Subvention

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Der Ausdruck Subvention (von lat.: subvenire = unterstützen, zu Hilfe eilen) wird heute zumeist sehr verengt als staatliche Unterstützung von gewerblichen, erzieherischen und kulturellen Aktivitäten verwendet. Definitorisch fällt die Abgrenzung zur Fürsorge (Sozialhilfe) und zur Marktverfälschung (Preisdumping) schwer wegen der großen Zahl verwandter, ähnlicher und falsch etikettierter Erscheinungen.

Inhaltsverzeichnis

Grotesk ineffiziente Wirtschaft: Sozialismus

Der VS-amerikanische Journalist und Polit-Aktivist Michael Moore hat stets großes Gelächter zu erzeugen vermocht, wenn er bei einem seiner Vorträge beispielsweise über „Sozialhilfe für Chrysler“ sprach. Subventionen sind immer Eingriffe in ein Marktgeschehen. So lassen sich durch Subventionen Marktpreise senken (etwa im Falle der Förderung von Wohnungsbau) oder auch anheben (beispielsweise: „Flächenstilllegungsprämien“ zur Verknappung der landwirtschaftlichen Produktion und zur Stabilisierung der Marktpreise für Agrarprodukte). Ein solcherart verzerrtes Marktgeschehen verweigert jedem Produzenten und auch jedem Käufer die Marktsignale. Das heißt, niemand kann – sobald Subventionen notorisch und endemisch zum Einsatz kommen – noch wissen, wie hoch die tatsächlichen Kosten einer Ware oder Dienstleistung sind.

Ein verzerrter Markt führt zu verzerrtem Wettbewerb, subventionierte Unternehmen haben im Wettbewerb Vorteile den anderen gegenüber. Es entsteht also ein Anreiz im Unternehmen, sich Subventionen zu verschaffen und weniger, sich um Produkt und Distribution zu kümmern. Politisch folgt aus einer breiten Subventionsmentalität ein Klima der Gefälligkeit zwischen Administrationen und Wettbewerbsteilnehmern. Auch Produkte, die der Markt eigentlich zurückweist, können dadurch sehr lange im Produktionskreislauf verbleiben. Bekannt sind ferner alle unter der Bezeichnung „Mitnahme-Effekt“ zusammengefaßten Erscheinungen: Ein Unternehmen, das ohnehin den Standort verlagern wollte, nimmt die Belohnung für eine Standortverlagerung gerne mit.

Ökonomisch unklar ist die Frage, ob es überhaupt möglich ist, für Unternehmenssubventionen einen mathematischen Maßstab zu definieren, der der politischen Willkür entzogen ist. Die tiefe Durchdringung der ministeriellen Leitungsebene mit Lobby-Vertretern nimmt – unter Verhältnissen einer ausgeprägten Subventionswirtschaft – immer kuriosere Formen an. Dem BRD-Regime wurde nachgewiesen, daß es pharmazeutischen, militärtechnologischen und anderen Lobbyisten Büros in Ministerien offerierte und bereithielt, um sodann lobbyistische Gesetzesentwürfe der beteiligten Herren wortgleich ins Bundesgesetzblatt zu übernehmen (auf ein scheindemokratisches Verfahren in Parlamenten nachfolgend).

Die gefälschte Realität

Das Problem der staatlichen Subvention kann auch formuliert werden als das Problem der gefälschten Realität. Der staatliche Apparat – und alles, was er bewirkt, anstößt, prägt, möglich oder unmöglich macht – hat einen so übermächtigen Einfluß auf die Lebensrealität von Millionen Menschen, daß der fundamentale Unterschied zwischen Wirklichkeit und künstlicher Wirklichkeit ernsthaft verschwimmt (das heißt: auch für exzellente Beobachter und Kenner der Materie nicht mehr ermittelbar ist).

Das Phänomen der gefälschten Realität bedeutet darüber hinaus, daß Menschen etwas für naturgesetzlich halten, was nicht allein kulturell bestimmt ist, sondern sogar partikulär-manipulativ gegen sie selbst bewirkt worden ist. Absurd überteuerte Immobilien (in einem überregulierten Wohnungsbaumarkt), zwangsfinanziertes Behördenfernsehen, ein sehr teures und zugleich schlechtes staatliches Schulsystem... Phänomene dieser Art schädigen nicht allein diejenigen, die mit ihren Steuern dergleichen finanzieren, sondern verzerren außerdem die Realitätswahrnehmung der Geschädigten.

Zitate

  • „Wenn zutrifft, dass Kunst ist, was subventioniert wird, dann bedeutet das, dass keine Kunst ist, was der Subvention entbehrt. Denn dem Nichtsubventionierten mangelt es an Anerkennung, welche staatliche Unterstützung mit sich bringt. Es wird so [definitorisch] zum Unterhaltungsgeschäft, zur Produktion von Banalität, ganz unabhängig von seiner Substanz. So wird die im Laufe eines halben Jahrhunderts gewonnene Freiheit der Kunst durch ihre fördernde Quasi-Verstaatlichung rückgängig gemacht.“Manifest „Der Kulturinfarkt“[1]

Siehe auch

Literatur

Verweise

Fußnoten

  1. Dieter Haselbach / Armin Klein / Pius Knüsel / Stephan Opitz: Der Kulturinfarkt. Von allem zuviel und überall das Gleiche. Eine Polemik über Kulturpolitik, Kulturstaat, Kultursubventionen. Albrecht Knaus Verlag, München ²2012, ISBN 978-3-8135-0485-9, S. 76f.
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