Deutsche Demokratische Republik

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Flagge der DDR

Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war von 1949 bis 1990 ein durch die Sowjetunion installiertes BesatzungskonstruktSowjetische Besatzungszone (SBZ), Sowjetzone oder Ostzone – auf dem Gebiet Mitteldeutschlands. Es handelte sich bei ihr, vergleichbar mit der unter westalliierter Führung errichteten West-BRD, nicht um einen Staat, sondern de jure um ein staatsähnliches Provisorium in einem Teile des besetzten Deutschen Reiches. In der DDR war die Vertreibungsleugnung Staatsräson. Die DDR war das bislang einzige Staatsfragment auf deutschem Boden, das sich offen als Diktatur bezeichnete (Diktatur des Proletariats).

Staatswappen

Vorgeschichte

Die West-Alliierten Besatzungszonen Deutschlands im Jahre 1945 und das sowjetisch besetzte Mitteldeutschland, die spätere „DDR“

Die Vorarbeiten leistete die kommunistische Gruppe Ulbricht bereits in der Sowjetunion. Mit dem Zusammenbruch 1945 ergossen sich Ströme von Flüchtlingen aus den Gebieten Ostdeutschlands und dem Sudetenland in das Gebiet Mittel- und Westdeutschlands, so daß die Bevölkerung der Sowjetischen Besatzungszone zu knapp einem Drittel, also rund 5 Millionen Personen, aus Flüchtlingen bestand. Allein die Bevölkerungszahl von Mecklenburg verdoppelte sich schlagartig.

Es war anfänglich nicht möglich, allen eine ausreichende Unterkunft zu bieten, während Polen und Tschechen (später als sozialistische Brudervölker bezeichnet) in den annektierten Gebieten in die zuvor den deutschen Eigentümern entrissenen Häuser und Wohnungen einzogen. Hinzu kamen die Zerstörungen der Städte durch anglo-amerikanische Terrorangriffe, die Unterbringung von Millionen Angehörigen des sowjet-bolschewistischen Militärs und nachrückenden Sowjet-Zivilisten, denen bevorzugt Häuser und Wohnungen zugewiesen wurden, und die Demontagen durch die Sowjetunion.

Gründung

Die Gründung der DDR am 7. Oktober 1949 auf dem Gebiet der sowjetischen Besatzungszone einschließlich des sowjetisch besetzten Sektors von Berlin (Ost-Berlin) erfolgte vier Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges auf Betreiben der Sowjetunion, nachdem zuvor mit Unterstützung der drei West-Alliierten auf dem Gebiet ihrer Besatzungszonen („Trizone“) das Besatzungskonstrukt Bundesrepublik Deutschland gegründet worden war.

Die DDR grenzte an die damalige West-BRD, die Tschechoslowakei mit dem annektierten Sudetenland und Polen mit dem annektierten Ostdeutschland sowie an die Ostsee. West-Berlin, welches durch den Siegerbeschluß der West-Alliierten nicht zur BRD gehörte, war somit eine Enklave inmitten der DDR.

Gliederung

Hauptartikel: Bezirke der DDR
Einteilung in Bezirke

Nach der deutschen Niederlage 1945 wurde die Sowjetische Besatzungszone zunächst auf Geheiß Stalins in fünf Länderverwaltungen eingeteilt: im Norden Mecklenburg mit dem westlich der Oder gelegenen Gebiet Pommerns, südlich davon Brandenburg – ebenfalls ohne die Gebiete östlich der Oder –, weiterhin im Südwesten Thüringen, im Südosten Sachsen mit dem Westen von Niederschlesien sowie Sachsen-Anhalt. Diese Länder wurden 1952 von Walter Ulbricht zum Zwecke der Schaffung eines Einheitsstaats in 15 Bezirke und Ostberlin als Hauptstadt der DDR aufgeteilt und damit in absichtlicher Leugnung der geschichtlich über Jahrhunderte gewachsenen Regionen und Gebiete. Erst 1990 mit dem Beitritt Mitteldeutschlands zur BRD wurden die historischen deutschen Länder „wiederhergestellt“.[1]

