Bundesrepublik Deutschland

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Bundesrepublik Deutschland
Flagge der Bundesrepublik Deutschland
Bundeswappen (BRD)
Flagge Wappen
Amtssprache Deutsch
Hauptstadt Keine, die BRD ist lediglich ein vereinigtes Wirtschaftsgebiet nach Art. 133 Grundgesetz, Hauptsitz der BRD ist in Berlin
Verfassung Keine, ersatzweise das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Staatsform Staatsähnliches, als Totalitäre Demokratie konstituiertes Unternehmen, gelistet im Firmenregister von D&B Deutschland GmbH mit der D-U-N-S® Nummer 341611478
Regierungssystem Parlamentarismus
Staatsoberhaupt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Geschäftsführer des Unternehmens „BRD“)
Regierungschef Bundeskanzlerin Angela Merkel
Fläche 357.376[1] km²
Einwohnerzahl ≈ 82,17 Mio.[2]
Bevölkerungsdichte 226[3] Einwohner pro km²
Bruttoinlandsprodukt 3025,9 Mrd. € (2015)[4]
Währung Euro (1 € = 100 ct)
Gründung 24. Mai 1949
Nationalhymne Lied der Deutschen (dritte Strophe)
Nationalfeiertag 3. Oktober (Deutsche Teilvereinigung)
Zeitzone UTC+1 MEZ
UTC+2 MESZ (März bis Oktober)
Kfz-Kennzeichen D
ISO 3166 DE, DEU, 276
Weltnetz-TLD .de
Telefonvorwahl +49

Die Bundesrepublik Deutschland (nichtamtlich abgekürzt BRD), auch Berliner Republik, Groß-BRD oder seltener Deutsche Bundesrepublik[5] genannt, ist ein am 23. Mai 1949 auf Separatbeschluß der Westalliierten mit Inkrafttreten des Grundgesetzes zunächst auf dem Gebiete Westdeutschlands (→ West-BRD) als „Staatsfragment“[6][7] errichtetes Besatzungskonstrukt.

Das von den Westalliierten eingesetzte und vom Parlamentarischen Rat ausgearbeitete Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland konstituierte die BRD nicht als einen neuen Staat, sondern als staatsähnliche Verwaltungseinheit in Form der Organisation der Modalität einer Fremdherrschaft, „um dem staatlichen Leben für eine Übergangszeit eine neue Ordnung zu geben“ (Präambel, Art. 146).[8] Abgesehen vom provisorischen Charakter des Teilstaates, dem bereits der Name der vorläufigen Verfassung („Grundgesetz“) Rechnung trug, blieb bei der Gründung der BRD in Ermangelung eines Friedensvertrages auch der Kriegszustand zwischen dem Deutschen Reich und den Alliierten unangetastet.

Die treffendere Bezeichnung wäre „Bundesrepublik in Deutschland“, denn es handelt sich bei der BRD um eine völkerrechtlich zweifelhafte Institution der Fremdherrschaft auf dem Boden des weiterhin existenten und rechtsfähigen, jedoch handlungsunfähig gemachten Staates namens „Deutsches Reich“. Die BRD ist weder ein deutscher Staat noch ein deutscher Teilstaat.

Im Jahre 1990 wurde die Bundesrepublik Deutschland mit dem Anschluß Mitteldeutschlands an den Geltungsbereich des Grundgesetzes für die BRD gebietlich entsprechend erweitert. Der Status der erweiterten BRD ist im Artikel 133 des Grundgesetzes festgehalten.

Inhaltsverzeichnis

Historischer Überblick und Wesen

Zunächst war Bonn Regierungssitz der errichteten Bundesrepublik; Berlin wurde am 29. September 1990 zur Bundeshauptstadt erhoben, um einen voll souveränen Staat Bundesrepublik Deutschland vorzutäuschen. Berlin steht jedoch – entgegen offizieller Verlautbarung – weiterhin unter Sonderstatus und ist kein Bestandteil (konstitutiver Teil) der BRD.[9]

Im Rahmen der westalliierten Vorgaben wurde die BRD Gründungsmitglied der Europäischen Union und ist mit 80,6 Millionen Einwohnern (Stand: 30. Juni 2013)[10] das bevölkerungsreichste Gebiet der EU. Ferner ist die BRD Mitglied der Vereinten Nationen, der OECD, der NATO, der OSZE und der Gruppe der Acht (G8). Es wird bei allen genannten Organisationen der Versuch unternommen, durch einseitige Willenserklärungen dem Beitritt der BRD ebendieser selbst einen staatlichen Charakter zu verleihen. Die Verwaltungs- und Rechtsorganisation der Bundesrepublik steht im Dienste der westalliierten Besatzer – vor allem der VSA – und betreibt mit ihrer Einwanderungspolitik sowie ihrem nachhaltig anerzogenem Schuldkult eine mehr oder weniger wahrnehmbare, anhaltende Schädigung des deutschen Volkes (→ Völkermord). Das innen- und außenpolitische Wirken der BRD ist im wesentlichen Ausfluß des politisch-militärischen Wollens der Bilderberger und geprägt vom Wesen der Holocaustreligion. Dementsprechend konstruieren die gleichgeschalteten BRD-Systemmedien die zu veröffentlichende Meinung.

Die Bundesrepublik Deutschland erstreckt sich mit ihren 16 Bundesländern (Bundesstaat) über einen Teil des Deutschen Reiches. Die Regierungsform trägt Züge einer totalitären Demokratie.[11]

Praktisch alle sogenannten Ämter und Dienststellen in der Bundesrepublik Deutschland, einschließlich des Deutschen Bundestages und sämtlicher Bundes- und Länderministerien sowie aller politischen Parteien und Gremien sind Firmen mit ihren entsprechenden D-U-N-S® Nummern, welche im Firmenregister der D&B Deutschland GmbH[12] eingesehen werden können. D&B steht für die Firma Dun & Bradstreet, Short Hills, New Jersey, VSA.[13]

Charakterisierung

Die Holocaustreligion und der Einfluß der Bilderberger beherrschen das politische Wirken der BRD: Amtierende Bundeskanzlern Angela Merkel beim shoaistischen Schuldbekenntnis in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Israel

Die Charakterisierung der Bundesrepublik[14] fängt bereits vier Jahre vor ihrer eigentlichen Ausrufung an. Als am 8./9. Mai 1945 die Streitkräfte des Deutschen Reiches vor den Westalliierten und der Sowjetunion kapitulierten, wurde Deutschland mit der Potsdamer Konferenz seiner östlichen Länder beraubt und die verbliebenen Länder in vier Verwaltungszonen der Siegermächte aufgeteilt. In den drei Verwaltungszonen der Westalliierten wurde auf Betreiben der Siegermächte der „Parlamentarische Rat“, bestehend aus ausgewählten Vertretern der Nachkriegsverwaltung, ins Leben gerufen, der nach Vorgaben und unter Überwachung der Alliierten in den Jahren 1948/49 das Grundgesetz für die nun entstehende Bundesrepublik Deutschland auszuarbeiten hatte. Dieser neue Staat Bundesrepublik sollte zunächst die drei westalliierten Verwaltungszonen ohne das Saarland umfassen.

