Junge Freiheit

Aus Metapedia

Die Junge Freiheit ist eine deutsche Wochenzeitung für Politik und Kultur mit Sitz in Berlin. Sie bezeichnet sich selbst als unabhängiges, konservatives Medium.

Inhaltsverzeichnis 1 Verlagsgeschichte 2 Selbstverständnis 3 Aufbau und Themenbereiche 4 Interviewpartner 5 Politische Einordnung 5.1 Inhaltliche Ausrichtung 5.2 Politikwissenschaft und Publizistik 5.3 Verfassungsschutzbehörden 5.4 Kritik an dieser Einordnung 6 Rechtsstreit 7 Gerhard-Löwenthal-Preis 8 Einzelbelege 9 Literatur 10 Verweise

[bearbeiten] Verlagsgeschichte

Chefredakteur Dieter Stein gründete die Junge Freiheit im Mai 1986 in Freiburg im Breisgau. Ursprünglich als Organ für die Jugendorganisation der von Franz Handlos gegründeten Freiheitlichen Volkspartei konzipiert, erschien das Blatt bald danach parteiunabhängig alle zwei Monate als Schüler- und Studentenzeitung mit einer Auflage von 400 Stück. Seit 1994 erscheint sie als Wochenzeitung in einem Umfang von 20 bis 28 Seiten mit einer Auflage von etwa 10.000 Exemplaren. 2007 gab die Zeitung eine Druckauflage von 20.000 Exemplaren an. Die verkaufte Auflage läge bei 15.800 Exemplaren, die Zahl der Abonnenten bei 13.000 weltweit. Weil die Junge Freiheit nach eigenen Angaben von durchschnittlich 2,5 Personen gelesen wird, erreiche sie bis zu 39.500 Leser pro Woche. Unabhängig erhobene Angaben (etwa der IVW) über die verkaufte Auflage, Reichweite und Zusammensetzung der Leserschaft veröffentlicht die Zeitung nicht.

Außer durch den Verkaufspreis und Abonnements finanziert sich die Zeitung durch Anzeigen und private Spenden. Verlagsort war nach Freiburg im Breisgau zunächst Potsdam; seit 1995 erscheint die Junge Freiheit in Berlin.^[1]

[bearbeiten] Selbstverständnis

Laut eigener Aussage ist die Junge Freiheit „eine der letzten überregionalen, verlagsunabhängigen Zeitungen Deutschlands“, welche „wirtschaftliche, politische und publizistische Freiheit“ zu ihren wesentlichen Grundprinzipien zählt. Sie stehe in der Tradition des klassischen Journalismus und leiste „einen Beitrag zur Vergrößerung der Vielfalt und Lebendigkeit der demokratischen Meinungsbildung und verteidigt die Presse- und Meinungsfreiheit gegen wirtschaftliche und politische Einflußnahme“. Ein Ziel ist es demnach, „die große kulturelle und geistige Tradition der deutschen Nation in Ehren“ zu halten und so „die politische Emanzipation Deutschlands und Europas und die Bewahrung der Identität und der Freiheit der Völker der Welt“ zu bewerkstelligen.^[2]

[bearbeiten] Aufbau und Themenbereiche

Die Junge Freiheit deckt das für Wochenzeitungen übliche Themenspektrum an Politik, Kultur und Zeitgeschehen ab. Jede Woche erscheint auf der Seite „Im Gespräch“ ein exklusives Interview mit Politikern und Persönlichkeiten der Zeitgeschichte. Eine regelmäßige Sportberichterstattung findet sich, ähnlich wie in anderen Wochenzeitungen, nicht.

Zu speziellen Ereignissen druckt die Junge Freiheit teils umfangreiche Sonderbeilagen. Im Rahmen der Erinnerung an den 60. Jahrestag des Kriegsendes wurden auf 20 Seiten Zeitzeugenberichte abgedruckt, welche die verschiedene Wahrnehmung des Kriegsendes dokumentierten.

