Anti-Rassismus-Konferenz

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Bei der Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen sollen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz bekämpft werden.

Anti-Rassismus-Konferenz 2001

Die Anti-Rassismuskonferenz von 2001 fand in der südafrikanischen Stadt Durban statt.

Dort hatten sich rund 170 Länder auf ein Aktionsprogramm zur Bekämpfung von Diskriminierung verständigt. Gleichwohl endete diese Konferenz mit einem Eklat. Die Vertreter der USA und Israels reisten empört ab, weil der Entwurf der Abschlusserklärung, eine Formulierungen zum Nahostkonflikt, eine Passage enthielt, in der der Zionismus mit Rassismus auf eine Stufe gestellt wurde. Das damalige Dokument stelle einen konkreten Konflikt heraus und verurteile entscheidende Themen im Voraus, «die allein durch Verhandlungen zwischen den Israelis und den Palästinensern gelöst werden können», sagte US-Außenamtssprecher Wood.

Anti-Rassismus-Konferenz 2009

Schweizer Bundespräsident Hans-Rudolf Merz (links) in Genf mit dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad (19. April 2009).

Die Anti-Rassismuskonferenz 2009, geht vom 20. April bis 25. April und findet im schweizerischen Stadt Genf statt. Nach Angaben der Vereinten Nationen haben bislang mindestens 35 Staaten ihre Teilnahme zugesagt.[1]

Teilnehmende Länder: u.a. Frankreich, Großbritannien, Iran, Libyen, Türkei, Vatikan und Schweiz. Staatschefs von Montenegro, Togo und Osttimor und die Außenminister Ägyptens, Nigerias, Norwegens und Südafrikas nehmen teil. Mehrere hundert Nichtregierungsorganisationen sind vertreten. Der Generalsekretär der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC), der Türke Ekmeleddin Ihsanoglu, hat seine Teilnahme bestätigt.

Der UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon wird die Anti-Rassismus-Konferenz 2009 eröffnen.

Israel, Kanada und Australien hatten angekündigt, der Konferenz fernzubleiben. Die USA hatten erklärt, ihren bereits angekündigten Boykott noch einmal überdenken zu wollen, sagten aber dann doch ab. Die Bundesregierung erwägt, die Teilnahme an der Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen im April 2009 abzusagen. Deutschland werde - ebenso wie einige andere EU-Staaten - das Treffen sehr wahrscheinlich boykottieren.[2]

Selbst ein Kompromisspapier konnte die Aufregung vor der großen UN-Konferenz gegen Rassismus nicht dämpfen. Nach Israel und Kanada mieden nun auch die USA endgültig eine Runde, an der Irans Präsident Ahmadinedschad teilnimmt - so der Vorwand. Die USA sagten ihre Teilnahme mit ausdrücklichem Bedauern ab. «Die Vereinigten Staaten sind dem Engagement tief verbunden, Rassismus und rassistische Diskriminierung zu beenden», sagte US-Außenamtssprecher Robert Wood. Zwar sei das gegenwärtige Konferenzdokument im Vergleich zu früheren Entwürfen deutlich besser geworden. Es gebe aber weiterhin Passagen, die die USA nicht akzeptieren könnten.[3]

Scharfe Kontroversen hatte es auch während der Vorverhandlungen über das Abschlussdokument zur Konferenz gegeben. Pro-israelische Staaten verstanden darin enthaltene Formulierungen zum Nahostkonflikt als einseitige Verurteilung Israels. Umstritten war auch die von islamischen Ländern gewünschte Passage gegen die Diffamierung von Religionen, von der westlichen Nationen eine Einschränkung der Meinungsfreiheit befürchteten. Auch diese Passage wurde von den USA ausdrücklich kritisiert. Der französische Außenminister Kouchner sagte, das geplante Abschlussdokument sei akzeptabel, und Israel werde nicht stigmatisiert.

Weil der Schweizer Bundespräsidenten Hans-Rudolf Merz (19. April 2009) den iranischen Präsidenten Ahmadinedschad getroffen hatte, rief der israelische Außenminister Avigdor Lieberman seinen Botschafter zu Konsultationen aus Bern zurück. Der Zionist Liebermann war im Wahlkampf mit rassistischen antiarabischen Äußerungen aufgefallen. Ahmadinedschad bezeichnete daraufhin, Israel als "Fahnenträger des Rassismus".

Erster Tag

In Berlin fiel die Entscheidung für einen Boykott. Nach einer Telefonkonferenz mit mehreren EU-Kollegen sagte Außenminister Steinmeier, es sei zu befürchten, dass die Konferenz als Plattform für andere Interessen missbraucht werde. Es ist das erste Mal, dass Deutschland eine große Konferenz der Vereinten Nationen boykottiert. Die Bundesregierung behält sich vor, sich je nach Verlauf der Tagung doch an den Schlussberatungen zu beteiligen. Der Zentralrat der Juden in Deutschland begrüßte die Absage von Regierungsvertreter der BRD. Vizepräsident Graumann sprach von einem "couragierten Schritt".

Rußland kritisierte den Boykott scharf und auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon drückte bei der Eröffnung seine Mißbilligung aus. “Einige, die sich von Rechts wegen daran beteiligen sollten, den Weg in eine bessere Zukunft zu bereiten, sind nicht hier. Vor dem Konferenzsaal schreien sich verschiedenste Interessensvertreter gegenseitig an. Auch sie sollten mit uns reden!” sagte Ban Ki Moon.

Während der Rede des iranischen Staatspräsidenten Mahmud Ahmadinedschad auf der Anti-Rassismus-Konferenz der UN in Genf, war es zu einem Eklat gekommen. Als Ahmadinedschad seine Rede mit der traditionellen Grußformel „Im Namen des barmherzigen und gnädigen Gottes“ begann, wurde er von einem Demonstranten mit den Rufen „Mörder“ und „Du Rassist!“ unterbrochen. Einige Delegationen verließen später den Saal, als Ahmadinedschad Israel als rassistischen Staat bezeichnete, weil seine Existenzgrundlage auf einer Religionszugehörigkeit beruhe. Die im Saal verbliebenen Delegationen spendeten dem iranischen Präsidenten mehrfach Beifall, unter anderem auch, als er die israelische Besetzung der Palästinensergebiete scharf kritisierte. Den VSA und der EU warf der iranische Präsident vor, Komplizen Israel bei der Unterdrückung der Palästinenser zu sein.[4]

Zweiter Tag

Das Abschlussdokument wurde einstimmig Angenommen und Unterzeichnet. Die UN-Konferenz gegen Rassismus fand daraufhin seinen frühzeitigen Abschluss.

Filmbeitrag

Ahmadinedschads Rede auf VN-Durban-II-Konferenz (deutsch, 20.4.2009)

"Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde der Staat Israel unter dem Vorwand jüdischen Leidens und unter Missbrauch des Holocaust gegründet", so Ahmadinedschad "Die Regierung dieses Staates beherrscht nun die besetzten palästinensischen Gebiete."

Verweise

Fußnoten

  1. ↑ Text in Ordnung: Schweiz nimmt an Antirassismus-Konferenz teil, 20min.ch, 18. April 2009
  2. ↑ Deutschland will möglicherweise nicht an Anti-Rassismus-Konferenz teilnehmen, Deutschlandfunk, 16. April 2009
  3. ↑ Angst vor Einseitigkeit: USA boykottieren Antirassismus-Konferenz, netzeitung.de, 19. April 2009
  4. ↑ Vereinte Nationen: Ahmadinedschad sorgt für Eklat, euronews.net, 20. April 2009
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