Ein Grundgesetz ist laut geltendem Völkerrecht (Haager Landkriegsordnung, Art. 43 [RGBl. 1910]) ein:

„... besatzungsrechtliches Mittel zur Schaffung von Ruhe und Ordnung in einem durch Kriegshandlung besetzten Gebiet. Gegeben von der Siegermacht oder den Siegermächten, für das auf Zeit angesetzte Verwaltungsorgan [...] Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit.“

Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht nur kein souveräner Staat, sie ist überhaupt kein Staat, sondern eine Verwaltungseinheit und als eben solche wurde sie 1949 auch durch das Inkrafttreten des Grundgesetzes ausgerufen. Staats- und Völkerrechtslehrer Carlo Schmid (SPD) betonte in seiner Grundsatzrede vor dem Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 daher auch folgerichtig:

„Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen, wir haben keinen Staat zu errichten. Wir haben hier etwas zu tun, gewisser Zustände besser Herr zu werden ...“

Weiter wurde im Grundgesetz selbst der provisorische Charakter festgelegt. So steht auch heute noch in Artikel 146:

„Dieses Grundgesetz [...] verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Als jedoch im Jahre 1990 die sowjetische Verwaltungszone, die von 1949 bis 1990 als „DDR“ bestand, am 3. Oktober an die BRD angeschlossen wurde (von einer gesamtdeutschen Wiedervereinigung konnte ohnehin nicht die Rede sein), wurde das Grundgesetz als Instrument der Siegermächte weder in Frage gestellt, noch laut Artikel 146 GG durch eine vom deutschen Volk in freier Selbstbestimmung bestätigten Verfassung ersetzt.

In dem sogenannten „Zwei-plus-Vier-Vertrag“, der im Zuge der vermeintlichen „Wiedervereinigung“ am 12. September 1990 in Moskau unterzeichnet wurde und am 15. Mai 1991 in Kraft trat, wurde der außenpolitische Rahmen der Teilvereinigung der vier Besatzungszonen zu einer Bundesrepublik Deutschland festgelegt, dies bekräftigte die seit der Potsdamer Konferenz festgelegten Grenzen. Außerdem regelte er den Abzug der russischen Streitkräfte bis 1994 (die westalliierten Streitkräfte blieben im Land) und begrenzte die Bundeswehr auf maximal 370.000 Mann.

Das Grundgesetz wurde 1990 lediglich auf den ehemals sowjetischen Verwaltungsbereich ausgedehnt, jedoch nicht durch eine Verfassung ersetzt, die Deutschland die Souveränität hätte zurückgeben können. Im April 2009 forderte selbst der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering die Einführung einer Verfassung für die gesamte Bundesrepublik. Ein Schritt, der einmal mehr zeigt, daß das Grundgesetz etwas anderes als eine Verfassung ist. Müntefering bemerkte:

„Eigentlich war doch vorgesehen, daß es nach der Einheit eine gemeinsam erarbeitete Verfassung gibt, deshalb hat die Bundesrepublik ja nur ein Grundgesetz [...] Grundgesetz einfach übergestülpt, anstatt eine gemeinsame Verfassung zu schaffen.[15]

Im November 2011 gab Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zu, daß die Bundesrepublik Deutschland zu keinem Zeitpunkt ein souveräner Staat war, also auch jetzt folglich kein souveräner Staat ist. Wörtlich sagte er zu Teilnehmern eines Bankenkongresses in Frankfurt am Main:

„Wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“[16]

Die BRD ist auch weiterhin noch von fremden Truppen der Siegermächte besetzt. Frankreich, Großbritannien und die VSA verfügen über zahlreiche Militärstützpunkte im Bundesgebiet. Allein die VSA verfügen über 268 Militärstützpunkte in Deutschland mit etwa 60.000 Militärpersonen, so viel wie in keinem anderen Land außerhalb der VSA selbst. Für die Versorgung und Unterbringung der Besatzungstruppen muß die BRD selbst finanziell aufkommen (Artikel 120 GG). So finanzierte die BRD den Siegern etwa im Jahre 2005 mit 123,3 Millionen Euro den Unterhalt ihrer Streitkräfte auf deutschem Bodem. Jedoch läßt sich die tatsächliche Summe nicht genau ermitteln, weil sehr viele Ausgaben als Einzeltitel im Bundeshaushalt geführt werden. Die Stationierungskosten der VS-Besatzungstruppen betrugen nach Recherchen der Süddeutschen Zeitung im Zeitraum 2003 und 2012 etwa eine Milliarde Euro.[17]

Ebenso gilt bis heute das für die BRD rechtswirksame „Kontrollratsgesetz Nr. 4“. Nach den Bestimmungen des Kontrollratsgesetzes Nr. 4, das am 20. Oktober 1945 vom Alliierten Kontrollrat beschlossen wurde, ist es deutschen Gerichten untersagt, gegen Angehörige der Siegermächte zu ermitteln, selbst wenn diesen Verbrechen gegen die Menschlichkeit nachgewiesen werden, bzw. werden sollen. Wer meint, dies sei juristisches Werk aus der Geschichte, das in der vermeintlich souveränen BRD keine Bedeutung mehr hat, dem soll der Fall von Treuenbrietzen (Westbrandenburg) ins Bewußtsein gerufen werden. Hier verübten 1945 Einheiten der Roten Armee ein Massaker an der deutschen Zivilbevölkerung, bei der nach Schätzungen etwa 1.000 unbewaffnete deutsche Zivilisten, Kinder, Frauen und alte Menschen, grausam ermordet wurden. Im Herbst 2008 ermittelte erstmals die Staatsanwaltschaft Potsdam gegen ehemalige Angehörige der sowjetischen Roten Armee. Das Verfahren wurde jedoch 2009 abgelehnt mit der Begründung, daß deutsche Gerichte unter Verweis auf das Kontrollratsgesetz Nr. 4 nicht ermächtigt seien, über Angehörige der Siegermächte zu urteilen.

Des weiteren ist die BRD nicht im Besitz der eigenen nationalen Goldreserven, wie es bei souveränen Staaten der Fall ist. Von dem deutschen Goldbestand von 3.396 Tonnen, was einem Marktwert von etwa 133 Milliarden Euro entspricht, lagern 1.536 Tonnen (45 %) bei der VS-Notenbank „Fed“ in Neu York, 450 Tonnen (13 %) bei der „Bank of England“ in London und 374 Tonnen (11 %) bei der Banque de France in Paris. Lediglich 1.036 Tonnen, sprich 31 % (also nicht einmal 1/3), lagern selbst auf deutschem Boden.[18] Die Bundesbank macht zum Verbleib des deutschen Goldschatzes fragwürdige Angaben.[19]

Das gesellschaftspolitische Gesicht der Bundesrepublik

Die politische Achse in der BRD stellt eine Kuriosität und Einmaligkeit in der Welt dar. International gültige soziale und ethische Standards sehen sich in der Bundesrepublik teils auf den Kopf gestellt. Zunächst besteht die bundesdeutsche Nachkriegsordnung aus drei tragenden Säulen. Zum ersten aus der Säule der offiziellen und etablierten Politik, zum zweiten aus der Welt der etablierten Massenmedien und zum dritten aus der deutschen Gesellschaft selbst, auf die die beiden ersten Faktoren letztendlich maßgebend einwirken.

Als die verbliebenen deutschen Länder 1945 unter alliierte Verwaltung gestellt wurden und 1949 die Vasallenstaaten DDR und BRD ausgerufen wurden, fand sich die deutsche Gesellschaft im freieren Westteil der geteilten Nation, zunächst im Wiederaufbau, der eine Renaissance der kirchlichen Bedeutung folgte.