[bearbeiten] Interviewpartner

Das politische Spektrum der Jungen Freiheit spiegelt sich in der Bandbreite ihrer Stamm- und Gastautoren, aber auch in den Autoren, Wissenschaftlern und Politikern, die der Redaktion ein Interview gewährten. Darunter Egon Bahr, Ignatz Bubis, Ephraim Kishon oder Vera Lengsfeld.

Oft stoßen Interviews mit der Jungen Freiheit auf öffentliche Kritik an den Gesprächspartnern. Zu einem Skandal führten Aussagen Rolf Hochhuths über den sogenannten"Holocaustleugner" David Irving im Jahre 2005^[3] oder ein Interview mit dem ehemaligen Grünen-Politiker Jamal Karsli über die „zionistische Lobby“ in Deutschland im Jahr 2002.^[4]

[bearbeiten] Politische Einordnung

[bearbeiten] Inhaltliche Ausrichtung

Die Junge Freiheit vertritt ein christlich-konservatives, patriotisches Weltbild. Wirtschaftspolitisch vertritt sie neoliberale Positionen. Über die nationale Bewegung wurde lange eher kritisch-neutral berichtet, wobei seit September 2007 eine scharfe Distanzierung von der NPD und Ausgrenzung von Personen, die mit der NPD zusammenarbeiten, erfolgen, z. B. von Andreas Mölzer, mit dem zuvor jahrelang eng zusammengearbeitet wurde.

Interessant ist, daß immer wieder Artikel und speziell Leserbriefe erscheinen, die deutlich von der oben genannten Linie abweichen und oft auch Artikel zu ähnlichen Themen deutlich unterschiedliche Meinungen vertreten können.

[bearbeiten] Politikwissenschaft und Publizistik

Eine einheitliche Bewertung der JF existiert in der Politikwissenschaft und Publizistik nicht. Kritik, die die JF im Bereich des Rechtsextremismus oder dessen Nähe verorten, stammt von linksliberalen Politik-, Sozialwissenschaftlern und Publizisten. Es gab auch Kritik an der JF aus dem Lager der Unionsparteien wie etwa von Friedbert Pflüger. Auch innerhalb der den Verfassungsschutzbehörden inhaltlich nahestehenden Extremismusforschung um das "Jahrbuch Extremismus und Demokratie" hat es bislang keine einheitliche Einschätzung der JF gegeben.

Die Junge Freiheit verwendete zwischen 1992 und 1993 für ihre Abonnentenwerbung den Slogan „Eine Konservative Revolution“. Dies wie auch die Auswahl der Themen und Stammautoren zeigt nach Einschätzung der Extremismusforscher Wolfgang Gessenharter und Armin Pfahl-Traughber die politische Ausrichtung des Blattes: Sie knüpfe geistig und strategisch an die antidemokratische Strömung gleichen Namens in der Weimarer Republik an. Dagegen bescheinigte der Extremismusforscher Steffen Kailitz von der TU Chemnitz bereits 1996 im Jahrbuch Extremismus und Demokratie (Band 8/1996) Chefredakteur Dieter Stein und dem damaligen JF-Redakteur Roland Bubik eine demokratische Gesinnung. Für Uwe Backes, der die Junge Freiheit 2001 in einem Aufsatz für die Bundeszentrale für Politische Bildung im Zusammenhang mit „intellektuellem Rechtsextremismus“ ^[5] erwähnt, kann die Junge Freiheit 2003 zwar „in einer Grauzone zwischen rechtsextremer Szene und demokratischer Mehrheitskultur“ angesiedelt werden. Backes bemerkt aber auch kritisch an, in ihr sei ein „Meinungsspektrum vertreten“, mit dem ihm für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz die „größten Skrupel“^[6] kämen.

Als vehemente Kritiker der Zeitung treten gegenwärtig der baden-würtembergische Landtagsabgeordnete Stephan Braun sowie das linke Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung hervor.

[bearbeiten] Verfassungsschutzbehörden

Zwischen 1995 und 2005 wurde die Junge Freiheit in verschiedenen Verfassungsschutzberichten erwähnt, wogegen sich die Zeitung erfolgreich zur Wehr setzte.

