Timoschenko, Julia

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Julia Timoschenko 2007

Julia Wolodymyriwna Timoschenko, geborene Grigjan (Григян) (ukrainisch Юлія Володимирівна Тимошенко; Lebensrune.png 27. November 1960 in Dnjepropetrowsk) ist eine jüdische[1] Oligarchin in der Ukraine; von 2005 bis 2010 war sie Ministerpräsidentin der Ukraine.

Inhaltsverzeichnis

Werdegang

Julia Wolodymyriwna Timoschenko, geb. Grygjan, wurde am 27. November 1960 in der Industriestadt Dnjepropetrowsk geboren. Ihr Vater Wolodymyr Abaramowytsch Grygjan (ukr. Володимир Абрамович Григян) verließ die Familie, als Timoschenko drei Jahre alt war. Sie wuchs bei ihrer Mutter Ljudmila Telegina (ukr. Людмила Николаївна Тєлєгіна) mit Russisch als Muttersprache in einfachen Verhältnissen auf und nahm später deren Nachnamen an.

Nach ihrem Schulabschluß studierte Timoschenko ab 1979 Wirtschaftskybernetik an der Staatlichen Universität Dnjepropetrowsk. Ihr Studium schloß sie 1984 mit Auszeichnung ab. Später folgte noch eine Promotion.

Noch während des ersten Studiensemesters hatte sie ihren späteren Ehemann, Alexander Timoschenko, kennengelernt und 1979 geheiratet. 1980 wurde die gemeinsame Tochter Jewgenija geboren.

Wirken

Julia Timoschenko arbeitete fünf Jahre als Wirtschaftsingenieurin in der Maschinenfabrik „Lenin“ in ihrer Heimatstadt. 1988 baute sie mit ihrem Mann eine pornographische Videothekenkette auf. 1989 leitete sie ein Jugendzentrum. In ihrer 1991 gegründeten Firma „Ukrainski Benzin“ war sie Geschäftsführerin und Direktorin. Außerdem waren Timoschenko und ihre Familie in den Sparten Metallurgie, Transport und Finanzen tätig. Von 1995 bis 1997 leitete sie die „Vereinigten Energiesysteme der Ukraine“ (EESU), zeitweise das größte Erdgasunternehmen der Ukraine.

Julia Timoschenko 2007
Julia Timoschenko mit George W. Bush, 2008

1996 wurde Timoschenko mit großer Stimmenmehrheit für den Wahlkreis Kirowohrad in das ukrainische Parlament gewählt. Unter Ministerpräsident Viktor Juschtschenko wurde sie 1999 dessen Stellvertreterin mit Verantwortung für den Energiebereich.

In der Regierung Juschtschenko wurden marktwirtschaftliche Reformen initiiert und die Korruption bekämpft, wodurch für die Oligarchen im Osten der Ukraine eine ernsthafte Gefahr entstand. Dies wird als Hintergrund für ihre Entlassung aus der Regierung und die Verfolgung durch die ukrainischen Behörden vermutet. Gemeinsam mit ihrem langjährigen politischen Weggefährten Alexander Turtschinow gründete sie 1999 die Partei Batkiwschtschyna, deren Vorsitzende sie bis heute ist.

2001 waren sie und ihr Mann einige Wochen lang unter dem Vorwurf der Steuerhinterziehung und Urkundenfälschung in Untersuchungshaft. In Rußland läuft gegen sie außerdem ein Verfahren wegen Bestechung von Militärs, deshalb war sie bis Anfang Dezember 2004 auf der Suchliste von Interpol. Bei den Parlamentswahlen 2002 trat ihre Partei erstmals in einem Bündnis mit anderen Parteien als Blok Juliji Tymoschenko (Block Julija Tymoschenkos) an. Dieser erreichte 7,2 % der Wählerstimmen; seitdeme führt Timoschenko die Rada-Fraktion ihres Blocks.

Julia Timoschenko war eine der treibenden Kräfte in der Opposition gegen die autoritäre Herrschaft des Präsidenten Leonid Kutschma und neben Viktor Juschtschenko deren populärste Vertreterin.

Nach den turbulenten Ereignissen um die Präsidentschaftswahl 2004 und der Amtseinführung von Präsident Viktor Juschtschenko ernannte dieser sie am 24. Januar 2005 zur geschäftsführenden Premierministerin. Am 4. Februar 2005 bestätigte das Parlament die Ernennung. Als Premierministerin verfolgte Julia Timoschenko einen eher sozialdemokratisch-populistischen Kurs und brachte sich damit in Gegensatz zum „neoliberalen“ Präsidenten. Ihre Bemühungen, weite Teile der vorherigen, oftmals intransparenten Privatisierungen einer Revision zu unterziehen, führten zur Verschlechterung des Investitionsklimas und zur Verlangsamung des Wirtschaftswachstums.

