Potsdamer Konferenz

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Schautafel zur Potsdamer Konferenz aus dem Jahre 1958
Die alliierten Besatzungszonen Deutschlands im Jahre 1945 mit dem polnisch besetzten Ostdeutschland und dem sowjetisch besetzten mittleren Ostpreußen

Als sogenanntes Potsdamer Abkommen wird das Ergebnis der Potsdamer Konferenz der Dreimächte vom 17. Juli bis 2. August 1945 auf Schloß Cecilienhof in Potsdam nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa bezeichnet. Die politische und vorübergehende geographische Neuordnung Deutschlands, seine Demilitarisierung, die von Deutschland zu entrichtenden Reparationen und der Umgang mit angeblichen deutschen Kriegsverbrechern wurden auf dieser Konferenz festgelegt. Jedoch wurden die Ergebnisse lediglich in einem Abschlußprotokoll dokumentiert, so daß mitnichten von einem rechtskräftigen Abkommen bzw. Vertragswerk die Rede sein kann.

Teilnehmer dieser Konferenz waren die höchsten Vertreter der drei Siegermächte – der Sowjetunion, der Vereinigten Staaten und des Vereinigten Königreichs – und deren Außenminister. Anfangs waren dies Josef Stalin (Sowjetunion), Harry S. Truman (Vereinigte Staaten) und Winston Churchill (Vereinigtes Königreich). Später kam der neue Premierminister Clement Attlee in die Konferenz.

Frankreich war an dieser Konferenz nicht beteiligt, stimmte aber am 4. August 1945 unter Vorbehalten zu. Am 1. Oktober 1945 erklärte der Oberbefehlshaber der französischen Besatzungsarmee General Pierre Koenig vor dem Alliierten Kontrollrat in Berlin, „daß die Schaffung deutscher Zentralverwaltungen die ausdrücklichen Vorbehalte meinerseits hervorrufen würde.“ Dieses Vorhaben der übrigen Alliierten konnte daher nicht verwirklicht werden. Der Wert dieses „Abkommens“ besteht allein darin, daß hierdurch die Gesamtverantwortung aller vier Alliierten für Gesamtdeutschland festgestellt wurde.

Inhaltsverzeichnis

Grundlage

Grundlage ist das Londoner Protokoll über die Besatzungszonen in Deutschland, das „Deutschland als Ganzes wie es in seinen Grenzen am 31. Dezember 1937 bestand, zum Zwecke der Besetzung in vier Zonen“ einteilt. Alle darüber hinausgehenden nachfolgenden Aktivitäten sind rechtswidrig und nichtig.

Abschlußprotokoll

Das sogenannte Abschlußprotokoll der Konferenz wurde in der Kurzfassung unter dem Titel Mitteilung über die Dreimächtekonferenz von Berlin veröffentlicht. Bei diesem „Abkommen“ handelt es sich nicht um einen völkerrechtlich gültigen Vertrag im engeren Sinne, sondern nur um eine vorläufige gemeinsame Willens- beziehungsweise Absichtserklärung.

Folgen

Die Folgen der Potsdamer Konferenz

Grundsätze für die Besetzung und Reparationen

Die Ergebnisse der Potsdamer Konferenz über die Grundsätze für die Besetzung des Deutschen Reiches und die Bestimmungen über die Reparationen, wodurch vordergründig die Ziele der Alliierten manifestiert werden sollten, lassen sich auch als die „4 D“ (mit „Demontage“ wird zum Teil auch von „5 D“ gesprochen) zusammenfassen:

