Merk, Beate

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Beate Maria Merk (Lebensrune.png 1. August 1957 in Nordhorn) ist eine Politikerin der CSU. Von 2003 bis 2013 war Merk Justizministerin in Bayern und von 2013 bis 2018 Ministerin für Bundes-und Europaangelegenheiten.

Leben

Nachdem eine Universitätsprofessorin, die auch Mitglied der CSU ist, über Twitter darauf hinwies, daß die Frage nach der Freilassung Gustl Mollaths auch direkt an Beate Merk gestellt werden könne. Während einer Veranstaltung für die ihre Teilnahme offiziell angekündigt war, erhielt die Professorin Besuch von zwei Polizeibeamten.[1]

Dazu stellt sich die Frage ob es eine Gefahr darstellt, darauf hinzuweisen einer Ministerin auf einer solchen Veranstaltung Fragen stellen zu können, zumal die Person die darauf hinwies selbst ein gewisses Ansehen genießt, durch ihre gesellschaftliche Stellung und ob die Polizei Anweisung hatte darauf zu reagieren.

Beate Merk erklärte, daß kein Anlaß dazu bestehen würde den Anschuldigungen Mollaths nachzugehen und berief sich dabei auf die Staatsanwaltschaft. Dem wurde aber öffentlich widersprochen, demnach bestehe durchaus Anlaß dazu denselben, er erhob u.a. den Vorwurf der Steuerhinterziehung gegen die Hypovereinsbank (HVB), nachzugehen.

Filmbeitrag

Beate Merk zum Fall Gustl Mollath

Fußnoten