Demokratie

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Auszug aus dem Buch „Auch Du warst dabei“ zum Begriff der Demokratie

Demokratie (altgr. „δῆμος“ = Verwaltungsbezirk, Dorf; „κράτος“ = Herrschaft im Sinne von beherrschen bzw. sich selbst beherrschen) ist eine von der Westlichen Wertegemeinschaft geprägte Bezeichnung einer Gesellschaftsordnung, Parteienrichtung und Staatsform. Ihr wird regelmäßig unterstellt, sie bedeute die ideale Volksherrschaft, mithin das Ideal einer Volkssouveränität. Rückblicke in die Geschichte lehren aber, daß die nach westlichem anglo-amerikanischem Verständnis vorgelebten und wiederholt mittels Krieg exportierten Demokratien einen völkischen, dem Erhalt von Volkskörpern dienlichen Nationalismus ablehnen. Des weiteren wird wiederholt postuliert, „Demokratie“ sei gleichzusetzen mit einer Herrschaft der Masse. Eine Demokratie ist nicht zwangsläufig vereinbar oder gar gleichzusetzen mit einem Rechtsstaat. Manipuliert eine herrschende Minderheit die Mehrheitsmeinung massiv z. B. durch Propaganda mittels Massenmedien, kann eine Demokratie zu einer Totalitären Demokratie entarten. Der Parlamentarismus des BRD-Blockparteienstaates wird gern als Ideal einer sogenannten Demokratie ausgegeben und gefeiert.

Die Bezeichnung „Demokratie“ geht auf städtisches Patriziat in griechischen Stadtstaaten der Antike zurück, das sich untereinander als „gleich“ behandelt hat (aber natürlich vollkommen von Status-Angst, Eitelkeit, Distinktionsritualen und Herablassung gegenüber konkurrierenden Familien gekennzeichnet war). Nach Monarchie und Aristokratie (bei Aristoteles erweitert um Tyrannis bzw. Oligarchie) ist sie die dritte der klassischen Herrschaftsformen.

Inhaltsverzeichnis

Demokratie als Staatsform

Schaubild Funktionieren einer westlichen Demokratie, ausdruckbare Grafik (A4), Quelle: Metapedia, 2016

Die Demokratie versteht sich als die Staatsform einer idealen Volksherrschaft; ihr wird regelmäßig unterstellt, sie realisiere die Heranführung aller mündigen Staatsbürger an die Ausführung der Staatsgewalt. Typische Eigenschaften einer Demokratie nach heutigen, westlichen Maßstäben werden im deutschen Sprachraum unter dem Begriff der „freiheitlichen demokratischen Grundordnung“ zusammengefaßt. Heute besteht mitunter eine große Kluft zwischen Demokratie-Sein und Demokratie-Schein bzw. Demokratie-Ideal und Demokratie-Realität (vergleiche Propaganda und BRD). In der unmittelbaren oder direkten Demokratie, die sich nur noch in einigen schweizerischen Kantonen findet, werden die staatlichen Handlungen wie Gesetzgebung und Beamtenwahl von der Gesamtheit der Staatsbürger, in der mittelbaren oder repräsentativen Demokratie durch gewählte Volksvertreter vorgenommen. Parteienbildung und Mehrheitsbeschluß sind Kennzeichen der westlichen parlamentarischen Demokratie.

Innerhalb der Demokratie kann aber eine Führerpersönlichkeit so in den Vordergrund treten, daß von ihr die eigentliche Führung der Staatsform unbeschadet ihrer demokratischen Verfassung ausgeht. Man spricht dann von Führerdemokratie. Die deutsche, nationalsozialistische Führer-Demokratie fußt auf der inneren Verbundenheit des Volkes mit seinem Führer und steht im Dienste der Volksgemeinschaft. Während der nationalsozialistischen Regierungsepoche wurde daher bei grundlegenden Entscheidungen des Führers der Volkswille mit Abstimmungen festgestellt.

Die bundesdeutsche Demokratie ist eine Demokratie nur zum Scheine; ihr Instrument ist der bereits in der Weimarer Republik praktizierte Mehrparteienparlamentarismus. Hierzulande wird die allenfalls ansatzweise praktizierte Demokratie als die beste und einzig vertretbare Herrschaftsform propagiert; der schon fast religiöse Glaube (→Ideologie) an die Überlegenheit der Demokratie wird auch als Demokratismus bezeichnet.

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Demokratie als Regierungsform verkörpert eine politische Zwangseinrichtung mit Tendenz zur Ausweitung der Unterdrückungsmechanismen im Ringen aller mit allen. Demokratie ist der Boden, auf dem die Kultur des Sterbens praktiziert wird, denn sie richtet sich gerade gegen jene, von denen die Mehrheit lebt: Die Minderheit der Leistungsfähigsten, der Besten einer Gesellschaft. (...) Wir haben es heute mit einer fanatisierten, militanten Anhängerschaft der totalen Demokratie zu tun.
Roland Woldag, „Parteien-Demokratie: Ein Nekrolog in sieben Akten“[1]


Demokratie als Gesellschaftsordnung

Die Demokratie als Form der Gesellschaftsordnung bedeutet die theoretisch postulierte Gleichheit aller Staatsbürger (→Egalitarismus). Es sind hierbei zu unterscheiden die liberalistische Richtung, die sich über die volle politische Gleichberechtigung hinaus mit einer formalen Beseitigung der wirtschaftlich-sozialen Schranken und Vorrechte begnügt, und die marxistische Richtung („Sozial-Demokratie“), die den gleichmäßigen Anteil aller Staatsbürger an den Wirtschaftsgütern und die völlige Beseitigung der sozialen Unterschiede erstrebt. Diese Richtung ist auch die von den sozialdemokratischen „Freien Gewerkschaften“ seit 1925 erhobene Forderung der Wirtschafts-Demokratie verwandt, die eine Beteiligung der Arbeitnehmer an der Wirtschaftsführung will. Die nationalsozialistische Auffassung gründet auf dem Gedanken der Volksgemeinschaft und der blutsmäßigen Verbundenheit aller Deutschen unter Ablehnung der Klassen- und Standesgegensätze und Beseitigung ihrer Vorrechte. Entscheidend für die Stellung der Einzelnen in der Volksgemeinschaft ist, unabhängig von Herkunft, Besitz und sozialer Stellung, die Leistung für die Gemeinschaft.