Am 8. September 2005 wurde Julia Timoschenko zusammen mit der gesamten ukrainischen Regierung von Präsident Juschtschenko entlassen (Nachfolger als Premierminister wurde Juri Jechanurow). Allerdings erhielt der Block Julija Tymoschenko (BJUT) bei den Wahlen zur Werchowna Rada am 26. März 2006 22,3 % der Stimmen und wurde mit 129 Sitzen zweitstärkste Fraktion im neuen Parlament. Nach dreimonatigen Koalitionsverhandlungen scheiterte eine Neuauflage der „Koalition der orangefarbenen Revolution“ mit der Präsidentenpartei Nascha Ukrajina. Die Wiederwahl Timoschenkos als Ministerpräsidentin scheiterte im Parlament, und Timoschenko wurde Oppositionsführerin in der Werchowna Rada.

Bei den Parlamentswahlen am 30. September 2007 erreichte Timoschenkos Parteienbündnis knapp 31 % der Stimmen, lag jedoch etwa 4 % hinter der Partei der Regionen. Nachdem der BJuT in ersten Hochrechnungen stärkste Kraft geworden war, erklärte sich Julia Timoschenko zur Wahlsiegerin. Anfang Dezember 2007 einigte sie sich mit der Wahlallianz Nascha Ukrajina – Narodna Samooborona (NU-NS) von Präsident Juschtschenko auf die Bildung einer Koalitionsregierung. Gemeinsam verfügten beide Kräfte über eine dünne Mehrheit im neuen Parlament. Am 6. Dezember 2007 wurde Julia Timoschenko offiziell vom Präsidenten als neue Premierministerin vorgeschlagen.[2] Sie erhielt jedoch am 11. Dezember im Parlament nicht die notwendige Zahl an Stimmen. Nach mehrtägigem Tauziehen im Parlament wurde sie am 18. Dezember zum zweiten Mal zur Premierministerin der Ukraine gewählt.

Ihre zweite Amtszeit als Regierungschefin war geprägt vom anhaltenden Konflikt mit der Opposition, der die legislative Arbeit zuweilen ganz zum Erliegen brachte, aber auch von anhaltenden Differenzen mit Staatspräsident Juschtschenko, der einer Regierung unter Timoschenkos Führung von Beginn an skeptisch gegenüberstand und sich kurz nach der Wahl zuerst für eine Koalition seiner Partei mit der Partei der Regionen Janukowitschs ausgesprochen hatte. Dieser nicht neue Konflikt innerhalb des westlich orientierten Lagers trat dabei immer mehr in den Vordergrund und wird von zahlreichen Beobachtern als Indiz für einen Kampf zwischen Timoschenko und Juschtschenko um die zukünftige Machtverteilung gedeutet.[3]

Am 6. Juni 2008 erklärten zwei Abgeordnete des Regierungslagers, die Regierung nicht weiter stützen zu wollen, wodurch Timoschenko ihre Mehrheit in der Werchowna Rada einbüßte.[4] Am 11. Juli 2008 scheiterte jedoch überraschend ein Mißtrauensvotum gegen Timoschenko. Dabei stimmten die beiden abtrünnigen Abgeordneten des Regierungslagers gegen Timoschenko, zugleich sprachen zwei Abgeordnete der oppositionellen Fraktion der Partei der Regionen (Anatoli Kinach und Witali Chomutynnik) ihr jedoch das Vertrauen aus. Die oppositionellen Fraktionen des Block Lytwyn und der Kommunisten nahmen an der Abstimmung nicht teil. Timoschenko blieb so vorerst im Amt der Regierungschefin der Ukraine[5]. In der Nacht zum 3. September 2008 beschloß die NU-NS-Fraktion der Werchowna Rada, die Koalition zu verlassen. Die Entscheidung fiel auf Druck Präsident Juschtschenkos und unter dem Eindruck der vorangegangenen Parlamentssitzung, in der Timoschenkos BJuT mehrere Parlamentsbeschlüsse gemeinsam mit der oppositionellen Partei der Regionen (PR) durchgesetzt hatte. Ferner wird dem BJuT vorgeworfen, sich mit der PR auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten geeinigt zu haben.[6]

Julia Timoschenko wollte 2010 ukrainische Präsidentin werden. Sie wolle das Land in die EU führen, ohne sich von Rußland abzuwenden. Die Ukraine habe christliche und europäische Wurzeln, sie könne nicht aus der europäischen Gemeinschaft ausgeschlossen bleiben. Timoschenko verpflichtete für ihren Wahlkampf auch Mitarbeiter der Wahlkampfmannschaft von VS-Präsident Barack Obama.[7]

Werke

  • Julija Tymoschenko: Containing Russia in Foreign Affairs, May-June 2007, S. 69–82

Literatur

  • Dmitri Popov / Ilia Milstein: Julia Timoschenko. Die Zukunft der Ukraine nach der Orangenen Revolution. DuMont, Köln 2006, ISBN 3832179550

Theater

Filmbeitrag

Laßt Julija Tymoschenko endlich frei – bevor es Krieg gibt!

Die Destabilisierungskampagne der NATO, der Anglo-Amerikaner, gegen nahezu alle Staaten der Erde, setzt sich unvermindert fort. Diese Kampagne, die auch Rußland einschließt, ist dort zwischen Dezember 2011 und März 2012 allerdings gescheitert. Die Bemühungen gegen Syrien dauern noch an. Und jetzt gerät auch die Ukraine unter Druck. Der Fall Julija Tymoschenko zeigt deutlich, wie die ausgemachten Ziele hartnäckig verfolgt werden.

Verweise

Fußnoten

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