Europäische Union

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Die Europäische Union und ihre Mitglieder seit Gründung der EWG (Stand: 2021)
Der seinerzeitige EU-Kommissionspräsident Juncker (links) begrüßt sein wichtigstes Kommissionsmitglied, den jüdischen Kommissar Pierre Moscovici, zu einer Beratung (2016)

Die Europäische Union (kurz EU) ist ein supranationaler Zusammenschluß von derzeit 27 europäischen Staaten bzw. staatsähnlichen Konstrukten. Sie wurde 1993 als erneuertes Projekt zur Unterdrückung und Vereinheitlichung bzw. Vernichtung der europäischen Völker (→Völkermord) beschlossen. Die EU ist eine wichtige und höchst aktive Einheit der zu großen Teilen bereits verwirklichten Neuen Weltordnung.

Konstrukt

Die EU ist ein Konstrukt insbesondere westalliierter Außen- bzw. Besatzungspolitik, wie sie seit Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa geführt wurde. Sie führte teilweise zu erheblichen Souveränitätsverlusten europäischer Staaten, bis hin zur Schaffung von vollkommen fremdbestimmten Besatzungskonstrukten. Die EU-Politik spiegelt wiederholt das Wollen der westlichen Siegermächte wider. In verschiedenen Ländern regt sich Widerstand gegen die volksverachtende EU-Politik.

Zentralismus

Die zentralistisch (→ EUdSSR) strukturierte Politik der EU zielt insbesondere darauf ab, die altgewachsenen völkischen Strukturen Europas zu zerstören, u. a. durch die ideologische Etablierung der multikulturellen Gesellschaft, mittels schrankenloser Massenzuwanderung aus der Dritten Welt und Entmachtung der letzten nationalen Souveränitäten. Es findet eine fortschreitende Einsetzung von EU-Recht in den jeweiligen Nationalstaaten statt, was spiegelbildlich zu einem Verlust ihrer Hoheits- und sonstigen Souveränitätsrechte führt.

Am 1. Dezember 2009 gab sich die EU eine eigene Rechtspersönlichkeit und beansprucht für sich das Recht, als sogenanntes Völkerrechtssubjekt in eigenem Namen internationale Verträge und Abkommen unterzeichnen zu dürfen. Unterdessen fußt ihr rechtliches Regelwerk im wesentlichen auf Kriegsvölkerrecht (→ Europarecht).

Wesen

Die Europäische Union erfüllt heute weitgehend die Ziele der Paneuropa-Idee, die Schaffung der „Vereinigten Staaten von Europa“. In der EU-Politik der Bundesrepublik Deutschland und deren Wechselwirkungen mit den ebenfalls weitgehend beeinflußten sonstigen EU-Staaten manifestiert sich das alliierte Wollen der Nachkriegszeit und der de jure fremdbestimmte Status des bundesdeutschen Besatzungskonstruktes.

„Die europäische Union war ein logisches Produkt der deutschen Niederlage 1945 und der Interessenverwirklichung der transatlantischen Konzerne. Deutschland sollte nur so lange existieren, wie es gegen den roten Osten als Bollwerk gebraucht würde. Dann könnte man es in einer neuen entnationalisierten größeren Gemeinschaft versenken.“Michael Nier, in: „Euro weg, EU weg, Geld weg – Ein wohl unvermeidbarer Ablauf“[2]

Weil den globalistisch gesteuerten Eliten stets bewußt war, daß die Völker Europas niemals ihrer Selbstauflösung zustimmen würden, wurde das eigentliche Europa-Projekt verschwörerisch durchgesetzt. Der Plan, einen einheitlichen EU-Superstaat zu errichten, in welchem sich alle europäischen Kulturnationen restlos auflösen würden, stand deshalb nie zur Diskussion, war aber rechtlich bereits etabliert, bevor er den Völkern bekannt wurde.

