Sozialdemokratische Partei Deutschlands

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So warb die SPD in der Nachkriegszeit noch gegen die Oder-Neiße-Grenze

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ist eine vorgeblich deutsche Volkspartei und eine der ältesten parlamentarisch vertretenen Parteien Deutschlands. Sie gehört zu den BRD-Blockparteien und ist derzeitig sowohl im Bund als auch in allen Ländern an der Regierung beteiligt, in einigen stellt sie den Regierungschef. Die SPD ist Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Sozialistischen Internationalen (SI). Vorsitzender ist seit 19. März 2017 Martin Schulz, er wurde mit 100 % der abgegebenen Delegiertenstimmen eines Parteitages gewählt.

Die SPD behauptet, die älteste Partei Deutschlands zu sein, jedoch stimmt dies nicht, da die Zentrumspartei älter ist und ebenso bis heute noch besteht.

Inhaltsverzeichnis

Ursprüngliches Wesen

Die SPD hatte an der Etablierung des Mehrparteienparlamentarismus im Deutschen Reich maßgeblichen Einfluß. Revolutionäre und Agitatoren der jüdisch inspirierten Revolution von 1848/49 wie z. B. Wilhelm Liebknecht gehörten zu ihren Gründern. Die Partei stand von Anfang an in deutlicher Opposition zur bisherigen preußischen Staatsordnung und späteren Monarchie, was seinen Niederschlag u. a. in der Verabschiedung der Sozialistengesetze fand. Des weiteren waren Gründungsväter der SPD im Vorfeld des Ersten Weltkrieges maßgeblich an verräterischer Kriegstreiberei beteiligt, so z. B. der antideutsch gesinnte August Bebel.

Geschichte

Am 27. Mai 1875 schlossen sich in Gotha der von dem Juden Ferdinand Lassalle im Jahre 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV) und die von Wilhelm Liebknecht und August Bebel 1869 erschaffene Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP) zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (SAD) zusammen. Erste Parteivorsitzende waren August Bebel und der Jude Paul Singer. Die SAD wurde im Jahre 1890 in Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) umbenannt. Die SPD war von Beginn an Anziehungspunkt für Personen des Judentums, die sich zeitweilig oder längerfristig in Deutschland aufhielten.[1]

Juden als Parteifunktionäre

Einige der jüdischen Abgeordneten der SPD im Reichstag waren Eduard Bernstein, Oskar Cohn, Ludwig Frank, Georg Gradnauer, Hugo Haase, Otto Landsberg, Paul Levi und der Halbjude Karl Liebknecht. Weitere jüdische SPD-Abgeordnete waren: Max Cohen-Reuß, Georg Davidssohn, Joseph Herzfeld, Gustav Hoch, Richard Lipinski und Emanuel Wurm.

Daneben arbeiteten fast ausschließlich Juden als Parteifunktionäre in den Büros des Parteivorstandes, in der Parteischule, in den Schriftleitungen der Parteipresse und auf lokaler Ebene:

Leo Arons, Siegfried Aufhäuser, Leo Baeck, Paul Blumenthal, Otto Braun, Robert Breuer, Hermann Cohen, Hermann Duncker, Otto Flake, Adolf Gabor, Alfons Goldschmidt, Hans Goslar, Hugo Heimann, Alexand Israel Helphand (Pseudonym: Parvus), Berthold Heymann, Rudolf Hilferding, Paul Hirsch, Johann Jacoby, Leo Jogiches, Julian Kaliski, Simon Katzenstein, Karl Kautsky, Max Kayser, Samuel Kokosky, Theodor Lessing, August Levin, Eugen Leviné, Gabriel Löwenstein, Rosa Luxemburg, Julian Marchlewski, Ludwig Marun, Franz Mehring, Ernst Meyer, Friedrich Muckle, Paul Natorb (Pseudonym: Parvus), Johann Plenger, Johann Plenger, Kurt Rosenfeld, Hugo Simon, Hugo Sinzheimer, Arthur Stadthagen, Friedrich Stampfer, Franz Staudinger, Ewald Vogtherr, Karl Vorländer, Alfred Wolfenstein.

