Schmid, Carlo

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Carlo Schmid, (* 3. Dezember 1896 in Perpignan/Frankreich; † 11. Dezember 1979 in Bad Honnef) war ein deutscher Politiker und Staatsrechtler.

Er gehörte zu den sogenannten Vätern des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und auch des Godesberger Programms der SPD.

Er nahm von 1914 bis 1918 als Soldat am Ersten Weltkrieg teil. Anschließend absolvierte er ab 1919 ein Studium der Rechts- und Staatswissenschaften. 1923 erfolgte seine Promotion zum Dr. jur.

Er war zunächst als Rechtsanwalt tätig, trat aber schon 1925 als Gerichtsassessor in den Justizdienst des Landes Württemberg ein. Von 1927 bis 1931 war er als Richter am Amtsgericht und später als Landgerichtsrat in Tübingen tätig.

Von 1927 bis 1928 war er für eine Tätigkeit als Referent am Kaiser-Wilhelm-Institut für ausländisches Öffentliches Recht und Völkerrecht in Berlin beurlaubt. 1929 erfolgte seine Habilitation mit einer Arbeit über die Rechtsprechung des Ständigen Internationalen Gerichtshofes an der Eberhard Karls Universität Tübingen, wo er seit 1930 als Privatdozent tätig war. 1931 und 1932 übernahm er die Leitung des Lagers vom Freiwilligen Arbeitsdienst.

1933 trat er dem Bund Nationalsozialistischer Deutscher Juristen bei. 1940 wurde er zur Wehrmacht einberufen und war bis 1944 als juristischer Berater der Oberfeldkommandantur in Lille/Frankreich zugeteilt.

Zur Zeit der französischen Besatzung, im Oktober 1945, trat Schmid an die Spitze der provisorischen Regierung, des „Staatssekretariats für das französisch besetzte Gebiet Württembergs und Hohenzollerns“.

In den Jahren 1946 bis 1953 wirkte er als Professor für Öffentliches Recht in Tübingen und 1947 Stellvertretender Staatspräsident und Justizminister von Württemberg-Hohenzollern. Diese Ämter übte er bis 1950 aus.

1953 folgte er dem Ruf der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main auf den Lehrstuhl für Politische Wissenschaften.

Bereits im August 1948 wirkte Carlo Schmid in der Herrenchiemsee-Verfassungskonferenz, die das spätere Grundgesetz in die Wege leitete, maßgeblich mit. Von 1948 bis 1949 war er Mitglied des Parlamentarischen Rates und hier Vorsitzender der SPD-Fraktion und des verfassungspolitisch ausschlaggebenden Hauptausschusses sowie des Ausschusses für das Besatzungsstatut. Schmid trat im Parlamentarischen Rat unter anderem am 8. September 1948 durch eine Grundsatzrede und das auf seine Initiative ins Grundgesetz übernommene konstruktive Misstrauensvotum hervor.

[bearbeiten] Zitate

Carlo Schmid am 18. September 1948 vor dem Parlamentarischen Rat zu Bonn:

„Die Bundesrepublik Deutschland ist die Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft”.

„Vielleicht können wir gezwungen werden, zu erleiden und zu ertragen, was uns bisher hier angetan worden ist. Aber man wird uns niemals zwingen können, es als Recht anzuerkennen!”