In der ersten Ausgabe des Jahres 1992 wies der Chefredakteur der Jungen Freiheit, Dieter Stein, auf einen Trend zur Gründung von privaten Initiativen als „Aktivitäten im nationalkonservativen vorpolitischen Raum“ hin. In vielen deutschen Großstädten entstanden nach Aussage der JF innerhalb von zwei Jahren bis zu 50 JF-Leserkreise mit insgesamt rund tausend Teilnehmern. Der damalige Redakteur, Hans-Ulrich Kopp, beschrieb diese Kreise wie folgt (JF 27/1994, S. 4):

„Erfreulich ist auch, dass parteipolitische Differenzen hier keinerlei Bedeutung haben und die von totalitären Parteistrategen gewünschte scharfe Abgrenzung zwischen CDU-Mitgliedern und Angehörigen rechtsgerichteter Gruppierungen nur mit einem Lächeln quittiert wird.“

Derartige, als Anzeichen für rechtsextreme Tendenzen in diesen Leserkreisen gedeutete Äußerungen waren für einzelne Verfassungsschutzbehörden zusammen mit einer vermuteten Nähe der Zeitung zur Partei Die Republikaner Anlass zur systematischen Auswertung und Erwähnung der JF in Verfassungsschutzberichten. Erstmalig fand die JF im Verfassungsschutzbericht des Bundes über das Jahr 1995 Erwähnung. Auf eine parlamentarische Anfrage der PDS-Bundestagsfraktion äußerte die Bundesregierung 1991, es lägen „keine ausreichenden Anhaltspunkte für Bestrebungen im Sinne der Paragraphen 3, 4 des Bundesverfassungsschutzgesetzes“ vor. „Eine systematische Auswertung der Zeitschrift durch das Bundesamt für Verfassungsschutz kam deshalb bislang aus rechtlichen Gründen nicht in Betracht“ (BT Drucksache 12/1053). Auch später war die JF trotz regelmäßiger Nennung im Verfassungsschutzbericht des Bundes lediglich ein „Prüffall“. So stellte die Bundesregierung 1996 auf eine Anfrage der PDS klar: „Im Verfassungsschutzbericht 1995 ist die ‚Junge Freiheit‘ nicht als rechtsextremistische Publikation dargestellt“ und die „Prüfung ist .. noch nicht abgeschlossen“ (BT Drucksache 13/5394 vom 7. August 1996). 2004 wurde im Verfassungsschutzbericht des Bundes festgestellt, die JF sei „selbst nicht Gegenstand der nachrichtendienstlichen Beobachtung durch das BfV“ (S. 101), gleichwohl wurde sie ausführlich im Bericht behandelt.

Nachdem sich die Redaktion 1996 von ihren Leserkreisen distanziert und eine Zusammenarbeit mit diesen Kreisen offiziell für beendet erklärt hatte, schrieben die Verfassungsschutzbehörden des Bundes, Nordrhein-Westfalens und Baden-Württembergs bis 2005 der Jungen Freiheit dennoch eine Scharnierfunktion zwischen Konservatismus und Rechtsextremismus zu. Sie sahen teilweise rechtsextreme Argumentationsmuster bei der Redaktion und ihren Stammautoren. Sie sei ein wichtiges Sprachrohr für die Bemühungen von Neuen Rechten und Rechtsextremisten, im konservativen Lager und unter Intellektuellen Fuß zu fassen. Sie benutze Beiträge und Interviews von Personen aus dem demokratischen Spektrum, um ihr Image zu verbessern und damit Werbung für sich zu machen. Hierbei wiesen die veröffentlichten Bewertungen von Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen große Differenzen auf, denn nach Auffassung des BfV waren Beiträge von rechtsextremistischen Autoren lediglich „vereinzelt“ in der JF zu finden, während der Verfassungsschutz NRW die JF insgesamt als rechtsextremistisch in seinen Berichten darstellte, die lediglich einzelne Interviews von Demokraten - als Beiwerk und Tarnung - enthalten habe. Nordrhein-Westfalen nahm die JF erstmalig in den Landesverfassungsschutzbericht für das Jahr 1994 auf mit der Begründung, es existierten „tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht rechtsextremistischer Bestrebungen“. Das LfV Baden-Württemberg erklärte die JF erst im Jahr 2000 zu seinem offiziellen Beobachtungsobjekt, obwohl sie schon mindestens seit 1997 im dortigen Landesverfassungsschutzbericht erwähnt wurde.

