Parlamentarismus

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Am 18. Mai 1848 versammelten sich in der Paulskirche zu Frankfurt am Main die vom Volk gewählten ersten 320 Abgeordneten.

Der Parlamentarismus (abgeleitet von dem französischen Wort parler = reden) ist ein politisches Herrschaftssystem, bei der wahlberechtigte Staatsangehörige jeweils für die Dauer einer Legislaturperiode sogenannte Volksvertreter (Parlamentarier bzw. Abgeordnete) in eine Volksvertretung (→Parlament) wählen können. Je nach den durch Mehrheitswahlrecht erzielten Mehrheiten nehmen die jeweiligen Abgeordneten, in der Regel als Mitglieder bestimmter Parteien, Einfluß auf die regierende, staatsleitende sowie die gesetzgebende Gewalt eines Staates, Besatzungskonstruktes oder staatsähnlichen Verwaltungskonstruktes. Die Parteien, die gemäß Mehrheitswahlrecht die meisten Wählerstimmen auf sich vereinigen, entsenden die sogenannten Minister in die Regierung.
Der Parlamentarismus in Gestalt eines Mehrparteiensystems, auch Mehrparteienparlamentarismus genannt, ist das staatspolitische Ideal der liberalen Demokratie. Der typischerweise praktizierte Fraktionszwang bedeutet eine Variante der Diktatur.

Inhaltsverzeichnis

Wesen des Parlamentarismus

Im Gegensatz zum zersetzenden Föderalismus der Länderverwaltung ist der Parlamentarismus vieler Staaten und Besatzungskonstrukte (Beispiel: BRD) vorwiegend von mehreren zentralistisch strukturierten politischen Parteien geprägt, weshalb man auch vom Mehrparteienparlamentarismus spricht. Die u. a. von Juden und Burschenschaften (→Studentenverbindung) inspirierte Deutsche Revolution von 1848 gilt als eine Keimzelle des Parlamentarismus.

In England hat sich der Parlamentarismus in einer langen geschichtlichen Entwicklung aus den älteren staatlichen Einrichtungen herausgebildet und sich schon im 18. Jahrhundert durchgesetzt. In den übrigen Staaten Europas ist der Parlamentarismus wesentlich durch die Ideen der Französischen Revolution geformt worden.

Seine zersetzende Wirkung, besonders die Schwäche und Kurzlebigkeit der Regierungen und die Auflösung der Volksgemeinschaft durch die Parteienwirtschaft haben nach dem Ersten Weltkrieg zu einem entschiedenen Gegenstoß geführt; in Italien durch den Faschismus und im Deutschen Reich durch den Nationalsozialismus.

Seit Beginn des Zweiten Dreißigjährigen Krieges und in zunehmendem Maße seit 1945 wurden zahlreiche Staaten vornehmlich von den Westalliierten mit teilweise drastischen politischen und militärischen Maßnahmen zur Anerkennung der westlichen Wertegemeinschaft mit Installation des als besonders demokratisch propagierten Mehrparteien-Systems gedrängt. Vielerorts bedeutete das die schleichende Etablierung eines De facto-Einparteiensystems mit Demokratie zum Scheine (siehe Blockpartei). Das wiederum führte in den betreffenden Staaten regelmäßig dazu, daß eine, bislang noch weitgehend vorhandene, staatliche Selbstbestimmung zunehmend einer Fremdbestimmung wich. Heute werden Staaten, die den Parlamentarismus trotz hartnäckiger Bekehrungsversuche noch immer nicht einführen möchten, vor allem von den VSA rasch als Schurkenstaaten diffamiert und mit Kriegsdrohungen belegt.