Prominente Juden als Parteifunktionäre sind in der BRD unter anderem Egon Bahr und Peter Feldmann, seit dem 1. Juli 2012 Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main. (→ Arbeitskreis jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten)

Bei der Festlegung der Migrantenquote im Mai 2011 blieb offen, ob Juden generell als Migranten zu betrachten sind oder nicht.

Kaiserzeit

Zur Kaiserzeit hatte die SPD den Ruf als Vereinigung von vaterlandslosen und staatsfeindlichen Subjekten. Bismarck versuchte sie mittels der Sozialistengesetze zu zerschlagen. Die Organisation lebte jedoch im Untergrund und durch Tarnvereine weiter. Kaiser Wilhelm II. verlängerte die Gesetze in seiner Amtszeit nicht mehr, woraufhin es zur Neugründung kam und die SPD im Jahre 1912 wieder zur stärksten Fraktion im Deutschen Reichstag mit 34 % der Wählerstimmen wurde. Von den 110 SPD-Reichstagsabgeordneten waren 14 jüdischer Herkunft. 11 von ihnen waren Akademiker, meist Juristen. Von den verbleibenden 96 nichtjüdischen SPD-Abgeordneten hatten nur noch acht eine akademische Bildung. Zu den Nichtgebildeten zählt zum Beispiel auch der Sattlergeselle ohne Abschluß Friedrich Ebert, der es später, mehr aus Versehen, zum Reichspräsidenten schaffen sollte und der ab 1913 Nachfolger der Doppelspitze in der SPD neben dem jüdischen Rechtsanwalt Hugo Haase war.

Plakat: Verraten durch die SPD

Im Ersten Weltkrieg unterstützte die SPD zuerst den Kriegseintritt des Deutschen Reiches, wechselte jedoch während des Krieges die Seite und ließ damit das Reich ins offene Messer laufen. Die Zustimmung der SPD zu den Kriegskrediten des Kaisers am 4. August 1914 erfolgte nur aus Zweckmäßigkeitsgründen, nicht aus Überzeugung. Insbesondere bangten die Sozialdemokraten um ihr Kapital in Höhe von 20 Millionen Mark und um ihre Organisationen. Sie befürchteten eine Zerschlagung derselben, wenn sie nicht zustimmten. Außerdem fürchteten sie ein Parteiverbot und die Anwendung des Standrechts gegen ihre Führer.[2]

Pfeil 2 siehe auch.pngSiehe auch:: „Dolchstoßlegende

Weimarer Republik

Zur Zeit der sogenannten Weimarer Republik wurden Regimekritiker von der SPD-nahen paramilitärischen Verbindung Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold – in trauter Einigkeit und Zusammenarbeit mit Kommunisten – verfolgt, verhaftet, eingesperrt und nicht selten auch ermordet.

Zehn Jahre nach dem ersten und bislang einzigen offiziellen Maifeiertag der Weimarer Republik kam es 1929 zu blutigen Ausschreitungen. SPD und KPD hatten sich ideologisch immer weiter voneinander entfernt. Am 1. Mai 1929 nun entfesselte sich der Streit: Karl Zörgiebel, der sozialdemokratische Berliner Polizeipräsident, hatte für diesen Tag ein Demonstrationsverbot über die Stadt verhängt. Er befürchtete Unruhen. Die KPD ließ sich aber davon nicht abbringen und organisierte ihre Kundgebungen. Die Behörden reagierten mit Gewalt, es kam zu Schießereien. Viele Menschen starben an diesem Tag, welcher als erster „Blutmai“ in die Geschichte einging. Insgesamt wurden bei den Unruhen 33 Zivilisten getötet, 198 weitere wurden verletzt, bei der Polizei gab es 47 Verletzte (Zahlen nach Buchner, Schirmann zählt 32 Tote, andere Quellen bis zu 38).