Mit dieser Einschätzung standen die Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen nach den Worten des Hamburger Verfassungsschutzpräsidenten Heino Vahldiek jedoch „allein auf weiter Flur“ ^[7]. Der Verfassungsschutz des Landes Bayern bewertete in der Antwort auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Florian Ritter die gegen die Junge Freiheit erhobenen Vorwürfe folgendermaßen:„Einerseits hat die Junge Freiheit auch bekannten Rechtsextremisten ein Forum geboten. Andererseits ist unübersehbar, dass die Junge Freiheit zum größten Teil keinen extremistischen Inhalt hat. Angesichts der Tatsache, dass als Interviewpartner oder Autoren fast ausschließlich Personen aus dem demokratischen Spektrum fungieren, ist die Junge Freiheit in der Gesamtschau als rechtskonservatives Blatt am rechten Rand des demokratischen Spektrums einzuordnen.“^[8]

Aufgrund der vom Bundesverfassungsgericht im Urteil zur Jungen Freiheit aufgestellten Maßstäbe zur Berichterstattung kann die Zeitung seit 2005 nicht mehr ohne konkrete Darlegung von Anhaltspunkten für rechtsextremistische Gesinnung in Verfassungsschutzberichten erwähnt werden. Noch im Jahr 2004 hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz über die Junge Freiheit geschrieben: „Bisweilen finden sich in Beiträgen von Redakteuren und Stammautoren gängige rechtsextremistische Argumentationsmuster oder positive Kommentare zu rechtsextremistischen Organisationen, Personen oder Publikationen. Besonderes Augenmerk scheint die JF auf die Relativierung der deutschen Schuld am Zweiten Weltkrieg zu legen.“ (S. 103). In seinem Verfassungsschutzbericht 2005 erwähnte das Innenministerium in NRW die Zeitung zum letzten Mal, nun aber nicht mit einer inhaltlichen Einschätzung, sondern mit Verweis auf den Rechtsstreit.^[9]. Der Rechtsstreit selbst war nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Mai 2005 beigelegt worden. Zwar hatte das Verfassungsgericht die Streitsache an das Verwaltungsgericht Düsseldorf zurückverwiesen, die Streitgegner verzichteten aber auf ein erneutes Urteil zu dem mehr als zehn Jahre zurückliegenden Streitgegenstand.^[10]. Auch Baden-Württemberg und der Bund haben die Erwähnung der JF im Verfassungsschutzbericht eingestellt.

[bearbeiten] Kritik an dieser Einordnung

Die Junge Freiheit selbst, aber auch Vertreter liberaler Medien und international renommierte Autoren wehren sich seit 2001 verstärkt gegen die vorgebrachte Kritik von Wissenschaft und Behörden.

Im Juni 2002 startete die Redaktion unter dem Titel „Appell für die Pressefreiheit“ eine Anzeigenkampagne, um gegen die Auswertung ihrer Artikel durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz zu protestieren. Zu den Erstunterzeichnern gehörten Martin Hohmann und Otto von Habsburg. Auch Vertreter anderer Medien, wie Focus-Chefredakteur Helmut Markwort oder prominente Autoren wie Ephraim Kishon sprechen der Zeitung jede rechtsextreme Tendenz ab. Das gilt auch von Erwin Scheuch (1928-2003) und seiner Witwe, der Medienwissenschaflerin Ute Scheuch. Letztere spricht 2006 in einer Abhandlung von „Rudeljagden“ auf die JF durch Vertreter eines „totalitären Zeitgeistes von links“.^[11] In praktischer Konsequenz sind Scheuchs auch als JF-Autoren und vor allem -Interviewpartner in Erscheinung getreten.

