Cossiga, Francesco

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Francesco Maurizio Cossiga (Lebensrune.png 26. Juli 1928 in Sassari, Sardinien; Todesrune.png 17. August 2010 in Rom) war ein italienischer Politiker; Staatspräsident (1985-1992).

Werdegang

Herkunft

Francesco Cossiga wuchs in seiner Geburtsstadt Sassari auf, dem Zentrum der gleichnamigen nördlichen Provinz auf Sardinien. Er entstammte einer traditionell in öffentlichen Ämtern tätigen Grundbesitzerfamilie.[1] Cossigas Urgroßvater war ein frommer katholischer Dichter, wogegen Großvater und Vater als Freimaurer und Anhänger der laizistischen Liberalen, die Italien nach der Staatsgründung 1861 dominierten, von sich reden machten. Cossigas Cousin zweiten Grades war Enrico Berlinguer (1922-1984), ab 1969 Chef der kommunistischen PCI.

Ausbildung

Als Hochbegabter schloß Cossiga an der Universität Sassari 20-jährig das Studium der Rechtswissenschaften ab, strebte eine Hochschullaufbahn an, spezialisierte sich auf Verfassungsrecht und promovierte. In jenen Jahren besuchte er auch Universitäten in England, Österreich und der Bundesrepublik Deutschland.

Einstieg in die Politik für die Democrazia Cristiana (DC) auf Sardinien

Cossiga hatte sich im Studium der zuvor antifaschistischen Studentenvereinigung "Fuci" (Teil der katholischen Laienorganisation "Azzione Cattolica") angeschlossen. Diese verstand sich als heterogene Volkspartei für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen und blieb bis 1992 dominierende Kraft in Italien. 1956 gewann er auf Sardinien Bekanntheit, als er sich bei der Wahl zum Parteichef der Provinz Sassari gegen den Kandidaten Antonio Segni durchsetzte. Seit damals bildeten sich in der DC eigene Parteistrukturen heraus, bis dahin war sie eine reine Honoratiorenpartei um regionale Fürsten wie Segni gewesen. 1958 bei dessen erfolgreicher Kandidatur für die Abgeordnetenkammer in Rom. Umgekehrt gehörte Cossiga 1962 zur "Brigata Sassari", die Segnis Wahl zum Staatspräsidenten ebnete.

Positionierung in der DC und Regierungsmitglied in der DC

Cossiga schloß sich als Vertreter einer armen Region einer der linken Gruppierungen an, die für einen aktiven Staat in der Wirtschaftspolitik eintraten. Förderer fand er in den DC-Ministerpräsidenten Aldo Moro und Mariano Rumor. Ab 1963 bildete der linke DC-Flügel um Moro Regierungen des Centro-Sinistra unter Einbindung der Sozialisten. Moro berief Cossiga im Febr. 1966 in sein mittlerweile drittes Kabinett, wo er Staatssekretär im Verteidigungsministerium wurde. Dieses Amt behielt er auch in der Übergangsregierung unter Giovanni Leone (DC, ab Juni 1968) und den ersten beiden Regierungen Rumor (Dez. 1968 bis März 1970). Danach war er wieder vornehmlich im Justizausschuss tätig. Ende 1971 erhielt er den Auftrag, einen Volksentscheid zur Abschaffung der 1970 im Parlament durchgesetzten Ehescheidung zu organisieren. Als das Referendum 1974 mit fast 60 % aber zuungunsten der DC ausging, war offensichtlich, dass DC und Kirche die gesellschaftliche Führungsrolle verloren hatten. Das innenpolitische Klima hatte sich überdies mit Ende der Wachstumsjahre und angesichts der Streikwellen sowie dem Links-Terrorismus ("Brigate Rosse") deutlich radikalisiert.

Als Innenminister in die erste Reihe der Politik

Cossiga wurde im November 1974 erstmals zum Minister berufen und leitete im 4. Kabinett Moro das Ressort für Verwaltungsreformen (ohne Portefeuille). Bei Bildung der Übergangsregierung Moro im Februar 1976 erhielt Cossiga mit dem Innenministerium ein Schlüsselressort. Mangels Alternative bildete der DC-Pragmatiker Giulio Andreotti 1976 eine DC-Minderheitsregierung, die ab 1977 auch von der PCI (Partito Comunista Italiano) unterstützt wurde ("Historischer Kompromiss"). Cossiga, der kein Exponent einer der konkurrierenden DC-Strömungen war, blieb Innenminister. Dabei gelang ihm eine Reform der Geheimdienste sowie die Gründung einer Antiterror-Einheit. Die Entführung Aldo Moros am 16. März 1978 durch die "Brigate Rosse" brachte ihn in einen ernsten Konflikt zwischen Freundespflicht und Amt, denn die Regierung lehnte Verhandlungen mit den Terroristen ab. Wenige Tage nach der Ermordung Moros trat Cossiga am 10. Mai 1978 zurück und übernahm die Verantwortung für die zahlreichen Fahndungspannen. Dies verschaffte dem sonst wegen seines hoheitsvollen Auftretens oft als "Kardinal" oder "Eminenz" verspotteten Politiker allseits Respekt.