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück gibt.“ — Der damalige Premierminister von Luxemburg Jean-Claude Juncker erklärt seinen EU-Kollegen die Demokratie (Der Spiegel 13/1996)

Geschichte

Im Altertum hat Aristoteles die Demokratie als eine selbständige Staatsform beschrieben und sie gegen die Monarchie und Oligarchie abgegrenzt. Sie ist nicht zu vergleichen mit der parlamentarischen Demokratie der Neuzeit. Wahlberechtigt waren im antiken Griechenland nur die männlichen freien Bürger ab dem 40. Lebensjahr, was einem Bevölkerungsanteil von kaum 10 Prozent entsprach. Zudem war in der griechischen Staatsordnung für Notzeiten die Möglichkeit einer diktatorischen Regierungsgewalt vorgesehen.

In der römischen Republik hat sich die Ideologie der Demokratie nach heftigen Kämpfen gegen die Patrizier durchgesetzt. In den germanischen Staaten hatten grundsätzlich alle freien Volksgenossen gleiches politisches Recht; der Schwerpunkt der Verfassung ruhte in der Volksversammlung. Diese Herrschaftsordnung der Germanen ist heute unter dem Namen Germanische Demokratie bekannt.

Im Mittelalter wurden einzelne demokratische Vorstellungen in den Verfassungen des Stadtbürgertums wirksam. Zum Durchbruch kamen die demokratischen Grundsätze durch die Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten von Amerika und der Französischen Revolution.

Im 18. Jahrhundert setzte sich demokratische Ideologie in Gesetzgebung und Verwaltung auch in Deutschland und anderen europäischen Staaten durch (Beschränkung der monarchischen Gewalt, Aufhebung der Vorrechte von Adel und Kirche, allgemeines Wahlrecht, Beteiligung bei den Gerichten). Es entstanden zahlreiche Mischformen der Demokratie und Monarchien (parlamentarische Monarchie). Von den Kriegsgegnern des Deutschen Reichs im Ersten Weltkrieg wurde vielfach behauptet, daß der Weltkrieg zur Durchführung des demokratischen Prinzips in Europa geführt worden sei. Tatsache war, daß im Gefolge des Krieges zahlreiche neue Demokratien entstanden; diese Bewegung erfuhr aber bald auch unter Einwirkung des Weltkrieges eine Gegenbewegung, die zu ausgesprochen nichtdemokratischen Bildungen (z. B. Rätesystem, Faschismus) und vielvölkischen Kunststaaten (Tschechoslowakei, Jugoslawien) führte.

Begriff

Demokratie ist neben Sozialismus das wohl meistmißbrauchte Schlagwort der Geschichte. Stalins Sowjetunion war eine „Volksdemokratie“, Rot-China ist es heute noch. Die DDR bezeichnete sich ebenso wie die heutige BRD als „demokratisch“. Der Begriff erschien zuerst bei Herodot.

Die Demokratie-Lüge

Churchill & Roosevelt:
„The Leaders of Democracy“

Die DDR führte das Wort „Demokratie“ als Prädikat in ihrer offiziellen Staatsbezeichnung. Die gesamte linke Funktionärsführung der DDR befand diese Selbstetikettierung daher in der Öffentlichkeit als vollkommen zutreffend. Die DDR-Führer, von Ulbricht bis Honecker, beschworen ihre Demokratie mit dem Gelöbnis, die „Deutsche Demokratische Republik“ gegen die „antidemokratischen Mächte“ des Westens heldenhaft verteidigen zu wollen.

Auch die BRD-Politiker versprechen tagtäglich, die Demokratie gegen die „Demokratiefeinde“ verteidigen zu wollen. Der frühere BRD-Innenminister und heutige Finanzminister Wolfgang Schäuble will z. B. die Grundrechte der Bürger wahren, indem er sie abschafft. Tatsächlich besteht die BRD-Demokratieverteidigung hauptsächlich darin, alle zu verfolgen, die der Nachkriegspropaganda der Sieger widersprechen. Infolgedessen bestehen in der bundesrepublikanischen Demokratie eine bedeutende Anzahl von politischen Verbotsgesetzen, -verfolgungen sowie eine Kujonierung ihrer Bürger.

Diese politische Verfolgung wird offiziell mit Argumenten gerechtfertigt, welche weitgehend im Sinne der Politischen Korrektheit formuliert werden. Wer sich außerhalb dieses sehr eng gefaßten Meinungsrahmens bewegt, wird medial als „extrem“ stigmatisiert und im allgemeinen der gesellschaftlichen Ächtung übergeben. Der einzelne kleine Bürger betrachtet es unter solchen Umständen dann in der Regel als für ihn persönlich günstiger, sich opportun zu verhalten und wird somit letztendlich ein Teil dieses repressiven Systems.