Als Reaktion auf diesen Blutmai verbot der sozialdemokratische Reichsinnenminister der Weimarer Republik, Carl Severing, unter dem Vorwurf, sie hätten die Ausschreitungen provoziert, reichsweit die kommunistischen paramilitärischen Organisationen Roter Frontkämpferbund (RFB), Rote Jugendfront (RJ) und Rote Marine.

Zeit des Nationalsozialismus

Völkischer Beobachter:
Zum Verbot der Landesverratspartei SPD

Kurz nach dem Wahlsieg der NSDAP im Jahre 1933 wurde die Vereinigung schlußendlich als „Landesverratspartei“ verboten. Nach der sogenannten „Befreiung“ wurde dieses Verbot wieder rückgängig gemacht, und die SPD knüpfte nahtlos an ihre jahrzehntelang zuvor erfolgreich erprobte Strategie der Zersetzung an.

DDR

Unter Zwang der KPD erfolgte in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) in Mitteldeutschland im April 1946 die Vereinigung von SPD und KPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED).

Bundesrepublik Deutschland

Die Sozialdemokratisierung aller Parlamente

Eine stehende Redewendung der deutschen politischen Publizistik besagt, es gebe heute in Parlamenten eigentlich nur noch sozialdemokratische oder sozialdemokratisierte Parteien. Eine besonders radikale Formulierung dieser – weithin geteilten – Aussage findet sich in einem Gespräch, das der Philosoph Peter Sloterdijk 2004 führte. Unter dem Titel: Gute Theorie lamentiert nicht, erläuterte er seinerzeit (noch während der Kanzlerschaft Gerhard Schröders):

„Ich bin davon überzeugt, dass es keine nicht-sozialdemokratischen Parteien in kontinentaleuropäischen Parlamenten geben kann. Die CSU in ihrer bayerischen Ausprägung beispielsweise ist viel sozialdemokratischer als die Schröder-SPD auf Bundesebene. Sozialdemokratie bezeichnet die Einsicht in die Dynamik der massenkaufkraftgetriebenen Wirtschaft – und diese liegt jeder Art von moderner Parteiendemokratie zugrunde. Seit dem Boom der 80er Jahre wissen die meisten auch, dass es ohne eine gewisse Massenfrivolität kein Wirtschaftswachstum geben kann. Daher haben sich die neueren Politiker allesamt auf die systemgemäße Kombination von Sekurität und Leichtsinn eingependelt. Massenverarmung wäre schlechterdings nicht vermittelbar, vor allem nicht unter dem Gesichtspunkt der Kapitalinteressen, die man in systemkritischen Milieus noch immer absurderweise häufig mit konservativen Interessen identifiziert. Wie aber Karl Marx gezeigt hat, ist das Kapital die revolutionärste und anarchischste Agentur der modernen Gesellschaft.“[3]

Zahlen

Die SPD zählt 442.814 Mitglieder (Stand: 31. Dezember 2015). Dies entspricht einem Verlust von 3,7 Prozent im Vergleich zu 2014.[4][5] Das Durchschnittsalter lag im März 2013 bei 59 Jahren. Es bestehen rund 9.000 Ortsverbände. Den Höchststand an Mitgliedern verzeichnete die Partei 1923 mit 1,261 Millionen Parteibuchinhabern. Auch in den Jahren 1975 bis 1977 überstieg in der Bonner Republik ihre Mitgliederzahl kurzfristig die Millionengrenze, eine Entwicklung, die als Nachhall der vielen hunderttausend während der Ära Brandt neugeschaffenen Stellen für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst angesehen wird, die weit überwiegend und schubartig mit Parteigängern der Sozialdemokratie besetzt wurden und außerdem zur Beschwichtigung marxistischer SPD-Hasser (die gleichwohl entschiedene SPD-Hasser blieben und sich kurz darauf in großer Zahl den „grün-alternativen Wahllisten“ anschlossen, aus denen die Partei der Grünen erwuchs).

