Öney, Bilkay

Bilkay Öney (2006)

Bilkay Öney ( 23. Juni 1970 in Malatya, Türkei) ist eine türkische Politikerin in der BRD und ehemaliges Parteimitglied der Grünen. Sie war von September 2006 bis Mai 2009 integrationspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin, wechselte jedoch anschließend zur SPD-Fraktion des Abgeordnetenhaus.^[1] Sie war von 2011 bis 2016 Ausländerministerin für Integration in Baden-Württemberg unter der Landesregierung von Winfried Kretschmann.^[2]

Werdegang

Bilkay Öney wurde am 23. Juni 1970 im ostanatolischen Malatya (Türkei) geboren. Ihre Eltern kamen 1973 als Gastarbeiter in die BRD (West-Berlin),^[3] wechselten später aber wieder in ihren alten Beruf und waren als Lehrer tätig. Zusammen mit ihren beiden Schwestern wuchs Öney „in Spandau zu einer Zeit auf, als es noch keine Migrantenghettos gab und sich die wenigen Muslime in den Schulen noch keine religiös begründeten Ausnahmeregeln erbaten“.^[4] Schon früh engagierte sie sich bei den Pfadfindern. Seit 1987 besitzt sie den BRD-Reisepaß.

Von den Eltern unterstützt, die großen Wert auf die Bildung ihrer Kinder legten, machte Öney am Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium das Abitur und studierte anschließend Betriebswirtschaft und Medienberatung an der Technischen Universität in Berlin, wo sie als Diplom-Kauffrau abschloß. Neben Deutsch spricht sie auch Türkisch, Englisch und Französisch.

Wirken

Nach dem Studium arbeitete Bilkay Öney als Bankangestellte, dann sukzessive als Redaktionsassistentin, Assistentin der Geschäftsführung, Pressesprecherin, Redakteurin und Moderatorin beim staatlich-türkischen Fernsehsender TRT, sowie als Pressesprecherin des Bildungswerkes BWK, in Berlin.

Politisch aktiv wurde Öney zunächst ab 1994 bei der Partei Bündnis 90/Die Grünen und engagierte sich u. a. beim Verein „ImmiGrün“. Am 17. September 2006 wurde ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Sie wurde 2006 integrationspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Außerdem war sie Mitglied des Innenausschusses und des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales. Am 12. Mai 2009 wechselte sie aus Verärgerung über ihren „erfolglosen“ integrationspolitischen Kurs bei den Grünen in die SPD.^[4]

Zuletzt war Öneys Rückhalt in der Fraktion auf Null gesunken. Der Islampolitik ihrer grünen Partei warf sie Ahnungslosigkeit vor, die zu falschen Allianzen und gefährlichen Annahmen führe. „Als Quereinsteigerin ist Öney in der Grünen-Fraktion nie ganz heimisch geworden“, hieß es aus Parteikreisen.

Vom 12. Mai 2011 bis April 2016 war Öney im Grün-Rot-regierten Baden-Württemberg Landesministerin für Integration unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Sie verfolgte die Absicht dort den kultur- und rassenfremden Einwandereranteil in der öffentlichen Verwaltung zu erhöhen. Sie plante zudem man eine Studie zum Stand der Integration in Baden-Württemberg. Das von Grün-Rot neu geschaffene Integrationsministerium verfügt über einen Jahresetat in Höhe von 75 Millionen Euro. Davon sollten offiziell allerdings zwei Drittel zur Unterbringung und Versorgung von sogenannten Flüchtlingen verwendet.^[5] Das Integrationsministerium des Landes Baden-Württemberg wurde 2016 wieder ausgelöst und dessen Aufgaben dem Innen- und Sozialministerium zugeteilt.

Positionen

Früher, erinnert Öney, sei es bei türkischen Familien verpönt gewesen, zum Sozialamt zu gehen oder arbeitslos zu sein. […] „Die Migranten müssen sich mehr anstrengen“ […] „Anerkennung muss man sich verdienen. Wenn man ungebildet ist und am Rand der Gesellschaft steht, verdient man keine Anerkennung. Das ist in allen Ländern so.“ […] Selbst dem Hessen-Wahlkämpfer Roland Koch konnte sie noch gute Seiten abgewinnen: „Wir müssen ihm auch mal zuhören und nicht gleich alles abwehren, nur weil er ein CDU-Hardliner ist“ […] Wenn so etwas in der Türkei passiert wäre und ein Deutscher einen Türken fast totgeprügelt hätte, ihn auch noch mit ‘Scheiß Türke’ beschimpft hätte, dann wäre er vermutlich gelyncht worden.” […] „Burkini“ diskutierte, dem „Badekondom“ (Öney) […] Eine Sache dürfen wir gewiss nicht tun: wir dürfen nicht dazu beitragen, daß MuslimInnen sich noch mehr abschotten bzw. sich noch mehr ‚fundamentalisieren’. Nicht WIR müssen uns muslimischem Recht anpassen, sondern die MuslimInnen müssen sich mit der Mehrheitsgesellschaft arrangieren.“ […] „Klar ist, dass es keinen radikalen und gleichzeitig friedlichen Islam gibt“, schrieb sie einem Parteifreund am Tage ihres Parteiaustritts. „Das muss auch den lieben ‘Gutmenschen’ in unserer Partei klar werden. Leider ist das nicht immer so.“ ^[6]

Bilkay Öney tritt für eine Doppelte Staatsbürgerschaft in der Bundesrepublik Deutschland ein und propagiert Deutschland als Einwanderungsland. Öney will den Einbürgerungstest für zukünftige BRD-Bürger abschaffen und Ausländeranteil im öffentlichen Dienst erhöhen.^[7]