Der jüdische Historiker Jacob Talmon (1916–1980) äußerte sich einmal dahingehend, daß auch ein demokratischer Rechtsstaat zu einer totalitären Demokratie entarten kann.

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Wenn es jemals ein System gab, das sich dem Zuspruch nach demokratisch bezeichnen durfte, dann denken die Historiker an Hitlers ‚Wohlfühl-Diktatur‘. Adolf Hitler kam demokratisch an die Macht und wurde vom demokratischen Parlament sogar ermächtigt, die Not im Land zu beseitigen (Ermächtigungsgesetz). Nur ein Tag nach diesem urdemokratischen Mandat erklärte das Weltjudentum am 24. März 1933 nicht nur Adolf Hitler den Krieg, sondern gleich dem gesamten deutschen Volk. [...] Adolf Hitler wurde nicht nur in weiteren Wahlen vom Souverän bestätigt, sondern tatsächlich vom Volk geliebt. Kein BRD-Kanzler konnte bzw. kann von sich behaupten, vom Volk geliebt worden zu sein.
– globalfire.tv, Die Demokratie-Lüge[2]


Laut Gesetz müssen alle Parteien im Wahlkampf den gleichen Zugang zu den Medien haben. In der Realität werden Parteien, die sich außerhalb der durch die Medien vorgefaßten Meinung bewegen, von diesen entweder ignoriert und verschwiegen oder aber mit einer völlig einseitigen, prinzipiell negativen Berichterstattung bedacht.

Zudem sind die Parteien im Lande nur wenig in der Gesellschaft präsent – dafür um so mehr in den Medien. Es ist daher entscheidend, wer die Medien kontrolliert. Die politische Auseinandersetzung reduziert sich zunehmend auf die Propagierung stark vereinfachter Thesen. Hinzu kommt eine deutliche Zunahme linksextremistischer Gewalt, inszenierten gewerkschaftlichen Protests sowie politisch korrekter Empörungsaktivitäten, was vom BRD-Regime durchaus geduldet wird. Politik wird zunehmend mit Marketingmethoden gemacht, wie bei einem Wettbewerb darum, wer sein Produkt am besten und am marktschreierischsten verkaufen kann. Dabei geht es immer weniger darum, worin sich diese politischen Produkte voneinander unterscheiden, sondern immer mehr – insbesondere bei den Systemparteien – um den reinen Verkaufswettbewerb von immer ähnlicher werdenden Produkten.

Pfeil 2 siehe auch.pngSiehe auch: Die geistesgeschichtliche Lage des heutigen Parlamentarismus

Marburger Rede

In der Marburger Rede von 1934, die von Edgar Julius Jung geschrieben wurde, sagte Franz von Papen:

„Wahre Herrschaft kann nicht von einem Stand oder einer Klasse hergeleitet werden. In diese Klassenherrschaft aber ist noch immer das Prinzip der Volkssouveränität gemündet. Deshalb kann eine anti-demokratische Revolution nur dann zu Ende gedacht werden, wenn sie mit dem Grundsatz der Volkssouveränität bricht und wieder zu dem der natürlichen und göttlichen Herrschaft zurückkehrt. Damit darf nicht etwa die Entrechtung des Volkes verwechselt werden. Aus der Demokratie kann eine anonyme Tyrannis werden, während aus echter verantwortlicher Herrschaft niemals die Vernichtung der Volksfreiheit hergeleitet werden kann.“

Kritik

Der Ursprung der parlamentarischen Demokratie ist in der Französischen Revolution zu suchen. Die Ausübung der Staatsgewalt liegt in den Händen des Parlaments, einiger hundert Männer und mittlerweile auch Frauen. Über diese Männer und Frauen dürfen alle Wahlberechtigten bestimmen.

Der liberalistische Grundsatz von der Gleichheit aller Menschen findet darin seinen praktischen Ausdruck. Das Hauptkennzeichen der parlamentarischen Demokratie ist jedoch das komplette Fehlen jeder tieferen wirklichen Verantwortung. Ein untrügliches Indiz dafür sind die jedes Jahr zigfach verabschiedeten teils volkszerstörenden, teils sogar verfassungsfeindlichen Gesetze. Dies wird oftmals erst sehr viel später durch das höchste Gericht der BRD festgestellt, jedoch wird niemand dafür zur Rechenschaft gezogen. Jeder Gabelstaplerfahrer wird zu schweren Strafen verurteilt, wenn er betrunken zur Arbeit geht und hohen Sachschaden dadurch verursacht. Es heißt dann, er hat verantwortungslos gehandelt. In der gesetzgebenden Politik ist dieser Grundsatz in demokratischen Systemen außer Kraft gesetzt.

Das ist dem Umstand der wechselnden und schwankenden Mehrheiten im Parlament geschuldet. Ein verantwortungsvolles Regieren ist somit unmöglich und vielleicht auch unerwünscht. Da Verantwortung – wie auch Schuld – stets an eine Person gebunden ist, können auch die beschließenden Mehrheiten des Parlaments nicht verantwortlich im eigentlichen Sinne sein.

Für eine wirklich wohlwollende Regierung ist es unumgänglich, eine Mehrheit für ihre Pläne zu erhalten. Der heutige Politiker muß um diese buhlen und macht sich somit zu einem gewöhnlichen Schieber, der zudem immer Kompromisse eingehen muß, um sein Ziel zu erreichen, das schlußendlich kaum noch als sein Ziel erkennbar ist.