Um die Wahrheit verborgen zu halten, wurde der Plan für die Zerstörung der gewachsenen Nationalstaaten politisch als „alternativloser“ Weg der Moderne und als einzige Möglichkeit der Kriegsverhinderung propagiert. Der Plan, eine einzige Hymne, eine einzige Flagge, eine einzige Währung, eine einzige Armee, einen einzigen zentralen Gerichtshof in Europa einzusetzen, wurde politisch direkt nie ausgesprochen, sondern statt dessen regelmäßig in Detailsatzungen ausufernder Paragraphenwerke niedergelegt (und in der globalistisch gekauften Systempresse ebenfalls niemals erörtert). Die Durchsetzung einer einzigen verbleibenden Währung wurde manipulativ – mittels Etat-Fälschungen – verwirklicht, jede Kritik daran wird seither als verschrobenes Tun von Extremisten abqualifiziert. Kritik unterbleibt deshalb überall dort, wo schon allein das Diktat der Schicklichkeit genügt, um Menschen mundtot zu machen, an Universitäten und in Parlamenten also.

Wenn „Amerikanisierung“ eine langfristige Zielsetzung des sogenannten „atlantischen Partners“ war, dann wirft dies die Frage auf, was dieser „Partner“ eigentlich mit einem Europa will, dessen Jugend dekadent und verzogen ist, verbeamtet werden will (oder – besser noch – mittels „Bedingungslosem Grundeinkommen“ vollalimentiert). Wem dient ein demontiertes Europa, dessen Industrie nach China ausgelagert worden ist, und dessen letzte industrielle Kerne mittels absurd-ideologischer Energiekosten zerstört werden? Wem dient eine totalitäre EU, die – in der verwirklichten Form – auf Initiativen von Adelshäusern, Großkonzernen und CIA während der Besatzungszeit zurückgeht? Sich gekaufte europäische Politiker dienstbar machen zur letztgültigen Zerstörung der europäischen Zivilisation und der Völker-Identitäten – wem nützt dies? Es ist die bizarre Gestalt der Europäischen Union heute, die diese Fragen nahelegt. Vom Wesen der EU kann nur gesprochen werden, wenn man mutig genug ist zuzugeben, daß es sich um ein reines Zersetzungs- und Zerstörungsprojekt handelt, das die tüchtigsten und edelsten Völker der gesamten Kulturgeschichte auf ein banal-egalitäres Fellachen- und Mameluckentum herabdrücken will.

Geschichte

Das politische System der Europäischen Union

Bereits am 19. September 1946 hatte Winston Churchill in einer Rede an der Universität Zürich die Schaffung „einer Art Vereinigte Staaten von Europa“ gefordert.[3] Die Idee einer „europäischen Einigung“ fand später erneute Erwähnung im Schuman-Plan vom 9. Mai 1951. Die EU in ihrer derzeitigen Gestalt ging aus mehreren europäischen Bündnissen hervor, die seit 1951, vorrangig auf Betreiben der westalliierten Siegermächte, geschlossen worden waren. Eines dieser Bündnisse war die sogenannte Montanunion. Sie war von dem Versuch Frankreichs geprägt, kurz nach Kriegsende die Kontrolle über die deutsche Kohle- und Stahlproduktion zu erlangen. Sodann wurde 1957 die Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) ins Leben gerufen. Ihre Gründungsmitglieder waren die Staaten Belgien, West-Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande.

