Delius, Martin

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Martin Delius (Lebensrune.png 26. April 1984 in Halle an der Saale) ist ein marxistischer BRD-Politiker der Partei Die Linke. Er war bis Anfang September 2016 Mitglied der Piratenpartei. Er war von 2011 bis zum 18. September 2016 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses.

Werdegang

Delius erlange 2003 das Abitur und verweigerte anschließend den Wehrdienst. Im Anschluß folgte ein Langzeitstudium der Physik von 2004 bis 2011. Delius hatte im April 2012 gegenüber „Spiegel Online“ gesagt: „Der Aufstieg der Piratenpartei verläuft so rasant wie der der NSDAP zwischen 1928 und 1933“. Dem „Tagesspiegel“ sagte er am 22. April 2012: „So wie ich unter dem Eindruck dieser Äußerung künftig wahrgenommen würde, könnte ich im Vorstand nicht mehr bewegen, was ich bewegen möchte“ — und zog seine Kandidatur für den Posten des politischen Geschäftsführers der Partei zurück.

Vorsitzender des BER-Untersuchungsausschuß

Am 13. Mai 2015 stand der Flughafen Berlin-Schönefeld (BER) vor der Pleite. Nur etwa 30 Millionen staatlicher Gelder brachten den Finanzfluß wieder ins Rollen. Aufgrund dessen wurde beim Berliner Senat ein BER-Untersuchungsausschuß eingesetzt. Dessen Vorsitzender war Martin Delius. Jedoch hatte er dort nichts zu melden und konnte nicht einmal die bis 2015 gezahlten Bruttokosten in Erfahrung bringen. Auch die Verantwortlichen für die Versorgungskanalentscheidung und das Chaos bei den Brandschutzfirmen konnte er nicht benennen.

Die Versorgungskanalentscheidung

Die BER-Architekten legten einen Entwurf vor, der unter anderem ein Meter breite und 60 cm hohe Versorgungskanäle vorsah. Üblich sind jedoch 1x1m Kanäle. Dieser Entwurf wurde bestätigt und so besteht jetzt die Situation, daß Zu- und Abwasser und elektrische Leitungen zu nah beieinander liegen. Normalerweise müßten die Kanäle herausgerissen und durch Größere ersetzt.

Gegen Rechts

Delius rief dazu auf, eine genehmigte Demonstration zum Tag der nationalen Arbeit in Berlin-Schöneweide zu blockieren.[1] Auch bei anderen Anlässen beteiligte er sich an der Verfolgung und Ausgrenzung von Andersdenkenden:

Nazis haben keinen Platz in der Partei und das soll in Zukunft auch klar werden.“ (s. u. Filmbeitrag, 3:43).

Delius hatte sein Büro in der Uhlandstraße (Berlin-Wilmersdorf) im März 2014 mit seinem Fraktionskollegen Simon Weiß eröffnet. Im Schaufenster seines Abgeordnetenhausbüros hing unter anderem eine Flagge der „Antifaschistischen Aktion“; innen lief die Ausstellung „Überzeichnet – Nazis entschlossen entgegengemalt“ mit Werken, die Schüler unter Anleitung von Mensah-Schramm erarbeitet haben.

Zitat

  • „Ich bin sehr froh daß es starke Antifaschistische Kräfte in unserem Land gibt und unterstütze diese in der klaren Abgrenzung zwischen Meinungsfreiheit und faschistischer Ideologie. Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen und muss bekämpft werden. Im besten Fall bezeichnet sich jeder Volksvertreter einer Demokratie als Antifaschist und ist stolz darauf. Ich bin es.“ — 24. Juli 2013 bei abgeordnetenwatch.de[2]

Filmbeitrag

BRD-Demokraten sprechen Klartext: Martin Delius (Die Piraten) - 20. April 2012, N24

Die linksextremen Piraten-Mitglieder Philip Brechler, Stephan Urbach und Oliver Höfinghoff wollten Thiesen aus der Partei drängen. Sie forderten im April 2012 den Berliner Landeschef Hartmut Semken zum Rücktritt auf, da dieser eine rigorose Abgrenzung gegenüber Rechts (gemeint ist u. a. Bodo Thiesen) ausschließt.[3] Nach Angaben ihres Berliner Abgeordneten Martin Delius wird sich die Piratenpartei jedoch auf jeden Fall von Thiesen trennen. „Bodo Thiesen fliegt raus!“, sagte Delius, parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, am 20. April 2012 dem TV-Sender N24. „Was jetzt passiert ist, war ein formaler Fehler, wir nennen das 'Fuck Up' im unparlamentarischen Ausdruck. Wir werden aber dran bleiben“, sagte Delius weiter. „Wenn wir es beim ersten Mal nicht schaffen, machen wir es ein zweites Mal. Und wenn es ein drittes Mal notwendig ist, machen wir es ein drittes Mal, so lange, bis dieser Mensch aus der Partei fliegt“, fügte er hinzu. Der Berliner Abgeordnete Simon Weiß schrieb: „Trotzdem müssen wir dafür sorgen, daß sich Menschen wie Thiesen bei uns nicht willkommen fühlen.“

Siehe auch

Verweise

Fußnoten

  1. Tagesspiegel, 1. Mai 2013 (Bilderstrecke): „Auch Martin Delius von der Piratenpartei spricht in Schöneweide und ruft dazu auf, den Aufmarsch der rechtsextremen NPD zu blockieren.“
  2. Martin Deliusabgeordnetenwatch.de
  3. schrieb Hartmut Semken laut der „Mitteldeutschen Zeitung“ in seinem Weltnetztagebuch: „Bei der Abgrenzung gegen die 'Rechten' haben wir schon jetzt das Problem: jede nicht-totale, jede differenzierte Abgrenzung wird als 'zu wenig' diffamiert, ich als Pirat zum Extrem gezwungen“. „Jetzt treiben wir uns gegenseitig in die Schützengräben, die die Presse so freundlich für uns ausgehoben hat.“ Sein „Widerstand“ dagegen sei „langsam erschöpft“. Zuvor hatte die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, Semken habe in Anspielung auf Äußerungen des Piraten Bodo Thiesen geschrieben, das Problem seien nicht „die Bodos“, sondern jene, die rechte Mitglieder wie Thiesen aus der Partei werfen wollten.