Deutsche Nationalversammlung (Partei)

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Die Deutsche Nationalversammlung (DNV) ist nach eigener Angabe eine nicht etablierte Partei in der BRD, die sich auf Otto von Bismarck beruft und die Wahl zu einer Deutschen Nationalversammlung nach GG Artikel 146 anstrebt, die eine neue Verfassung erarbeiten und beschließen soll. Nachdem die DNV zunächst durch den Bundeswahlleiter bzw. den Bundeswahlausschuß nicht zur Bundestagswahl 2013 zugelassen worden war, hob das Bundesverfassungsgericht diese Entscheidung auf, dies ist eine bisher einmalige Entscheidung. Noch nie wurde eine zunächst durch den Bundeswahlausschuß abgelehnte Partei doch noch zur Wahl zugelassen. [1]

Siehe auch

Verweise

Fußnoten

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