In der Kanzlerperiode Willy Brandts, alias Herbert Frahm, wurden die Deutschen Ostgebiete den polnischen Okkupanten seitens der BRD vorübergehend überlassen.

In der Kanzlerperiode Gerhard Schröders, in der die SPD eine Regierungskoalition mit der Partei Die Grünen – eine sogenannte Kleine Regierungskoalition – bildete, wurde die schlimmste Ausplünderung der Sozialsysteme in Form von Betrug zugunsten Dritter betrieben (Agenda 2010), wie es sie in keinem sogenannten demokratisch geführten Land in West- bzw. Mitteleuropa gegeben hatte.

Privatisierung: Hier betrieb sie SPD/Grünen-Regierung durch Gesetzes- und Beschlußvorlagen den schändlichsten Ausverkauf von jahrzehnlanger, durch den Bürger, sprich Steuerzahler, aufgebauter Substanz an kommunalen Einrichtungen, wie etwa den Verkauf/Privatisierung von Kommunalwohnungsgesellschaften und Energieversorgungsunternehmen.

Agenda 2010 : Die asozialste Form von Sozialraub nach der Einführung des Sozialversicherungssystems unter Bismarck

Rente mit 67: Die SPD war 2012 gegen die Senkung beim Beitragssatz in der Rentenversicherung.[6]

Gesundheitsreform: Die Quasi-Privatisierung der Krankenkassen, wodurch es zwar Wettbewerb geben sollte, dies aber nur zum extremen Nachteil der Zwangsbeitragzahler und deren Gesundheit führte und sich mehrheitlich zugunsten von Kassengeschäftsführern und deren dadurch überproportinal gestiegenen Gehältern auswirkte.

Hedgefonds und Warentermingeschäfte: Diese Form von Finanzschachereien, welche bis zum Antritt der SPD/Grünen-Koalition in Deutschland verboten war und bis dato mehrheitlich von jüdischen Schachergesellschaften im anglo-amerikanischen Banken- und Finanzsektor betrieben wurde, bekam in der BRD legalen Status.

Diese Maßnahmen konnten aber nur aufgrund der zustimmenden „Abnickpolitiker“ von CDU/CSU/FDP und Co., welche im sogenannten Bundesrat vertreten sind, durchgeführt und legalisiert werden.

Bundestagswahl 2005

Die SPD erhielt bei der Bundestagswahl 2005 34,2 % der Stimmen, die Union 35,2 %. Gleichwohl beanspruchte Gerhard Schröder in der Wahlsendung am Abend den Auftrag zur Regierungsbildung, da er aus seinen Wahlveranstaltungen wisse, daß „die Menschen“ ihm das Vertrauen ausgesprochen hätten. Die SPD wählte dann Angela Merkel zur Kanzlerin einer großen Koalition (der ersten seit 1969). Im Volksmund wird die SPD wegen des permanenten Verrats der Interessen ihrer Wähler auch „Verräterpartei“ genannt. Nach der besagten Bundestagswahl erfolgte eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um drei Prozent. Im Wahlkampf hatte die SPD null Prozent verlangt, die Union zwei Prozent Erhöhung.

Steuerlügenpolitik der SPD zur Bundestagswahl 2009

Mit dem Versprechen eines „Steuerbonus“ wollte die SPD in den Bundestagswahlkampf 2009 ziehen. Normalentlohnte ohne Nebeneinkünfte, die schriftlich auf die Abgabe einer Steuererklärung verzichteten, sollten pauschal mit 300 Euro, Verheiratete mit 600 Euro belohnt werden. Das wollten die Sozialdemokraten sich im Falle eines Wahlsieges rund drei Milliarden Euro kosten lassen, beziehungsweise zahlen ja die „Beschenkten“ mit ihren Zwangsabgaben diesen sogenannten Steuerbonus selbst.