  • Denazifizierung (auch: Entnazifizierung)
Die Entnazifizierung war eine Initiative der Alliierten nach ihrem Sieg über das Deutsche Reich ab Mitte 1945. Bekräftigt durch die Ergebnisse der Potsdamer Konferenz sollte eine „Säuberung“ der deutschen und österreichischen Gesellschaft, Kultur, Presse, Ökonomie, Jurisdiktion und Politik von allen Einflüssen des Nationalsozialismus erfolgen.
De facto ging es um die Zerstörung der deutschen Identität.
  • Demilitarisierung (auch: Entmilitarisierung)
Unter Demilitarisierung bzw. Entmilitarisierung versteht man den Abbau der Armee, Beseitigung des Waffenarsenals in Verbindung mit der vollständigen Demontage (siehe unten) der Rüstungsindustrie im besetzten Deutschland, damit von dort keine Gefahr eines militärischen Angriffs mehr ausgehen kann.
De facto ging es um die endgültige Wehrlosmachung des deutschen Volkes, um ihm in Zukunft den Willen fremder Mächte aufzwingen zu können.
Wegen des bereits von Adolf Hitler vorausgesagten Kalten Krieges kam es dann aber zur Wiederbewaffnung der Bundesrepublik Deutschland und der DDR, die als Vasallen der jeweiligen Besatzungsmacht dann wieder brauchbar waren.
  • Demokratisierung
Die endgültige Umgestaltung des deutschen politischen Lebens auf demokratischer Grundlage sollte vorbereitet, in ganz Deutschland sollten alle „demokratischen“ Parteien erlaubt und gefördert werden.
Das Erziehungswesen in Deutschland sollte so überwacht werden, daß eine erfolgreiche Entwicklung der „demokratischen“ Ideen möglich gemacht werde.
De facto meinte „Demokratie“ jedoch die Vorstellungen der jeweiligen Besatzungsmacht und nicht etwa das Selbstbestimmungsrecht des deutschen Volkes.
  • Dezentralisierung
Dezentralisierung (als engl. dismemberment, „Zerstückelung“) bedeutet die Übertragung von Aufgaben, Zuständigkeiten, Ressourcen und politischen Entscheidungsbefugnissen an mittlere (z. B. Provinzen, Distrikte, Regionen) und untere Ebenen (Städte, Gemeinden, Dörfer) und auf wirtschaftlicher Ebene die Dekonzentration der deutschen Wirtschaftskraft.
De facto ging es um eine nachhaltige Schwächung der deutschen Organisations- und Verwaltungsstrukturen, dessen „Erfolg“ sich bis heute vorrangig am föderalen System des Besatzungskonstruktes BRD zeigt.
  • Demontage
Unter dem historischen Begriff „Demontage“ versteht man in Deutschland den Abbau von Industrieanlagen, insbesondere der Metall- und Schwerindustrie. So kam es nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland zu Demontagen. Gründe dafür waren, daß die Siegermächte, insbesondere die Sowjetunion, Wiedergutmachung für erlittene Schäden anstrebten und Deutschland durch die Zerschlagung seiner industriellen Basis schwächen und eine Verteidigungsfähigkeit des deutschen Volkes unmöglich machen wollten. In den Westzonen wurde wegen der Truman-Doktrin die Politik der Demontagen früher beendet.
De facto ging es um die Zerstörung der industriellen und geistigen Basis des deutschen Volkes und die Bereicherung der Siegerstaaten durch Ausplünderung.

Territorale Entscheidungen

Stalins ursprüngliche Grenzpläne mit weitgehend deutsch verbliebenem Schlesien entlang der Glatzer Neisse (Die blauen Linien wurden eigenhändig von Stalin gezeichnet.)
„Festzuhalten bleibt jedoch, daß eine solche Veränderung des territorialen Staus Quo jedenfalls auf der Potsdamer Konferenz selbst nicht erfolgt ist!“[1]

Teilung Ostpreußens

Im Artikel VI über die Stadt Königsberg und das anliegende Gebiet heißt es, daß die „[…] Westgrenze der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, [die] an die Ostsee grenzt, von einem Punkt an der östlichen Küste der Danziger Bucht in östlicher Richtung nördlich von Braunsberg-Goldap und von da zu dem Schnittpunkt der Grenzen Litauens, der Polnischen Republik und Ostpreußens verlaufen soll.“ Anders als bei der vorübergehenden territorialen Umverteilung zugunsten Polens sagten die Westalliierten der Sowjetunion bei einer künftigen Friedenskonferenz ihre politische und diplomatische Unterstützung zu: „Der Präsident der USA und der britische Premierminister haben erklärt, daß sie den Vorschlag der Konferenz bei der bevorstehenden Friedensregelung mit dem Deutschen Reich unterstützen werden.“

Sogenannte Oder-Neiße-Grenze

Lausitzer Neiße oder Glatzer Neiße

Konfrontiert mit den durch Polen völkerrechtswidrig geschaffenen Tatsachen, akzeptierten auch die beiden westlichen alliierten Siegermächte die polnische Verwaltung dieser Gebiete für die Zeit bis zu einer friedensvertraglichen Regelung mit dem Deutschen Reich. Strittig war zunächst auch noch, ob die Grenzziehung entlang der Lausitzer Neiße oder Glatzer Neiße erfolgen sollte. Es wird kolportiert, daß den amerikanischen und englischen Verhandlungsdelegationen die Existenz der Lausitzer Neiße anfangs nicht bewußt gewesen sei. Von diesen wurde kurzzeitig statt der Oder-Neiße-Linie noch die 50 Kilometer weiter östliche Oder-Bober-Linie (besser: Oder-Bober-Queis-Linie) als deutsche Ostgrenze ins Spiel gebracht, die Sowjetunion verweigerte aber die Zustimmung dazu.