„Die britische Zeitung Telegraph hat auf veröffentlichte Dokumente gestützt geschrieben, daß die europäische Bewegung der 50er Jahre für die Bildung einer Europäischen Union von der CIA geleitet und von der Ford Foundation, Rockefeller Foundation und anderen der US-Regierung nahen Industriellenkreisen finanziert wurde. Joshua Paul, ein Researcher der Georgetown University in Washington hatte die Dokumente entdeckt. Diese wurden von den US National Archives freigegeben. Die Aktionen der Amerikaner liefen über das American Committee for a United Europe (ACUE), welches 1948 gegründet wurde. Vorsitzender war ein Anwalt namens Donovan. Stellvertretender Vorsitzender war Allen Dulles, der spätere Direktor der CIA. Im Vorstand saß auch der erste Direktor der CIA Walter Bedell Smith und andere spätere angehörige der CIA (gegründet am 26. Juli 1947). In 1958 z. B. stellte das ACUE 53,5 % der Finanzmittel. Führende Persönlichkeiten der ‚Europäischen Bewegung‘ Retinger (polnischer Literaturwissenschaftler und Politikberater, Mitgründer mehrerer europäischer Organisationen), Robert Schuman (luxemburgisch-lothringischer Abstammung und später Präsident des Europäischen Parlaments) und der frühere belgische Ministerpräsident Paul-Henri Spaak (einer der Gründerväter der Europäischen Union) wurden dafür von der CIA angeworben und bezahlt. Die Dokumente zeigen, daß diese Aktion als eine geheime CIA-Operation behandelt und die Rolle der USA verschleiert wurde. Der Chef der Ford Foundation war der OSS-Offizier (OSS war der Vorläufer der CIA) Paul Hoffman, später in den 50ern selbst Chef des ACUE. Die Dokumente besagen, daß das vorrangige Ziel die Bildung einer Währungsunion war. Sie empfehlen, daß jede Debatte darüber zu vermeiden sei bis zu dem Zeitpunkt, wenn eine solche Währungsunion unausweichlich sei.“[4]

John Foster Dulles, als außenpolitischer Berater der Republikaner und VS-Delegierter bei den UN, sagte bereits 1947 in einer Rede:

„Europe must federate or perish.“ (Europa muß sich verbünden oder verschwinden.)[5]

Dulles hatte bereits in dem Artikel 231 des Versailler Diktats die deutsche Kriegsschuld (Alleinschuld) am Ersten Weltkrieg juristisch ausformuliert.[6]

Die eigentliche treibende Kraft hinter der europäischen Sammlung war auch der Mann hinter der Bilderberg-Gruppe Józef Retinger.

Ausdehnung

Durch Beitritte weiterer Staaten ist die Europäische Union seit ihrem Bestehen stetig gewachsen und hat bezüglich ihrer Ausdehnung die Grenzen des geographischen Europas bereits an einigen Stellen erreicht. Obwohl sie ursprünglich als Verbund von europäischen Staaten konzipiert wurde, laufen weiterhin Verhandlungen über einen Beitritt der Türkei. Dieser zum weitaus größten Teil sowohl geographisch wie auch kulturell und ethnisch zu Asien gehörende Staat weist – im Vergleich zu z. B. Rußland – nur sehr geringe kulturelle Übereinstimmungen mit den meisten EU-Mitgliedsstaaten auf, so daß im Falle eines Beitritts des türkischen Staates noch weitere signifkante völkische Probleme innerhalb der Europäischen Union zu erwarten sind. (Bekanntermaßen arbeiteten bis vor kurzem in der Türkei ebensoviele Landwirte, wie in der gesamten EU. Die gegenwärtig schon unbezahlbaren EU-Agrar-Subventionen würden sich im Beitrittsfall also schockartig verdoppeln. Um diesen Einwand – gegen die damals auch von ihm offiziell betriebene EU-Mitgliedschaft der Türkei – zu entkräften, nahm der damalige türkische Ministerpräsident Erdogan im Rahmen seiner neoliberalen Wirtschaftspolitik eine schwerwiegende Insolvenzwelle unter türkischen Landwirten in Kauf und heizte damit die türleiinterne Landflucht gravierend an.)

Die Eingliederung Islands gelang der EU nicht. Die dortigen Regierungsparteien (Fortschrittspartei und Unabhängigkeitspartei) beschlossen im Februar 2014, die 2010 eingereichte Kandidatur auf einen Beitritt zur Europäischen Union wieder zurückzuziehen.[7]