68er-Bewegung

1968 folgte schließlich ein durch kommunistisch gesinnte Teile der Studentenschaft betriebener Aufruhr gegen die als „altmodisch“ empfundene Gesellschaftsordung, die sich unter anderem für eine Verstärkung der Frauenrechte einsetzte. Jedoch begann diese 68er-Bewegung, die vermeintlich schlimme Vergangenheit der eigenen Elterngeneration unter der Losung „Nie wieder Faschismus“ anzuprangern. Ungeachtet der Tatsache, daß der „deutsche Faschismus“, den es so nie gab, wissenschaftlich selbst bei böswilliger Betrachtung nicht als Alleinquelle zur Entstehung des Krieges und als alleinig schuldbehaftete Macht für Verbrechen herangezogen werden kann. Die 68er-Bewegung huldigte zudem kommunistischen Massenmördern wie Stalin und Mao Tse Tung.

In den folgenden Jahrzehnten schafften es die 68er, mittels der Strategie des „Marsches durch die Institutionen", der Bundesrepublik zunehmend ihren Stempel aufzudrücken. Sei es in der parteipolitischen Arbeit, in Schulen, den Universitäten oder vor allem auch in den Medien.

Nicht zuletzt im Zeichen des Siegeszuges der 68er, erlebten alte Werte wie die Vaterlandsliebe einen langwierigen Einbruch und letztendlich ein zunehmendes politischen Abebben, das bis heute fatale Auswüchse in sich birgt.

Ein großer Wurf zur Entnationalisierung der Deutschen war nicht primär der Siegeszug der politischen Linken oder die stückweise Verdrängung und Erstickung der Rechten, sondern der Gewinn der Antinationalen über die großen, ohnehin nicht gänzlich freien Medien und vor allem der Sieg über die Sprachhoheit und die Begriffsdeutung in der Bundesrepublik selbst. (→ Politische Korrektheit)

Absurde Wechsel

Die politischen Achsen in der BRD wurden stückweise verschoben. Die Linken übernahmen die antinationale Rolle. Auf der Gegenseite stand die unterdrückte politische Rechte, als alleinig für die nationale Richtung werbende Kraft. Spätestens seit den 1970er Jahren wurde die politisch rechte Seite medial zunehmend dämonisiert, was in den 1990er Jahren zu einem ausgerufenen „Kampf gegen Rechts“ entartete, der bis heute immer bizarrere Züge annimmt.

Selbsthaß

Der gesellschaftsfähige Haß auf die deutsche Nation, ihre Geschichte, ihre Kultur und ihre bloße Existenz sowie die Duldung oder gar Hofierung antideutscher Einstellungen sind ein weiteres unrühmliches Novum der BRD unter den Staaten in der Welt. Wegen der Schuldkultur, ihrer Dimensionen und Entartungen haben sich Millionen Deutsche emotional von dem vermeintlich negativ belasteten Deutschland entfernt, verkennen durch ständige subtile Abwertung und ständige Aufwertung des Fremden den Wert ihrer Kultur und haben nahezu jeden Patriotismus durch die gelebte und propagierte Schuldkultur verloren. Anstelle des Stolzes auf die deutsche Geschichte, deutsche Leistungen, Erfindungen, Traditionen, Werte und Siege tritt nicht nur die Gleichgültigkeit, subtile oder offene Ablehnung des Deutschtums, sondern bei vielen sogar eine „Scham, Deutscher zu sein“ ein.

Die Fokussierung des bundesdeutschen Schulunterrichts (besonders in den Fächern Deutsch, Politik/Gesellschaftslehre, Erdkunde und Geschichte) liegt nicht auf einer positiven, identitätsstiftenden und patriotischen Beeinflussung wie in anderen, souveränen und gesunden Ländern, sondern unterwirft sich vielmehr der Schuldreligion, einer zunächst subtilen, jetzt immer offeneren Geringschätzung und Abwertung des Eigenen, bei gleichzeitiger Überbewertung des Fremden.

Überblick

Am 23. Mai 1945 wurde der Reichspräsident Großadmiral Karl Dönitz mit der Geschäftsführenden Reichsregierung unter Reichskanzler („Leiter der Geschäftsführenden Reichsregierung“) Graf Schwerin von Krosigk durch britische Streitkräfte verhaftet. Damit endete jede Zentralgewalt des bis dahin souveränen Staates Deutsches Reich; unterdessen besitzt dieser Staat weiterhin Rechtsfähigkeit. Hingegen wird die Zentralgewalt im teilvereinigten Deutschland von der BRD zwar ausgeübt; eine staatsrechtliche Legitimation fehlt allerdings.

Die Bundesrepublik Deutschland steht seit ihrer Gründung unter Besatzungsstatut und ist aus staatsrechtlicher Sicht weder identisch noch teilidentisch mit dem handlungsunfähigen Staat Deutsches Reich (→ Rechtslage des Deutschen Reiches nach 1945) Die alliierten Besatzungsrechte bestehen in Ermangelung eines Friedensvertrages grundsätzlich weiterhin. Eine deutsche Volkssouveränität besteht nicht; in diesem Punkte bewirkten weder der Überleitungsvertrag noch der sogenannte 2+4-Vertrag von 1990 eine nennenswerte Änderung. Die BRD postuliert, die freiheitliche demokratische Grundordnung würde echt gelebt; dabei handelt es sich bei dem Mehrparteienparlamentarismus mehr um eine Schein-Demokratie.

„Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“Horst Seehofer (CSU) bei Pelzig am 20. Mai 2010[20]
Die Freiburger Zeitung vom 3. Juni 1942 prophezeite bereits, daß Deutschland im Falle einer Niederlage ein Protektorat der Alliierten werden würde.
Die BRD innerhalb des Deutschen Reiches (in seinen völkerrechtlichen Grenzen)

Lange zögerten die Politiker der 1950er Jahre, von einem „Staat“ zu sprechen, obwohl sie de facto nichts anderes unternahmen, als einen Staat zu gründen – mit allen dazu nötigen Verfassungsorganen und einer komplexen rechtsstaatlichen Ordnung der Gewalten.[21]

Dieses deutsche Besatzungskonstrukt ist im Prinzip eine Verwaltungsdiktatur und setzt die alliierten Vorgaben politisch um. Demnach ist es die Hauptaufgabe der BRD, das mit dem Zweiten Dreißigjährigen Krieg Geschaffene – auch auf europäischer Ebene (Europäische Union) – politisch und bürokratisch zu vollenden. Dieses Ansinnen bedeutet letztendlich die Zerstörung des deutschen Volkes, des Volkstums sowie der deutschen Kultur.

Auf die bundesdeutsche Politik nimmt eine Vielzahl global agierender und weitgehend geheim operierender Organisationen Einfluß, wie Trilaterale Kommission und Bilderberger, aber auch jüdische Vereinigungen wie der Zentralrat der Juden oder transatlantische (Atlantik-Brücke). Im wesentlichen haben die politischen Gremien (Bundestag, Länder- und Kommunalparlamente) das zu beschließen, was vorher in verdeckt arbeitenden Gremien entschieden wurde. Mit Volksabstimmungen wird gelegentlich von BRD-Politikern kokettiert; Volksabstimmungen sind aber in der BRD nicht möglich, da das Deutsche Volk („Staatsvolk“) nicht der Bevölkerung der BRD entspricht.