Andere renommierte Wissenschaftler und Philosophen, die der JF nicht selten zumindest ein Interview gaben, äußern sich ähnlich. So schreibt Günter Rohrmoser in seinem Buch „Konservatives Denken im Kontext der Moderne“ (2006, S. 35 ff, 70) von einer Tendenz zur „Hetzjagd“ aus dem Geiste einer „gängigen antifaschistischen Sprachregelung“, nach der „Liberalkonservativ bis ganz rechts ineinander“ übergehen würden. Differenzierungen würden kaum vorgenommen oder sie seien nur üblich, wenn sie die politisch linke Seite beträfen. Entsprechend sei auch in der Medienlandschaft „konservatives Gedankengut ... von den Talk-Show-Administratoren so konsequent ausgeschlossen und tabuisiert, dass derjenige, der zu einem konservativen Gedanken fähig ist, von der Teilnahme an den Ritualen ausgeschlossen“ werde; es bestünden auch „keine konservativen, publizistisch relevanten Organe mehr“. Diese Ausschließungsmechanismen beruhen für Rohrmoser auf einer „Uminterpretation des Begriffes von Demokratie“ in der Politik der Bundesrepublik Deutschland der letzten Jahrzehnte.

Peter Scholl-Latour bezeichnete die Redakteure und Autoren als „unabhängige Geister“.^[12]

[bearbeiten] Rechtsstreit

Hauptartikel: Junge-Freiheit-Urteil

Politische Aufmerksamkeit erhielt der jahrelange Rechtsstreit der Jungen Freiheit gegen den Verfassungsschutz von Nordrhein-Westfalen. Dieser hatte die Zeitung in seinen jährlichen Verfassungsschutzberichten zwischen 1995 und 2004 in die Kategorie Rechtsextremismus eingeordnet. Dagegen hatte deren Verlag vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf geklagt und sich dabei vom ehemaligen Generalbundesanwalt Alexander von Stahl vertreten lassen. Dessen Verfassungsbeschwerde war erfolgreich: Am 24. Mai 2005 hob das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die bisherigen Urteile auf, da die Behauptung des Rechtsextremismus nicht ausreichend auf ihre Vereinbarkeit mit Artikel 5 des Grundgesetzes (Pressefreiheit) geprüft worden sei. Der Verfassungsschutz von Nordrhein-Westfalen zog daraufhin die die Junge Freiheit betreffende Passage aus seinem letzten Jahresbericht zurück.

Der Rechtsstreit endete am 23. Juni 2006 durch Verzicht beider Parteien auf ein weiteres Urteil. Ein ähnlich gelagerter Rechtsstreit wegen der Erwähnung der Jungen Freiheit in den Jahresberichten des baden-württembergischen Verfassungsschutzes (2000 bis 2004) endete am 7. Juli 2006, ebenfalls durch Vergleich.

Im Juli 2006 blitzte Stephan Braun, SPD-Abgeordneter des Landtags von Baden-Württemberg, mit dem Versuch ab, die Wiederaufnahme der Jungen Freiheit in den nächsten Jahresbericht des dortigen Landesamtes für Verfassungsschutz zu erwirken. ^[13]

[bearbeiten] Gerhard-Löwenthal-Preis

Seit 2004 vergibt die Junge Freiheit in Berlin einen Journalistenpreis, der nach dem Fernsehjournalisten Gerhard Löwenthal benannt ist. Der Preis besteht aus dem mit 5000 Euro dotierten Gerhard-Löwenthal-Preis für Journalismus und dem undotierten Gerhard-Löwenthal-Ehrenpreis für Publizistik.^[14] Stifter ist neben der Jungen Freiheit die Witwe Löwenthals. Mit dem Preis soll „die Erinnerung an das politische und publizistische Vermächtnis Gerhard Löwenthals aufrechterhalten und herausragende Publizistik“ geehrt werden.