Diese Tatsache bewirkt die Unmöglichkeit, im Interesse des Volkes liegende Ziele durchzusetzen, wenn eine verblendete, fremdgesteuerte und eigennützige Mehrheit im Parlament dafür nicht zu gewinnen ist. Wirkliche Volksführer werden durch eine derartige Praxis von der Politik abgeschreckt. Dies wiederum führt zur vollständigen Erledigung des natürlichen Ausleseprinzips und des Führergedankens, die an die Person und die persönliche Verantwortung gebunden sind. Je größer die Aufgaben zur Behebung von Not und Elend sind, um so ungeeigneter muß dieses politische System sein. In der Stunde der großen Entscheidungen sind aber verantwortungsfreudige Menschen gefordert, nicht pfiffige Schieber und Lobbyisten. Die Lähmung des Leistungsprinzips wirkt sich daher letztendlich auf die Zukunft eines Volkes grundsätzlich fatal aus.

Ungeachtet dessen kranken demokratische Systeme an fehlender Stabilität der politischen Entwicklung. Rechtssicherheit ist eine der Forderungen des BRD-Systems. In Wahrheit jedoch wird das Gegenteil durch wechselnde Regierungen oder Mehrheiten produziert. Jedes Jahr werden relativ frische Gesetze kassiert, neue verabschiedet, die kurz danach wieder abgeschafft oder wenigstens stark verändert werden.

Des weiteren ist folgender Umstand ebenso in Betracht zu ziehen: Die nach politischer Vorbildung und Fachwissen völlig verschiedenen Abgeordneten des Parlaments müssen über alle Belange der Politik entscheiden, ohne im einzelnen tatsächlich die Tragweite ihres Beschlusses absehen zu können. Bezeichnend dafür sind die Abstimmungen zur neuen EU-Verfassung. Kaum ein Abgeordneter hat den Gesetzestext dieser „Verfassung“ je gelesen, muß jedoch darüber abstimmen. So steht es auch um andere Gesetzesinitiativen oder -erlasse.

Karikatur zur Demokratie

Zur Verdeutlichung dieser Tatsache ein kleines Beispiel: Als Maurer darf man nach deutschen Gesetzen seinen Kunden längst nicht alle Dienstleistungen anbieten, die man auch rein theoretisch beherrscht. Dafür ist oftmals ein TÜV, auch Meistertitel genannt, vonnöten. Der Maurer muß sein Fachwissen und handwerkliches Geschick vor einer unbestechlichen Prüfungskommission nachweisen. Nach Bestehen erhält er den begehrten Meistertitel. Dagegen darf den heutigen Staat jeder regieren, wenn er nur gewählt wurde. Die charakterliche und fachliche Überprüfung ist hier nicht mehr gefragt. Die Zukunft eines Volkes liegt in einem demokratischen Staat allzu oft in der Hand von Amateuren oder Unfähigen, die zudem ihr Geld nicht nur aus der Staatskasse, sondern z. B. ebenso durch Sitze in Firmen-Aufsichtsräten beziehen.

Deshalb war es auch folgerichtig, daß Oswald Spengler bereits in „Der Untergang des Abendlandes“ die Demokratie als „Herrschaft des Geldes“ betitelte und als eine die Wirtschaft durchdringende Politik. Formen und Gewalten werden nach und nach marktwirtschaftlich organisiert und korrupt, also einer Minderheit nutzend. In einer Demokratie fühlt sich die Macht des Geldes besonders zu Hause, denn abgesehen davon, daß es auch in autoritären Staaten Korruption geben kann, sind die Optionen zum Taktieren im parlamentarischen System wesentlich größer. Im autoritären Staat gibt es nur eine Option, die sich – einmal an der Macht – auch gegen das Kapital wenden kann. Das passiert im demokratischen System nicht, denn durch Unterstützung aller parlamentarisch-demokratischen Parteien und durch das Ausspielen aller gegeneinander können diese Systeme nach Belieben gelenkt werden.

Die Politik wird nicht nur durch Zahlungen gefügig gemacht, sondern auch durch die fremdgesteuerte Presse. Diese Presse wiederum gehört in den meisten Fällen zu großen privaten Medienkonzernen, die die Politik beeinflussen können und wollen. Dazu gehört auch die Beeinflussung der Justiz, die von offizieller Seite als „frei“ tituliert wird, diese Freiheit aber mit der Zeit zusehends verliert. Neben den drei Gewalten Legislative, Exekutive und Judikative hat sich die Presse als vierte und mächtigste Säule aufgebaut.

Die Herrschaft des Geldes neigt dazu, sich selbst zu stabilisieren. In der BRD versorgt sie das Volk mit Mini- und Ein-Euro-Jobs, hypnotisiert mit Träumen von Luxus, zerstreut mit Brot-und-Spiele-Fernsehsendungen und arbeitet nebenbei an einer Umgestaltung des Volkes in seinem Sinne.