Der oberste Repräsentant der BRD ist der Bundespräsident. Er schlägt dem Bundestag den Bundeskanzler vor, schließt völkerrechtlich unverbindliche Verträge mit Staaten, ernennt und entläßt Bundesminister und -beamte, fertigt von der Bundesregierung gegengezeichnete Gesetze aus und verkündet sie.

Die Streitkräfte sind die 1955 als „Verteidigungsarmee“ gegründete Truppenteile der Bundeswehr, die seit 1990 auch außerhalb der Bundesrepublik eingesetzt werden, meist unter dem Vorwand einer „humanitären Intervention“ der NATO. Im Jahre 1999 nahm die Bundeswehr zum ersten Mal an einem durch das Diktat der Siegermächte (Grundgesetz) nicht gedeckten und völkerrechtlich umstrittenen Krieg – dem Kosovo-Krieg – teil. Seit 2001 hält sie ein Heereskontingent in Afghanistan.

In der BRD werden die Medien zensiert (politische Korrektheit) und die Opposition unterdrückt.

Organisation der Modalität einer Fremdherrschaft

Schaubild Funktionieren einer westlichen Demokratie am Beispiel der BRD, ausdruckbare Grafik (A4), Quelle: Metapedia, 2016

Die BRD ist ein „Profitkonstrukt“, das die von ihrer Bevölkerung genommenen Steuern verwaltet.[22] Beim Registergericht des Amtsgerichtes Frankfurt am Main ist eine BRD – Werbung- und Handels GmbH unter der Nummer HRB 50251, sowie unter der Nummer HRB 51411 die Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur Gesellschaft mit beschränkter Haftung eingetragen.[23] Die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH ist ein ausgegliedertes Unternehmen, das die Schulden der BRD verwaltet.[24] Die BRD ist bei Banken mit ca. 8,0 Billionen Euro verschuldet, die Tendenz ist steigend. Offiziell liegt die Verschuldung bei über zwei Billionen Euro (Stand: Januar 2014)[25], jedoch sind in dieser Rechnung u.a. Versicherungen und „Rettungspakete“ nicht berücksichtigt. Letztere werden erst einberechnet, wenn sie nicht zurückgezahlt werden.[26]

Der Staatsrechtslehrer und Gründungsvater des Grundgesetzes für die BRD Carlo Schmid hielt am 8. September 1948 eine Rede vor dem Parlamentarischen Rat zu Bonn, angesichts der Befugnisse der Besatzungsmächte:[27]

„Diese Organisation als staatsähnliches Wesen kann freilich sehr weit gehen. Was aber das Gebilde von echter demokratisch legitimierter Staatlichkeit unterscheidet, ist, daß es im Grunde nichts anderes ist als die Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft; denn die trotz mangelnder Freiheit erfolgende Selbstorganisation setzt die Anerkennung der fremden Gewalt als übergeordneter und legitimierter Gewalt voraus.“

Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Staat, sondern nur „die Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ (OMF-BRD), die unter Verstoß gegen geltendes Völkerrecht dem Deutschen Teilvolk in den westlichen Besatzungszonen von den Siegermächten VSA und Großbritannien aufgezwungen worden ist. Als völkerrechtswidriges Konstrukt äußert das „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ keinerlei Rechtswirkungen, sondern hat nur angesichts der gegebenen Machtverhältnisse eine rein tatsächliche Bedeutung.[28][29]

Reinhold Oberlercher bezeichnete die BRD einmal als „Wachkoma des Dritten Reiches, in dem die Politik in der Weise vom Dritten Reich bestimmt ist, daß man immer genau das Gegenteil von dem zu tun versucht, was das Dritte Reich mutmaßlich tun würde“.

Horst Mahler merkt zur Problematik an:[30]

„Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Staat, sondern nur ein von den Siegermächten des 2. Weltkriegs eingerichtetes staatsähnliches Gebilde, durch welches das Deutsche Volk in völkerrechtswidriger Weise gehindert ist, seinen eigenen Willen zu bilden und durchzusetzen.“

Warum die BRD aufgrund ihrer Staatsdoktrin gezwungen ist, die Meinungsfreiheit zu unterdrücken, hat Patrick Bahners, der Feuilleton-Chef der FAZ, 1994 in einem Kommentar zum Prozeß gegen den damaligen NPD-Vorsitzenden Günter Deckert vor dem Landgericht Mannheim in panischer Betroffenheit so formuliert:

„Wenn Deckerts Auffassung zum Holocaust richtig wäre, wäre die Bundesrepublik auf eine Lüge gegründet. Jede Präsidentenrede, jede Schweigeminute, jedes Geschichtsbuch wäre gelogen. Indem er den Judenmord leugnet, bestreitet er der Bundesrepublik ihre Legitimität.“[31]

Laut Avram Kokhaviv ist die Bundesrepublik Deutschland die treuhänderische Abwicklungsstelle, gewissermaßen der Geldeintreiber der Alliierten bei der Inanspruchnahme des deutschen Volkes.[32]

Der Dichter Uwe Lammla bezeichnet die Bundesrepublik Deutschland daher als „amerikanische Kolonie“. Edgar Julius Jung hatte das die Christenheit schirmende, ordnende, hierarchische Reich in der Mitte Europas, für die er sich eine Erneuerung ihrer Vormacht nach einer christlichen Gegenrevolution gegen 1789 erhoffte, als Aufgabe Deutschlands gesehen. Das nicht unbekannte Wort von der „deutschen Weltalternative“ meint Ähnliches: Gegenwehr gegen den Irrweg der abendländischen Menschheit in der Moderne, Neuaufbau aus der Mitte Europas heraus. Dies bliebe den Deutschen als Aufgabe gegeben.[33]

„Keine Nation, die in diesen Zustand der Abhängigkeit herabgesunken, kann durch die gewöhnlichen und bisher gebrauchten Mittel sich aus demselben erheben. War ihr Widerstand fruchtlos, als sie noch im Besitze aller ihrer Kräfte war, was kann derselbe sodann fruchten, nachdem sie des größten Teiles derselben beraubt ist? Was vorher hätte helfen können, nämlich wenn die Regierung die Zügel kräftig und straff angehalten hätte, ist nun nicht mehr anwendbar, nachdem diese Zügel nur noch zum Scheine in ihrer Hand ruhen und diese ihre Hand selbst durch eine fremde Hand gelenkt und geleitet wird.“Johann Gottlieb Fichte, zitiert in: „Die Herrschaft der Minderwertigen

Geschichte

Bevölkerung

Graphische Darstellung der Lebensaltersgruppen in der BRD im Jahr 2015[34]

Einwohnerzahl

Mit Stand von 1990 hatte die DDR eine Bevölkerung von ca. 17 Millionen Einwohnern und die BRD von 61,5 Millionen. Auf dem Gebiet der BRD lebten im Jahr 2013 80,6 Mio. Personen.[35]

Geburtenrate

Nach der VS-amtlichen, von der CIA erstellten und aktuell gehaltenen Faktensammlung The World Factbook steht die BRD von insgesamt 224 Staaten der Erde bei der Geburtenrate auf Platz 217 (abgerufen März 2016).[36]

Pfeil 2 siehe auch.pngSiehe auch: BRD-Bevölkerungspolitik

Staatsangehörigkeiten und völkische Situation

Im Jahre 2007 besaßen 91,8 % der Einwohner der Bundesrepublik einen Paß der BRD, 8,2 % waren rechtlich gesehen Ausländer. Von den 82.257.000 registrierten Einwohnern in der BRD waren 2007 66.846.000 Deutsche, 15.411.000 Ausländer. Die BR-Deutschland fördert die Ansiedlung von Ausländern in Millionenzahl, insbesondere der Fremdländer, die sowohl in ihrer Erscheinung als auch ihrem Verhalten dem deutschen Volkswesen fremd sind.

