BRD-Blockparteien

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Die BRD-Blockparteien stellen 100 % der Mandatsträger (Bundestagswahl 2005)
DDR: Sitzung der Vorsitzenden der Blockparteien (1982)
BRD: Besprechung zweier Vertreter der Blockparteien (2005)

Der Begriff BRD-Blockpartei spielt auf die Blockparteien in der DDR an und ist ein Ausdruck der Kritik am Parlamentarismus in der BRD.

Erläuterung

Ziel der Kritik am Parteiensystem sind vor allem die etablierten Parteien, hierzu zählen insbesondere die CDU/CSU, die SPD, Bündnis90/Die Grünen, die FDP und die als Protest- und Scheinopposition auftretende bolschewistische SED-Nachfolgepartei Die Linke. Diese Parteien sind, mit Ausnahme der Grünen (die in den 1980er Jahren aufkamen) und der Linken (nach der Teilvereinigung, zunächst als PDS), seit Gründung der BRD in nahezu allen BRD-Parlamenten als geschlossener, oppositionsfreier Block vertreten und sind sowohl finanziell als auch personell in das bundesdeutsche parlamentarische Politsystem eingeflochten und entsprechend gleichgeschaltet (→ Bilderberger). Sie verfolgen eine allgemein antideutsche Politik und propagieren dies inzwischen auch weitgehend offen.

Die Verwendung des Begriffes Blockpartei nimmt hierbei Bezug auf die Situation in der DDR, in welcher neben der SED durchaus noch weitere Parteien, sogenannte Blockparteien, existierten, welche aber in den DDR-Parlamenten bei den entscheidenden politischen Fragen stets gemeinsam mit der SED linientreu votierten. Dies ist inzwischen in der BRD in weit effektiverer Weise mittels der durch die Massenmedien seit Jahrzehnten erzeugten – mit dem ironischen Ausdruck „Politische Korrektheit“ gekennzeichneten – antideutschen Meinungsvorgaben ebenso der Fall und etwaige einzelne Abweichler werden wie in der DDR politisch, oft aber auch gesellschaftlich und beruflich, kaltgestellt (→ Fraktionsdisziplin).

Besonders deutlich wird das Blockparteiensystem der BRD im Kampf gegen das Deutsche Volk. So wurde am 26. Januar 2012 einstimmig ein Untersuchungsausschuß zur Aufklärung der sogenannten Dönermorde beschlossen. Alle Fraktionen des Bundestages hatten den Antrag zuvor zusammen ausgearbeitet. Dabei arbeiteten auch die CDU und Die Linke vorzüglich zusammen.[1] Dies ist unter Berücksichtigung historischer Tatbestände allerdings nicht verwunderlich.

„So etwa vom Jahre 1925, -26, -27, da begann bei uns auch so das Komplott einer allgemeinen Parteiverschwörung gegen den Nationalsozialismus. Sie gingen damals Arm in Arm, von links bis nach rechts, die größten Extreme haben sich gefunden. Der Kapitalismus mit dem sogenannten Sozialismus internationaler Prägung, sie gingen zusammen. Börsenjobber auf der einen Seite und Marxisten auf der anderen. Arm in Arm gegen den verhaßten Nationalsozialismus.“

– Adolf Hitler, Rede in München am 8. November 1940


Auch das nach Scheinprüfung des Bundes„verfassungs“gerichtes ergangene Urteil zum ESM vom 12. September 2012 wurde von allen BRD-Blockparteien des Bundestages begrüßt[2], da dies weiter zur Vernichtung und Verarmung des Deutschen Volkes führt.

2015 erklärte Alexander Gauland von der immigrationsfreundlichen Partei AfD zum Blockparteiensystem der Groß-BRD:

„Man muß dieser schwarz-rot-grünen Einheitsfront schon fast dankbar sein, daß sie ihr undemokratisches Gesicht so deutlich zeigen [sic!] und uns damit die Möglichkeit geben [sic!], worin sich die AfD von den Altparteien unterscheidet.“[3]

Allerdings unterscheidet sich die AfD nicht von den Altparteien, wie Gauland das den Wählern vermitteln möchte. In 18 Kommunalparlamenten kooperiert sie dank Anbiederungskurs mit der Umvolkungspartei CDU. In Gohrisch, Sachsen, bildet die AfD u.a. eine Frakton mit dem parteilosen Uwe Börner, der von den Ökobolschewisten Bündnis90/Die Grünen nominiert wurde.[4][5]

Kurz nach den Wahlerfolgen der Alternative für Deutschland bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz warb Gregor Gysi für Koalitionen seiner Partei Die Linke mit der Christlich Demokratischen Union Deutschlands. Der Erfolg der AfD verlange, daß „alle springen“.[6] Im April 2018 folgte der CDU-Politiker Ingo Senftleben der Anregung Gysis und zeigte sich offen für eine CDU-Die-Linke-Koalition.[7]

Seit 1990 haben die Blockparteien rund 50 Prozent ihrer Basis verloren. Die Mitgliederzahlen sanken von 2,4 auf rund 1,2 Millionen.[8]