Bundesdeutsche Demokratie und der Demos

Karikatur zum demokratischen Wahlritual

Im Jahre 2008 berichteten der Bremer „Kurier am Sonntag“ und der „Tagesspiegel am Sonntag“ unter Berufung auf eine Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), bei der 2.500 Bundesbürger befragt wurden, daß jeder dritte Bundesbürger nicht mehr daran glaubt, daß Demokratie Probleme löst. In Mitteldeutschland waren gar rund 53 Prozent dieser Ansicht. Insgesamt zweifelten vier von zehn Bundesbürgern daran, daß die Demokratie überhaupt noch funktioniere und rund 57 Prozent der Befragten sprach sich für eine Reformpause oder eine Rücknahme der Veränderungen aus. Besonders überrascht zeigten sich die Forscher, daß sich nicht nur wirtschaftlich schwächere Schichten demokratiekritisch äußerten, sondern der Glaube an das politische System offenbar insgesamt dramatisch zurückgeht.[3]

Das Problem der „Nimby“-Demokratie

Im englischen Sprachraum wird das Akronym „Nimby“ in der Bedeutung von „Not In My Back Yard!“ (also etwa: „Bloß nicht auf meinem Grundstück!“) häufig gebraucht. Damit ist die typische Einstellung des Wahlbürgers gemeint, unerwünschte Zustände oder Verhältnisse möglichst weit räumlich von sich selber entfernt zu halten. Ursprünglich sichtbar geworden bei sogenannten „Bürgerbeteiligungen“ zur Planung von Gefängnissen, Müllverbrennungsanlagen, Kläranlagen, Obdachlosenunterkünften und ähnlichem, wuchs sich die Erscheinung aus und kennzeichnet heute im Grunde überhaupt jeglichen politischen Austausch. BRD-Bürger, die mit Entschiedenheit für eine sogenannte „Energiewende“ eintreten, wollen auf gar keinen Fall in Sichtweite ihrer Immobilien eine Überlandleitung genehmigt sehen. Andere Wahlbürger, die jede Kritik an der schrankenlosen Massenzuwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen als „unmenschlich“ und als „ewig gestrig“ stigmatisieren, finden ihrerseits einen Weg, Asylantenheime in ihrem eigenen Wohnumfeld zu verhindern (und dies politisch untätigen Schichten zuzuweisen). Alles dies ist „Nimby“-Demokratie, auch wenn es in der BRD nie so genannt wird. Noch hat jetzt das vornehme Schweigen über die Realität einer organisierten Verantwortungslosigkeit (wie das BRD-Regime sie repräsentiert) die kalte Macht und die Selbstsicherheit auf seiner Seite, voll wirksame Schweigegelübde durchzusetzen.