Mitgliedsstaaten

Staat Stimmen Netto-
zahlungen
Renten-
alter
DeutschlandBR Deutschland BR Deutschland 29 8.774 65
FrankreichFrankreich Frankreich 29 3.843 60
ItalienItalien Italien 29 4.101 60
PolenPolen Polen 27 −4.442
SpanienSpanien Spanien 27 −2.813
RumänienRumänien Rumänien 14 −1.581
NiederlandeNiederlande Niederlande 13 2.678
BelgienBelgien Belgien 12 721
GriechenlandGriechenland Griechenland 12 −6.280 58
PortugalPortugal Portugal 12 −2.695
TschecheiTschechei Tschechei 12 −1.178
UngarnUngarn Ungarn 12 −1.112
OsterreichBundesrepublik Österreich Österreich 10 356
SchwedenSchweden Schweden 10 1.463
BulgarienBulgarien Bulgarien 10 −670
DanemarkDänemark Dänemark 7 543
FinnlandFinnland Finnland 7 319
IrlandIrland Irland 7 −556
LitauenLitauen Litauen 7 −843
SlowakeiSlowakei Slowakei 7 −726
EstlandEstland Estland 4 −227
LettlandLettland Lettland 4 −407
LuxemburgLuxemburg Luxemburg 4 22
SlowenienSlowenien Slowenien 4 −114
Zypern RepublikRepublik Zypern Zypern 4 18
MaltaMalta Malta 3 −30

Am 1. Juli 2013 wurde Kroatien Mitgliedsstaat.

Sprachen der EU

Die keltische Sprache Walisisch wurde 2008 offiziell als Minderheitensprache der Europäischen Union anerkannt. Damit die Vertreter anderer Länder ihre Kollegen aus Wales auch verstehen, wurden mehrere Übersetzer eingestellt. Walisisch ist nur eine von mehreren Minderheitensprachen der EU. Darüber hinaus gibt es insgesamt 24 europäische Amtssprachen. In diesen müssen alle Dokumente und Reden von EU-Institutionen erhältlich sein. Die anfallenden Kosten für den Steuerzahler betrugen 2008 eine Milliarde Euro.[8]

Deutsch ist offiziell neben Französisch und Englisch eine der drei sogenannten „Verfahrenssprachen“ in der EU. In der Praxis wird das Deutsche gegenüber französisch und englisch deutlich benachteiligt. (Insbesondere nachdem die Engländer die EU-Vereinigung verlassen haben → Brexit) Fast 90 Prozent der Originaltexte im EU-„Amts“-verkehr werden immer noch auf englisch oder französisch verfaßt – und nur drei Prozent in deutscher Sprache. Dabei haben in der EU etwa 100 Millionen Bürger mit Deutsch als Muttersprache bei weitem die Mehrheit und sind die stärksten Finanziers.

Pfeil 2 siehe auch.pngSiehe auch: Amtssprachen der EU

EU-Generallinie

Langjähriger EU-Funktionär aus der BRD: Parlamentsvorsteher bis 2017, Martin Schulz

Abwracken der Nationalstaaten

Die EU-Politmacher beabsichtigen, die höchsten nationalen Organe allmählich zur Bedeutungs- und Funktionslosigkeit zu degenerieren und statt dessen den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit mehr und mehr auf die künstlich geschaffenen EU-Verwaltungsinstanzen zu lenken. Letztere wirken durch Zuweisung immer neuer Befugnisse zunehmend destruktiv auf die nationalen Organisationsstrukturen aller EU-Mitglieder. Dies betrifft auch alle Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Die EU wird meist als europäischer Staatenbund bzw. -verbund bezeichnet, jedoch reichen ihre Befugnisse inzwischen über die eines Staatenbundes hinaus, immer mehr sind Indizien dafür zu erkennen, daß die Pläne auf einen europäischen Bundesstaat hinauslaufen, denn den einzelnen Mitgliedsstaaten werden zunehmend staatsfundamentale Rechte abgenommen (Währung, Vertretung gegenüber Drittländern, teilw. Militär, teilw. Gesetzgebung) und die auf die EU übergehen. Damit wird die Souveränität der Staaten ausgehöhlt und teilweise schon beseitigt, indem die Regierungsmöglichkeiten eingeschränkt werden. → Vereinigte Staaten von Europa

Faktisch geht es um die Zementierung der Nachkriegszeit und die weitere, vor allem wirtschaftliche, Wehrlosmachung und Ausplünderung (siehe Graphik) Deutschlands (bzw. des größten deutschen Teilstaates BRD) zugunsten seiner Kriegsgegner.

