Fernández de Kirchner, Cristina

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Cristina Elisabet Fernández de Kirchner (Lebensrune.png 19. Februar 1953 in Ringuelet bei La Plata in der Provinz Buenos Aires) ist eine argentinische Politikerin der Peronistischen Partei und war amtierende Präsidentin Argentiniens. Sie ist die Witwe ihres direkten Amtsvorgängers Néstor Kirchner.

Kirchner wurde am 28. Oktober 2007 zur Präsidentin gewählt und 2011 im Amt bestätigt, das im Oktober 2015 für sie endete – eine dritte Amtszeit ist gemäß der argentinischen Verfassung nicht möglich.[1] Nachfolger wurde am 10. Dezember 2015 Mauricio Macri. Sie war (nach Isabel Martínez de Perón) das zweite weibliche Staatsoberhaupt ihres Landes.

Herkunft und Werdegang

Cristina Fernández de Kirchner ist die Tochter von Eduardo Fernández und Ofelia Wilhelm und stammt väterlicherseits von spanischen und mütterlicherseits von wolgadeutschen Einwanderern ab.

Nach dem Abschluß der Schule studierte Cristina Fernández Rechtswissenschaften.

Politisches Wirken

Im Februar 2012 kam es zu einem diplomatischen Konflikt mit dem Vereinigten Königreich um die Frage der Falklandinseln. Nachdem das britische Militär einen Zerstörer zu den Inseln geschickt hatte, kündigte Kirchner eine Klage gegen die „Militarisierung“ des Südatlantiks bei den Vereinten Nationen an. In der Folge verweigerte Argentinien in mehreren Fällen das Anlegen von Schiffen unter der Flagge der Falklandinseln in argentinischen Häfen. Andere lateinamerikanische Staaten folgten der Maßnahme.[2]

Wachsender Unmut von großen Teilen der Bevölkerung über Korruptionsskandale, eine als gestiegen empfundene Kriminalität, wieder ansteigende Arbeitslosigkeit und die auf aus dem Volk herangetragene Kritik mit Unverständnis reagierende Regierung Kirchners entlud sich im September und November 2012 in landesweiten großen Demonstrationen mit insgesamt mehreren hunderttausend Teilnehmern.[3]

Im Zuge der VS-amerikanischen Überwachungs- und Spionageaffäre 2013 kritisierte Kirchner die VSA stark. Nach der erzwungenen Landung des bolivianischen Präsidenten Evo Morales in Wien-Schwechat verlangte sie die Einberufung einer außerordentlichen UNASUR-Sitzung, um gegen das verhängte Überflugverbot des bolivianischen Präsidentenflugzeugs durch mehrere europäische Staaten zu protestieren.[4]

Zum Ende ihrer Amtszeit 2015 befand sich Argentinien in der Rezession. Bei der Präsidentschaftswahl 2015 unterlag Kirchners Parteifreund Daniel Scioli in der Stichwahl am 22. November 2015 mit 48,6 % seinem liberalkonservativen Herausforderer Mauricio Macri, dem bisherigen Bürgermeister von Buenos Aires, der auf 51,4 % der Stimmen kam und am 10. Dezember 2015 als Nachfolger Kirchners vereidigt wurde.

Strafverfahren

Gegen Fernández de Kirchner, Außenminister Hector Timermann und weitere ranghohe Funktionäre der Regierung läuft ein Ermittlungsverfahren wegen Strafvereitelung. Ihnen wird vorgeworfen, Ermittlungen gegen Terroristen behindert zu haben. Hintergrund ist ein Attentat auf ein jüdisches Gemeindezentrum im Jahr 1994 mit 85 Toten und 300 Verletzten. Der Sonderstaatsanwalt, der mit den Ermittlungen betraut war, war selbst Jude und wurde von Kirchners unmittelbarem Amtsvorgänger und verstorbenem Ehemann Nestor Kirchner eingesetzt. Der Anschlag wurde radikalen Mohammedanern zugeschrieben, die mutmaßliche Verbindungen zum Iran gehabt haben sollen. Das Ziel der Strafvereitelung soll den Spekulationen zufolge die Wahrung eines guten Verhältnisses Argentiniens zum Iran gewesen sein.[1]

Fußnoten