Ministerpräsident auf der Suche nach einer Mehrheit

Im Juni 1979 wurden vorgezogene Neuwahlen notwendig. Die PCI war in die Opposition gewechselt, da die DC die offizielle Bildung einer Koalition abgelehnt hatte. Nach mehreren gescheiterten Koalitions-Sondierungen beauftragte Staatspräsident Sandro Pertini (PSI - Partito Socialista Italiano) mit Cossiga einen noch als unverbraucht geltenden Politiker mit der Regierungsbildung. Er erreichte eine Minderheitsregierung aus DC, PSDI (Partito Socialista Democratico Italiano) und PLI (Partito Liberale Italiano), welche die PSI unterstützte. Diese entzog ihm bereits im Januar 1980 ihre Unterstützung, da Cossiga eine Einbeziehung der PCI zurückwies. Er demissionierte schließlich am 19. März 1980, konnte dann aber unter seiner Führung bis 4. April eine Mitte-Links-Koalition aus PSI und der PRI (Partito Repubblicano Italiano) bilden - die erste Regierung seit 1974 mit einer Mehrheit im Parlament.

Außenpolitisch unterstützte Cossiga den NATO-Doppelbeschluß und stimmte der Stationierung von Mittelstrecken-Raketen auf Sizilien zu. Ende September 1980 zerbrach Cossigas Regierung. Mitte Oktober wurde Arnaldo Forlani (DC) Regierungschef. Ab 1980 übte Cossiga kein Regierungsamt mehr aus. Bei der Parlamentswahl 1983 wechselte er in den Senat, das zweite, in der Gesetzgebung gleichberechtigte Haus des Parlaments. Dort wurde er bei der Konstituierung im Juli 1983 zum Präsidenten gewählt. Er wuchs nun in die Rolle als anerkannter Mittler zwischen den Parteien hinein.

Staatspräsident 1985-1992

Für die anstehende Wahl des Staatspräsidenten im Juni 1985 ließ sich Cossiga als Nachfolger des hoch angesehenen, 88-jährigen Pertini früh ins Gespräch bringen. Am 3. Juli 1985 wurde er vereidigt. Cossiga, der sich dem "moralischen und bürgerlichen Engagement" Aldo Moros verpflichtet fühlte, führte das Amt zurückhaltend. Das Vorschlagsrecht für den Regierungschef nutzte er nicht zu spektakulären Entscheidungen.

Ab 1990 griff er dann mit teils in polemisch-bizarren Attacken Regierung und politisches System so hart an, dass er umgangssprachlich das Etikett "il picconatore" (der Mann mit der Spitzhacke) erhielt. Immerhin fanden seine Ausfälle gegen die Parteien deutliche Zustimmung in der Bevölkerung.

Cossiga erstattete im November 1991 gegen sich selbst wegen politischer Verschwörung in Zusammenhang mit der NATO-Geheimorganisation Gladio erstattete. Deren Errichtung Ende der 60er Jahre hatte er als Verteidigungs-Staatssekretär mit umgesetzt. Im Januar 1992 brach Cossiga offen mit der DC, und Anfang Februar 1992 löste er das Parlament vorzeitig auf. Kurz darauf und knapp drei Monate vor Ablauf seiner Amtszeit erklärte Cossiga zum 28. April seinen vorzeitigen Rücktritt und brachte damit die Parlamentarier in die schwierige Lage, ein neues Staatsoberhaupt wählen zu müssen, bevor eine neue Regierung anstelle derjenigen Andreottis gebildet werden konnte. Erst bei der 16. Abstimmung konnten sich die Abgeordneten am 25. Mai auf den bisherigen Kammerpräsidenten Oscar Luigi Scalfaro (DC) einigen, der am 28. Mai 1992 vereidigt wurde. Ab 1992 war Cossiga Senator auf Lebenszeit.

Am 17. Aug. 2010 verstarb Cossiga im Alter von 82 Jahren in Rom. Um letzte Geheimnisse wurde gemunkelt, als die Inhaber der vier höchsten Staatsämter von Cossiga post mortem vertrauliche Briefe erhielten.

Auszeichnungen

Mehrfacher Ehrendoktor (u. a. Oxford und Barcelona), Ehrensenator der Universität Bonn.

Familie

Cossiga war mit Giuseppina Sigurani verheiratet und hatte zwei Kinder.

Fußnoten

  1. Cossiga stammte aus einer alten Adelsfamilie.