Absolute Ergebenheit gegenüber politischen Anmaßungen jüdischer Organisationen

Der Europäische Rat, das Gremium der Staats- und Regierungschefs der EU, beschloß bei einer Zusammenkunft am 6. Dezember 2018 einen weit ausgedehnten und verstärkten „Kampf gegen Antisemitismus“ mit der Selbstverpflichtung zu konkreten Maßnahmen innerhalb eines Langzeitprogramms. Grundlage war eine von der EU-Bürokratie am 12. Juni 2018 verabschiedete umfangreiche Erklärung, bei welcher die für das Thema bestellte gojische EU-Beamtin Katharina von Schnurbein aus der BRD eine Koordinierungsrolle hatte.

Dieser Beschluß spricht Juden und jüdischen Institutionen in der EU unter verschiedenen Vorwänden Sonderrechte, institutionalisierten Einfluß – gerichtet u. a. auf Umerziehungsmaßnahmen an Europäern im Sinne jüdischer Lobbypolitik – und Steuergelder in großem Umfang zu. Der Vorgang und das Dokument bestätigen eindrucksvoll die vollkommene Ergebenheit des gesamten leitenden Politpersonals aller Staaten der EU und der EU selbst gegenüber den politischen Anmaßungen und der politisch-ideologischen Strategie internationaler jüdischer Kampforganisationen.[9][10]

Stimmrechte

Die Stimmanteile bei Abstimmungen in der EU richten sich nicht nach der Gewichtung der Bevölkerung und ebenfalls nicht nach der Größe des Landes in den Mitgliedsländern.

Die assoziierten Mitglieder und Sprecher der Länder mit Kooperationsverträgen haben kein Stimmrecht.

Je 29 Stimmen haben: BRD, Frankreich, Italien

Je 27 Stimmen: Polen, Spanien

14 Stimmen: Rumänien

13 Stimmen: Niederlande

Je 12 Stimmen: Belgien, Griechenland, Portugal, Tschechei, Ungarn

Je 10 Stimmen: Österreich, Schweden, Bulgarien

Je 7 Stimmen: Dänemark, Finnland, Irland, Litauen, Slowakei

Je 4 Stimmen: Estland, Lettland, Luxemburg, Slowenien, Zypern

3 Stimmen: Malta

Anpassung des Stimmrechts

Die polnische Regierung wollte angeblich im Krieg Gefallene als stimmwertende Bürger mitzählen. Gemeint sind damit vorwiegend Deutsche, die von Polen ermordet oder vertrieben wurden.

Die BRD-Kanzlerin Merkel forderte ebenfalls bereits Änderungen: In einem Gespräch mit „Bild am Sonntag“, vertrat Sie die Meinung, daß allen Defizitsündern in der EU grundlegende Rechte zu streichen seien, würden sie sich nicht an die (Spar- und Stabilitäts-)Regeln halten:

In letzter Konsequenz muß es künftig möglich sein, einem Land, das seine Verpflichtungen nicht einhält, zumindest vorübergehend das Stimmrecht zu nehmen.“

Als stimmberechtigt würden letztendlich dann nur Luxemburg und Finnland übrigbleiben, nicht aber die BRD. Ein Antrag zur Abstimmung wurde jedoch nicht gestellt, da ein Entzug des Stimmrechts von allen Mitgliedsländern einstimmig beschlossen werden müßte.

Engagement für die Deutschen

Keine nennenswerte Erwähnung findet hingegen die Tatsache, daß die BRD seit der Erweiterung um Mitteldeutschland etwa 17 Millionen weitere Bewohner zählt. Deshalb sollte für das Land eine aktualisierte Anpassung des Stimmrechts (mit etwa 10 weiteren Stimmen) erfolgen; andernfalls die BRD-Regierung bei den restlichen Demokraten intervenieren müßte.