Eine solche Regelung hätte immerhin die östliche Lausitz komplett bei Deutschland belassen und die Teilung von Städten wie Görlitz und Guben vermieden. Letztlich einigte man sich auf die Lausitzer Neiße. Im Protokoll heißt es:

„Die Häupter der drei Regierungen stimmen darin überein, daß bis zur endgültigen Festlegung der Westgrenze Polens, die deutschen Gebiete östlich der Linie, die von der Ostsee unmittelbar westlich von Swinemünde und von dort die Oder entlang bis zur Einmündung der westlichen Neiße und die westliche Neiße entlang bis zur tschechoslowakischen Grenze verläuft, einschließlich des Teiles Ostpreußens, der nicht unter die Verwaltung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken in Übereinstimmung mit den auf dieser Konferenz erzielten Vereinbarungen gestellt wird und einschließlich des Gebietes der Freien Stadt Danzig, unter die vorläufige Verwaltung des polnischen Staates kommen und in dieser Hinsicht nicht als Teil der sowjetischen Besatzungszone in Deutschland betrachtet werden sollen.“
Stettin

Nachdem auf der Potsdamer Konferenz der vorübergehende Grenzverlauf an der Lausitzer Neiße bestimmt worden war, sollte zumindest die Oder als vorübergehender Grenzfluß akzeptiert werden. Entgegen dieser Abmachung hatte die Sowjetunion bereits am 5. Juli 1945 die westlich der Oder liegende Stadt Stettin der polnischen Verwaltung unterstellt und die darin lebenden etwa 84.000 Deutschen somit ebenso der völkerrechtswidrigen Vertreibung durch Polen preisgegeben. Der Besitz von Stettin und der Odermündung in das Stettiner Haff stellte eine weitere Forderung Polens nach der Besitznahme des Oberschlesischen Industriegebietes dar. Das bedeutet, daß die Vorgabe der Potsdamer Konferenz hier nicht nur gebrochen wurde, sondern zum Zeitpunkt der Unterzeichnung waren bereits Realitäten geschaffen worden, die von den Verantwortlichen als irreversibel betrachtet wurden. Dies läßt den gesamten Wert des Abschlußprotokolls bezüglich der vorübergehenden Grenzgestaltung fraglich erscheinen.

Vertreibungen

Nach 1945

Josef Stalin, Harry S. Truman und Winston Churchill während der Potsdamer Konferenz

Das Protokoll der Potsdamer Konferenz „legalisiert“ die völkerrechtswidrige Vertreibung von etwa 15 Millionen Deutschen aus ihrer angestammten Heimat. Dies geschah vor allem, um Forderungen aus Polen zu genügen. Bereits ab Sommer 1941 forderten die polnische und die tschechoslowakische Exilregierung in London Grenzkorrekturen nach dem Sieg über Deutschland. Dies sollte ausdrücklich die Vertreibung der deutschen Bevölkerung aus diesen Gebieten wie auch aus dem restlichen Staatsgebiet einschließen. Der XIII. Artikel spricht in diesem Zusammenhang allerdings nur von „Überführung“ von zurückgebliebenen Deutschen aus Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn.

Tatsächlich umfaßten die Vertreibungsgebiete:

Die Überführung sollte „in ordnungsgemäßer und humaner Weise erfolgen“. Gleichzeitig wurden die tschechoslowakische und polnische provisorische Regierung sowie der Alliierte Kontrollrat in Ungarn ersucht, weitere Ausweisungen einzustellen, bis die Westalliierten die Aufnahmekapazität im Westen festgestellt hätten.