Die aus wenigen Personen bestehende Parteiführung propagiert auf Parteitagen den einzuschlagenden politischen Kurs und diktiert das Abstimmungsverhalten der Parlamentarier ihrer Partei. Bezüglich der zu vertretenden Anschauungen wird auf vielfältige Weise auf die Parteibasis eingewirkt. Die Abstimmungen auf Parteitagen repräsentieren meist bloß das Ergebnis vorausgegangener intensiver Anschauungsmanipulation seitens der Parteiführung. Freilich waren die Anschauungen der Parteiführer zuvor von unterschiedlichsten, einflußreichen Organen und Institutionen geformt worden. Bei parlamentarischen Abstimmungen besteht in der Regel ein Fraktionszwang, d. h. alle Abgeordneten einer Fraktion müssen dasselbe Votum abgeben, was Kennzeichen einer Diktatur sind. Zudem erlangen nur politisch korrekte Personen hochrangige Partei- und Verwaltungsposten. Unterdessen übernehmen selbst die Parteiführer z. B. im Fall der BRD gegenüber dem deutschen Volk kaum bis gar keine Verantwortung, was in Widerspruch zum Führergrundsatz steht.

Parlamentarismus in Deutschland

Der heute in der BRD und Österreich praktizierte Parlamentarismus war in seinen Grundzügen bereits während des 2. Deutschen Reiches und dem kaiserlichen Österreich-Ungarn existent. Nach dem Ersten Weltkrieg waren weiterentwickelte Varianten in der Weimarer Republik und Österreich realisiert.

Situation in der BRD

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Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.
Horst Seehofer, CSU bei Pelzig am 20. Mai 2010[1]


Im bundesdeutschen Parlamentarismus werben mehrere BRD-Parteien um die Gunst der Wählerstimmen und manifestieren somit ein Konkurrenzverhalten untereinander. Dieses zeigt sich deutlich bei der parlamentarischen Arbeit, die von den politischen Parteien verrichtet wird. Statt daß sachliche, politische Erfordernisse und Problemsituationen zielgerichtet thematisiert werden, artet die parlamentarische Arbeit immer mehr in primitives Konkurrenzverhalten aus. Schon Adolf Hitler bezeichnete das Parlament des kaiserlichen Vielvölkerstaates Österreich-Ungarn als "Schwätzervereinigung". Auch Oswald Spengler sah im Parlamentarismus keine nennenswerten Vorteile.

Massive Propaganda vor den Wahlen von Seiten der etablierten Medien beeinflußt das Wählerverhalten auf vielfältige Weise. Gezielte Desinformation, Unterschlagung oder überbetonte, einseitige Darstellung von Themen sind die Regel. Der Wähler ist somit kaum in der Lage, sein Wahlverhalten nach vernünftigen politischen Erfordernissen auszurichten. Die von Medien propagierte öffentliche Meinung vermittelt dem Wähler, welcher Partei er seine Stimme geben darf bzw. sollte und welcher nicht. Auf diese Weise werden schon die Mehrheitsverhältnisse in den Parlamenten, insbesondere des Bundestages, sorgfältig gesteuert.

Der Wähler kann in der BRD zwar unter verschiedenen Parteien auswählen, jedoch läßt die politische Wertigkeit derselben in der Regel deutlich zu wünschen übrig. Zudem werden sie von den bundesdeutschen Überwachungsorganen („Verfassungsschutz“) beobachtet und manipuliert. Kennzeichen einer fortschreitenden Degenerierung und Entartung der Parteienlandschaft finden sich bereits in den Bezeichnungen neugegründete Parteien bzw. Wählervereinigungen wie z. B. der Piratenpartei, der Bürger in Wut oder der Partei der Vernunft.