Im Rahmen der Minderwertigkeitsbemühungen der Deutschen seit der Kapitulation der Wehrmacht wagt, auch nach der Aufnahme Polens mit BRD-Zustimmung in die Vereinigung, ebenso kein deutscher Politiker vor dem Europäischen Parlament endlich das Thema Friedensvertrag mit dem Reich, sowie zumindest und unabhängig davon insbesondere die derzeit immer noch provisorische Ostgrenze / Verwaltung mit Polen anzusprechen. Diese überfälligen Forderungen werden im Rahmen der Selbsterniedrigung mit sorgloser Lässigkeit weiterhin verschoben.

Diese und weitere Beispiele zeigen, wie weit die Selbstentblößung des BRD-Parlaments bereits gediehen ist, seit die deutschen Generationen unter dem angeblichen Fluch der NS-Dauersünde im Erbzustand der Dauerzahler der Wiedergutmachung sind.

Kosten des Steuerzahlers für EU-Abgeordnete

Die 571 Abgeordneten des EU-Parlaments (darunter etwa 100 Deutsche) erhalten eine Allgemeine Ausgabenpauschale (frais generaux), die als „Entschädigung“ bezeichnet wird. Diese soll die Kosten abdecken, die im Rahmen der Ausübung der Amtspflichten anfallen, z. b. für die Wahlkreisbetreuung. Es beträgt 8.229 Euro (steuerfrei) monatlich, zuzüglich einer Kostenpauschale für Büroaufwand von monatlich 4.299 Euro. Für Assistenten werden monatlich 21.209 Euro sog. Sekretariatszulage plus freie Telefonnutzung gezahlt.

Für jeden Sitzungstag erhält ein Abgeordneter 304 Euro steuerfrei überwiesen, was sich bei jährlich bis zu 240 Sitzungstagen auf 72.960 Euro summieren kann, auch wenn viele Abgeordnete sich z. B.an Wochenenden vormittags nur mal zur Anmeldung einschreiben jedoch dann den ganzen Tag abwesend sind. Alle Reisekosten werden bezahlt, mit Hilfe eines etwas phantasievollen Reiseexperten können sie so noch einiges mehr einfahren, gut und gerne 900 bis 1200 Euro in der Woche. Steuerfrei natürlich. Abgeordnete erhalten zusätzlich maximal weitere 4.243 Euro für Auslandsreisen. Unter dem Strich kostet jeder Abgeordnete somit bis zu 482.000 Euro pro Jahr (Stand: Mai 2014).

Eine Vergleichszahl: Nach Angaben des Königshauses beträgt das Gehalt des spanischen Königs 234.202 Euro.

Erstmals offenbarte ein Europa-Abgeordneter, der britische Abgeordnete Daniel Hannan aus Coventry in der Zeitung Welt am Sonntag im Juni 2000 unter dem Titel „Wir sind die Absahner des EU-Parlamens“ die legalen Möglichkeiten jeden Monat Tausende Euro extra zu kassieren.

Über den Alltag beispielsweise des deutschen EU-Abgeordneten Sonneborn informierte dessen Kurzdokumentation im Weltnetz[11].

Finanzen

Ohne die BR-Deutschland würde die EU nicht existieren. Deutschland, das jährlich von der EU 78 Milliarden Euro erhält, zahlt mehr als das Doppelte davon, etwa 164 Milliarden Euro ein. Das ergibt pro Kopf 1045 € netto [die jeder Deutsche zahlt im Jahr].

Im Zusammenhang mit der Europäischen Union muß auch die eigene europäische Währung, der Euro, gesehen werden, denn wer die Währung kontrollieren kann, der „beherrscht“ auch deren Benutzer.

Defizitären EU-Ländern im Süden (vor allem Griechenland, Portugal, Spanien und Italien) finanzieren sich seit 2008 faktisch durch „Überziehungskredite“ im System der Europäischen Zentralbank (EZB).[12]

Der Euro ruht letzten Endes auf der Duldungsbereitschaft der deutschen Wähler. Wenn Deutschlands Wähler entscheiden, daß sie nicht bereit sind Regierungen zu bailouten (mit Geld zu retten), die ihre finanzielle Rechtschaffenheit vermissen lassen, dann ist das ganze Ding vorüber. Beendet. Vorbei.[13]

