Niederwaldkonferenz

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Die Niederwaldkonferenz war eine Zusammenkunft der elf Ministerpräsidenten der westdeutschen Besatzungszone, die 1948 zwischen dem 15. und 31. Juli im Schloß Niederwald bei Rüdesheim am Rhein stattfand. Gegenstand der Zusammenkunft waren die Frankfurter Dokumente, die Koblenzer Beschlüsse und die Vorbesprechung für eine provisorische Grundordnung für das westdeutsche Besatzungsgebiet (→ Grundgesetz).
Da die Koblenzer Beschlüsse die Gründung eines westdeutschen Teilstaates ablehnten und daher auf massive Kritik insbesondere von Seiten des vs-amerikanischen Militärgouverneurs Lucius Clay stießen, wurden die Beschlüsse überarbeitet[1]. Von allen Teilnehmern vertrat lediglich Carlo Schmid bis zuletzt die Linie der Koblenzer Beschlüsse und nannte eine separate Regelung für den westdeutschen Sektor eine “Verfassung in der Unfreiheit”. Es sollte demnach aber dennoch keine Verfassungsversammlung einberufen werden, sondern nur ein parlamentarischer Rat; aus der alliierten Vorgabe einer westdeutschen Verfassung wurde ein provisorisches Grundgesetz, um weiterhin das Ziel der Wiederaufrichtung des gesamten Deutschen Reiches zu verfolgen.
Am 8. Mai 1949 beschloß der Parlamentarische Rat in Bonn so auf Geheiß der Westalliierten das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

Fußnoten

  1. Auch dieser Vorgang zeigt neben vielen anderen Aspekten den diktatorischen Charakter des dem Deutschen Volk aufgezwungenen Grundgesetzes
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