Zitate

  • „… denn die Demokratie durchschauten wir, die etwas Einsicht hatten … Aber über einen so unbestrittenen Schwachsinn läßt sich wohl nichts Neues sagen…“ — Alkibiades 414 v. d. Z.[4]
  • „Jede Demokratie, die längere Zeit existiert, führt zur Entzauberung des Volkes. In den magischen Morgenstunden der Demokratie kann ein elanvoller Teil des Volkes behaupten, das ganze Volk zu sein. Als Hort seiner Ganzheit spricht sich das Volksfragment selbst heilig. In der abgeklärten alten Demokratie haben alle Beteiligten begriffen, daß das ganze Volk nicht mehr ist als die Summe aller Klientelen.Peter Sloterdijk[5]
  • „Die Demokratie ist die letzte, große Weltreligion, eine Ultrasekte und die größte Gehirnwaschanlage aller Zeiten!“Jonathan Meese[6]
  • „Demokratie ist nur für Demokraten und wer Demokrat ist, bestimmen die Demokraten.“Wilhelm Busch
  • „Man soll die Stimmen wägen und nicht zählen; // Der Staat muß untergehn, früh oder spät, // Wo Mehrheit siegt und Unverstand entscheidet.“Friedrich Schiller[7]
  • „Demokratie als Regierungsform verkörpert eine politische Zwangseinrichtung mit Tendenz zur Ausweitung der Unterdrückungsmechanismen im Ringen aller mit allen. Demokratie ist der Boden, auf dem die Kultur des Sterbens praktiziert wird, denn sie richtet sich gerade gegen jene, von denen die Mehrheit lebt: die Minderheit der Leistungsfähigsten, der Besten einer Gesellschaft. Angesichts der bedrohlichen Situation kann es heute nicht mehr darum gehen, das auf dem letzten Loch pfeifende System zu retten. Vielmehr wäre es vordringliche Aufgabe, die drohende zivilisationsvernichtende Gewalt zu verhindern, die jeden Niedergang unweigerlich begleitet. Die Befürchtung, das parteidemokratische Imperium werde nicht gewaltlos implodieren wie vormals das Sowjetimperium, wird von den meisten nachdenklichen Beobachtern geteilt. Wir haben es heute mit einer fanatisierten, militanten Anhängerschaft der totalen Demokratie zu tun.“Roland Woldag[8]
  • „Jeder Staat ist eine Despotie, sei nun Einer oder Viele der Despot, oder seien, wie man sich's wohl von einer Republik vorstellt, Alle die Herren, d. h. despotisiere einer den anderen. Es ist dies nämlich dann der Fall, wenn das jedesmal gegebene Gesetz, die ausgesprochene Willensmeinung etwa einer Volksversammlung fortan für den Einzelnen Gesetz sein soll dem er Gehorsam schuldig ist, oder gegen welches er die Pflicht des Gehorsams hat. Dächte man sich auch selbst den Fall, daß jeder Einzelne im Volke den gleichen Willen ausgesprochen hätte und hiedurch ein vollkommener ‚Gesamtwille‘ zu Stande gekommen wäre: die Sache bliebe dennoch dieselbe. Wäre Ich nicht an meinen gestrigen Willen heute und ferner gebunden? Mein Wille in diesem Falle wäre erstarrt. Die leidige Stabilität! Mein Geschöpf, nämlich ein bestimmter Willensausdruck, wäre mein Gebieter geworden. Ich aber in meinem Willen, Ich, der Schöpfer, wäre in meinem Flusse und meiner Auflösung gehemmt. Weil Ich gestern ein Narr war, müßte Ich's zeitlebens bleiben. So bin Ich im Staatsleben besten Falls – Ich könnte eben so gut sagen: schlimmsten Falls – ein Knecht Meiner selbst. Weil Ich gestern ein Wollender war, bin Ich heute ein Willenloser, gestern freiwillig, heute unfreiwillig.“Max Stirner[9]
  • „Die Majorität kann auch hier den Mann niemals ersetzen. Sie ist nicht nur immer eine Vertreterin der Dummheit, sondern auch der Feigheit. Und so wenig hundert Hohlköpfe einen Weisen ergeben, so wenig kommt aus hundert Feiglingen ein heldenhafter Entschluß.“Adolf Hitler[10]
  • „Die Demokratie des heutigen Westens ist der Vorläufer des Marxismus, der ohne sie gar nicht denkbar wäre.“Adolf Hitler[11]
  • „Die Demokratie beginnt, d. h. nicht die Herrschaft des Charakters, sondern die Herrschaft des Geldes.“Alfred Rosenberg[14]
  • „Man braucht das Volk nur kurze Zeit sich selbst regieren zu lassen und die Selbstverwaltung verwandelt sich alsbald in Zügellosigkeit. Von diesem Augenblicke an entstehen Zwistigkeiten, die rasch zu sozialen Kämpfen führen, die Staaten gehen in Flammen auf und ihre ganze Größe fällt in Asche zusammen.“ — Aus dem Ersten Protokoll der „Protokolle der Weisen von Zion
  • „Die heutige Form der Demokratie ist deshalb zum Tode verurteilt, weil ihr die gesellschaftlichen Vorraussetzungen mangeln. Unsere illusionsfreudigen ‚Der-Mensch-ist-gut-Propheten‘ erhoffen Wunder von der staatsbürgerlichen Erziehung. Sie glauben, daß die Verteilung von Millionen Exemplaren der deutschen Reichsverfassung, die doch für den normalen Menschen nichts ist als das Paragraphenprodukt juristischer Eklektiker, die politische Reife fördere. Es wäre gescheiter bei Gottfried Keller nachzulesen, was er die kluge Frau Marie Salander ihrem bildungsbegeisterten Gatten auf solche Vorschläge erwidern läßt. Aber unsere verstandesgläubigen entarteten Nachkömmlinge der ‚Aufklärung‘ meinen nach wie vor, daß mit dem 20. Lebensjahr sich der ‚Heilige Geist‘ der Politik pfingstmäßig über den wahlmündig Gewordenen ausgösse. Spätere, gläubige und realistische Zeiten werden einmal über den Aberglauben eines Jahrhunderts spotten, welches der Annahme huldigte, der Wille eines Volkes lasse sich durch die Abgabe von 40 Millionen Stimmzetteln errechnen und werden mit Hohn einer Epoche gedenken, in der diese 40 Millionen Stimmen gleich gewertet wurden. Gibt es etwas Komischeres als die Entrüstung unserer Zeitungen, die über den Spießbürger wettern, der am Wahltage lieber kegelt oder ins Grüne marschiert? Man lasse ihm sein Vergnügen, das unter Umständen für seine innere Überlegenheit über verlogene Einrichtungen zeugt.“Edgar Julius Jung[15]
  • „Wer die konservative Staatsgestaltung der liberalen entgegensetzen will, muß auch mit der Demokratie Schluß machen.“Edgar Julius Jung[16]