Tatsächlich erreichte die Vertreibungswelle zu dieser Zeit noch nicht ihren traurigen Höhepunkt. Beschönigende „offizielle“ Zahlen gehen von etwa 600.000 Todesopfern aus.[2] Wobei etwa 240.000 Frauen Opfer von Massenvergewaltigungen wurden.[3] Das gesamte Eigentum der Ost- und Sudetendeutschen wurde völkerrechtswidrig entschädigungslos gestohlen, auch das öffentliche und kirchliche deutsche Eigentum in diesen Gebieten wurde enteignet. Ab Ende der 1950er Jahre können als mittelbare Folge dieser Vertreibung noch etwa vier Millionen deutsche oder deutschstämmige Aussiedler hinzugerechnet werden. Offensichtlich waren es jedoch weitaus mehr Opfer, denn Konrad Adenauer schrieb später dazu:

„Nur 7,3 Millionen sind in der Ostzone (die Mitteldeutsche SBZ) und in den drei Westzonen angekommen. Sechs Millionen (Ost-)Deutsche sind wie vom Erdboden verschwunden.“[4]

Neuordnung der politischen Verhältnisse

Die Potsdamer Konferenz stellt keinen Friedensvertrag im völkerrechtlichen Sinne dar. Es war eine schnelle Übereinkunft mit weitreichenden Folgen der heterogenen Anti-Hitler-Koalition durch das Bestreben zur Schaffung vollendeter Tatsachen. Die Verantwortlichen waren sich bewußt, daß einer künftigen friedensvertraglichen Regelung überhaupt kein Spielraum mehr gegeben war, als nur den geschaffenen Status anzuerkennen. Dadurch erhielt das Protokoll der Potsdamer Konferenz den Charakter einer faktischen Erpressung. Die Westalliierten vergaben die einmalige Möglichkeit, dem sowjetischen Machtbestreben entschlossen am Anfang entgegenzutreten. Damit schufen sie sich selbst Probleme in der Zukunft, wie etwa die Berlin-Blockade. Eine vertragliche Bindung ihres historisch zugewiesenen Bündnispartners ist nur bedingt gelungen. Statt dessen flüchtete man sich, wie schon beim Versailler Diktat, in die Schutzbehauptung, alle Folgen auf den unterlegenen Kriegsgegner abzuwälzen.

„Das deutsche Volk muß überzeugt werden, daß es eine totale militärische Niederlage erlitten hat und daß es sich nicht der Verantwortung entziehen kann für das, was es selbst dadurch auf sich geladen hat […].“[5]

Zur Potsdamer Konferenz sagte der spätere Vorsitzende der Deutschen Partei, Heinrich Hellwege, am Vorabend der Moskauer Außenministerkonferenz am 10. März 1947:

„Auf dieser Grundlage sind die drei Hauptelemente [...] beschlossen worden, und zwar einmal die Ausrottung des Nationalsozialismus [...] in Zusammenhang mit der Umerziehung des Deutschen Volkes, zum anderen die Begrenzung des Lebensstandards unseres Volkes [...] und schließlich die Auferlegung von Reparationen. [...] Und auch die Kontrolle, die über uns ausgeübt wird, sollte [...] von einem Organ ausgeübt werden, das wirklich neutral ist, also vielleicht durch ein Organ der UNO. Man wird mir lächelnd entgegnen: Welch eine Utopie! [...] Wenn das utopisch ist, dann ist die ganze Formel, daß die Welt Sicherheiten gegen das Deutsche Volk benötige [...] ein Vorwand selbstsüchtigen, machtpolitischen Strebens, das sich in nichts von dem unterscheidet, was man uns als Verbrechen, für das wir büßen sollen, zur Last legt. Dann würde sich herausstellen, daß doch nur die Macht regiert und nicht das Recht, daß man nicht den Frieden will, sondern eine neue Position in der Entwicklung des Imperialismus. [...] Ich las kürzlich in der Auslandspresse die Feststellung, daß die Haßatmosphäre von Versailles viel dazu beigetragen habe, den Nationalsozialismus zu erzeugen.
Ein System aber, wie das in Potsdam geplante, wird nicht Nazis, sondern Hyänen hervorbringen![6]


Daß die Potsdamer Konferenz mitnichten irgendeinen endgültigen Status der deutschen Ostgebiete festgelegt hatte, bestätigte sich auch noch danach in Form mehrerer Bekräftigungen von seiten beider Alliierten, der westlichen wie des östlichen.

