Ulbig, Markus

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Markus Ulbig

Markus Ulbig (Lebensrune.png 1. April 1964 in Zinnwald) ist ein deutscher Politiker der BRD-Blockpartei CDU. Er war von 2009 bis 2017 sächsischer Staatsminister des Innern und zog sich 2019 aus der Politik zurück.

Werdegang

Markus Ulbig wurde am 1. April 1964 in Zinnwald (Erzgebirge) südlich von Dresden geboren und wuchs dort auch auf. Er stammt aus einem katholischen Arbeiter-Elternhaus und ist das älteste von fünf Geschwistern. Zu DDR-Zeiten machte Ulbig eine Ausbildung zum Funkmechaniker/Elektroniker. 1989 wurde er noch zur Nationalen Volksarmee (NVA) eingezogen. Nach der politischen Wende und dem Ende der DDR schloß er an der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie (1990–1993) in Dresden als Verwaltungs- und Betriebswirt ab (Diplom-VWA). Zusätzlich absolvierte er von 2006 bis 2009 ein Studium der Wirtschaftswissenschaften an der Hochschule Zittau/Görlitz (FH; Abschluß Bachelor of Arts „Unternehmensführung“).

Wirken

Seine berufliche Laufbahn begann Markus Ulbig 1990 als Büroleiter des Bürgermeisters von Pirna. 1992 übernahm er die Leitung des Bauordnungs-/Bauverwaltungsamtes in Pirna. 1998 wurde er zum Verwaltungsrat im höheren Dienst ernannt. Nach neun Jahren in der Pirnaer Stadtverwaltung wechselte Ulbig 1999 als Referent ins Sächsische Staatsministerium des Innern. Hier war er u. a. für Fragen des Städtebaus zuständig.

Politik

Ulbig ist seit dem 3. Oktober 1990 Mitglied der CDU. 2001 wurde er für die CDU zum Oberbürgermeister der Stadt Pirna gewählt (Amtsantritt 1. August). Über Sachsen hinaus bekannt machte Ulbig Pirna mit dem im Juni 2002 ins Leben gerufenen überparteilichen „Bündnis gegen Extremismus und für Zivilcourage“, dessen Schirmherrschaft der OB seither innehatte. Dieses selbsternannte bürgerschaftliche Netzwerk für Demokratie verschrieb sich besonders dem Kampf gegen die in der Sächsischen Schweiz starke Bewegung des Nationalen Wiederstandes. Für seine Tätigkeit wurde Ulbig 2009 mit dem Theodor-Heuss-Preis „Demokratie lokal gestalten“ ausgezeichnet.[1]

Im September 2009 wurde er Innenminister Sachsens.

Oberbürgermeisterwahlen 2015 in Dresden

Bei der Dresdener Oberbürgermeisterwahl am 7. Juni 2015 erreichte Ulbig 15,4 % der abgegebenen Stimmen und landete damit hinter Eva-Marie Stange (SPD), die 36 % auf sich vereinigte und Dirk Hilbert (FDP), der 31,7 % errang.[2] Ulbig kündigte an, zugunsten von FDP-Mann Hilbert nicht am zweiten Wahlgang am 5. Juli 2015 teilzunehmen, bei dem der Kandidat mit der einfachen Mehrheit gewinnt.[3]

Positionen

Ulbig forderte im Oktober 2010 die rasche Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung: „Es handele sich um ein unverzichtbares Instrument zur Bekämpfung von organisierter Kriminalität, Kinderpornographie und andere Formen der Schwerstkriminalität.“ [4]

Angesichts des demographischen Niedergangs in Sachsen rief Ulbig 2010 die Initiative „Sachsen braucht Zuwanderung“ ins Leben und forderte eine „Willkommenskultur“ der Gesellschaft für Aus- und Fremdländer.

Ulbig sprach sich im November 2010 dafür aus, offensiver um Zuwanderer für den deutschen Arbeitsmarkt zu werben. Dabei sollen auch die Zulassungskriterien abgesenkt werden.[5] Man gebe sich einer Illusion hin, daß mit dem Wegfall der Einreisebeschränkung „polnische und tschechische Akademiker“ an der Grenze zu Deutschland stünden. Doch Deutschland sei „nicht mehr interessant genug im internationalen Wettbewerb um talentierte Zuwanderer.“ Neben einer deutlich niedrigeren Mindesteinkommensgrenze forderte Ulbig auch die sichere Gewährleistung von Ansprüchen. „Junge Leute kommen zu uns nur noch, wenn wir ihnen eine sichere Aufenthalts- und Lebensperspektive bieten.“ Deutschland bräuchte bei der Zuwanderung „den Mut zur egoistischeren Perspektive“.[6]

Gegen-Rechts“-Agitiation

Im Dezember 2014 agitierte er gegen PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) und bezeichnete deren Aktivisten als „Rattenfänger“.[7]

Familie

Ulbig ist seit 1987 mit einer gelernten Kindergärtnerin und Diplom-Sozialpädagogin (FH) verheiratet, mit der er vier Kinder hat.

Filmbeitrag

Linke dürfen Feiern, Rechte nicht: Wer ist hier eigentlich „das Pack“ aus „Dunkeldeutschland“? Versammlungsverbot für Demonstrationen wieder in Kraft gesetzt. Sachsens Innenminister Markus Ulbig bei Flüchtlingsfest in Heidenau nicht willkommen.[8]

Verweis

Fußnoten

  1. Internationales Biographisches Archiv 44/2009
  2. http://wahlen.dresden.de/2015/OBW/index.html
  3. National-Zeitung, 12. Juni 2015, S. 3
  4. Pressemitteilung, 15. Oktober 2010: Die Innenminister von Sachsen, Sachsen-Anhalt Holger Hövelmann und Thüringen Peter Michael Huber haben die rasche Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung gefordert.
  5. „Wir brauchen nicht nur Hoch- und Bestqualifizierte, sondern auch talentierte Berufsanfänger“, begründete Ulbig seine Forderung in der Leipziger Volkszeitung.
  6. Junge Freiheit (jungefreiheit.de vom 25. November 2010): Sächsischer Innenminister will Einwanderungskriterien senken
  7. Shz.de, 2. Dezember 2014: „Lediglich Innenminister Markus Ulbig (CDU) sprach Klartext und nannte die Organisatoren der Demos ‚Rattenfänger‘.“
  8. tagesspiegel.de, 28. August 2015: Ausländische Flüchtlinge in Heidenau. Willkommensfest friedlich, Rechtsextreme eingekesselt