  • Demokratie ist „[…] eine aus tausend verschiedenen Quellen zusammengeströmte, nach Schichten ihrer Bekenner höchst verschiedene Weltanschauung, welche aber in einem konsequent ist: insofern ihr nämlich die Macht des Staates über den Einzelnen nie groß genug sein kann, so daß sie die Grenzen zwischen Staat und Gesellschaft verwischt, dem Staat alles das zumutet, was die Gesellschaft voraussichtlich nicht tun wird, aber alles beständig diskutabel und beweglich erhalten will und zuletzt einzelnen Kasten ein spezielles Recht auf Arbeit und Subsistenz vindiziert.“Carl Schmitt[17]
  • „Die moderne Demokratie – ich wiederhole es, die moderne Demokratie, nicht die altehrwürdige, christliche Republik der Vergangenheit – ist das Werk der Hölle. Die Volkssouveränität an der Stelle der Souveränität des Allerhöchsten! […] Die moderne Demokratie ist gerade, wo sie gerecht sein will, ungerecht und gefährlich. Die Demokratie überläßt alles dem Schicksal der Urne. Die Urne, das ist der Zufall, und doch wieder die ‚Unfehlbarkeit‘. Alle ihre Urteile haben Gesetzeskraft! Eine einzige Stimme kann den Ausschlag geben über die wichtigsten Fragen der Religion und des Rechtes. Atheisten können an der Urne das Entscheidungsrecht haben über die Kirche, Diebe über Eigentum, Wucherer über Lohn und Arbeit, Ehebrecher und Verführer über das Strafgesetzbuch und Ungebildete über die Grundlagen der menschlichen Gesellschaft. Die Wahrheit und Gerechtigkeit, ewig, unwandelbar und unabhängig, sind der Willkür der Mehrheit ausgesetzt. Die moderne Demokratie anerkennt im Gegensatz zur christlichen Staatsordnung keine Souveränität der Wahrheit und der göttlichen Gebote, an welche auch die Urne gebunden ist. Die moderne Demokratie ist die größte Lüge des Jahrhunderts. Sie ist nicht die Rettung aus der Sintflut, sondern ihre Fortsetzung und Steigerung.“ — Prälat Robert Mäder[18]
  • „In die Demokratie wurden einst große Hoffnungen gesetzt; aber Demokratie bedeutet einfach nur das Niederknüppeln des Volkes durch das Volk für das Volk.“Oscar Wilde[19]
  • „Es ist nicht das Ziel unseres heutigen demokratischen Parlamentarismus, etwa eine Versammlung von Weisen zu bilden, als vielmehr eine Schar geistig abhängiger Nullen zusammenzustellen, deren Leitung nach bestimmten Richtlinien um so leichter wird, je größer die persönliche Beschränktheit des einzelnen ist. Nur so kann Parteipolitik im heutigen üblen Sinne gemacht werden. Nur so aber ist es auch möglich, daß der eigentliche Drahtzieher immer vorsichtig im Hintergrund zu bleiben vermag, ohne jemals persönlich zur Verantwortung gezogen werden zu können. Denn nun wird jede der Nation auch noch so schädliche Entscheidung ja nicht auf das Konto eines allen sichtbaren Lumpen kommen, sondern auf die Schultern einer ganzen Fraktion abgeladen werden. Damit aber fällt jede praktische Verantwortung weg, denn diese kann nur in der Verpflichtung einer einzelnen Person liegen und nicht in der einer parlamentarischen Schwätzervereinigung. Diese Einrichtung kann nur den allerverlogensten und zugleich besonders das Tageslicht scheuenden Schliefern lieb und wert sein, während sie jedem ehrlichen, geradlinigen, zur persönlichen Verantwortung bereiten Kerl verhaßt sein muß. […] Dem steht gegenüber die wahrhaftige germanische Demokratie der freien Wahl des Führers, mit dessen Verpflichtung zur vollen Übernahme aller Verantwortung für sein Tun und Lassen. In ihr gibt es keine Abstimmung einer Majorität zu einzelnen Fragen, sondern nur die Bestimmung eines einzigen, der dann mit Vermögen und Leben für seine Entscheidung einzutreten hat. Wenn man mit dem Einwand kommen wird, daß unter solchen Voraussetzungen sich schwerlich jemand bereitfinden dürfte, seine Person einer so riskanten Aufgabe zu widmen, so muß darauf nur eines geantwortet werden: Gott sei gedankt, darin liegt ja eben der Sinn einer germanischen Demokratie, daß nicht der nächstbeste unwürdige Streber und moralische Drückeberger auf Umwegen zur Regierung seiner Volksgenossen kommt, sondern daß schon durch die Größe der zu übernehmenden Verantwortung Nichtskönner und Schwächlinge zurückgeschreckt werden. Sollte sich aber dennoch einmal ein solcher Bursche einzustehlen versuchen, dann kann man ihn leichter finden und rücksichtslos anfahren: Hinweg, feiger Lump! Ziehe den Fuß zurück, du beschmutzest die Stufen; denn der Vorderaufstieg in das Pantheon der Geschichte ist nicht für Schleicher da, sondern für Helden!“Adolf Hitler[20]
  • „Es scheint also das Schicksal der Demokratie zu sein, sich im Problem der Willensbildung selbst aufzuheben. Für den radikalen Demokraten hat die Demokratie als solche einen eigenen Wert, ohne Rücksicht auf den Inhalt der Politik, die man mit Hilfe der Demokratie macht. Besteht aber Gefahr, daß die Demokratie benutzt wird, um die Demokratie zu beseitigen, so muß der radikale Demokrat sich entschließen, auch gegen die Mehrheit Demokrat zu bleiben oder aber sich selbst aufzugeben.“Carl Schmitt[21]
  • „Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, daß sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit nichts zu sagen.“Hans Herbert von Arnim[22]
  • „Aber es ist überhaupt nicht entscheidend, daß in den Demokratien die politische Tätigkeit und die Lüge als untrennbare Bundesgenossen in Erscheinung treten, sondern entscheidend ist, daß jedes Versprechen, das diese Staatsmänner einem Volk abgeben, heute überhaupt völlig belanglos ist, weil sie selbst nicht mehr in der Lage sind, jeweils irgendeine solche Versicherung einlösen zu können.”Adolf Hitler[23]
  • „Wenn eine Aristokratie untergeht, zerfällt sie in tausend kraftvolle Individuen, die gewaltsam in die Geschichte geworfen werden; wenn eine Demokratie verschwindet, schrumpft sie wie ein Gummiball.“Nicolás Gómez Dávila[24]
  • „Wenn Demokratie heißt, nach unten anzugleichen, indem man es ablehnt, die Unterschiedlichkeit der Menschen anzuerkennen, wenn sie in dem Glauben besteht, daß Macht von den Massen herrührt, daß die Regierung eine Angelegenheit der Massen und nicht der Eliten sein sollte, dann betrachte ich die Demokratie durchaus als Fiktion.“Antonio Salazar

