Verfassung

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Eine Verfassung ist die Grundordnung eines Staates, die diesem von seinem Volk üblicherweise durch Volksabstimmung gegeben wird. Sie stellt die übergeordnete Willensform eines raumgebundenen Volkes dar, die sittliche, gesellschaftliche und rechtliche Normen in der vom staatstragenden Volk gewünschten Art bestimmt.

Inhaltsverzeichnis

Besatzungsrecht

Die BRD hat nach wie vor keine Verfassung, sondern nur ein von den westlichen Siegermächten des Zweiten Weltkrieges oktroyiertes Grundgesetz für die BRD. Somit ist die BRD per se verfassungswidrig. Auch eine ständige, gebetsmühlenartige Wiederholung von sogenannten „Verfassungs“-Beschwerden, einem „Verfassungs“-Gericht usw. ändern nichts an dieser Tatsache.

Auch die sogenannte Europäische Verfassung ist keine Verfassung, da diese ebenso von den betreffenden Völkern Europas nicht legitimiert wurde. Die EU ist ein Verein, nicht von ungefähr arbeitet sie politisch mit „Richtlinien“. Dies geschieht, um den minderen rechtlichen Rang ihrer völkerverwischenden Agenda vor der Öffentlichkeit zu verbergen. Vorbild dafür sind die „Richtlinien“, mittels derer zuvor schon, und heute immer mehr, die sogenannten „Vereinten Nationen“ (VN) als Hintergrundmacht in die nationalen Interessen eingegriffen – und diese methodisch delegitimiert – haben.

Die derzeit gültige deutsche Verfassung ist die Bismarcksche Reichsverfassung von 1871. Die sogenannte Weimarer Reichsverfassung von 1919 kam auf Erpressung von außen zustande, ist also ebenfalls keine voll gültige Willenserklärung des deutschen Volkes. Es gibt Entwürfe für eine neue deutsche Verfassung; die Diskussion über die Frage hält an.[1]

Zitate

  • „Am lächerlichsten ist mir immer die Wut vorgekommen, Verfassungen zu machen. Wahrlich lieber Freund, es gibt einen Despotismus der Liberalität, der so unleidlich ist, wie jede andere Tyrannei, indem er das frische Leben fanatisch mit eitel Garantien, Vor- und Rücksichten umbaut, daß man vor lauter Anstalten zur Freiheit nicht zu dieser selbst gelangen kann.“Joseph von Eichendorff
  • „Eine Verfassung ist legitim, d. h. nicht nur als faktischer Zustand, sondern auch als rechtmäßige Ordnung anerkannt, wenn die Macht und Autorität der verfassunggebenden Gewalt, auf deren Entscheidung sie beruht, anerkannt ist.“[2]Carl Schmitt

Siehe auch

Literatur

Verweise

Fußnoten

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