Ideologische Ausrichtung

Die DDR war kommunistisch ausgerichtet. Zu Beginn handelte es sich jedoch noch nicht um den später propagierten kommunistischen Globalismus, der sich in den 1960er Jahren durchsetze, sondern noch um eine Art „nationalen Sozialismus“. So förderte man die deutsche Kultur zwar, jedoch wurde vieles geschichtliche und auch literarische in die gewünschte ideologische Richtung umgedeutet. Daß die DDR anfangs noch durchaus eine gewisse nationale Ausrichtung hatte, läßt sich auch daran erkennen, daß ab den 1960er Jahren der Liedtext der DDR-NationalhymneAuferstanden aus Ruinen“ nicht mehr gesungen wurde, da er mit seinen gesamtdeutschen Bezügen nicht mehr in die neue ideologische Ausrichtung paßte. Diejenigen Strukturen, die sich als dauerhaft stabil und überlebensfähig erwiesen hatten, wurden nahtlos und ohne Abstriche aus der sonst verhaßten Zeit des Nationalsozialismus übernommen. Gescheitert ist letztlich der darauf aufgepropfte Marxismus. Weitere propagandistische Rituale der DDR wurden im Laufe der Zeit wieder beseitigt, beispielsweise wurde das Zitat der Jüdin Rosa Luxemburg („Freiheit ist immer nur Freiheit des anders Denkenden.“)[2] nicht mehr vorgetragen.

Abtreibungsindustrie

Am 9. März 1972 beschloß die DDR-Volkskammer das Gesetz „über die Unterbrechung der Schwangerschaft“. Erstmals durften Frauen in den ersten zwölf Wochen nun selbst über eine Abtreibung entscheiden. In den Neunzigerjahren hat der damalige Chef der Frauenklinik in Cottbus gesagt, in der DDR seien die Frauen zur Abtreibung gegangen wie zum Friseur. In dem Volkskammergesetz von 1972 heißt es, bei der Frau liege das volle Recht „zur Bestimmung der Anzahl, des Zeitpunktes und der zeitlichen Aufeinanderfolge von Geburten“. 2008 kritisierte der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Wolfgang Böhmer:

„Allein schon die Formulierung zeigt, daß die Abtreibung in der DDR zu einem Instrument der Familienplanung gemacht worden ist.“[3]

Politisches System

Zwar gab es in der DDR ein dem Parlamentarismus vergleichbares Mehrparteiensystem, jedoch mußte die Vormachtstellung der SED von den sogenannten Blockparteien anerkannt werden. Es gab auch die Möglichkeit, daß SED-Mitglieder bei einer der Scheinparteien zusätzlich Mitglied waren. De facto handelte es sich demnach um ein Einparteiensystem. Es versuchte nach außen den Anschein zu erwecken, pluralistisch geprägt zu sein. Daß es in der DDR bereits früher als in der BRD wieder politische Parteien gab, wurde ebenso oftmals propagandistisch verwendet. Die Jugendorganisation der SED war die FDJ.

Was die staatlichen Ordnungen der DDR [4] betrifft, so ist bemerkenswert, daß am 6. April 1968 die stimmberechtigten DDR-Bürger wenigstens einmal über eine „Verfassung“ abstimmen durften, was in der BRD-Geschichte bislang nie der Fall war. Der „Volksentscheid“ bestätigte die entworfene Verfassung mit 94,54 %.

Personen, die mit den Verhältnissen in der DDR nicht einverstanden waren und Opposition leisteten oder gar nur versuchten, das Gebiet der DDR in Richtung „Westen“ zu verlassen, wurden durch den Polizeistaat verfolgt. Während des Bestehens der DDR wurden zwischen 250.000 und 300.000 Menschen aus politischen Gründen inhaftiert.[5] Versuche, die DDR ohne Erlaubnis des Regimes zu verlassen, wurden gewaltsam unterbunden.

Kulturbarbarei

Die Mocca-Bar in der Rathausstraße 1 unter der der S-Bahn-Brücke Alexanderplatz nahe Weltzeituhr, Zentraler Anlaufpunkt gleichgeschlechtlicher Abartigkeit in der DDR und Ostberlin, jetzt nach Besitzerwechsel 'Besenkammer-Bar'

Die DDR-Führung ließ im Jahre 1950 das Berliner Stadtschloß sprengen und die Reste entfernen, da man es als Zeichen des preußischen Militarismus sah. An derselben Stelle wurde der sogenannte Palast der Republik – vom Volk später als Erichs Lampenladen verspottet – errichtet. Nach dem Niedergang der DDR und der Teilvereinigung ist der Berliner Senat bestrebt, das Stadtschloß wieder neu aufzubauen.