Medienimperium

Der SPD-eigenen Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbH (DDVG) gehören maßgebliche Anteile an mehreren großen Regionalzeitungen (Neue Westfälische, Sächsische Zeitung, Hannoversche Allgemeine Zeitung), zahlreichen Stadtzeitungen, Radiosendern und Druckereien. Da die SPD die einzige Partei in Deutschland ist, die über eine nennenswerte Anzahl von Medienbeteiligungen verfügt, enthält der Koalitionsvertrag 2009 einen Passus, wonach die künftige schwarz-gelbe Bundesregierung „gemeinsam mit den Ländern die wirtschaftlichen Beteiligungen von Parteien an Rundfunksendern, Zeitungsverlagen und anderen meinungsbildenden Medienunternehmen auf den Prüfstand“ stellen will.

Ausländerpolitik

Die SPD-Bundestagsfraktion legte am 25. November 2009 einen Gesetzentwurf vor, der die Rechte von illegalen Ausländern in Deutschland erheblich ausweiten würde. So soll der Zugang zur Gesundheitsversorgung, zum Bildungswesen und zum arbeitsgerichtlichen Rechtsschutz erleichtert werden. Illegale dürfen nicht mehr erfaßt und gemeldet werden.[7]

Es gibt kein verläßlicheres Verfahren, die Löhne und Gehälter von abhängig Beschäftigten systematisch herabzudrücken, als eben eine unbeschränkte Massenzuwanderung von Menschen aus der Dritten Welt dies bewirkt. Wer eine ungesteuerte Massenzuwanderung propagiert und organisiert, der will deutsche Arbeitnehmer ihrer Eigenheit berauben und der führt Lohndrückerei gleichsam mechanisch herbei. Denn niemand verspürt intensiver in seinem direkten Wohnumfeld und in seinen eigenen Arbeitsbedingungen, wie eine solche ideologisch erwünschte und zwangsweise durchgeführte Zuwanderung jede Vertrautheit in der Lebenswelt untergräbt, als abhängig Beschäftigte. Auch diese Zuwanderungspolitik ist blanker Verrat.

Die sogenannte „Arbeiterpartei“ SPD, die als „Partei der kleinen Leute“ aufgefaßt wird, möchte nicht daran erinnert werden, daß sie der „Sozialistischen Internationale“ angehört. Dann würde nämlich ruchbar werden, daß es im Kern immer nur säkular-jüdische Anschauungen von maximaler Durchmischung und maximaler Egalisierung waren, die diese Partei seit je exekutiert hat, niemals aber Anschauungen, denen ein deutscher Arbeiter, der stolz auf sich und seine Leistung ist, je folgen könnte. Säkular-jüdisch heißt: Der jüdische Abkömmling, dem es sehr, sehr wichtig ist, daß eine jüdische Familie jüdisch bleibt und daß ein Staat Israel alles Nötige tut, damit jener Staat dezidiert der „Staat der Juden“ bleibt, ein solcher jüdischer Abkömmling preist in der politischen Sphäre hierzulande wortreich die Parolen von Durchmischung und Egalisierung – in den gängigen Vokabeln der Menschelei –, Parolen, die alles Deutsche an den deutschen Arbeitern und Angestellten unausbleiblich vernichten.

Die SPD tritt für eine Doppelte Staatsbürgerschaft in der Bundesrepublik Deutschland ein und propagiert Deutschland als Einwanderungsland.[8][9] Im Mai 2011 beschloß der Bundesvorstand der Partei eine Migrantenquote für die obersten Pareigremien. Das heißt, 15 % ihrer Mitglieder sollen nicht-deutschblütiger Herkunft sein.