Nach der Landtagswahl 2016 in Mecklenburg-Vorpommern rief Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer gemeinsamen Front aller im Bundestag vertretenen Blockparteien gegen die AfD auf. Diese sei eine Herausforderung für alle Parteien, nicht nur für die CDU.[9]

Im August 2018 forderte der CDU-Politiker Ingo Senftleben eine Zusammenarbeit mit der neobolschewistischen Partei Die Linke und gestand, daß diese Zusammenarbeit in der Kommunalpolitik bereits Normalität sei. Eine Koalition mit der AfD sei jedoch abzulehnen.[10] Ihm folgte Daniel Günther, CDU-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, der ebenfalls Bündnisse mit den Neobolschewisten anstrebt.[11]

Offener Volksverrat

Blockparteifunktionäre haben Volk, Nation, Nationalstaat, Deutschland, Bürger, deutsche Kultur und verwandte Begriffe, Einheiten und Werte seit langer Zeit vollständig aufgegeben. Den Begriff „deutsches Volk“ nimmt kein Politfunktionär jemals in den Mund, außer er muß ihn bei einer alten Eidesformel nachsprechen.[12] Inzwischen ist ein Zustand erreicht, in dem das Politpersonal es nicht mehr für nötig hält, mit seinem Verrat und seiner Verachtung für die eigenen Landsleute hinter dem Berg zu halten. Dazu ein Beispiel, gegeben von der Vorsitzenden der Blockpartei CDU, welche seit Jahren die Verwaltung der BRD bestimmt:

Vorgang

Auf einer Landesvertreterversammlung der CDU Mecklenburg-Vorpommern sagte die B’nai-Br’ith-Preisträgerin Angela Merkel am 25. Februar 2017 zu den Insassen „in diesem Lande“ – unter gewohnheitsmäßiger Vermeidung nicht nur des Begriffs „deutsches Volk“, sondern auch des Wortes „Deutschland“, welches ihre Partei CDU in der Langfassung des Parteinamens führt –:

„Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt, meine Damen und Herren, liebe Freunde, und das lassen wir uns nicht nehmen.“[13]

Mit dieser grundgesetzwidrigen Aussage negierte die BRD-Verwalterin den Umstand, daß der Begriff des „deutschen Volkes“ selbstverständlich nach BRD-Vorschriften („rechtlich“) festgelegt ist und deshalb Merkel nichts Abweichendes verkünden kann. Die BRD nun sieht die Deutschen nicht als ethnische Einheit, sondern als Kollektiv „deutscher Staatsangehöriger“,[14] also als Gesamtheit der Personen, denen diese Eigenschaft nach entsprechenden Paragraphen zukommt. Maßgeblich hierfür sind im Besatzungskonstrukt Artikel 116 GG und das BRD-„Staatsangehörigkeitsgesetz“. Art. 116 Abs. 1 GG lautet:

„Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.“

Bereits diese in der BRD höchstrangige Vorschrift entzieht Vorstellungen, daß irgendwelche Ausländer,[15] Asylanten, Geduldete, Nichtabgeschobene, sonstige sich rein faktisch hier aufhaltende Personen ausländischer Nationalität, auch solche, die behördlich-kirchlich-medial zu Flüchtlingen erklärt werden, zum Volk gehören könnten. Gleiches ergibt sich aus dem BRD-„Staatsangehörigkeitsgesetz“[16] und den ausländerrechtlichen Vorschriften.

Gleichlaufende Bestrebungen

Die grundgesetzwidrige Parole der Blockparteivorsitzenden Merkel ähnelt – bis in die Formulierung hinein – Wünschen jüdischer Aktivisten. Im offiziellen Informationsblatt „Zukunft“ des Zentralrats der Juden sowie auf dessen Weltnetzpräsenz wird den BRD-Blockparteien seit Jahren zugerufen:

„... Deutschland jetzt [...] zu einem Zuhause für alle machen, die hier leben.“[17]

Volksverhetzung gegen Deutsche

Durch den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier wurde im April 2018 ein Antrag in den Bundestag eingebracht, den § 130 Volksverhetzung in einer Weise zu ändern, daß Hetze gegen Deutsche ebenfalls als strafbare Handlung bewertet wird. Die Vertreter der Blockparteien machten aus ihrem Haß auf das eigene Volk keinen Hehl und lehnten den Antrag mit überwältigender Mehrheit ab.[18][19]

Zitate

  • „Nach Aristoteles und Platon sollten die Besten eines Staates sich um Politik kümmern. Auch die „Hambacher“ dachten 1832 noch so. Doch dann wurde unter Sozialisten die Soziale-Demokratie, die Herrschaft der Unwissenden und Ungebildeten, zum Politikideal erkoren. Wer kann erkennen, dass entsprechend ihrem Eid die „Besten“, die Mitglieder der Bundesregierung, zum Wohle des deutschen Volkes handeln, geschweige denn sein Nutzen gemehrt wird?“[20] — Hans-Jürgen Wünschel