Ebenso wurde während der DDR-Zeit die Leipziger Universitätskirche gesprengt. Es gab auch Überlegungen, das zu Zeiten des Deutschen Kaiserreiches errichtete Kyffhäuserdenkmal in Mitteldeutschland zu sprengen, da man dem preußischen Mythos der Reichsgründung in Verbindung mit der Sage nicht sehr wohlgesinnt gegenüberstand. DDR-Ministerpräsident Otto Grotewohl befand 1951, daß eine Verschrottung des Denkmals nicht in Frage komme.[6]

Staatlicher Ausverkauf von Kunst

In der DDR wurden zur Devisenbeschaffung über Jahrzehnte hinweg deutsche Kulturgüter in Form von Kunst und Antiquitäten ins Ausland verkauft. Unter dem Motto „Kunst gegen Valuta“ wurde ein staatlicher Ausverkauf in großem Stil betrieben. Teilweise seien Privatleute und Museen durch die Regierung in Ost-Berlin enteignet worden. Einige Kulturgüter seien sogar an den größten Klassenfeind, die VSA gegangen.[7]

Ausländerpolitik

Ende der 1980er Jahre verzeichnete die DDR einen Ausländeranteil von gerade einmal 1,2 % (ohne Militärangehörige). Die größte Gruppe bildeten etwa 60.000 Vietnamesen, gefolgt von rund 51.700 Polen, 15.500 Mosambikanern, 14.900 Sowjetbürgern, 13.400 Ungaren und 8.000 Kubanern. Fremde aus anderen Ländern waren in einer solch kleinen Anzahl in der DDR-Gesellschaft vertreten, daß diese in keiner offiziellen Statistik aufgelistet wurden.[8] Wie auch in der BRD wurden die Fremden als Arbeiter angeworben, doch anders als in der BRD nach Ablauf der Aufenthaltsgenehmigung (meist betrug diese vier Jahre) sofort wieder zurück in ihre Heimat geschickt.

Politischer Status

Bis zum Inkrafttreten des Grundlagenvertrages 1973, in dem beide Besatzungskonstrukte Grundsatzfragen ihrer Koexistenz regelten, wurde die sogenannte „DDR“ sofort nur durch die Staaten des Ostblocks, später aber auch durch eine gewisse Anzahl von westlichen Staaten, anerkannt. Am 24. April 1954 verkündete die Sowjetunion die „volle“ Souveränität der DDR. Am 15. April 1955 wurde die DDR Mitglied des östlichen Verteidigungsbündnisses Warschauer Vertrag.[9]

Ende 1988 hatte die Sowjetunion in der DDR 420.000 Besatzungssoldaten, 7.900 Panzer und 900 Kampfflugzeuge stationiert. Wie die VS-Besatzer in der BRD wurden diese als Verbündete bezeichnet. Allerdings hatte Michael Gorbatschow aufgrund der sich abzeichnenden Entwicklungen im Ostblock (→ Perestroika) bereits im Sommer 1989 gegenüber der von Erich Honecker geleiteten DDR-Führung deutlich gemacht, daß sich die Sowjetunion nicht mehr in innere Angelegenheiten der DDR einmischen würde und dies im Herbst 1989 nochmals wiederholt.[10]

Zusammenbruch

Die fünf neuen Bundesländer während ihrer DDR-Existenz und nach ihrer Neufestlegung anläßlich der Teilwiedervereinigung

Nach der Wende 1989/90 und dem damit einhergehenden Ende des Ostblocks beschloß die Volkskammer den Beitritt der fünf neu gebildeten Bundesländer zum Besatzungskonstrukt Bundesrepublik Deutschland zum 3. Oktober 1990. Zuvor das DDR-Parlament am 22. Juli ein Gesetz erlassen, daß die Grundlage zur Schaffung neuer mitteldeutscher Länder regelte. Zuvor gab es Überlegungen, die bis dahin aus 15 Bezirken bestehende DDR als Großbundesland an die BRD anzuschließen, was allerdings keine Mehrheit fand. Ein solches Bundesland wäre von der Bevölkerungszahl her etwa mit Nordrhein-Westfalen vergleichbar gewesen.[1]