2014 deutete die SPD die „Armutseinwanderung“ in die BRD/EU zur „Arbeitszuwanderung“ aus Osteuropa um.[10]

So publikumswirksam SPD-Kampagnen im Stile des „Mach´ meinen Kumpel nicht an!“ auch sein mögen (dazu ein Photo mit multikultureller Belegschaft), aber Reklame kann eigentlich nicht umstandslos jede Denkfähigkeit ausschalten: Einerseits propagiert diese Partei ebenjene „multikulturelle“ Gesellschaft, andererseits aber beansprucht sie, an lauter „urdemokratische“, tolerante, liberale Traditionen anzuknüpfen. Aber das eine schließt das andere aus. Eine „multikulturelle“ Gesellschaft kann nur entweder durch einen dezidiert autoritären Staat zusammengehalten werden, der alle anderen Kulturen neben der Leitkultur ignoriert oder assimiliert; ein freiheitlicher Staat dagegen kann nur bei weitgehender völkischer Homogenität verwirklicht werden.

Es gibt noch die dritte plutokratisch-amerikanische Lösung: Auf riesigem Territorium und mittels zynischer Geldmentalität (im Sinne des „Ihr seid mir egal, denn ich kann euch nötigenfalls kaufen“) Kulturen nebeneinanderher wirtschaften zu lassen. Dieses Modell stößt jedoch schon wenige Generationen nach seiner Etablierung auf finanzielle und räumliche Grenzen. Die Bevölkerung der VSA befindet sich folglich seit geraumer Zeit im Rückzugsmodus, und der VSA-Staat wiederum im Überwachungs- und ungebremstem Bestrafungsmodus. Faktisch gilt also: Je homogener eine Gesellschaft ist, desto freiheitlicher und solidarischer kann sie sein (Beispiel Schweiz); je diverser sie aber ethnisch und religiös ist, desto autoritärer muß der entsprechende Staat vorgehen (Beispiel Singapur). Den sozialdemokratischen EU-Propagandisten kann dieser – logisch und empirisch offen zutageliegende – Sachverhalt nicht verborgen geblieben sein. Ungerührt aber steigern sie ihre Kampagnen zur linkskonformen Straßenumbenennung, zur Anti-Pädagogik, zur bedingungslosen „Willkommenskultur“ und zu all den anderen staatlich-gesetzlichen Erziehungsprojekten noch weiter.

MfS-Vergangenheit

Anders als in den anderen Bundesländern der Ost-BRD und in Berlin hatte die SPD schon unter Platzeck-Vorgänger Manfred Stolpe darauf verzichtet, Landtagsabgeordnete regelmäßig auf eine mögliche MfS-Tätigkeit zu überprüfen. Eine solche Überprüfung fand nur 1990 statt. In Brandenburg galt stets die „Gnade der regionalen Geburt“: Nirgendwo sonst wurden so viele frühere SED-Funktionäre in den Staatsdienst übernommen. Das galt insbesondere auch im Justizbereich: 55 Prozent der Staatsanwälte und 45 Prozent der Richter wurden übernommen.

Pfeil 2 siehe auch.pngSiehe auch:: Liste inoffizieller Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit

Kriegstreiberei

Im März 2011 befürworteten Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen den Bundeswehreinsatz im Libyen-Konflikt.

„Vereinigte Staaten von Europa“

Die SPD-Linke drängte beim Parteitag im Dezember 2011 auf ein Bekenntnis der Partei zu den „Vereinigten Staaten von Europa“.[11] Die Zerschlagung der europäischen Nationalstaaten wurde bereits 1925 im Heidelberger Programm der SPD als Ziel genannt.

Parteiinterne Homo-Lobby

In der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) sind im Vorstand: Ansgar Dittmar, Daniel Alff, Laura Giannini, Marc Terence Jones, Petra Nowacki, Julia Ostrowicki, Arne Platzbecker, André Rostalski, Michael Schröder, Ulf Schröder, Hans-Dieter Straup, Georg Teichert, Lars Vorberger, Martina Wilczynski.

Der Parteifunktionär Heiko Maas setzt sich wie viele andere Parteimitglieder aktiv für die Homosexualisierung der Gesellschaft ein. Hierzu hat er den Vorsitz des Kuratoriums der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld übernommen.

Parteiinterne jüdische Lobby

Innnerhalb der Partei existiert ein Arbeitskreis jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, der sich ausschließlich den jüdischen Interessen widmet.