In den BRD-Parlamenten maßgebend sind die Blockparteien. Praktisch können alle Parteien, die bisher in BRD-Parlamenten nennenswerte Stimmenanteile auf sich vereinigen konnten, als manipulierte Blockpartei aufgefaßt werden. Schon die Anzahl der Sitze wird im Vorfeld einer Wahl durch gezielte Wahlpropaganda über die Massenmedien gesteuert. Dabei werden unerwünschte Parteien verunglimpt und schlecht gemacht, während die zum Sieg bzw. Erfolg bestimmten Parteien entsprechend hofiert werden. Im deutschen Besatzungskonstrukt entscheidet ein Wächterrat, welche Wahlvorschläge bezüglich der Kandidaten angenommen werden. Das Rechts-links-Schema sorgt für scheinbare Vielfalt und für ganz systemfeindliche Personen gibt es auch Parteien außerhalb des demokratischen Konsenses – hier ist vor allem die NPD zu nennen. Die orchestrierten Massenmedien und in zunehmendem Maße auch behördliche Dienststellen werfen insbesondere vor Wahlen wiederholt die Frage nach einem Verbot dieser Partei auf, kriminalisieren sie oder thematisieren sie anderweitig negativ. Dies erweckt beim unbedarften Wähler den Eindruck, solch eine Partei sei nicht wählbar. Eine derart massive Propaganda, zudem noch von den angeblich überparteilichen Behörden, widerspricht der in der sogenannten „freiheitlichen demokratischen Grundordnung“ (FDGO) für alle Parteien festgeschriebenen Chancengleichheit und führt die Wahlkämpfe in der BRD zwangsläufig ad absurdum.

Des Weiteren können Wahlerfolge unerwünschter, politisch nicht korrekter Parteien dadurch eingedämmt werden, indem mehrere vergleichbar argumentierende bzw. gesinnte Parteien zur Wahl antreten. Auf diese Weise verteilen sich die Stimmanteile auf mehrere ähnlich geartete Parteien, wobei die Fünf-Prozent-Hürde erwartungsgemäß meist von keiner dieser Parteien überschritten wird.

Beschlußfassung

Der Sinn des Parlamentarismus sollte idealerweise darin liegen, daß die von den Parteien sorgfältig erarbeiteten, parlamentarischen Beschlüsse von den betreffenden Verwaltungen umgesetzt werden, was hierzulande von den Massenmedien und BRD-Organen auch so propagiert wird. Tatsächlich ist es nahezu umgekehrt; denn der parlamentarische „Beschluß-Sollzustand“ wird regelmäßig von Hinterleuten der BRD-Verwaltungen gesteuert und überwacht, weshalb man nicht selten von einer Verwaltungsdiktatur spricht. Entsprechend stehen die politischen Beschlußkonstellationen meist schon im Vorfeld fest. Die Parlamente werden en bloc, quasi als Einparteienblock mit verschiedenen Facetten, also den einzelnen Parteien, orchestriert bzw. gleichgeschaltet. Steuerorgane sind z. B. der Zentralrat der Juden oder die Bilderberger. Sie kontrollieren auch das oftmals künstlich produzierte Konkurrenzverhalten unter den Parteien, welche durch zeitraubenden konkurrierenden Machtkampf unter ihresgleichen weitgehend unfähig sind, einer vernünftigen Thematisierung und Lösung politischer Erfordernisse nachzugehen.

Die Verfechter dieses Beschlußsystems sehen in den mehrheitlichen Entscheidungen ein Ideal eines demokratischen und parlamentarischen Wesens; auch wird regelmäßig suggeriert, Mehrheitsentscheidungen seien grundsätzlich richtig getroffene Entscheidungen.

Parlamentarismus versus Germanische Demokratie

Der vorrangig von einem primitiven Konkurenzverhalten geprägte Parlamentarismus ist einem demokratischen Grundprinzip, welches sich an der Abarbeitung der politischen Erfordernisse im Interesse des jeweiligen Volkes orientieren muß, nicht dienlich und steht in Widerspruch zur Germanischen Demokratie mit nur einer bzw. keiner Partei.

