Polenz, Ruprecht

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Ruprecht Polenz

Ruprecht Polenz (* 26. Mai 1946 in Denkwitz bei Bautzen) ist ein deutscher Politiker (CDU).

Werdegang

Ruprecht Polenz, röm.-kath., wurde am 26. Mai 1946 in Denkwitz bei Bautzen (Oberlausitz) geboren. Nach dem Abitur (1966) am humanistischen Gymnasium in Tauberbischofsheim und dem Wehrdienst (1966-1968 beim Fernmeldebataillon 4 in Regensburg; Leutnant der Reserve) studierte Polenz als Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung an der Universität Münster Jura. 1973 und 1976 machte er die juristischen Staatsexamen. Ab 1968 engagierte er sich im Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) und wurde 1969 in den AStA der Universität Münster gewählt. 1972 schloß sich Polenz der CDU und der Jungen Union an. 1973 fungierte er als Landesvorsitzender des RCDS in Nordrhein-Westfalen.

Wirken

Nach dem Staatsexamen arbeitete Ruprecht Polenz zunächst als wissenschaftliche Hilfskraft am Lehrstuhl für Raumplanung und Öffentliches Recht (Prof. Dr. Werner Hoppe) der Universität Münster. Anschließend war er von 1977 bis 1980 wissenschaftlicher Assistent von Prof. Dr. Paul Kirchhof am Institut für Steuerrecht der Universität Münster.

Polenz ist Teilnehmer der Nymphenburger Gespräche und wirbt für einen EU-Beitritt der Türkei.

Im Frühjahr 2011 hat Polenz die deutschen Kirchen dazu aufgefordert,[1] der Bevölkerung ein besseres Bild vom Islam zu vermitteln. „Die Muslime sind auf solche Leumundsbürgen dringend angewiesen, denn sie haben es schwer, sich Gehör zu verschaffen“, sagte er auf einer Podiumsdiskussion der Universität Münster zum Thema Religionsfreiheit. Besorgt zeigte sich Polenz von dem negativen Islambild der Deutschen. Ein „beträchtlicher Teil“ von ihnen würde dem Islam absprechen, eine Religion zu sein: „In Diskussionen um Moscheen oder Religionsunterricht bezeichnen sie ihn als politische Ideologie oder als faschistisch“, kritisierte Polenz.

Polenz soll sehr gute Kontakte und enge Verbindungen in die islamische Welt haben. Im September 2011 sprach er sich für die Beobachtung des islamkritischen Blogs Politically Incorrect durch den Verfassungsschutz aus.

Als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses war Ruprecht Polenz, sowie Berlins Kulturstaatssekretär André Schmitz und Grünen-Chef Cem Özdemir gegen die Verleihung des Quadriga-Preises 2011 an Wladimir Putin.

Im April 2012 kritisiere Polenz den Literaturnobelpreisträger Günter Grass für dessen Gedicht mit dem Titel „Was gesagt werden muss“.[2]

Polenz forderte im Juli 2016, daß Nichtdeutsche unbürokratisch ihre ausländischen Namen in deutsche Namen umändern lassen können. Ein Gericht hatte stattdessen entschieden, daß dies nicht statthaft ist, da die Namenskontinuität aus öffentlichem Interesse u. a. auch um die sicherheitspolitisch notwendige Identifizierung gewährleisten zu können, aufrecht erhalten werden sollte.[3]

Bereits Anfang 2012 gab Polenz bekannt, zur Bundestagswahl im September 2013 nicht erneut zu kandidieren.

In der Corona-Krise 2020 war Polenz Befürworter der rechtsbeugenden Maßnahmen des BRD-Regimes.

Mitgliedschaften / Ämter

  • Präsident der Deutschen Atlantischen Gesellschaft e. V. (1997–2006) (→ NATO, Christian Schmidt)
  • Abgeordneter des deutschen Bundestags (1994–2013)
  • Generalsekretär der CDU (2000)
  • Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages (2005–2013)[4]
  • Vorsitzender des ZDF-Fernsehrates (Juni 2002–Juli 2016)[5][6][7]
  • Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e. V. (DGAP)
  • Teilnehmer der Bilderbergerkonferenz 2002[8]
  • Vizepräsident der Christlich-Demokratischen Internationale (CDI)
  • Vorsitzender der christlich-muslimischen Friedensinitiative e. V. (2006–2012)
  • Kuratoriumsmitglied der Christlich-Islamische Gesellschaft e. V. (CIG e.V.)
  • Mitglied des Arbeitskreises „Politische Grundfragen“ beim Zentralkomitee der deutschen Katholiken
  • stellv. Vorsitzender Kuratorium Aktion Deutschland Hilft e. V.
  • Kuratorium Grünhelme e. V.
  • Aufsichtsrat des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze
  • Kuratorium Fachhochschule Münster
  • Beirat des USC Münster (Volleyball-Verein)
  • Landesvorstand NRW-CDU
  • Präsident der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e. V. (DGO) (seit 2013)
  • Mercator-IPC-Senior Fellow am Istanbul Policy Center (IPC)

Filmbeiträge

Italien stoppt den Migrationsstrom, doch sofort gibt es eine neue Route – Wer steckt dahinter?

Fußnoten

  1. Polenz: Kirchen sollen für den Islam werben
  2. 4. April 2012: Günter Grass hatte in seinem Gedicht mit dem Titel „Was gesagt werden muss“ der israelischen Regierung vorgeworfen, als Atommacht (→ Israelische Atombombe) den brüchigen Weltfrieden zu gefährden. Grass forderte, das Land dürfe keine deutschen U-Boote mehr bekommen, sonst werde Deutschland zum Zulieferer eines voraussehbaren Verbrechens. Der Zentralrat der Juden wertete die Veröffentlichung des Gedichts als ein aggressives Pamphlet der Agitation. Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz bemängelte, Grass' Schuldzuweisung an die Regierung in Jerusalem sei einseitig und falsch. Das Land, das dem Westen Sorge bereite, sei der Iran.
  3. CDU-Politiker fordert: Zuwanderer sollten Recht auf einen deutschen Namen haben, Artikel von Ben Bünte in Focus, 14. Juli 2016
  4. 4. November 2015: Der ehemalige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags, Ruprecht Polenz (CDU), wird offizieller Vertreter der Bundesregierung im Dialog mit Namibia um den „Völkermord“ an den Herero und Nama.
  5. Im Juni 2002 wurde Polenz als Nachfolger von Konrad Kraske zum Vorsitzenden des ZDF-Fernsehrates (77 Mitglieder) gewählt. In dieser Funktion wurde er zweimal wiedergewählt, zuletzt für weitere vier Jahre im Juli 2012.
  6. 18. September 2015: Der Fernsehrat des ZDF unter Vorsitz von Ruprecht Polenz bestätigt den Intendanten Thomas Bellut für eine zweite fünfjährige Amtszeit ab 2017. Von den 70 anwesenden Fernsehratsmitgliedern stimmen 64 für Bellut, vier gegen ihn und zwei enthalten sich.
  7. 8. Juli 2016: Mit der Neukonstituierung des ZDF-Fernsehrats endet die Amtszeit von Ruprecht Polenz. Nach 14 Jahren an der Spitze des Gremiums scheidet Polenz aus dem Fernsehrat aus. Zu seiner Nachfolgerin wird die Juristin Marlehn Thieme gewählt, die seit 2004 Mitglied des Gremiums ist.
  8. Alle Namen der deutschen Teilnehmer von 1954 an, dieunbestechlichen.com