Von den Ausländern waren 8.131.000 eingebürgert, 7.280.000 nicht.[37] Der Anteil der ethnisch als deutsch zu Bezeichnenden in der BRD betrug 2005 geschätzt etwa 85,7 % der Einwohner (einschließlich der Aussiedler).

Die größte ethnische Minderheit bilden die Türken, die 3,4 % der Bevölkerung stellen, gefolgt von den Südeuropäern mit 1,8 %, Angehörigen von Völkerschaften aus dem ehemaligen Jugoslawien (1,4 %), Einwanderern aus dem Fernen Osten (0,9 %) sowie dem Nahen Osten und Afrika mit jeweils 0,6 %; offiziell 200.000 Juden. Bei den Unter-15jährigen betrug der Anteil der Deutschen an der Gesamtbevölkerung etwa 76 %.[38] Zu den Minderheiten mit Sonderrechten gehörten 60.000 Sorben in Brandenburg und Sachsen, 50.000 Dänen in Südschleswig, 10.000 Friesen in Nordfriesland und auf Helgoland, 2.000 Friesen im Saterland, ferner 70.000 Zigeuner.[39]

Planmäßig geförderte Vernichtung des deutschen Staatsvolkes durch die BRD-Regierung (2001)[40]

Die gegenwärtige Lage des deutschen Volkstums (→ Deutschtum) erscheint als beunruhigend und verhängnisvoll, was u. a. negative Auswirkungen auf die deutsche Kultur beinhaltet. Das politische Personal des Besatzungskonstrukts hat das Verwaltungsgebiet der Überfremdung überantwortet.

Es ist das Ziel der BRD, die Volksgemeinschaft zugunsten einer völkisch inhomogenen Individualgesellschaft (→ Multikulturelle Gesellschaft) zu zerstören. Alle hierzulande lebenden Personen, die sich in diesem Sinne betätigen, werden politisch toleriert und gefördert. Deutsche Volksangehörige, die sich um die Erhaltung ihres Volkskörpers bemühen, werden hingegen zunehmend wie Menschen zweiter Klasse behandelt, insbesondere auch von der BRD-Justiz.

Amtliche Zahlen zu fremden Nationalitäten

Die beiden Fakten-Jahrbücher der vergangenen Jahrzehnte, „Harenberg Aktuell“ des Harenberg Verlages (inzwischen eingestellt) und ein vom Fischer Taschenbuch Verlag herausgegebenes Werk, das nunmehr „Der neue Fischer Weltalmanach“ heißt, geben offizielle Zahlen wieder. Sie verlautbaren zum nichtdeutschen Bevölkerungsanteil nach Nationalitäten:

Pfeil 2 siehe auch.pngSiehe auch: Staatsangehörigkeiten

Illegale Bevölkerung

Zum 31. Dezember 2012 lebten nach offiziellen Zahlen 86.042 Ausländer mit einer Duldung in der BRD. Hunderttausende früher Geduldete befinden sich heute unter den Ausländern mit Aufenthalts- oder Niederlassungserlaubnis oder sind Inhaber von BRD-Personalausweisen geworden. Nach offiziellen Zahlen durften sich zum 31. Dezember 2012 außerdem mit Wissen der Behörden 721.858 Ausländer ohne Duldung, ohne Aufenthaltstitel und ohne Gestattung in der BRD aufhalten.[49]

Seit dem Beginn der Asylantenflut in Europa 2015 (→ Zivilinvasion) wurden von den regierenden BRD-Blockparteien weit über eine Million Personen, vor allem aus dem Nahen Osten, zum illegalen Grenzübertritt angereizt und regierungsamtlich eingeschleust. Sie werden von Steuergeldern der arbeitenden Bevölkerung großzügig versorgt und ermuntert, ihre zahlreichen Verwandten – oder die als solche ausgegeben werden – nachzuholen.

Konfessionen

2006 gehörten 25,69 (2012: 24,34) Millionen Einwohner der BRD der römisch-katholischen Kirche an, 25,39 Mio. waren in der Evangelischen Kirche, 3,30 Mio. Mohammedaner, der orthodoxen Kirche gehörten 1,43 Mio., der Neuapostolischen 0,37 Mio. an. Außerdem lebten 200.000 Juden und 165.000 Zeugen Jehovas auf dem Gebiet der BRD. Der Rest ist überwiegend konfessionslos.[39] Der stark steigende Bevölkerungsanteil der Mohammedaner dürfte sich Schätzungen des Bundesamtes für Migration zufolge mittlerweile auf 3,8 bis 4,3 Millionen Einwohner belaufen. Davon haben 63 % türkische, 13 % südosteuropäische Wurzeln, 8 % kommen aus dem Nahen Osten. 36 % der in Deutschland lebenden Mohammedaner schätzen sich selbst als stark religiös ein.[50]

Soziales und Bildung

Die Entwicklung des Individuums zum Schaden der Volksgemeinschaft ist vorrangiges sozialpolitisches Ziel der BRD; das bedeutet gerade das Gegenteil des nationalsozialistischen Leitgedankens „Gemeinnutz vor Eigennutz“. Demgemäß stehen Gewohnheitskriminelle sowie mental, sozial und kulturell destruktiv veranlagte Menschen (→ Untermensch), die den deutschen Volkskörper nachhaltig schädigen, im BRD-Regime unter besonderem Schutz. Noch besser ist derlei Klientel gestellt, wenn sie Ausländer sind; in diesem Falle wird eine rasche Einbürgerung auf vereinfachtem Dienstweg ermöglicht. Bund, Länder und Gemeinden investieren 102,8 Milliarden Euro in die Bildung (2010). Die Gelder in den öffentlichen Etats fließen zum Beispiel in Kindergärten, Jugendarbeit, Schulen und Universitäten. Weitere Posten sind Bafög, Volkshochschulen und Berufs-Akademien. Die Ausbildung eines Schülers an öffentlichen Schulen kostete im Jahre 2010 durchschnittlich 5.800 Euro (Jahreskosten).