Westliche Bekräftigung auf der Marshall-Plan-Konferenz

Der Status Ostdeutschlands als unbestritten integralem Bestandteil Deutschlands wurde im Juli 1947 auf einer Konferenz um den Marshall-Plan nochmals bestätigt, indem es hieß:

„Die Konferenz war kaum mehr als ein Schlagabtausch, bei dem Molotow den Amerikanern und Briten vorwarf, sie wollten Deutschland mit Hilfe des Marshall-Plans wirtschaftlich versklaven und politisch spalten; die Außenminister Amerikas und Großbritanniens machten dagegen auf die Vorläufigkeit der Grenzen im Osten Deutschlands, insbesondere auf das Provisorium der ‚polnischen Verwaltung‘ der deutschen Ostgebiete, aufmerksam.“[7]

Östliche Bekräftigung in Ost-Berlin

Nach Äußerungen des russischen Hochkommissars Wladimir Semjonow in Gesprächen mit bürgerlichen Politikern der DDR im Jahre 1983 ist von russischer Seite über die künftige Ostgrenze Deutschlands das letzte Wort noch nicht gesprochen:

„Verblüfft beobachteten die SED-Genossen, daß sich der Sonderbotschafter Semjonow zunehmend mit Leuten umgab, die nie die Vorherrschaft der Sozialistischen Einheitspartei in der DDR anerkannt hatten. Meist waren es Politiker der bürgerlichen DDR-Parteien, die mit Stalins verständnisvollem Vertreter erörterten, wie man den Ulbricht-Staat liberalisieren und verbürgerlichen könne. Fleißig kolportierten sie dann das Semjonow-Wort vom ‚großen Deutschland‘, das wieder zusammengehöre, und genüßlich wurde weitergegeben, daß der Sowjetmensch auch gesagt habe, über die Oder-Neiße-Grenze sei noch nicht das letzte Wort gefallen.“[8]

Kritik

Die vorgebliche Legitimierung der zu dieser Zeit andauernden Vertreibungen der deutschen Zivilbevölkerung aus den Ostgebieten wurde später scharf kritisiert. Rudolf Augstein schrieb über die Potsdamer Konferenz:

„Das Besondere an der Potsdamer Konferenz lag darin, daß hier ein Kriegsverbrechergericht von Siegern beschlossen wurde, die nach den Maßstäben des späteren Nürnberger Prozesses allesamt hätten hängen müssen. Stalin zumindest für Katyn, wenn nicht überhaupt. Truman für die völlig überflüssige Bombardierung von Nagasaki, wenn nicht schon für Hiroshima, und Churchill zumindest als Oberbomber von Dresden, zu einem Zeitpunkt, als Deutschland schon erledigt war. Alle drei hatten Vertreibungen verrückten Ausmaßes beschlossen, alle drei wußten, wie verbrecherisch diese vor sich gingen.“[9]

Die Aufteilung Deutschlands in Besatzungszonen und das alliierte Kontrollverfahren wurden bestätigt und konkretisiert. VS-Außenminister Byrnes schlug dies (Teilung Deutschlands) seinem VS-Kollegen an einem Montagnachmittag des 31. Juli 1945 vor, dieser akzeptierte den Vorschlag. Bei der territorialen Gestaltung der Besatzungszonen hielt man sich an Vorschläge der European Advisory Commission (EAC), allerdings versprach man Frankreich eine eigene Zone, die aus Teilen der britischen und der amerikanischen Zone gebildet wurde.

Äußerst folgenreich war der Beschluß auf der Potsdamer Konferenz, Deutschland als Reparationsgebiet zu teilen, das heißt, jeder Besatzungsmacht freizustellen, in ihrer jeweiligen Zone ihre eigenen Interessen an Reparationszahlungen durchzusetzen. Diese Entscheidung wurde getroffen, weil die Westmächte sich mit Stalin in Reparationsfragen schon nicht mehr einigen konnten. Die Kompromißformel wurde schließlich aufgesetzt, um die Konferenz, die bis dahin keine wesentlichen Ergebnisse erbracht hatte, nicht völlig scheitern zu lassen.

Siehe auch

Literatur

Verweise

Fußnoten

  1. Daniel-Erasmus Khan: Die deutschen Staatsgrenzen, S. 100 f., Mohr-Siebeck-Verlag 2004
  2. Deutsches Historisches Museum: Massenflucht 1944/45
  3. H. Sander / B. Johr: Befreier und Befreite, Fischer, Frankfurt 2005, ISBN 3-596-16305-6
  4. Konrad Adenauer: Erinnerungen, 1945–1953, S. 186
  5. Mitteilung über die Dreimächtekonferenz von Berlin („Potsdamer Abkommen“) vom 2. August 1945
  6. Auszüge aus Hellweges Rede mit Passagen zur Potsdamer Konferenz vom 10. März 1947
  7. Deutschegeschichte.de Schwarzmarkt, Deutsche Geschichten
  8. Berija wollte die DDR liquidieren, Der Spiegel, 13. Juni 1983
  9. Der SPIEGEL 2/85, S. 30
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