„Unrechts“-Debatte

Die Frage, ob die DDR ein „Unrechts“-Staat gewesen sei, wird bis zum heutigen Tag in der Groß-BRD als Phantomdebatte fortgeführt. Fakt ist jedoch, daß dies nicht der Fall war. Die DDR hat sich selbstverständlich bis zuletzt an ihre eigenen geschaffenen Gesetze gehalten. Und nur dies konnte sie auch tun. Jeder Staat schafft sich seine eigenen Gesetze und somit eine eigene Definition von Recht und Unrecht. Diese werden vom jeweiligen Souverän bestätigt und durchgesetzt. Der Souverän über das Gebiet Mitteldeutschlands und dessen Bevölkerung war die Sowjetunion. Für den Islamismus sind sämtliche europäischen Staaten automatisch Unrechtsstaaten, da diese gegen dessen Rechtsverständnis (→ Scharia) permanent verstoßen.

Mögliche universelle Menschenrechte, die von der DDR mißachtet wurden, sind jedoch letztlich bis heute nur theoretische Konstruktionen. Denn auch diese werden überall und immer zugunsten des nationalen Rechtes mißachtet. Herausragende Beispiele für solche Unrechtsstaaten sind die VSA und Israel. Die VSA, da diese seit 1945 die Welt mit einer Anzahl von Kriegen überzogen hat, die ausschließlich deren nationalen und hegemonialen Interessen dienten; Israel, das als Kunststaat auf fremdem Territorium gegründet, bis heute nur in der Lage ist, sich durch Gewalt zu behaupten. Der einzige, dennoch gravierende, Unterschied der DDR zu diesen Regimen besteht jedoch darin, daß die Bewohner dort die Machtverhältnisse zwar nicht ändern, deren Einflußbereich aber jederzeit verlassen können. Diese Möglichkeit hatten die Bewohner des Territoriums der DDR eben gerade nicht. Wer versuchte, dem Machtbereich zu entkommen, wurde entweder erschossen oder zu jahrelangen Gefängnisstrafen verurteilt. Die Bewohner des Gebietes der DDR waren absolut der Macht des bestehenden Regimes ausgeliefert. Sie konnten diese weder ändern, noch deren Machtbereich verlassen. Demzufolge waren sie als eine Art Gefangene des herrschenden Machtsystems zu bezeichnen. Ein Vorgang, der allein auf Länder kommunistischer Diktaturen zutraf. Dies ist das tatsächliche und alleinige Unrecht, das man der DDR vorwerfen kann.

Nachwirken

Das Regime der SED wird heute vielfach verharmlost und schöngeredet. Paradoxerweise konnte sich die SED bzw. Die Linke, die die Deutschen in Mitteldeutschland jahrzehntelang unterdrückte und sich seit 1990 viermal umbenannte, zum Sprachrohr ehemaliger DDR-Bürger stilisieren. In weiten Teilen der Bevölkerung herrscht Unkenntnis über die Realität der kommunistischen Diktatur und das Ausmaß der politischen Verfolgung. Daß die SED nach der Teilvereinigung nicht, wie die KPdSU 1991 in Rußland und die NSDAP 1945 in Deutschland, aufgelöst bzw. verboten wurde, ist einmalig in der Nachkriegsgeschichte. Unter ihrem damaligen Vorsitzenden Gregor Gysi schaffte sie es auch, nicht enteignet zu werden. Auch wurde die Propagierung der volksfeindlichen kommunistischen Lehre nicht verboten.

Im Gegensatz zur Zeit des Nationalsozialismus hat es sich nicht etabliert, die DDR ebenso zu verdammen. Eine Gleichsetzung der DDR mit dem nationalsozialistischen Deutschland wird daher meist abgelehnt. Leuten, die diese Richtung dennoch vertreten, wird vorgeworfen, den Nationalsozialismus verharmlosen zu wollen.