Studienberechtigte in der BRD: 2009 erwarben rund 447.000 Schüler die Hochschul- oder Fachhochschulreife.[51]

230.000 Ausländer besuchten 2008 eine bundesdeutsche Hochschule. Davon hatten etwa 56.000 in der BRD bereits die Schulzeit absolviert. Damit hat die Bundesrepublik nach den USA und Großbritannien die meisten ausländischen Studenten.[52] Ausländische Studenten zahlen nur 500 Euro pro Semester Studiengebühren in Deutschland, Deutsche zahlen mehr.[53]

Asylpolitik

15 bis 20 % aller Asylbetrüger reisen über Berlin ein.[54]

  • 1992 – Asylbetrügeraufnahmerekord mit rund 500.000 Asylanten
  • 2014 – Prognose: 200.000 neue Asylbetrüger

Kriminalität

Nach der EU-Osterweiterung wird alle vier Minuten in der BRD in eine Wohnung oder in ein Haus eingebrochen.[55]

BRD als Waffenlieferant und internationaler Dienstleister für Israel

Die BRD finanziert größtenteils auf Kosten des deutschen Steuerzahlers U-Boote für Israel, um deren illegalen Atomwaffen zu größerer Reichweite zu verhelfen.[56]

Aufgrund einer Regierungsverabredung vom Februar 2014 hat Israel der BRD die Aufgabe übertragen, seine Paßinhaber konsularisch in jenen Ländern zu vertreten, die Israel nicht anerkennen. Es sind dies 34 Staaten, darunter die meisten arabischen Länder, aber auch Teile Lateinamerikas, Asiens und Afrikas. Im Gegensatz zu diplomatischer Vertretung (Vertretung von Landesinteressen) ist der konsularische Dienst den Interessen der Angehörigen des zu vertretenden Landes im sog. Empfangsstaat verpflichtet. Alle Personen mit israelischem Paß haben demnach in Zukunft die Möglichkeit, in Ländern, die nichts mit Israel zu tun haben wollen, eine bundesdeutsche Vertretung um Dienstleistungen und Hilfe zu bitten – zum Beispiel bei Brieftaschendiebstahl, wie die judäozentristische Zeitung Welt vermerkte. „Schon in der Vergangenheit hat Deutschland in solchen Fällen immer wieder ausgeholfen. Nun soll diese Hilfe institutionalisiert werden.“[57] Da die Medien anläßlich der Beauftragung keine Andeutung über die Kostentragung machten, kann vermutet werden, daß die BRD als nun auch offizieller konsularischer Dienstleister Israels dem deutschen Steuerzahler die Kosten auferlegt.

Internationale Reputation

Die BR Deutschland ist Gründungsmitglied der EG-Europäische Gemeinschaft, der späteren EU (Europäische Union). Hier haben die Mitgliedsländer entsprechend ihrer Bevölkerungsanzahl das Stimmrecht. Jeweils nach Beitritt eines weiteren Landes werden diese Stimmrechte aktualisiert. Nach dem Beitritt der DDR (mit ca. 17 Millionen Bürgern) wartet das Volk immer noch auf die Anpassung der Stimmrechte für die BR Deutschland.

Die Bundesrepublik Deutschland ist Mitglied der Vereinten Nationen. Diese wurden von den VSA als Nachfolgeorganisation des Völkerbundes in Genf initiiert. Das Deutsche Reich wird durch einschränkende Bestimmungen (z. B. militärisches Angriffsrecht auf Deutschland ohne vorherige Konsultation der VN) diskriminiert, womit sich die BRD und insbesondere ihre politischen Repräsentanten selbst deutlich als „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ und somit Feindorganisation gegen das Deutsche Reich offenbaren.

Als Hauptbesatzungsmacht haben die VSA ein Vetorecht, wenn deutsche Firmen von nicht erwünschten ausländischen Investoren übernommen werden sollen. Barack Obama untersagte offiziell den Verkauf des deutschen Maschinenbauers Aixtron nach China, da die Firma auch eine Niederlassung in Kalifornien betreibt.[58]

VN-Kritik

Der Antirassismus-Ausschuß der VN kritisierte im April 2013 die Bundesrepublik Deutschland, da diese die Thesen Thilo Sarrazins nicht strafrechtlich verfolgt hat. Angeblich seien die Äußerungen auf völkerrechtlicher Ebene Rassismus gewesen und müßten rechtlich verfolgt werden. Das Nichtverfolgen dieser Äußerungen stelle einen Verstoß gegen ein VN-Abkommen dar, welches zum Abbau von Rassismus beitrage[59].

Zitate über die BRD

  • „Die BRD ist kein Staat. Sie stellt ein Relikt des fortbestehenden Deutschen Reiches dar und funktioniert faktisch als staatsähnliches Gebilde, ohne eine rechtliche Fundamentierung aufzuweisen. Die BRD konnte und kann daher keinen Friedensvertrag abschließen; sie existiert aufgrund des Besatzungsstatuts und unterliegt der Feindstaatenklausel. Sie ist weder demokratisch noch sonstwie staatsrechtlich legitimiert und hat nur Bestand, weil die westlichen Siegermächte diesen gewährleisten und weil alle innerstaatlichen Machthaber als Bevorteilte des gegenwärtigen Zustandes diesen mit allen Mitteln verteidigen.“Klaus Sojka[60]
  • „Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Staat, sondern ein Reichsvernichtungsregime, das Carlo Schmid zutreffend als Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft charakterisiert hat.“Horst Mahler[61]
  • „Unser Exportland ist so reich, daß es das alles aussitzen und aushalten kann. Auch den Import an Gewalt. Der Clash wird nicht kommen. Irgendwann wird ausgeatmet, und das war’s dann. Sie werden es Deutschland genannt haben.“Ellen Kositza[62]
  • „Der Ursprung und die inhärente Natur unserer gegenwärtigen deutschen Demokratie [gemeint ist die BRD] sind nur verständlich vor dem Hintergrund des Holocausts.“Joschka Fischer am 11. September 2000 vor dem Weltjudenkongreß in Neu York[63]
  • „Ein Passus im Zusatzabkommen zum Nato-Truppenstatut, der 1963 in Kraft trat und den Truppenvertrag von 1955 ablöste, öffnet in diesem Fall die Türe. Darin verpflichten sich beide Seiten zu engster Zusammenarbeit. Diese betraf insbesondere ‚die Sammlung, den Austausch und den Schutz aller Nachrichten‘. Um die ‚enge gegenseitige Verbindung‘ zu gewährleisten, verpflichteten sich beide Seiten, weitere Verwaltungsabkommen und geheime Vereinbarungen abzuschließen. In Artikel 38 wurde zudem ein striktes Geheimhaltungsgebot vertraglich festgelegt. [...] Das Zusatzabkommen haben die drei Westmächte nur mit der Bundesrepublik geschlossen. In diesem Sonderrecht spiegeln sich nach wie vor Sieger- und Besatzungsrecht wider. Die NSA darf in Deutschland [gemeint ist die BRD] alles machen. Nicht nur aufgrund der Rechtslage, sondern vor allem aufgrund der intensiven Zusammenarbeit der Dienste, die schließlich immer gewollt war und in welchen Ausmaßen auch immer politisch hingenommen wurde.“Josef Foschepoth[64]

Verfolgung von politisch Andersdenkenden durch die BRD-Justiz

Die von der BRD-Propaganda (→ Schwarze Propaganda) regelmäßig hochgelobte politische Toleranz und freiheitliche demokratische Grundordnung gelten offenbar nicht für jedermann. Dies hat sich in der Geschichte der BRD immer wieder bestätigt. Einmal als politisch andersdenkender Systemfeind gebrandmarkt, widerfährt derlei Klientel vielfach eine systematische und nachhaltige soziale Ausgrenzung oder sonstige menschenverachtende Behandlung bis hin zur strafrechtlichen Verfolgung und Inhaftierung.