Kritik

Carl Schmitt führt an, daß die beiden grundlegenden Prinzipien des Parlamentarismus, Diskussion und Öffentlichkeit, zu einer leeren Formalität gemacht werden. Denn die Parteien verhalten sich nicht mehr als Vertreter konkurrierender Meinungen, sondern treten als „soziale oder wirtschaftliche Machtgruppen“ auf, die, Interessen und Einfluss rational abwägend, agieren und versuchen die Massen mit einem „Propaganda-Apparat“ zu gewinnen, „dessen größte Wirkungen auf einem Appell an nächstliegende Interessen und Leidenschaften beruhen“. Ein wirklicher Austausch von Argumenten findet nicht mehr statt. Durch diese Stellung der Parteien ist der Abgeordnete nunmehr seiner Partei und nicht dem Wähler untergeordnet. Das Repräsentativprinzip, nach dem der Parlamentarier nur seinem Gewissen unterworfen ist, verliert damit seine Bedeutung. Wichtige Kriterien der Diskussion, nämlich „Bereitwilligkeit, sich überzeugen zu lassen, Unabhängigkeit von parteimäßiger Bindung, Unbefangenheit von egoistischen Interessen“ sind also nicht mehr erfüllt.

Zitate

»Nicht durch Reden werden die großen Fragen der Zeit entschieden, sondern durch Blut und Eisen!« - Otto von Bismarck

Der nationalsozialistische Politiker Adolf Hitler ist der bekannteste Fundamentalkritiker des Mehrparteienparlamentarismus. Selbstverständlich gibt es zahllose weitere Kritiker dieses in der BRD realisierten Systems wie z. B. Philosophen und Politologen. Ihre Äußerungen und Anschauungen werden stark zensiert, so daß es nicht einfach ist, derartige Zitate aufzufinden; die Suche wird aber fortgesetzt. Die nachfolgend erwähnte Zitatsammlung befindet sich insofern im Aufbau:

  • „Nicht auf Preußens Liberalismus sieht Deutschland, sondern auf seine Macht..., nicht durch Reden und Majoritätsbeschlüsse werden die großen Fragen der Zeit entschieden - das ist der große Fehler von 1848 und 1849 gewesen -, sondern durch Blut und Eisen.“Bismarck, 1862 (Quelle: www.vimu.info)
  • „Es gibt gar kein Prinzip, das, objektiv betrachtet, so unrichtig ist wie das parlamentarische. Man darf dabei noch ganz abgesehen von der Art, in der die Wahl der Herren Volksvertreter stattfindet, wie sie überhaupt zu ihrem Amte und zu ihrer neuen Würde gelangen. Daß es sich hierbei nur zu einem wahrhaft winzigen Bruchteil um die Erfüllung eines allgemeinen Wunsches oder gar eines Bedürfnisses handelt, wird jedem sofort einleuchten, der sich klarmacht, daß das politische Verständnis der breiten Masse gar nicht so entwickelt ist, um von sich aus zu bestimmten allgemein politischen Anschauungen zu gelangen und die dafür in Frage kommenden Personen auszusuchen.“Adolf Hitler, Mein Kampf
  • „Es ist nicht das Ziel unseres heutigen demokratischen Parlamentarismus, etwa eine Versammlung von Weisen zu bilden, als vielmehr eine Schar geistig abhängiger Nullen zusammenzustellen, deren Leitung nach bestimmten Richtlinien um so leichter wird, je größer die persönliche Beschränktheit des einzelnen ist. Nur so kann Parteipolitik im heutigen üblen Sinne gemacht werden. Nur so aber ist es auch möglich, daß der eigentliche Drahtzieher immer vorsichtig im Hintergrund zu bleiben vermag, ohne jemals persönlich zur Verantwortung gezogen werden zu können. Denn nun wird jede der Nation auch noch so schädliche Entscheidung ja nicht auf das Konto eines aller sichtbaren Lumpen kommen, sondern auf die Schultern einer ganzen Fraktion abgeladen werden. Damit aber fallt jede praktische Verantwortung weg, denn diese kann nur in der Verpflichtung einer einzelnen Person liegen und nicht in der einer parlamentarischen Schwätzervereinigung. Diese Einrichtung kann nur den allerverlogensten und zugleich besonders das Tageslicht scheuenden Schliefern lieb und wert sein, während sie jedem ehrlichen, geradlinigen, zur persönlichen Verantwortung bereiten Kerl verhaßt sein muß. Daher ist diese Art von Demokratie auch das Instrument derjenigen Rasse geworden, die ihren inneren Zielen nach die Sonne zu scheuen hat, jetzt und in allen Zeiten der Zukunft. Nur der Jude kann eine Einrichtung preisen, die schmutzig und unwahr ist wie er selber.“Adolf Hitler, Mein Kampf, 22. Auflage 1944, S. 99
  • „Spätere, gläubige und realistische Zeiten werden einmal über den Aberglauben eines Jahrhunderts spotten, welches der Annahme huldigte, der Wille eines Volkes lasse sich durch die Abgabe von 40 Millionen Stimmzetteln errechnen und werden mit Hohn einer Epoche gedenken, in der diese 40 Millionen Stimmen gleich gewertet wurden.“Edgar Julius Jung: Sinndeutung der deutschen Revolution
  • „Was ist die Mehrheit? Mehrheit ist Unsinn; Verstand ist stets bei wenigen nur gewesen. [...] Man soll die Stimmen wägen und nicht zählen. Der Staat muß untergehen, früh oder später, wo Mehrheit siegt und Unverstand entscheidet.“Friedrich Schiller: „Demetrius“
  • „Das allgemeine gleiche Wahlrecht ist immer eine Unwahrheit gewesen, da es eine Gleichheit der Menschen voraussetzt, die sich niemals verwirklichen lassen wird. Es ist unmoralisch, indem es den Würdigen, Fähigen, Reifen genau so behandelt, wie den Unwürdigen, Unfähigen, Unreifen. Es ist endlich ungerecht, indem es tatsächlich durch die Gewalt der Massen, die Massenstimmenzahl, die Gebildeten und Besitzenden entrechtet.“Heinrich Claß: „Das Kaiserbuch
  • „Der heutige Parlamentarismus, wie uns schon der Staatsrechtler Carl Schmitt belehrte, ist das perfekte Mittel, um die Bürger auf elegante Weise auszutricksen.“Tomislav Sunic[3]

