Frontex
Frontex ist eine Grenzschutzagentur der Europäischen Union (EU) mit Sitz in Warschau. Offiziell dem Schutz der EU-Außengrenzen verpflichtet, stellt sie tatsächlich die größte Schlepperorganisation zur Verstetigung des ungebremsten Asylantenstroms aus Afrika nach Europa dar. Die rechtliche Absicherung des Schleppertums seitens der EU stellt ein Verbrechen gegen die europäischen Staatsvölker dar.
Inhaltsverzeichnis
Offizielle Darstellung
Gründung und Organisationsstruktur
Die Europäische Grenzschutzagentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen, kurz „Frontex“, wurde durch Ratsbeschluß (Verordnung (EG) 2007/2004 vom 26. Oktober 2004 zum 1. Mai 2005 eingerichtet und nahm ihre Arbeit am 3. Oktober 2005 in Warschau auf. Durch die im Dezember 2011 erfolgte Überarbeitung der Frontex-Verordnung (VO EU 1168/2011) wird die koordinierende Rolle der Agentur bei der Kooperation der EU-Mitgliedsstaaten im Bereich des Außengrenzschutzes weiter gestärkt. Seit der Gründung 2005 hat sich Frontex zu einem wichtigen Pfeiler bei der Koordinierung des Schutzes der EU-Außengrenzen entwickelt.
An der Spitze der Agentur steht der Franzose Fabrice Leggeri. Er bereitet Beschlüsse sowie die Arbeitsprogramme der Agentur vor und setzt sie nach Verabschiedung durch den Frontex-Verwaltungsrat um.
Hauptaufgabe des Frontex-Verwaltungsrates ist die Überwachung der Tätigkeiten der Agentur. Er beschließt u. a. das jährliche Arbeitsprogramm und den Haushalt und legt die Organisationsstruktur sowie die Personalplanung von Frontex fest.
Darüber hinaus ernennt der Verwaltungsrat auf Vorschlag der EU-Kommission den Exekutivdirektor und dessen Stellvertreter. Der Verwaltungsrat setzt sich aus je einem Vertreter der EU-Mitgliedstaaten und der schengenassoziierten Staaten sowie zwei Repräsentanten der EU-Kommission zusammen.
Entwicklung, Personal und Budget
Frontex verfügt derzeit (2017) über rund 300 Mitarbeiter aus den EU-Mitgliedstaaten am Agentursitz in Warschau. Für das Jahr 2016 wurde Frontex ein Budget in Höhe von rund 254 Mio. Euro durch die EU-Haushaltsbehörde zugewiesen. Die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sich jährlich mit rund 100 Beamten der Bundespolizei sowie verschiedenster Einsatztechnik an Frontex-koordinierten Einsätzen. Die Bundespolizeiakademie in Lübeck fungiert als Partnerschaftsakademie der Agentur und gestaltet im Auftrag von Frontex Fortbildungsmaßnahmen für die Grenzpolizeien Europas.[1]
Tatsächliche Tätigkeit
Frontex dient nicht dem Schutz der EU-Außengrenzen, sondern ausschließlich als Rettungsorganisation illegaler orientalischer Zudringlinge. Diese Rettungen laufen in etwa nach folgendem Muster ab:
- Von der nordafrikanischen Küste laufen überfüllte, kaum seetüchtige Schiffe aus.
- Sobald diese auf See sind, setzen sie einen Notruf ab. Frontex, welche Kontrollfahrten direkt vor der Küste organisiert, sendet ein Schiff, nimmt die Asylforderer an Bord und bringt sie nach Italien.
Dieses Handeln ist genau so gewollt und rechtlich abgesichert. Während Australien illegale Zudringlinge dort, wo sie hergekommen sind, wieder an Land setzt und die Boote zerstört, verhindert Artikel 10 der EU-Verordnung 656/2014 zu den EU-Seeaußengrenzen die Rückführung in das Herkunftsland. Vielmehr sollen die aufgegriffenen Invasoren in ein sicheres EU-Land gebracht werden, wo sie einen Aufenthaltsstatus aus humanitären Gründen oder als anerkannter Flüchtling erhalten sollen.[2]
Verschiedene Forderungen von BRD-Politikern, die Zudringlinge wieder an der nordafrikanischen Küste abzusetzen, können als reine Volksverdummung angesehen werden, um die Deutschen weiter über das Ausmaß der Asylantenflut im unklaren zu lassen.
Filmbeitrag
Verweise
- Heimseite
- Frontex, die größte Schlepperorganisation überhaupt, zuwanderung.net, 31. Mai 2016
- EU-Staaten schieben 43 Prozent abgelehnter Asylbewerber nicht ab, FAZ, 5. Januar 2017
- Heinz-Christian Strache: Frontex ist Schlepperorganisation, diepresse.com, 23. Mai 2018