Nationalgesinnte Personen

Die BRD-Verwaltung zeigt bezüglich politisch andersdenkender, insbesondere nationalgesinnter Personen praktisch keinerlei Toleranz. Vielfach wird derlei Klientel unter dem Vorwurf der Volksverhetzung strafrechtlich verfolgt. 1979 wurde aus humanitären Gründen die „Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V.“ (HNG) ins Leben gerufen. BRD-Innenminister Hans-Peter Friedrich verbot den Verein am 21. September 2011 mit sofortiger Wirkung aus polit-ideologischen Gründen. [65]

Von der BRD-Justiz verfolgte oder inhaftierte, nationalgesinnte Andersdenkende

Es ist schwierig, eine verläßliche und weitgehend vollständige Auflistung von aktuell oder früher verfolgten oder inhaftierten nationalgesinnten Patrioten zu erhalten, da nur die Strafverfolgungsbehörden über die vollständigen Daten verfügen. Die folgende Auflistung ist ein Anfang.

BRD-Justiz

Die Antifa und zahlreiche sonstige antinationale Verbände agieren regelmäßig mit Erfolg als Helfershelfer für antinational gesinnte, vielfach als linksextrem einzustufende, politische Gefangene, soweit sie von der BRD-Justiz strafrechtlich überhaupt verfolgt und/oder inhaftiert waren. Vor BRD-Gerichten haben Deutsche regelmäßig mit härteren Strafen zu rechnen als Ausländer, wobei wiederum Linksextremisten weit milder bestraft werden als national gesinnte Deutsche. Alleine dies macht den Feindcharakter des Besatzungskonstrukts BRD auf deutschem Boden mehr als deutlich.

Waffenexporte

Die Waffenexporte der BRD in die Golfstaaten steuern laut den Zahlen der Bundesregierung auf neue Rekordhöhen zu. Die Einnahmen der „deutschen“ Rüstungskonzerne aus den Geschäften mit den Golfstaaten sollten 2013 auf einen neuen Rekord klettern, nachdem bereits im Jahr davor mit 1,42 Milliarden Euro die Zahlen mehr als verdoppelt wurden.[66]

Filmbeiträge

Horst Mahler über den Status der Bundesrepublik Deutschland
Germany – Made in USA – Wie US-Agenten Nachkriegsdeutschland steuerten (1999): Was sind die Ziele der westalliierten Politik nach Kriegsende? Bislang unveröffentlichte Dokumente enthüllen einen „Psychologischen Strategieplan für Deutschland“, gesteuert und finanziert von der CIA. Der US-Geheimdienst beeinflußte die deutsche Kulturszene, unterstützte Medien, baute Gewerkschaften auf und bezahlte Politiker. [67]
Andreas Popp: „Zentralkomitee der Kapitalistischen Einheitspartei Deutschlands“
„Die deutsche Wahrheit 1.0 – Der Film“
Staatsanwältin Regina Bornstein spricht über Korruption und Rechtsbeugung im totalitären Staat.
Schnüffeln für Amerika – Über 200 VS-Firmen in der BRD.[68]
Die Sonderrechte der Alliierten in der BRD bestehen fort.

