Besatzungsmacht

Aus Metapedia

Wechseln zu: Navigation, Suche

Als Besatzungsmacht bezeichnet man einen Staat, der einen anderen Staat teilweise oder vollständig militärisch besetzt hält. Die Besatzungsmacht bestimmt im besetzten Staatsterritorium üblicherweise die gesetzgebende Gewalt bzw. Legislative (→ Besatzungsrecht), die vollziehende Gewalt bzw. Exekutive sowie die rechtsprechende Gewalt bzw. Judikative. Durch diese Fremdherrschaft ist die staatliche Souveränität und Handlungsfähigkeit des besetzten Staates erheblich oder vollkommen eingeschränkt; bei vollkommender staatlicher Handlungsunfähigkeit spricht man auch von Besatzungskonstrukten.

Während eines Besatzungstatuts herrscht im besetzten Staatsgebiet Kriegszustand mit oder ohne Waffenstillstand und es gilt Kriegsrecht. Die Ratifizierung eines völkerrechtlich verbindlichen Friedensvertrages bewirkt in der Regel die Beendigung eines Besatzungsstatuts einschließlich Wiederherstellung der staatlichen Souveränität und Handlungsfähigkeit.

Eine Besatzungsmacht erwirbt keinerlei Souveränität über das besetzte Territorium, sie übernimmt nur zeitweise die Verwaltung der eingenommenen Gebiete. Das heißt konkret, daß eine Besatzungsmacht keine unumkehrbaren Veränderungen etwa der lokalen Besitzverhältnisse vornehmen darf. Staatseigentum darf die Besatzungsmacht nur konfiszieren, wenn es sich um militärisches Material handelt oder für die Verwaltung notwendig ist. Auch darf die Bevölkerung nicht wegen ihrer politischen Meinung, ihrer Nationalität, Rasse, Sprache oder Religion diskriminiert werden.

Besatzung auf deutschem Territorium seit 1945

Weitere Beispiele für Besatzungsmächte

Meine Werkzeuge