Filmbeiträge

Steuern sind Schutzgeldzahlungen – Was heißt Demokratie? von und mit Andreas Popp
Andreas Popp: Zentralkomitee der Kapitalistischen Einheitspartei Deutschlands
Adolf Hitler erklärt die „Demokratie“

Siehe auch

Gegner der BRD-Demokratie bei einer politischen Aktion zum systemimmanenten Volkstod

Literatur

  • Georg Friedrich Wilhelm Roscher: Politik – Geschichtliche Naturlehre der Monarchie, Aristokratie und Demokratie, 1908 (PDF-Datei)
  • Friedrich Naumann: Demokratie und Kaisertum – Ein Handbuch für innere Politik (PDF-Datei)
  • Otto Schmidt-Gibichenfels: Die demokratische Lüge und der Krieg, 1915 (Netzbuch)
  • Jan Mahnert: Demokratie und Homokratismus – Wie die Gleichheitsideologie der Menschenrechte die Demokratie und die Völker bedroht, Genius Edition, Bd. 3, Wien 2011, ISBN 978-3-9502238-2-8 [176 S.]
  • Sascha Adamek / Kim Otto: Der gekaufte Staat. Wie Konzernvertreter in deutschen Ministerien sich ihre Gesetze selbst schreiben, Kiepenheuer & Witsch, Köln 2009, ISBN 978-3-462-04099-9
  • Andreas Tögel: Schluss mit Demokratie und Pöbelherrschaft! Über die Illusion der Mitbestimmung. Lichtschlag, Grevenbroich o.J. [2015], ISBN 9783939562276 [aus libertärer Sicht]
  • Joseph Plummer: Geheime Machtstrukturen – Weshalb Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Demokratie nur eine Illusion sind, Kopp Verlag, 2016, ISBN 978-3864453847 [221 S.]
  • Jason Brennan: Gegen Demokratie. Warum wir die Politik nicht den Unvernünftigen überlassen dürfen; aus dem Amerikanischen von Stephan Gebauer; Ullstein, Berlin 2017, ISBN 978-3-550-08156-9 [464 S.]
  • Günter Ederer:
    • Träum weiter, Deutschland! Politisch korrekt gegen die Wand; Eichborn Verlag, Frankfurt am Main 2011, ISBN 978-3-8218-6540-9
    • Die Sehnsucht nach einer verlogenen Welt. Unsere Angst vor Freiheit, Markt und Eigenverantwortung. Über Gutmenschen und andere Scheinheilige; 2. Auflage, Bertelsmann, München 2000, ISBN 3-570-00432-5
  • Hans Domizlaff: Die Geburtsfehler der Demokratie als Herrschaftsform (PDF-Datei)
  • Hans-Hermann Hoppe:
  • Erik von Kuehnelt-Leddihn: Demokratiekritik; in: JF-Sommeruniversität 1993 in Ravensburg, Junge Freiheit Verlag, Potsdam, 1994, ISBN 3929886022 [aus konservativer Sicht]
  • Karel Beckman / Frank Karsten: Wenn die Demokratie zusammenbricht. Warum uns das demokratische Prinzip in eine Sackgasse führt, FinanzBuch-Verlag 2012, ISBN 978-3898797122 (eingeschränkte Voransicht auf Google-Bücher)
  • George Packer: Die Abwicklung. Eine innere Geschichte des neuen Amerika. S. Fischer Verlag, Frankfurt am Main ³2014, ISBN 978-3-10-000157-3 [Originalausgabe: The Unwinding. An Inner History of the New America, 2013]
  • Christoph Braunschweig: Die demokratische Krankheit. Der fatale Teufelskreis aus Politikerversprechen und Wähleranspruch, Olzog-Verlag 2012
  • Christian Ortner: Prolokratie – Demokratisch in die Pleite, Verlag Edition a, 2012, ISBN 978-3990010471

Verweise

Weltnetz

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Fußnoten

  1. Eigentümlich Frei, 31. März 2010, Eigentümlich frei
  2. Die Demokratie-Lüge, Globalfire
  3. Welt Online: 29. Juni 2008, „Bundesbürger zweifeln an der Demokratie
  4. Thuk. 6,89,6 (aus der Rede des Alkibiades in Sparta)
  5. Peter Sloterdijk: Zeilen und Tage. Notizen 2008-2011. Suhrkamp Verlag, Berlin 2012, ISBN 978-3-518-42342-4, S. 370
  6. Jonathan Meese: Diktatur der Kunst. Das radikalste Buch (Band 1). König, Köln 2011; S. 21
  7. Friedrich Schiller: Demetrius / Fürst Sapieha
  8. Roland Woldag: Siebter und letzter Akt: Es gibt ein Leben nach der Parteien-Demokratie. Parteien-Demokratie: Ein Nekrolog in sieben Akten eigentümlich frei, 31. März 2010
  9. Max Stirner: Der Einzige und sein Eigentum, Otto Wigand, Leipzig 1844 (Ausgabe Reclam 1972: Seite 215)
  10. Adolf Hitler: Mein Kampf, München 1943, S. 89
  11. Adolf Hitler: Mein Kampf, München 1943, S. 85
  12. Oswald Spengler: Jahre der Entscheidung, 45. – 60. Tsd., C.H. Beck'sche Verlagsbuchhandlung, München, Seite 69 unten
  13. Arthur Moeller van den Bruck: Das dritte Reich
  14. Alfred Rosenberg: Der Mythus des 20. Jahrhunderts
  15. Edgar Julius Jung: Sinndeutung der deutschen Revolution
  16. Edgar Julius Jung: Sinndeutung der deutschen Revolution
  17. Carl Schmitt: Der Begriff des Politischen
  18. Robert Mäder: Gedanken eines Reaktionärs – Ein Weckruf
  19. Oscar Wilde: Der Sozialismus und die Seele des Menschen
  20. Adolf Hitler: Mein Kampf, München 1943, S. 98 ff.
  21. Carl Schmitt: Die geistesgeschichtliche Lage des heutigen Parlamentarismus
  22. Hans Herbert von Arnim: Staat ohne Diener
  23. Adolf Hitler: Rede vom 30. Januar 1945
  24. Nicolás Gómez Dávila: Mythen: Sozialismus, Demokratie und Obama. Eigentümlich frei
  25. Nietzsche: Menschliches, Allzumenschliches. Ein Buch für freie Geister, 1878–1880. Erster Band. Achtes Hauptstück. Ein Blick auf den Staat
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