Siehe auch

Literatur

  • Ralf Nienaber: Geplanter Untergang – Wie Merkel und ihre Macher Deutschland zerstören, Lichtschlag, 2016, ISBN 978-3939562559

Verweise

Fußnoten

  1. ↑ Focus online, 26. Januar 2012
  2. ↑ Die Zeit, 12. September 2012
  3. ↑ Schwarz-rot-grüne Einheitsfront erinnert an DDR, Junge Freiheit, 4. September 2015
  4. ↑ Revolte auf kommunaler Ebene: ARD beklagt 18 Verstöße gegen Kooperationsverbot zwischen CDU und AfD, Epoch Times, 11. September 2019
  5. ↑ Macht ein Grüner Politik mit der AfD, Der Spiegel, 13. Septebmer 2019
  6. ↑ Gysi wirbt für Bündnis mit der Union, Junge Freiheit, 16. März 2016
  7. ↑ Brandenburger CDU hält Koalition mit Linkspartei für möglich, Junge Freiheit, 11. April 2018
  8. ↑ Mitgliederschwund bei etablierten Parteien, Junge Freiheit, 12. Juli 2016]
  9. ↑ AfD ist eine Herausforderung für alle, Junge Freiheit, 7. September 2016
  10. ↑ Brandenburgs CDU-Chef für Kooperation mit Linken: Bürgern ist es vollkommen egal, wer regiert und wer in der Opposition ist, Epoch Times, 9. August 2018
  11. ↑ Daniel Günther fordert Offenheit für Koalitionen mit der Linken im Osten, Der Spiegel, 11. August 2018
  12. ↑ Bundeskanzler, -minister und -präsident sprechen nach: „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen [...] werde.“
  13. ↑ Hervorhebung nicht in der Wiedergabe der Rede. Die Aussage im Zusammenhang:
    „Und liebe Freunde das alles in einer tiefen Überzeugung, so wünsche ich es mir jedenfalls, dass das Land, in dem wir heute leben, ein Land ist, das viele Eigenschaften hat, die es zu verteidigen gilt: Offenheit, Meinungsvielfalt, Religionsfreiheit, Pressefreiheit. All das sind Dinge, die für uns heute selbstverständlich sind. Vor 27 Jahren waren sie das noch nicht. Ich weiß, dass es nicht richtig ist, immer wieder mit der Vergangenheit zu kommen. Und trotzdem war die Zeit der Deutschen Einheit, die Zeit als der eiserne Vorhang fiel, die Zeit als Europa zusammengewachsen ist, eine wunderbare Zeit. Und deshalb gibt es auch keinerlei Rechtfertigung, dass sich kleine Gruppen aus unserer Gesellschaft anmaßen zu definieren, wer das Volk ist. Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt, meine Damen und Herren, liebe Freunde, und das lassen wir uns nicht nehmen. Und für die alle machen wir ein Angebot.“ – Quelle: „Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt“ – Merkel-Satz empört nicht nur die AfD, Stern, 27. Februar 2017. Die „kleinen Gruppen“, die sich angeblich anmaßen, das deutsche Volk zu definieren, sind eine Erfindung Merkels – denn sie macht keine Andeutung, 1. wen sie meint, 2. wer was wie sich zu definieren „angemaßt“ haben soll.
  14. ↑ Siehe zum gesamten Problem den Artikel Deutsche Staatsangehörigkeit
  15. ↑ Ausnahme „Doppelstaatler“
  16. ↑ Siehe dort §§ 1 und 3 Abs. 2 Satz 2
  17. ↑ Hervorhebung nicht im Originaltext. Im Zusammenhang:
    „Welches Deutschland? Zweifelsohne würde eine im Grundgesetz-Patriotismus wurzelnde deutsche Nationalidentität das Zusammenleben der ‚alten‘ und der ‚neuen‘ Deutschen leichter machen. Wenn die Bezeichnung ‚Deutscher‘ auch dann selbstverständlich klingt, wenn sie nicht nur einem ‚typisch deutschen‘, sondern auch einem türkisch oder afrikanisch klingenden Namen vorangestellt wird, werden wir wissen: In Deutschland hat ein Bewusstseinswandel stattgefunden. Das würde übrigens auch das Leben vieler Juden leichter machen. (...) Indessen sollten Menschen guten Willens Deutschland jetzt schon durch Toleranz, Empathie und gemeinsame Abwehr von Hasspredigern jeglicher Couleur zu einem Zuhause für alle machen, die hier leben.“ – Quelle: „Zukunft – Informationsblatt des Zentralrats der Juden in Deutschland“, 10. Jahrgang Nr. 2 / 26. Februar 2010; veröffentlicht auf der Netzpräsenz des Zentralrats der Juden, zuletzt abgerufen am 11. Mai 2017
  18. ↑ Jens Maier Twitter, 27. April 2018
  19. ↑ Antrag zu Volksverhetzung gegen Deutsche von Bundestag-Parteien kritisiert, Focus, 27. April 2018
  20. ↑ Hans-Jürgen Wünschel: Wie lange willst Du unsere Geduld noch missbrauchen, Angela?, Epoch Times, 5. July 2018
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