Nach Jahrzehnten der Demokratieeinführung in Mitteldeutschland betrachten sich viele der ca. 17 Millionen Bürger, 1945 von den amerikanischen Demokraten für Jahrzehnte an die Kommunisten ausgeliefert, heute widerum als 2. Klasse-Bürger, denn in der demokratischen EU-Vereinigung in Brüssel/Straßburg haben sie bislang kein Stimmrecht erhalten.

Ostalgie

Auch mehr als 20 Jahre nach dem Fall der DDR ist bei vielen Deutschen, die diese Zeit miterlebten, aber auch bei Epigonen in Mitteldeutschland, das Bild der DDR gut, so wird oft betont, daß etwa die Familienförderung deutlich besser war als in der heutigen BRD.

Unter dem Begriff „Ostalgie“ hat sich sogar ein gewisser Kult um die DDR-Zeit entwickelt. In vielen Filmen (z. B. „Sonnenallee“, „Good Bye Lenin“) wird die DDR-Zeit mehr oder weniger als eine befremdende, aber dennoch spaßige Epoche der deutschen Geschichte dargestellt. Es entsteht somit der Eindruck, daß die DDR nur anders, aber nicht unmenschlich gewesen sei. Bei Filmen über den Nationalsozialismus wäre eine solche Darstellung heute undenkbar.

Zitate zum DDR-Sozialismus

  • Die Mauer wird so lange bleiben, wie die Bedingungen nicht geändert werden, die zu ihrer Errichtung geführt haben. Sie wird auch noch in 50 und auch in 100 Jahren noch bestehen bleiben, wenn die dazu vorhandenen Gründe nicht beseitigt sind.“ — Erich Honecker
  • Vorwärts immer, rückwärts nimmer!“ — Erich Honecker, Festansprache zum 40. Jahrestag der DDR, 7. Oktober 1989
  • Für uns kommt es darauf an, den Frieden zu sichern und den Krieg durch hohe Wachsamkeit zu bekämpfen, bevor er ausbricht, jederzeit bereit und fähig zu sein, jedem Aggressor eine vernichtende Abfuhr zu erteilen.“ — Erich Honecker
  • In der DDR hat man von mir eine Weltanschauung verlangt, ohne daß ich die Welt anschauen durfte.“ — Manfred Krug
  • Es gibt keinen demokratischen Sozialismus, es gibt auch keinen vegetarischen Schlachthof.“ — FDP-Chef Guido Westerwelle über die SED-Nachfolgepartei „Die Linke
  • Die Proletarisierung im ländlichen Raum zu DDR-Zeiten und die Zwangskollektivierung der Menschen durch das SED-Regime [haben] maßgeblich zur heutigen Gewaltbereitschaft und zum Werteverlust in Ostdeutschland beigetragen.[11]Jörg Schönbohm

Siehe auch

Literatur

Verweise

Fußnoten

  1. 1,0 1,1 Junge Freiheit, 35/15, S. 19
  2. Rosa Luxemburg, „Die russische Revolution. Eine kritische Würdigung“, Berlin 1920, S.10
  3. Abtreibung gehörte in DDR zur Familienplanung, Welt, 27. Februar 2008
  4. http://www.verfassungen.de/de/ddr/index.htm
  5. Junge Freiheit, 50/14, S. 3
  6. Annette Großbingardt: Kaiser und Messias, in: Der Spiegel Geschichte, Nr. 4/2010, S. 25
  7. Deutschlandradio Kultur, 13. Mai 2011
  8. Compact-Magazin, Ausgabe 9/2015, Seite 34
  9. Chronik im Buch „Flugzeuge der DDR“ von Detlef Billig und Manfred Meyer vom Motorbuchverlag
  10. Junge Freiheit, 2/15, S. 21
  11. Ich hatte damals sinngemäß gesagt, dass die die Proletarisierung im ländlichen Raum zu DDR-Zeiten und die Zwangskollektivierung der Menschen durch das SED-Regime maßgeblich zur heutigen Gewaltbereitschaft und zum Werteverlust in Ostdeutschland beigetragen haben.“, Jörg Schönbohm, B.Z. 2. September 2012
  12. Junge Freiheit, 50/14, S. 3