Reichsgericht

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Reichsgericht in Leipzig um 1900.jpg

Das Reichsgericht war von 1879 bis 1945 das höchste deutsche Gericht für Straf-, Zivil- und Arbeitsrechtssachen des Deutschen Reiches mit Sitz in Leipzig. Das Reichsgerichtsgebäude dient der BRD nach umfassender Rekonstruktion seit 2002 dem Bundesverwaltungsgericht als Sitz.

Geschichte

1879 wurde das Reichsgericht in Leipzig gebildet und ging aus dem 1869 errichteten Bundesoberhandelsgericht (seit 1871 Reichsoberhandelsgericht) hervor. In erster Linie zuständig als erst- und einziginstanzliches Gericht für politische Strafsachen (Hoch- und Landesverrat) bis 1934. Zugleich auch letzte Revisionsinstanz in Zivil- und Strafsachen. Es war ein Reichsschiedsgericht zur Entscheidung von Streitigkeiten zwischen den Bundesstaaten. Disziplinargericht für die Mitglieder des Reichsgerichts sowie als Berufungsinstanz der Anwaltskammer.

Auf der Grundlage der Verfassung von 1919 wurden die Kompetenzen erweitert. Es befaßte sich mit der Verfolgung von Kriegsverbrechen im Ersten Weltkrieg, Schlichtung von Streitfällen zwischen dem Reich und den Ländern, Rechtsprechung in gegen die Verfassung der Weimarer Republik gerichteten politischen Strafsachen sowie Revisionsinstanz gegen Berufungsurteile der Landesarbeitsgerichte (Reichsarbeitsgericht).

Durch die Errichtung des Volksgerichtshofes (1934) sowie der Behörde des Oberreichsanwalts beim Volksgerichtshof (1936) war die Zuständigkeit des Reichsgerichts in politischen Strafsachen außerordentlich eingeschränkt. Seit 1940 konnte der Oberreichsanwalt beim Reichsgericht gegen alle von unteren Gerichten erlassene Strafurteile die Nichtigkeitsbeschwerde beim Besonderen Strafsenat (1940–1945) einlegen und eine Art Revisionsverhandlung herbeiführen.

Reichsgerichtsräte

Reichsgerichtsrat war die Dienstbezeichnung eines (beisitzenden) Richters am Reichsgericht. Die Vorsitzenden Richter am Reichsgericht führten die Amtsbezeichnung Senatspräsident. Die Reichsgerichtsräte wurden durch die Länder vorgeschlagen.

Präsidenten des Reichsgerichtes

Nr. Name Amtsantritt Ende der Amtszeit
1 Eduard von Simson (1810–1899) 1. Oktober 1879 1. Februar 1891
2 Otto von Oehlschläger (1831–1904) 1. Februar 1891 1. November 1903
3 Karl Gutbrod (1844–1905) 1. November 1903 17. April 1905
4 Rudolf Freiherr von Seckendorff (1844–1932) 18. Juni 1905 1. Januar 1920
5 Heinrich Delbrück (1855–1922) 1. Januar 1920 3. Juli 1922
6 Walter Simons (1861–1937) 16. Oktober 1922 1. April 1929
7 Erwin Bumke (1874–1945) 1. April 1929 20. April 1945

Siehe auch