Schulden

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Als Schulden wird die Gesamtheit von wirtschaftlichen Leistungen bezeichnet, zu denen eine Person oder eine Körperschaft rechtlich verpflichtet ist. Im allgemeinen handelt es sich um die Verpflichtung, Geld zu zahlen. Grundlage der Schulden ist der zivilrechtliche Begriff der Schuld, der von dem Begriff der moralischen Schuld zu unterschieden ist, auch wenn moralische Schuld in wirtschafltliche Schulden umgewandelt werden kann.

In einem wirtschaftlichen Schuldverhältnis stehen sich Schuldner und Gläubiger gegenüber. Schuldner und Gläubiger können Privatpersonen, Unternehmen oder Staaten sein. Kennzeichen von Schulden ist, daß sie durch Tilgung mit der Zeit abgetragen werden. Eine regelmäßige Schuldentilgung wird Schuldendienst genannt. Staatsschulden weisen die Besonderheit auf, daß sich der Staat nicht nur durch Rückzahlung, sondern auch durch Ausgabe von Geld entschulden kann.

Überschuldung und Schuldenfalle

Von Überschuldung spricht man, wenn die Schulden das Vermögen des Schuldners übersteigen. Bei einer natürlichen Person ist eine Überschuldung gegeben, wenn die Zahlungsverpflichtungen mit dem Veräußerungs-Erlös des Vermögens und den pfändbaren Beträgen der Einnahmen der nächsten sechs Jahre nicht erfüllt werden können.
Da Schulden in der Regel durch Schuldzinsen belastet werden, kann trotz regelmäßiger Schuldentilgung die Schuld immer weiter steigen und ein Schuldenabbau unmöglich werden. Damit gerät der Schuldner in eine Schuldenfalle. Zusätzlich verringert sich die Kreditwürdigkeit des Schuldners und die Gläubiger verlangen für neue Kredite höhere Zinsen. Durch diesen Teufelskreis wird der Schuldner immer weiter in Verschuldung und Abhängigkeit getrieben, die schließlich in einer ausweglosen Überschuldung und dem wirtschaftlichen Ruin enden kann.

Schuldknechtschaft

So wie jede Schuld eine Verminderung der Freiheit darstellt, schränken Schulden die wirtschaftliche Freiheit des Schuldners ein. In früheren Zeiten gerieten Dauerschuldner durch Überschuldung in (wirtschaftliche) Schuldknechtschaft, Leibeigenschaft oder Sklaverei. In diesem Sinne war Sklaverei durch Jahrtausende hindurch ein kodifiziertes Rechtsgut.

In manchen Ländern sind Schulden auch heute noch erblich, so daß ganze Familien über mehrere Generationen hinweg in Leibeigenschaft bzw. Sklaverei geraten. Oft liegt es im Interesse der Gruppen, die von einer Schuldenordnung profitieren, den zeitgemäßen Schuldenabbau zu verhindern und Abhängigkeit und Macht zu verewigen, indem sie andere in andauernder Schuldknechtschaft halten.

Seit einigen Jahrzehnten versuchen Reform-Ökonomen, mit dem Mittel des Mikrokredits die bis heute festgefügten Formen solcher Schuldknechtschaft in Ländern der Dritten Welt zu bekämpfen. Dies geschieht durch Kleinstkredite von einem Euro bis zu einigen tausend Euro an Kleingewerbetreibende überwiegend in Entwicklungsländern. Schon 1976 gab es in Bangladesch ein derartiges Programm, das von Muhammad Yunus initiiert wurde, und aus dem 1983 die Grameen Bank hervorging. Im Jahr 2006 erhielten Yunus und die Grameen Bank für diese Bemühungen um die „wirtschaftliche und soziale Entwicklung von unten“ den Friedensnobelpreis.

Roland Baader über DDR-Schulden

Der verstorbene politische Publizist und Ökonom Roland Baader schrieb in seiner vielgelesenen Anklageschrift „Totgedacht. Warum Intellektuelle unsere Welt zerstören“ auch über die Wirtschaftspolitik Helmut Kohls. Kohl attestiert er eine (für einen Akademiker, Kohl war promovierter Historker) geradewegs kuriose Unkenntnis ökonomischer Zusammenhänge:

„Heltmut Kohl (dem man nachsagte, vom Rat ökonomischer Experten nichts wissen zu wollen, weil das die politischen Entscheidungen nur hinauszögern würde) und seine Mannschaft machten – genau deshalb – den unsäglichen Fehler, sozialistische Schulden mit kapitalistischen Schulden gleichzusetzen. Ein Fehlschluß, der – je nachdem, ob man die Schulden der DDR-Wohnungsbaubetriebe miteinbezieht oder nicht – den gigantischen (Primär!-) Schaden von fünfzig bis hundert Milliarden D-Mark verursachte. In Wirklichkeit waren die Milliardenschulden der DDR-Betriebe nur eine sozialistische Fiktion, die man mit einem einzigen Federstrich hätte streichen und auf Null stellen müssen. Stattdessen wurden sie in eine echte ›kapitalistische‹ Schuld umgewandelt. Die sogenannten ›Schulden‹, die in den Büchern der DDR-Betriebe standen, waren nämlich wie folgt zustandegekommen: Wann immer ein Betrieb einen Überschuß der Einnahmen über die Ausgaben erwirtschaftet hatte, wurd dieser vom Staat abgeschöpft, stand also für Investitionen nicht mehr zur Verfügung. Wurde eine Investition, z.B. der Kauf einer Maschine, dringend erforderlich, so wurde die betreffende D-Mark-Summe dem Betrieb von einer der staatlichen Banken als Darlehen zur Verfügung gestellt. Auf diese (sozialistische) Weise wurden also Überschüsse zu Schulden. Und diese fiktiven ›Schulden‹ bürdete die Kohl-Regierung den deutschen Steuerzahlern als nunmehr echte kapitalistische Schuld auf, weil die Damen und Herren meinten, auf den Rat von Ökonomen verzichten zu können.“[1]

Linke Theorie

Zu den unausrottbaren linken Phrasen zählt der Satz: „Geld ist genug da!“ Sofern dies eine Anspielung auf die Geldschöpfung aus dem Nichts (→ Fiat Money) sein soll, so ist dazu zu sagen, daß zur anschließenden Einbringung des Schuldzinses alle Hebel des staatlichen Gewaltmonopols eingesetzt zu werden pflegen. Daß Zins und Zinseszins „bedient“ wird, darauf achtet das Norm- und Regelsystem als Ganzes mit voller Aufmerksamkeit und mit aller Härte. Teil der linken Theorie ist nun erfahrungsgemäß die Leugnung dieses Zusammenhangs. Linke propagieren (und praktizieren) eine Theorie des Monopoly-Geldes, derzufolge etwa ein Staatswesen beliebig viele Geldverpflichtungen eingehen könne, da ja auch beliebig viel Geld jederzeit nachgedruckt werden könne (→ Schuldenmonetisierung).

In den gegenwärtigen Zeiten einer jahrelang durchgehaltenen Niedrigzinspolitik der Zentralbanken (→ Leitzins) – und einer offiziellen Politik, die ungehindert gleichsam eine Flutung der Weltmärkte mit Petrodollars betreibt –, kann bei Laien allerdings der fatale Eindruck entstehen, dies sei normal und könne ad infinitum auch so weitergeführt werden. Die Wahrheit ist aber, daß jedes derartige Zinseszinssystem – mit mathematischer Notwendigkeit – nach zwei Generationen in einen Zustand exponentiellen Wachstums hineingleitet. Eine dermaßen dann steil ansteigende Kurve von Guthaben und Verpflichtungen kann tendenziell (nach weiterer Ausschöpfung aller manipulativen Tricks und Täuschungen) mit keinem realen Wirtschaftsgeschehen mehr verbunden bleiben. Der unvermeidbar darauffolgende Riß zwischen Realwirtschaft und Finanzwesen wird „Crash“ genannt (und für gewöhnlich von einer Hyperinflation begleitet).

An diesem Punkt des Kollapses findet eine gigantische Übereignung von Sachwerten statt: Der Schuldner verliert, der Gläubiger gewinnt hinzu. (Auch Papiergeldschulden wurden historisch im Rahmen einer Währungsreform stets nur geringfügig heruntergeschrieben, blieben drückender, wurden weniger vernichtet, gegenüber den Papiergeldguthaben.) Wie sich zeigt, dient die ausufernde Kreditfinanzierung von Konsum und Investition langenwegs allein den Großbanken, die dadurch zu Struktureigentümern werden und monumentale Monopole errichten, denen keine politische Beeinflussung oder gar Kontrolle mehr gegenübersteht.

Siehe auch

Literatur

  • Frank Schäffler / Eberhard & Eike Hamer: Warum lassen wir das geschehen? Eurokrise: Die Lust am gemeinsamen Untergang. Herausgegeben von der Deutschen Mittelstandsstiftung, Hannover o.J. [2012], ISBN 978-3-00-036875-2
  • John Perkins: Bekenntnisse eines Economic Hit Man. Unterwegs im Dienst der Wirtschaftsmafia. Goldmann Verlag, München, 6. Auflage 2007 [Originalausgabe: Berrett-Koehler Publishers, Inc.; San Francisco 2004], ISBN 978-3-442-15424-1

Verweise

Fußnoten

  1. ↑ Roland Baader: Totgedacht. Warum Intellektuelle unsere Welt zerstören. Resch, Gräfelfing 2002, ISBN 3-935197-26-8, S.136
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