Pauschale Diskriminierung von Burschenschaftern

Am 23. Juni 2014 beschloß der Bundesvorstand der SPD, daß es zukünftig ausgeschlossen sei, sowohl der SPD als auch einer der 120 Burschenschaften anzugehören, die im Dachverband Deutsche Burschenschaft organisiert sind.[12]

In Berlin

Die Berliner SPD warb Ende Oktober 2017 auf Persisch und Türkisch um neue Mitglieder: „Die SPD Berlin ist eine Partei für alle Berlinerinnen und Berliner, ob seit Generationen hier ansässig, eingewandert oder hierher geflüchtet.“ Die SPD wolle damit ein „klares Zeichen gegen Hetze“ setzen. Als Beispiel führten sie AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland an.[13]

Kritik

  • Die Steuerexperten sprechen von einem „vergifteten Wahlgeschenk“, von „heimtückischer Sozialpolitik“. Die SPD wolle doch nur „Steuerzahler zum Verzicht auf die Steuererklärung verlocken, denen eigentlich eine höhere Steuererstattung zusteht“.[14]
  • „Die Sozialdemokraten haben neue Freude an der Steuerpolitik gefunden. Vor nicht einmal zwölf Monaten (2008) lehnten sie jegliche Reform ab. Gewöhnliche Arbeitnehmer hätten davon nichts, sagten sie. Damals wollte die SPD lieber alles daransetzen, die Sozialabgaben zu senken. Nun zeigt sie sich in der Steuerpolitik ungewohnt einfallsreich. Wer auf seine Steuererklärung verzichtet, weil er neben dem Lohn, dessen Steuer regelmäßig abgeführt wurde, keine weiteren Einkünfte hat, soll eine Prämie vom Fiskus erhalten. Der Geringverdiener soll einen Bonus bekommen. Außerdem stellt die SPD einen geringeren Eingangssteuersatz und einen höheren Kinderfreibetrag in Aussicht. Mit dieser Gönner-Geste hofft sie im Wahlkampf zu punkten. So großzügig die SPD ihre Klientel bedient, so fordernd zeigt sie sich gegenüber den ‚Reichen‘.“[15]
  • Die Wut der deutschen Bevölkerung äußerte sich dadurch, daß auf Demonstrationstransparenten und leider mitunter Wandschmierereien die Abkürzung SPD so ausgelegt wurde: SPD - Sie Plündern Deutschland oder auch SPD - Sozial Piraten Deutschlands

Derzeitige Wahlergebnisse und Sitze

Zitate

  • „Der Sozialismus ist eine Religion der Lüge. Ihre Glaubenssätze sind: Neid und Mißgunst, Haß und Verachtung, Faulheit und Mittelmäßigkeit, Raub und Diebstahl.“Roland Baader[16]
  • „Die SPD ist seit 150 Jahren, also seit ihrem Bestehen, eine Landesverräterpartei. Sie diente und dient ausschließlich den Interessen der jüdischen Weltstrategie.“Dietrich Schuler[17]