Gedichte

In der 1928 veröffentlichten Gedichtsammlung "Allerdings"[4] des deutschen Schriftstellers und Humoristen Hans Gustav Bötticher (Künstlername: Joachim Ringelnatz) findet sich auf den Seiten 87 und 88 ein Gedicht mit der Überschrift "Das Parlament":

DAS PARLAMENT
Im Parlament geht’s zu.
Was die für Schnäbel haben, –
Da sind wir Waisenknaben
Dagegen, ich und du.
Mein Onkel Rolf aus Rügen,
Der ist einmal hineingewählt.
Wenn er recht voll ist und erzählt,
Dann merkt man, wie die lügen.
Ich habe selber zugeschaut,
Wie der das Volk vertrat.
Das geht auf keine Kuhhaut.
Man meint, die spielen Skat.
Nur manchmal, wenn der Präsident
laut läutet, gibt es Ruhe.
Doch alles, was im Parlament
Geschieht, ist nur Getue.
Sie wollen sich in Wirklichkeit
Nur Großtun und vertagen
Und freun sich auf die Ferienzeit.
Wo wir die Steuern tragen.
Mir geht das ganz daneben.
Ich bin selbst im Gesangsverein.
Die wolln halt auch beisammen sein.
Und jeder Mensch will leben.

Siehe auch

Literatur

Verweise

Fußnoten

  1. YouTube: Der Honigmann sagt ...
  2. Karl Dönitz: Niederschrift vom 15.5.1945, zitiert in: 96-book.png Google-BücherWerner Rahn: Deutsche Marinen im Wandel: Vom Symbol nationaler Einheit zum Instrument internationaler Sicherheit, Oldenbourg Verlag, 2005, S. 537, ISBN 3486576747
  3. Im Gespräch, Februar 2013: Der Hauptfeind ist der Liberalismus!
  4. http://www.ub.uni-bielefeld.de/diglib/2005/ringeln_allerd/
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