Eurogendfor

Eurogendfor (European Gendarmerie Force) ist eine Sondereingreiftruppe von einigen EU-Staaten. Das Kommando befindet sich im welschen Wiesenthein. Ins Leben gerufen wurde die Truppe auf Initiative der früheren französischen Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie, damit ausufernde Unruhen künftig leichter unterdrückt werden können.

Eurogendfor könnte künftig europaweit dazu eingesetzt werden nationales Recht und die nationale Souveränität der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) auszuhebeln. Über den Einsatz in einem Mitgliedsland der EU entscheidet ein Kriegsrat, der sich aus den Verteidigungs- und Sicherheitsministerien der an Eurogendfor beteiligten EU-Länder und des betroffenen Staates zusammensetzt – so ist es in der Gründungsurkunde der neuen EU-Polizeitruppe, dem Vertrag von Velsen, klar und deutlich geregelt.

Die EU-Mitgliedstaaten können im Fall sozialer Unruhen oder anhaltender Großdemonstrationen künftig auf die eigene Bevölkerung schießen lassen, ganze Gebiete unter militärische Quarantäne stellen und Rädelsführer aus dem Verkehr ziehen, ohne dazu eigenes Militär oder eigene Polizeikräfte heranziehen zu müssen, die sich möglicherweise mit den Demonstranten solidarisieren könnten. Eurogendfor wiederum kann dank seiner zivil-militärischen Ausnahmebefugnisse von niemandem belangt werden.

„Die EU-Diktatur hat mit dem Lissaboner Diktat eine Europa-Polizei geschaffen, die nicht nur in sich ein Geheimdienst ist, sondern auch das Militär hinzuziehen kann.“

Siehe auch

• Gladio

Verweise

• EUROGENDFOR darf alles
• EuroGendFor – Die europäische Sondereingreiftruppe für zukünftige Bürgerkriege, GoldSeiten.de, 1. September 2009
• Stefan Schubert: EU-Polizei- und Militärtruppe probt für Bürgerkrieg in Deutschland, Kopp Online, 2. Mai 2016