Kinkel, Klaus

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Klaus Kinkel

Klaus Kinkel (Lebensrune.png 17. Dezember 1936 in Metzingen) ist ein deutscher Politiker der BRD-Blockpartei FDP. Von 1979 bis 1982 war er Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND). Von 1991 bis 1992 Bundesminister der Justiz, von 1992 bis 1998 Bundesminister des Auswärtigen und von 1993 bis 1998 Stellvertreter des Bundeskanzlers. Von 1993 bis 1995 war er außerdem Bundesvorsitzender der FDP.

Inhaltsverzeichnis

Werdegang

Klaus Kinkel, röm.-kath., wurde am 17. Dezember 1936 in Metzingen/Kreis Reutlingen geboren, wuchs aber in Hechingen auf. Seinen Vater, einen aus Westfalen stammenden Internisten, beschrieb er später als „eckig, schwierig, gütig, hundertprozentig zuverlässig und verantwortungsbewusst“, seine schwäbische Mutter als lebenstüchtig und lebhaft. Nach dem Abitur 1956 am Staatlichen Gymnasium in Hechingen begann Kinkel zunächst ein Medizinstudium, wechselte dann aber zu den Rechtswissenschaften. Er studierte in Tübingen und Bonn, legte beide juristischen Staatsexamen ab und promovierte 1964 an der Universität Köln zum Dr. jur.

Wirken

1965 trat Klaus Kinkel in den Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums ein und arbeitete zunächst im Bundesamt für zivilen Bevölkerungsschutz. 1966 wurde er an das Landratsamt in Balingen abgeordnet. In dieser Zeit bewarb er sich, allerdings vergeblich, um das Amt des Bürgermeisters in seiner Heimatstadt Hechingen. 1968 kehrte er in das Bundesinnenministerium zurück, wo er zunächst in der Abteilung Öffentliche Sicherheit und in der innenpolitischen Arbeitsgruppe tätig war. 1970 wählte ihn der damalige Bundesinnenminister Hans-Dietrich Genscher, der sein politischer Ziehvater wurde, zu seinem persönlichen Referenten. Später leitete Kinkel bis 1974 das Ministerbüro im Innenministerium.

Als nach dem Rücktritt von Willy Brandt im Mai 1974 Genscher Außenminister wurde, nahm er Kinkel in seinen neuen Dienstbereich mit. Als Chef des Leitungsstabes (Mai 1974 bis Mai 1977) und später des Planungsstabes im Auswärtigen Amt war Kinkel dort so etwas wie „Genschers starker Mann“, obwohl er es meist vorzog, seine ebenso effektive wie unauffällige Arbeit im Hintergrund zu leisten. Er stand zuletzt im Rang eines Ministerialdirektors.

Für Unbeteiligte überraschend kam Kinkels Ernennung zum Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes. Ab dem 1. Januar 1979 im Amt, war er nach den Generalen Gehlen und Wessel als erster Zivilist Chef des BND in Pullach. Fast vier Jahre lang leitete er den BND-Apparat bemerkenswert diskret und erfolgreich, insbesondere durch die Unterstützung der technischen Aufklärung. In seine Amtszeit fiel die „Operation Stiller“ (1979), die breite Erkenntnisse über die Praktiken des Staatssicherheitsdienstes der DDR brachte. Als später, im November 1985, bekannt wurde, daß während seiner Amtszeit 1979/1980 eine Terroristenfahndung mit Geldern der Wirtschaft teilfinanziert worden war und dies Turbulenzen um den BND auslöste, tat dies Kinkels Reputation keinen Abbruch.

Mit Bildung der christlich-liberalen Koalition im Oktober 1982 kehrte Kinkel, der, obwohl noch parteilos, damals schon den Freien Demokraten zugerechnet wurde, nach Bonn zurück und wurde beamteter Staatssekretär bei Justizminister Hans A. Engelhard (FDP). Als „Prototyp des politischen Könners“[1] wurde er in Bonn eine wichtige Schaltstelle für den Koalitionsbetrieb. Kinkel hatte wesentlichen Anteil an den wichtigsten und nicht unumstrittenen Gesetzesentwürfen — Datenschutz, Sicherheitsgesetze, Ausländer- und Asylrecht — und genoß das seltene Privileg, auch bei Koalitionsverhandlungen von Rang teilnehmen zu dürfen. Im Bundesjustizministerium galt er als der eigentlich entscheidende „Macher“, obwohl er gegenüber Minister Engelhard strikte Loyalität wahrte. Besonders gefordert war Kinkel im Frühjahr 1989, als die Landesjustizminister den Spitzenbeamten, der seit 1. Februar bei den Gefangenen „sondiert“ hatte, offiziell beauftragten, seine Bemühungen für eine „friedliche Beendigung“ des Hungerstreiks der RAF-Terroristen fortzusetzen. Obgleich hart in der Sache – schon vor dem Hungerstreik meinte er, die Haftbedingungen seien nicht unmenschlich, der Staat dürfe sich nicht erpressen lassen — zählte Kinkel doch zu jenen wenigen, die das Gespräch mit ausstiegswilligen Terroristen suchten. Eine wichtige Rolle spielte Kinkel auch beim BRD/DDR Einigungsvertrag.