Bisherige Preisträger des Preises für Journalismus sind Thorsten Hinz (2004), Stefan Scheil (2005) und Thomas Paulwitz (2006). Der Preis für Publizistik wurde an Herbert Fleissner (2004), Caspar von Schrenck-Notzing (2005) und Elisabeth Noelle-Neumann (2006) verliehen. Alle Empfänger des Journalistenpreises waren bereits zuvor als freie Autoren für die Junge Freiheit tätig.^[14]

[bearbeiten] Einzelbelege

1. ^ Siehe Die Geschichte der Jungen Freiheit
2. ^ http://www.jungefreiheit.de/p_jf/selbstverstaendnis.htm
3. ^ Karl Pfeifer, Lob für einen notorischen Holocaustleugner, hagalil.com 21. Februar 2005
4. ^ Erneute Kritik an Karsli, wdr.de
5. ^ Gestalt und Bedeutung des intellektuellen Rechtsextremismus in Deutschland. In: Aus Politik und Zeitgeschichte, B 46, 2001 (PDF)
6. ^ Uwe Backes in Wolfgang Gessenharter: Die neue Rechte - eine Gefahr für die Demokratie? Mit einem Abdruck der Podiumsdiskussion anlässlich der Fachtagung „Neue Rechte“ am 8. Oktober 2003 in Düsseldorf. VS, 2004, S. 230
7. ^ Gespräch mit Hamburgs oberstem Verfassungsschützer Heino Vahldieck Neues Deutschland vom 14. Juni 2004
8. ^ Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Ritter SPD Bayerischer Landtag, Drucksache 15/3832 vom 9. August 2005 (PDF)
9. ^ Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2005. Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, Abteilung Verfassungsschutz, 2006, S. 79 (PDF)
10. ^ Klageverfahren der 'Jungen Freiheit'. Verfassungsschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, Juli 2006 (PDF)
11. ^ Ein Sieg für die Pressefreiheit – aber auch ein Sieg über Rudeljagden?, Naturkonservativ heute, Band 6, 2006
12. ^ Der Menschheitsreporter, Jungle World vom 11. April 2007
13. ^ Stellungnahme des Innenministeriums vom 10. August 2006 zum Antrag des Abg. Stephan Braun (SPD), Landtag von Baden-Württemberg, Drucksache 14/128 (PDF)
14. ^ ^{a b} Gerhard-Löwenthal-Preis

[bearbeiten] Literatur

• Alexander von Stahl: Kampf um die Pressefreiheit. Chronologie eines Skandals. Die Verfassungsbeschwerde der Wochenzeitung 'Junge Freiheit' wegen Verletzung der Meinungs- und Pressefreiheit durch Verfassungsschutzberichte des Landes NRW. Reihe Dokumentation, Edition JF, Berlin 2003/2004, Band 5-7: ISBN 3929886154, ISBN 3929886170, ISBN 3929886189
• Dieter Stein: Phantom „Neue Rechte“ – Die Geschichte eines politischen Begriffs und sein Mißbrauch durch den Verfassungsschutz. Reihe Dokumentation, Band 10, Edition JF, Berlin 2005, ISBN 3929886227
• Götz Kubitschek: 20 Jahre Junge Freiheit - Idee und Geschichte einer Zeitung. Edition Antaios, Schnellroda 2006, ISBN 3-935063-40-7
• Stefan Kubon: Die bundesdeutsche Zeitung „Junge Freiheit“ und das Erbe der „Konservativen Revolution“ der Weimarer Republik. Eine Untersuchung zur Erfassung der Kontinuität „konservativ-revolutionärer“ politischer Ideen. (= Spektrum Politikwissenschaft; 35). Ergon, Würzburg 2006, ISBN 3-89913-527-X (zugl. Dissertation, Universität Augsburg 2005)

[bearbeiten] Verweise

• Junge Freiheit Startseite der Wochenzeitung
• Autorenliste der Jungen Freiheit