BRD-OMF

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Die Abkürzung BRD-OMF setzt sich zusammen aus der Abkürzung BRD und OMF. Die Bezeichnung OMF, ausgeschrieben Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft, geht auf ein Zitat von Carlo Schmid zurück, der seinerzeit Mitglied des Parlamentarischen Rates war.

Carlo Schmid

Als Mitglied des Parlamentarische Rates beschrieb Carlo Schmid 1948 die Aufgabe, die den Mitgliedern desselben von den Besatzungsmächten gestellt wurde. Demnach war es nicht ihre Aufgabe, einen unabhängigen deutschen Staat zu schaffen, sondern nur im Auftrag der Besatzungsmächte ein staatsähnliches Gebilde, die spätere BRD, zu errichten.

Die Macht in diesem Gebilde würde aber weiterhin ausschließlich von den Besatzungsmächten ausgehen. Es sollte nur ein Provisorium sein, deshalb sollte es auch keine Verfassung, sondern nur ein Grundgesetz erhalten. In der Haager Landkriegsordnung von 1907 steht auch, daß für besetzte Gebiete ein Grundgesetz vorgesehen ist.

Schmid hielt es für angebracht, dies einmal ausdrücklich und in aller Deutlichkeit festzustellen, bevor der Parlamentarische Rat weiter arbeitet, wobei seine Aussage seinerzeit im Rundfunk übertragen wurde. Es gibt davon ein Tondokument.

Wolfgang Schäuble

Daß die BRD auch nach der Teilvereinigung 1990 und dem Abschluß des Zwei-plus-Vier-Vertrages kein wirklich unabhängiges Land ist, wurde immer wieder festgestellt. Schließlich räumte auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble im Jahr 2012 ein, daß „... die BRD seit dem 8.5.1945 niemals wieder ganz souverän gewesen ist“.

Theo Waigel

Ein anderer Bundesfinanzminister, nämlich Theo Waigel, hat noch 1989 auf einem Vertriebenentag ausdrücklich bestätigt, daß das Deutsche Reich 1945 nicht untergegangen ist, es ist nur handlungsunfähig. Dies entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Die Hallstein-Doktrin aus der Zeit Adenauers besagt allerdings, daß die BRD der Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches sei, woraus die damalige Bundesregierung ihren Alleinvertretungsanspruch ableitete. Dies bedeutet, daß sie das Recht für sich beansprucht hat, allein im Namen des gesamten deutschen Volkes zu sprechen, also z. B. auch im Namen der Deutschen, die in der DDR lebten, nicht aber auch im Namen der Deutschen in Österreich.

Otto Schily

Auch vom späteren Bundesinnenminister Otto Schily, der zunächst für die Grünen und dann später für die SPD als Abgeordneter im BRD-Bundestag saß, gibt es eine unmittelbar vor den einschneidenden Ereignissen der Jahre 1989/90 festgehaltene Aussage, daß die Sowjetunion einer Wiedervereinigung wohl nicht zustimmen würde, weil in diesem Augenblick dann das Deutsche Reich wieder Handlungsfähigkeit erlangen würde.[1]

Siehe auch

Fußnoten