Bundespräsident (Bundesrepublik Deutschland)

Aus Metapedia

Wechseln zu: Navigation, Suche
Standarte des BRD-Bundespräsidenten in Schwarz-Rot-Gold

Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland.

Inhaltsverzeichnis

Vereidigung

In einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat wird der neue Bundespräsident bei Amtsantritt vom Bundestagspräsidenten vereidigt. Der Eid lautet nach Artikel 56 GG:

„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren,
Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen,
meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Die religiöse Beteuerung kann auch weggelassen werden. Der Amtseid muß auch als solcher geleistet werden; eine eidesgleiche Bekräftigung – wie sie im Strafgesetzbuch für Personen vorgesehen ist, die aus religiösen Gründen keinen Eid leisten möchten – ist nicht zulässig. Diese Verpflichtung wird als verfassungsmäßig angesehen, da die Übernahme des Amtes des Bundespräsidenten freiwillig sei und der Eid in der Verfassung selbst vorgesehen ist.

Wird ein Bundespräsident für eine zweite Amtszeit gewählt, erfolgt für diese üblicherweise keine neuerliche Vereidigung. Dies wurde bei allen bisherigen wiedergewählten Bundespräsidenten so gehandhabt.

Beleidigungsmonopol

Der Bundespräsident Joachim Gauck führte für das Amt des Bundespräsidenten das Beleidigungsmonopol ein. Das heißt der Bundespräsident darf das Volk straffrei beleidigen während jeder Angehörige des Volkes bei Beleidigungen insbesondere des Bundespräsidenten mit erheblichen Strafen rechnen muß.[1] Die NPD klagte erfolglos dagegen, als 2013 Gauck ihre Mitglieder und Sympathisanten als „Spinner“ abwertete.[2]

Liste der Bundespräsidenten

Dies ist eine Liste der sogenannten „Staatsoberhäupter“ des bundesdeutschen Besatzungskonstruktes.

Bundesrepublik Deutschland
Bundespräsident
Name Amtsantritt Ende der Amtszeit
Theodor Heuss (FDP) 1949 1959
Heinrich Lübke (CDU) 1959 1969
Gustav Heinemann (SPD) 1969 1974
Walter Scheel (FDP) 1974 1979
Karl Carstens (CDU) 1979 1984
Richard von Weizsäcker (CDU) 1984 1994
Roman Herzog (CDU) 1994 1999
Johannes Rau (SPD) 1999 2004
Horst Köhler (CDU) 2004 2010
Christian Wulff (CDU) 2010 2012
Joachim Gauck (parteilos) 2012 2017
Frank-Walter Steinmeier (SPD) seit 2017

Siehe auch

Fußnoten

Meine Werkzeuge