Siehe auch

Literatur

Verweise

Karikaturen

Fußnoten

  1. Vierteljahreshefte für freie Geschichtsforschung – 2004 Heft 4, S. 390ff. (S. 24 im Dokument)
  2. Julian Borchhardt Vor und nach dem 4. August 1914 - Hat die deutsche Sozialdemokratie abgedankt? (1919) (PDF-Datei) S. 22 ff. Kapitel 6: Zweckmäßigkeitsgründe
  3. Frank Hartmann / Klaus Taschwer: Gute Theorie lamentiert nicht. Peter Sloterdijk positioniert sein ›Sphären‹-Projekt in Kontrast zu ›Empire‹ und erläutert eine Ethik der Großzügigkeit, Telepolis, 08. Juni 2004
  4. Etablierte Parteien verlieren Mitglieder, Focus, 12. Juli 2016
  5. SPD verliert die meisten Mitglieder, DIE ZEIT, 12. Juli 2016
  6. SPD-Fraktionsvize Elke Ferner hatte sich gegen eine Senkung des Rentenbeitragssatzes von 19,6 auf 19,0 Prozent ausgesprochen. „Es ist Unsinn, den Beitragssatz in der Rentenversicherung sinken zu lassen“, sagte Ferner der „Rheinischen Post“ am 30. Juni 2012. „Wir müssen damit rechnen, daß auch Deutschland von der Wirtschaftskrise in Europa erfaßt wird. Wenn wir den Beitragssatz jetzt stabil halten, müssen wir ihn in Krisenzeiten nicht gleich wieder anheben.“ Ferner forderte, dafür die gesetzliche Schwankungsreserve in der Rentenversicherung anzuheben.
  7. SPD fordert mehr Rechte für illegale Ausländer, jungefreiheit.de, 26. November 2009
  8. migazin.de: Für die doppelte Staatsbürgerschaft und das kommunale Wahlrecht auch für Nicht-EU-Ausländer plädiert die SPD im „Positionspapier Integration“, das am 14. Januar 2011 auf der Jahresauftaktklausur in Magdeburg vorgestellt wurde. Der Grundsatz, doppelte Staatsangehörigkeit zu vermeiden, sei historisch überholt und schon heute von vielen Ausnahmeregelungen durchbrochen: „In rund 53 Prozent aller Fälle wird die doppelte Staatsangehörigkeit hingenommen. Das führt zu Ungleichbehandlungen“, heißt es in dem Papier.
  9. „Wir brauchen endlich ein Recht auf eine doppelte Staatsbürgerschaft“, sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der „Bild am Sonntag“ am 30. Oktober 2011. „50 Jahre nach dem Anwerbeabkommen wäre das ein ganz starkes Signal an die seit Jahrzehnten hier lebenden Türkinnen und Türken.“ Die SPD werde dazu einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen.
  10. Bsp. der Propagandaparolen in der EU: „Arbeitswanderung“, „Arbeitsmigration“, „Arbeitnehmerfreizügigkeit“ für Bulgaren und Rumänen seit 1. Januar 2014 in der EU.
  11. Dies gehe aus einem Resolutionsentwurf hervor, berichtete die „Rheinischen Post“. Darin fordere die Partei-Linke vor allem eine „aktive Rolle“ der Europäischen Zentralbank (EZB). „Die Möglichkeit, die EZB einzusetzen, sollte genutzt werden, das ist eine Frage der Souveränität Europas entgegen der Souveränität der Finanzmärkte.“ Der Entwurf soll in eine Resolution einfließen, die im Dezember 2011 von der Parteiführung fertiggestellt und beim Parteitag zusätzlich zum Europa-Leitantrag verabschiedet werden soll.
  12. „Unvereinbarkeitsbeschluss – Burschenschafter raus aus der SPD!“, Jusos, Meldung vom 23. Juni 2014
  13. Berliner SPD wirbt auf Persisch und Türkisch um neue Mitglieder, Junge Freiheit, 30. Oktober 2017
  14. Steuerbonus: Wie vergiftet ist das SPD- Wahlgeschenk, Berliner Kurier, 17. April 2009
  15. Die FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG erläutert zur SPD, Deutschlandfunk, 17. April 2009 07:05 Uhr
  16. Freiheitsfunken. Aphoristische Impfungen. Lichtschlag, Düsseldorf, 2. Auflage 2012, S. 49
  17. Das Wesen des Judentums – Teil I („Die Singularität des jüdischen Phänomens“), in: Volk in Bewegung, 3/4 2013, S. 40. [Gleichzeitig posthum veröffentlichter Brief des Autors an Ernst Nolte
  18. Afghanistan: Deutsche Geisel an Strapazen gestorben - anderer Entführter lebt, spiegel.de, 21. Juli 2007
  19. Geldstrafe fürs Nichtwählen? – SPD läßt mal wieder kein Fettnäpfchen aus, de.altermedia.info, 9. Juni 2009
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