Gemeinsame Erklärung 2018

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Gemeinsame Erklärung 2018.png

Vera Lengsfeld ist Initiatorin des Aufrufs „Gemeinsame Erklärung 2018“, der sich mit den Auswirkungen der Überfremdung nach der Asylantenflut der letzten Jahre auseinandersetzt. Am 9. Juni 2018 hat die „Gemeinsame Erklärung“ auf dem Server des Bundestages mehr als 50.000 Unterschriften erreicht.

Erläuterung

Frauenmarsch zum Kanzleramt in Berlin, 17. Februar 2018.jpg

Innerhalb von zehn Tagen erhielt die Erklärung gegen die illegale Masseneinwanderung 2018 Unterschriften vorwiegend von Autoren und Akademikern. Daraufhin wurde sie geschlossen und durch eine zweite Liste ersetzt, bei der jeder unterschreiben kann.[1] Die Initiatoren meldeten am Ostersonntag, dem 1. April 2018, daß schon über 21.325 Unterstützer unterschrieben haben.[2] In der ersten Aprilwoche übersprang die Unterzeichnerliste die 100.000er-Marke. Sie wurde in Form einer „Massenpetition an den Deutschen Bundestag“ gerichtet.

Am 20. März 2018 erschien in der Leipziger Volkszeitung (LVZ) ein Artikel über die kurze, nur aus zwei Sätzen bestehende „Gemeinsame Erklärung 2018“ von Intellektuellen, die sich mit den Demonstranten solidarisieren, die gegen die verfehlte Flüchtlingspolitik der Merkel-Regierung protestieren. Die Initiatoren haben den Personenkreis der möglichen Unterzeichner berufsständisch eingeschränkt auf „Autoren, Publizisten, Künstler, Wissenschaftler und andere Akademiker“:

„Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.“[3]

Zitate

  • „Wir werden in den kommenden Monaten eine Welle der Bekenntnislust erleben. Zigtausend Leute werden den Finger heben und sich namentlich dazu bekennen, AfD zu wählen, oppositionelle Medien zu lesen, demonstriert zu haben und aus alledem keinen Hehl mehr machen zu wollen. Auch unter den Publizisten, Schriftstellern, Professoren, Künstlern wird es zu hunderten Fällen von Bekenntnislust kommen, wird das belebende Element des Schocks im sozialen Umfeld als ›Thema‹ entdeckt werden – vielleicht weniger grassierend als beim Durchschnitt, aber jedenfalls mit der Gewißheit, daß der eigene bekannte oder sogar berühmte Name echtes Erschütterungspotential besitzt. Bekenntnislust also: Die ›Erklärung 2018‹ – eine Art Nachfolger der ›Charta 2017‹ für jedermann – changiert dabei bereits zwischen ihrer Vorhersehbarkeit, einer gewissen ernsthaften Pflichterfüllung und einer Lust, einen entscheidenden, weil positionierenden Schritt zu gehen. Sie ist gewissermaßen die Fortsetzung der Tellkamp-Grünbein-Debatte mit anderen Mitteln und zugleich das Dokument einer rasant voranschreitenden Normalisierung: Ja, es gibt Konservative, Rechte, Reaktionäre gar, und die Frage, ob es den Sittenwächtern von links gelingen könnte, dies alles weiterhin zu ignorieren, zu diffamieren und letztlich zu marginalisieren, stellt sich gar nicht mehr.“Götz Kubitschek[4]
  • „Die Montagsdemos in Hamburg werden durch Linke und Antifa massiv behindert. Uta Ogilvie, eine harmlose Hausfrau, wurde massiv unter Druck gesetzt und bekämpft. Das schreckt manch einen Bekenntnislustigen ab. Trotzdem: Matthias Matussek, ehemaliger Spiegel-Journalist, traut sich in die Höhle des Löwen und hält eine Rede. Das ist beeindruckend. [...] Natürlich wäre es mir auch lieber gewesen, Boris Palmer hätte sich der Frauendemo von Leyla Bilge in Berlin angeschlossen anstelle von Lutz Bachmann. War leider aber nicht. Palmer ist noch nicht so weit wie Matussek.“Monika Maron, Schriftstellerin, am 23. März 2018 an Götz Kubitschek
  • „Ich zögerte eine Weile, bevor ich die ‚Gemeinsame Erklärung 2018‘ unterschrieb. Sie schien mir zu allgemein, zu freundlich, zu unverbindlich. Ich dachte, die Diskussion wäre schon weiter. Da gab es immerhin ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, in dem die Frage nach der Rechtsgrundlage der Grenzöffnung vom September 2015 unbeantwortet blieb; zuvor schon hatte Horst Seehofer bundesweit für Aufregung gesorgt, als er in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse von einer ‚Herrschaft des Unrechts‘ sprach, wobei er sich auf ein Gutachten des Verfassungsrechtlers Udo Di Fabio[5] bezog, der die Ansicht vertrat, die Bundesregierung wäre verpflichtet gewesen, die deutsche Grenze zu schützen [...]. Ich hätte mit allem Möglichen gerechnet, nur nicht mit dem Sturm der Entrüstung, der daraufhin losbrach. Als hätten ein paar Irre den Wiederaufbau der innerdeutschen Mauer oder die Einführung der Scharia in Bayern gefordert. Angefangen von einem meiner fleißigen Biografen, der mich auf dem linken Fuß erwischte, bis hin zu dem Flaggschiff der political correctness in der Bundesrepublik, wo man sich darüber wunderte, ‚Wer die Erklärung 2018 so alles unterschreibt‘, nämlich ‚Ministerialräte und Gesichtschirurgen‘, also genau die Leute, welche DIE ZEIT als Abonnenten und Leser schätzt.“Henryk M. Broder[6]

Erstunterzeichner

Zu den Erstunterzeichnern der Erklärung gehören:

Henryk M. Broder, Uwe Tellkamp, Thilo Sarrazin, Jörg Friedrich, Jörg Bernig, Matthias Matussek, Vera Lengsfeld, Egon Flaig, Heimo Schwilk, Ulrich Schacht, Frank Böckelmann, Herbert Ammon, Thomas-Jürgen Muhs, Sebastian Hennig, Till Kinzel, Krisztina Koenen, Anabel Schunke, Alexander Wendt, Ulrich Fröschle, Karlheinz Weissmann, Thorsten Hinz, Michael Klonovsky, Eberhard Sens, Matthias Moosdorf, Uwe Steimle, Dieter Stein, Frank W. Haubold, Andreas Lombard, Annette Heinisch, Klaus Kelle, Eva Herman, Max Otte.

Binnen weniger Tage haben sich mehrere Tausend Unterzeichner aus den öffentlichkeitsorientierten Berufsfeldern der Erklärung angeschlossen.


Siehe auch

Literatur

  • Ulrich Vosgerau: Die Herrschaft des Unrechts. Die Asylkrise, die Krise des Verfassungsstaates und die Rolle der Massenmedien, Books on Demand (BoD), Norderstedt 2018, ISBN 978-3-746-07495-5 [244 S., der Autor ist Privatdozent für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht sowie Rechtsphilosophie an der Universität Köln, das Buch ist eine Ausarbeitung seines gleichnamigen Aufsatzes aus Cicero, Ausgabe: Dezember 2015]

Verweise

Fußnoten