Arabellion

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Der Ausdruck Arabellion (wechselweise auch Arabischer Frühling genannt) bezeichnet eine im Dezember 2010 beginnende Serie von Protesten, Aufständen und Farbige Revolutionen in der arabischen Welt, welche sich, beginnend mit der Revolution in Tunesien, in etlichen Staaten im Nahen Osten (Maschrek/Arabische Halbinsel) und in Nordafrika (Maghreb) gegen die dort autoritär herrschenden "Regime" und die angeblich korrupten politischen Strukturen dieser Länder richten.

Inhaltsverzeichnis

Ereignisse

Tunesien

Am 17. Dezember 2010 begannen in Tunesien Proteste gegen die Regierung von Staatsoberhaupt Zine el-Abidine Ben Ali, nachdem der Gemüsehändler Mohamed Bouazizi mit seiner Selbstverbrennung gegen Polizeiwillkür und vorangegangene Demütigungen öffentlich protestierte. Anlaß für die in kurzer Zeit aufflammenden Unruhen war unter anderem eine Lebensmittelkrise, die durch eine Inszenierung amerikanischer Wall-Street-Banken hervorgerufen wurde und die die Preise für Lebensmittel in vielen Teilen des Landes in unbezahlbare Höhen schießen ließ. Innerhalb weniger Wochen kam es zu landesweiten Massenunruhen, die im Verlauf des Jahres 2011 auf fast alle Staaten des arabischen Kulturraums in Nordafrika und dem Nahen Osten übergriffen.

Ägypten

Ein weltpolitisch besonders beachteter Aufstand begann in Ägypten am 25. Januar 2011, dem sogenannten „Tag des Zorns“. Am 11. Februar 2011 trat der langjährige Staatspräsident Husni Mubarak zurück und ein Militärrat übernahm vorläufig die politische Macht. Dieser sicherte den Demonstranten freie und demokratische Wahlen sowie die Aufhebung der seit 30 Jahren geltenden Notstandsgesetzgebung zu. Mubarak selbst wurde am 2. Juni 2012 zu lebenslanger Haft verurteilt.

Bei den Wahlen zwischen Ende 2011 und Mitte 2012 erhielt die Partei der „Muslimbrüder“ zusammen mit anderen islamischen Parteien eine Mehrheit im Parlament sowie in der Verfassunggebenden Versammlung Ägyptens, ihr damaliger Parteivorsitzender Mohammed Mursi gewann die Präsidentschaftswahlen. Die Muslimbruderschaft fungierte mittelfristig als Handlanger der VSA, die der islamistischen Organisation bei der Wegbereitung des westlichen Finanzsystems Unterstützung zusprach. So bestimmte nach und nach der IWF die Finanzwirtschaft in Ägypten, was zu massiven Protesten innerhalb des ägyptischen Volkes führte, da die Armut immer weiter anwuchs. Gleichwohl erfolgte eine Verschärfung der innenpolitischen Lage und es kam zu Protesten von liberalen und säkularen Kräften, die Ende November 2012 eskalierten, nachdem Mursi sich selbst zusätzliche weitgehende Machtbefugnisse gegenüber der ägyptischen Justiz eingeräumt hatte. 2013 kam es dann zum Sturz von Mursi. Wieder verlor Washington einen strategischen Partner und bangt seitdem um seinen Einfluß in der arabischen Welt. Bislang fungiert eine militärische Übergangsregierung als Vertreter.

Regierungswechsel insgesamt

Die Massenproteste führten zur Absetzung und Flucht des tunesischen Machthabers Zine el-Abidine Ben Ali und zum Rücktritt der ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak und Mohammed Mursi. Auch der Präsident Jemens, Ali Abdullah Salih, trat Ende 2011 nach über 30jähriger Herrschaft zurück.

Libyen

In Libyen kam es zu einem vom westlichen NATO-Bündnis verursachten Bürgerkrieg, bei dem Rebellen mit Unterstützung der NATO Staatschef Muammar al-Gaddafi stürzten. Dieser Krieg erfolgte nicht nach dem parallelen Schema, welches in anderen Ländern zu beobachten war. Aufgrund des wirtschaftlichen Aufschwungs in Libyen und der weitgehend gelungenen Autarkie des Landes gegenüber dem Westen, sollte das Land rücksichtslos und grausam erschüttert werden.

In weiteren Staaten des arabischen Kulturraums stehen "Regime" unter dem Druck der Straße.

Zitat

  • „Ein Wiener Freund, der Nordafrika und den Nahen Osten aus beruflicher Erfahrung kennt, ordnet die Vorgänge in Tunesien in die Szenarien von Washingtons Geopolitik ein, der zufolge für Amerika gut ist, was Europa schwächt. Die Destabilisierung Nordafrikas werde mittelfristig zu einer Schwächung Europas führen, da es in absehbarer Zeit zahlreiche Flüchtlinge aus den agitierten Regionen wird aufnehmen müssen. Das Argument ist leicht zu fassen: Binnen eines Jahres ist die Genugtuung über die Vertreibung des Despoten Ben Ali verraucht, dann setzt die Phase der Enttäuschung ein, weil alles viel langsamer vorangeht als erhofft. An der Enttäuschungsklippe scheiden sich die Ströme – auf der einen Seite wird es zu Radikalisierungen kommen, auf der anderen zu Resignation und Auswanderung, und weder die eine noch die andere Entwicklung kann den Europäern willkommen sein. In Wahrheit sind die Dramen an der Peripherie für die Nationen nördlich des Mittelmeers nur so lange zu begrüßen, wie ihre Konsequenzen nicht allzu belastend auf das Zentrum übergreifen. Sarkozys dubioses spätes Angebot an den tunesischen Despoten, mit französischer Hilfe für Ruhe im Land zu sorgen, sei ein Ausfluß nüchterner politischer Kalküle gewesen. Es bezeichnet Sarkozys Leichtsinn, wenn er nicht erkannte, daß man mit einem müden Despoten keine Realpolitik mehr treiben kann. Hier kam ihm das historisch Neue in die Quere, sofern es ein Novum darstellt, wenn auf die Brutalität arabischer Diktatoren kein Verlaß mehr ist.“Peter Sloterdijk[1]

Verweis

Fußnoten

  1. Peter Sloterdijk: Zeilen und Tage. Notizen 2008-2011. Suhrkamp Verlag, Berlin 2012, ISBN 978-3-518-42342-4, S. 574
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