Siehe auch

Literatur

Weltnetz

Landesdaten und Statistiken

Verweise auf BRD-Weltnetzseiten

Kritische Literatur über die BRD

Schriften

Weiteres

Fußnoten

  1. Statistische Ämter des Bundes und der Länder
  2. Fortschreibung des Zensus 2011
  3. Europäische Union: Bevölkerungsdichte in den Mitgliedsstaaten im Jahr 2014
  4. Der neue Fischer Weltalmanach 2017, Fischer Taschenbuch, Frankfurt am Main 2016, ISBN 9783596720170, S. 101
  5. Der Begriff Deutsche Bundesrepublik wurde vor allem in der DDR gebraucht.
  6. Carlo Schmid am 8. September 1948: „Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen; wir haben keinen Staat zu errichten. Wir haben hier etwas zu tun, das uns die Möglichkeit gibt, gewisser Notstände Herr zu werden. [...]. Auch ein Staatsfragment muß eine Organisation haben, die geeignet ist, den praktischen Bedürfnissen der inneren Ordnung eines Gebietes gerecht zu werden.“
  7. vgl. Jens Hacke: Die Bundesrepublik als Idee. Zur Legitimationsbedürftigkeit politischer Ordnung, Hamburg 2009; S. 70 ff.
  8. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 (ursprüngliche Fassung, im Bundesgesetzblatt 1949 Nr. 1 veröffentlicht), verfassungen.de
  9. „Bundesgesetzblatt 1990, Teil I, 1068“, Im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, wir möchten Ihnen mitteilen, daß die Drei Westmächte im Lichte der jüngsten Entwicklungen in Deutschland und in der internationalen Lage bestimmte Aspekte ihrer Vorbehalte zum Grundgesetz einer erneuten Prüfung unterzogen haben. Die Vorbehalte der Drei Westmächte in bezug auf die Direktwahl der Berliner Vertreter zum Bundestag und das volle Stimmrecht der Vertreter Berlins im Bundestag und im Bundesrat, die insbesondere im Genehmigungsschreiben vom 12. Mai 1949 zum Grundgesetz angesprochen sind, werden hiermit aufgehoben. Die Haltung der Alliierten, „daß die Bindungen zwischen den Westsektoren Berlins und der Bundesrepublik Deutschland aufrechterhalten und entwickelt werden, wobei sie berücksichtigen, daß diese Sektoren wie bisher kein Bestandteil (konstitutiver Teil) der Bundesrepublik Deutschland sind und auch weiterhin nicht von ihr regiert werden“, bleibt unverändert. Wir bitten Sie, Herr Bundeskanzler, die Versicherung unserer ausgezeichnetsten Hochachtung zu genehmigen.
    vgl. Bekanntmachung des Schreibens der Drei Mächte vom 8. Juni 1990 zur Aufhebung ihrer Vorbehalte insbesondere in dem Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 in bezug auf die Direktwahl der Berliner Vertreter zum Bundestag und ihr volles Stimmrecht im Bundestag und im Bundesrat, gesetze-im-internet.de
  10. Fortschreibung des Zensus 2011, [1]
  11. Zum Thema: Josef Schüßlburner: Rückkehr zur totalitären Demokratie?, eigentümlich frei, 6. April 2009
  12. D&B Deutschland GmbH
  13. Firma „BRD“ hat sogar eine Dun-and-Bradstreet-Nummer, Globalecho, 6. Dezember 2012
  14. Von Kritikern wurde der BRD der Charakter der Staatlichkeit seit je kategorisch abgesprochen. Die BRD gilt ihnen als Besatzungsorganisation der Alliierten nach dem Zweiten Weltkrieg. Weite Verbreitung haben folgende Bezeichnungen gefunden: 1. „Bundesrepublik in Deutschland/BRiD“ als Besatzungskonstrukt; 2. Unrechtssystem „Bund“ in Deutschland; 3. die „Firma BRD GmbH“ nach internationalem Handelsrecht; 4. Wirtschaftsverwaltung der Staatsattrappe BRD, die irrtümlich „Regierung“ genannt wird. Wie zum Beweis der Vorwürfe, zerstört das Kabinett Merkel/Gabriel ja faktisch die Merkmale und Voraussetzungen deutscher Staatlichkeit mit Verweis auf UN-Richtlinien und auf „Europa“ (womit der Brüsseler Moloch EUdSSR gemeint ist).
  15. Müntefering regt Verfassungsdebatte an, Focus, 12. April 2009
  16. Wolfgang Schäuble am 18. November 2013 auf dem European Banking Congress in der Alten Oper in Frankfurt am Main, zitiert in: „Die öffentliche und die verborgene Seite der Krise“, Die Welt, 8. Dezember 2011; [2]
  17. „Deutschland zahlt Millionen für US-Militär“, Süddeutsche Zeitung (sueddeutsche.de), 16. November 2013
  18. Zur Rückholung deutscher Goldreserven wurde die Initiative „Holt unser Gold heim“ gegründet, [3]
  19. Peter Boehringer: „Deutsches Gold: Bundesbank verwickelt sich in neue Widersprüche“, Goldseiten-Netzjournal, [4]
  20. YouTube: Der Honigmann sagt …
  21. Dolf Sternberger: Verfassungspatriotismus (1979), in Ders.: Verfassungspatriotismus, Frankfurt a. M. 1990; S. 14
  22. Andreas Helten: „Die Bundesrepublik handelt im Bündnis“ (9. April 2009)
  23. vgl. Handelsregister oder Unternehmensregister
  24. Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH
  25. Angabe von Bund der Steuerzahler (steuerzahler.de), abgerufen am 20. Januar 2014
  26. Peter Thelen: Dem Staat fehlen Billionen. Handelsblatt 19. Mai 2010, S. 14
  27. Carlo Schmid: „Was heißt eigentlich Grundgesetz?“ – Rede vor dem Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 (PDF)
  28. Unglaublichkeiten.com: Belästigungen durch die OMF-BRD
  29. vgl. Horst Mahler & Horst Lummert: Beweisantrag: Bundesrepublik Deutschland kein Staat ist, sondern nur die Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft (OMF) (6. Februar 2004)
  30. Völkische Reichsbewegung: Die Scheinprozesse gegen Rechtsanwalt Horst Mahler
  31. Patrick Bahners: Objektive Selbstzerstörung, FAZ, 15. August 1994
  32. Avram Kokhaviv: Besinnung und Gerechtigkeit – Deutschland in Europa (15. Juli 2002)
  33. Blaue Narzisse: Blaue Narzisse: Der deutsche Sonderweg (18. März 2009)
  34. Quelle: CIA-Factbook, mit Daten aller Staaten der Erde
  35. Fortschreibung des Zensus 2011
  36. Übersicht Geburtenraten aller Staaten der ErdeCIA: The World Factbook
  37. Statistisches Bundesamt: Bevölkerung nach Migrationsstatus regional – Ergebnisse des Mikrozensus – 2007, S. 15
  38. Thilo Sarrazin: Deutschland schafft sich ab. Wie wir unser Land aufs Spiel setzen, München 2010, S. 61.
  39. 39,0 39,1 Zahlen lt. Der Fischer Weltalmanach 2009, Fischer Taschenbuch Verlag, Frankfurt am Main 2008, S. 115; Zahl der Juden und Zigeuner nach Munzinger/Länder (munzinger.de), abgerufen am 8. April 2014.
  40. Vgl. Hooton-Plan
  41. Harenberg Aktuell 2003, S. 454
  42. Harenberg Aktuell 2004, S. 489
  43. Harenberg Aktuell 2005, S. 494
  44. Harenberg Aktuell 2007, S. 561
  45. Der Fischer Weltalmanach 2010, S. 143
  46. Der neue Fischer Weltalmanach 2016, S. 97
  47. Der neue Fischer Weltalmanach 2017, Fischer Taschenbuch, Frankfurt am Main 2016, ISBN 9783596720170, S. 101
  48. Die Jahrbücher sind von jeher ausgesprochen „politisch korrekt“ und globalistisch ausgerichtet. Dies betrifft nicht nur die Wiedergabe und tendenziöse Darstellung von Tatsachen, sondern noch mehr das Weglassen einer Vielzahl allgemein interessierender Stichwörter und entsprechender Fakten. Ähnlich verläßlich wie die Angaben zum nichtdeutschen Bevölkerungsanteil nach Nationalitäten dürften alle übrigen Zahlen sein, welche BRD-Behörden amtlich bekanntgeben.
  49. Diese Personen sind offensichtlich registriert, vgl. Grafik zum Aufenthaltsstatus von Ausländern Ende 2012 unter Duldung-„Zahlen“. Quelle: Statistisches Bundesamt (de.statista.com), abgefragt am 7. Januar 2014 [5]
  50. „Studie über Muslime in Deutschland“ – Reutlinger General-Anzeiger vom 12. August 2010
  51. vgl. Deutschlandradio: Mehr Studienberechtigte als je zuvor (3. März 2010)
  52. Deutschlandradio Kultur: Zahl der ausländischen Studierenden bleibt stabil (29. Juni 2009)
  53. „Studiengebühren: ‚Hunderttausend Euro für ein Studium‘“] Der Spiegel (spiegel.de), 1. März 2007
  54. Mieterecho Nr. 370, Oktober 2014
  55. Bild am Sonntag, 13. Mai 2012: Nach der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) nahmen die Wohnungseinbruchsdiebstähle 2011 bundesweit um 9,3 Prozent auf 132.595 Fälle zu. Es ist der höchste Wert seit zehn Jahren. Bei mehr als 80 Prozent der Delikte blieben die Täter unerkannt. Die Aufklärungsquote betrug nur 16,2 Prozent.
  56. „Israel stattet U-Boote aus Deutschland mit Atomwaffen aus“, Der Standard (derstandart.at), 3. Juni 2012
  57. „Deutschland vertritt Israel konsularisch“, Die Welt (welt.de), 25. Februar 2014
  58. Obama stoppt Aixtronverkauf an China, Der Spiegel, 3. Dezember 2016
  59. UN kritisiert BRD wegen Thilo Sarrazin: http://www.tagesspiegel.de/berlin/rassismus-vorwuerfe-un-ruegen-deutschland-wegen-sarrazin/8082520.html
  60. Prof. Dr. Dr. iur. Klaus Sojka in seinem Werk „Die BRD ist kein Staat“, Langenau 2008
  61. Horst Mahler: Das Ende der moralischen Geschichtsbetrachtung, Berlin, 6. Februar 2004 (Verteidigungsschrift)
  62. Ellen Kositza: Das war’s. Diesmal mit: subalternen Tretern, ZEIT-Verkäufern und geduldetem Antisemitismus, Sezession im Netz, 24. Juli 2014
  63. 33-cabinet.png Archiviert im Internet-Archiv.Claus NordbruchThe Political Foundations of the Federal Republic of GermanyNordbruch.org:
    „The origin and inherent nature of our present German democracy are conceivable only against the backgroud of Holocaust.“
  64. Die NSA darf in Deutschland alles machen, Süddeutsche Zeitung, 9. Juli 2013
  65. https://www.bayern-gegen-rechtsextremismus.bayern.de/aktuelles/bundesinnenminister-verbietet-neonazistische-201ehilfsorganisation-fuer-nationale-politische-gefangene-und-deren-angehoerige-e.v.201c bayern-gegen-rechtsextremismus.bayern.de Vorsicht! Umerziehungsliteratur im antideutschen Sinne!
  66. Milliardenschwere Waffen-Exporte an Golfstaaten: Neuer Rekord in Sichtweite? 12. August 2013 Zuerst!
  67. Phoenix TV: Germany – Made in USA – Wie US-Agenten Nachkriegsdeutschland steuerten (4. März 2003)
  68. Spionage offiziell erlaubt, heute.de
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