Von Mai 1992 bis Oktober 1998 war Klaus Kinkel Bundesminister des Auswärtigen, 1993 bis 1998 zugleich Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland. Von 1993 bis 1995 führte er als Bundesvorsitzender die Freie Demokratische Partei (FDP). Dem Deutschen Bundestag (Wahlkreis Karlsruhe) gehörte Klaus Kinkel von 1994 bis zu seinem Ausscheiden im Jahr 2002 als stellvertretender FDP-Fraktionsvorsitzender an.

Seit 1998 ist Kinkel als Rechtsanwalt tätig, u. a. für die Deutsche Telekom. Im Rampenlicht stand Kinkel noch einmal im Juli 2005, als er als Zeuge im Augsburger Schmiergeld-Prozeß gegen den früheren Verteidigungsstaatssekretär Ludwig-Holger Pfahls aussagen mußte.

Zitate

Über Klaus Kinkel hieß es in den „Newslettern der Universität von Haifa“, Nr. 2/2001:

„Seit vorigem Jahr gehört er dem Board of Governors (Vorstand) der Universität Haifa an. Eine Aufgabe, die für ihn nicht nur eine moralische Verpflichtung ist, sondern auch ein familiäres Anliegen: Seine Tochter ist mit einem Israeli verheiratet und lebt seit einigen Jahren in Israel.“

Dem Haifaer Universitätsblatt gegenüber bekundete Kinkel:

„Die Großmutter meines israelischen Schwiegersohnes kommt aus Haifa. Es ist eine wunderschöne Stadt. Natürlich kenne ich Israel aus vielen Besuchen und fühle mich dem Land und seinen Menschen eng verbunden.“

Welche Eindrücke er nach einem Israel-Besuch mit nach Hause nehme?

„Das Schreckliche der Vergangenheit lässt einen nie los. Natürlich sind das die massivsten Eindrücke, aber ich lerne Israel auch jedes Mal als wunderschönes und interessantes Land aufs Neue kennen.“

Kinkels jüdischer Schwiegersohn über Kinkel 1998:

„Politische Angelegenheiten um Israel teilt er mir normalerweise vorher mit. Wenn mich etwas stört, kann ich ihn jederzeit anrufen. Klaus Kinkel fühlt sich Israel wegen des Holocausts verpflichtet. Er hat tiefe Gefühle für Israel. Er hat als deutscher Geheimdienstchef Israel in vielen Fällen geholfen, die bis heute nicht bekannt wurden.“[2]

Auszeichnungen

Mitgliedschaften / Ämter

Vorsitzender Deutsche Telekom Stiftung, Mitglied des Fördervereins des Fritz Bauer-Instituts in Frankfurt und Mitglied des Kuratoriums der Bundesliga-Stiftung. Er ist seit Studientagen Mitglied der katholischen Studentenverbindung A.V. Guestfalia Tübingen im CV.

Präsident des Bundesnachrichtendienstes (1979-1982), danach Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz. Chef des Auslandsgeheimdienstes BND (1983-1987), Bundesjustizminister (1991/1992), Bundesaußenminister (1992-1998) und FDP-Vorsitzenden (1993-1995).

Familie

Klaus Kinkel ist mit der gebürtigen Berlinerin Ursula, geb. Vogel, verheiratet. Seine Frau war Vorsitzende der von ihr 1993 gegründeten „Aktion Cura“, die „Opfer von ausländerfeindlichen Gewalttaten in Deutschland“ unterstützte. 2004 ging die „Aktion Cura“ als Opferfonds Cura in die Trägerschaft der jüdischen Amadeu Antonio Stiftung über. Aus Kinkels Ehe gingen drei Töchter und ein Sohn hervor. Die älteste Tochter kam bei einem Verkehrsunfall ums Leben. Tochter Andrea konvertierte in den VSA zum orthodoxen Judentum und ist mit dem Israeli Ofir Tuval verheiratet.

Fußnoten

  1. wie ihn DIE ZEIT (22. November 1985) damals apostrophierte
  2. David Korn: Das Netz Israels Lobby in Deutschland


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