Ausgaben

Die EU genehmigte von Oktober 2008 bis Mitte Juli 2009 staatliche Garantien für die Banken im Ausmaß von 2,9 Billionen Euro.[14]

Die EU-Staats- und Regierungschefs einigten sich im März 2009 auf zusätzliche 75 Milliarden Euro für den IWF.[15]

Rettungsfonds ESM

1. Krisenfonds

Der Gesamthaushalt der EU belief sich 2009 auf rund 116 Milliarden Euro. Zur Verhinderung von Staatspleiten in der Eurozone bestehend seit 2010 ein Hilfsfonds der EU-Kommission von 500 Milliarden Euro, insgesamt mit IWF 750 Milliarden Euro (Euro-Rettungsschirm; EFSF).[16]

2. Krisenfonds

Der „Rettungsfonds“ ESM wurde 2013 dauerhaft eingerichtet und hat eine Kapitalbasis von 700 Milliarden Euro haben.[17] Zugleich wird der laufende Euro-„Rettungsschirm“ EFSF auf 440 Milliarden Euro aufgestockt. Bei dem neuen Fonds springt BR-Deutschland nicht mehr nur als Bürge ein, sondern muß richtig Geld einzahlen. Berlin steuert gut 22 Milliarden Euro Bareinlagen bei und rund 168 Milliarden Euro an Garantien.[18]

Griechenland

Die griechische Regierung reichte wegen ihres Staatsdefizites von 273 Milliarden Euro am 23. April 2010 einen Antrag auf Staatshilfen von der Europäischen Union (EU) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) ein.[19] Insgesamt 110 Milliarden Euro wurden bis 2013 zugesagt, um einen Staatsbankrott des Landes abzuwenden. Der Internationale Währungsfonds (IWF) stellt 30 Milliarden Euro zur Verfügung, die übrigen Euro-Mitgliedsstaaten müssen insgesamt 80 Milliarden Euro aufbringen. Der Anteil der BRD an der Finanzhilfe für Griechenland beträgt demzufolge 22,4 Milliarden Euro (pro Jahr 8,4 Milliarden Euro). Ein zweites Rettungssystem (Hilfspaket) von 120 Milliarden Euro gibt es seit 2013.[20]

Irland

Als erstes Land bekam Irland im November 2010 Gelder von 85 Milliarden Euro aus den Rettungsfonds (von EZB, IWF, EU) der Euro-Länder.[21]

Libyen

Die Europäische Union hat Libyen Hilfeleistungen im Wert von rund 50 Millionen Euro zugesichert, wenn das nordafrikanische Land im Gegenzug daran mitwirkt, den Strom illegaler Zuwanderer nach Europa zu begrenzen. Bis 2013 sollen zu diesem Zweck technische Ausrüstungsgegenstände von der EU zur Verfügung gestellt werden. Libyen wiederum soll sich verpflichten, Flüchtlinge aus Schwarzafrika human zu behandeln.

Der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi hatte bereits im August 2010 während seines Besuchs in der italienischen Hauptstadt Rom von der EU fünf Milliarden Euro zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung gefordert.

Polen

Im Jahr 2009 war Polen größter Profiteur mit einem Plus von 6,3 Milliarden Euro und hatte damit weit mehr aus der EU kassiert, als es an die Gemeinschaft abgeführt hatte.

Portugal

Im April 2011 erhielt Portugal 78 Milliarden Euro aus den Rettungsfonds (von EZB, EU, IWF) der Euro-Länder.[22]

Rumänien

Die EU-Kommission hat (2010) der rumänischen Regierung 20 Milliarden Euro für die Entwicklung des Landes zur Verfügung gestellt.[23]

Türkei

Um die „Euro-Schuldenunion“ zu verstetigen („retten“), soll die Türkei langfristig in die EU aufgenommen werden.[24] Bei einem „Beitritt der Türkei zur Europäische Union“ hätte die Türkei einen Anspruch auf bis zu 125 Milliarden Euro aus dem europäischen Strukturfond.[25]

Ukraine

Die EU stellte 2011 weitere 110 Mio. Euro für den Aufbau eines neuen Schutzmantels um den Unglücksreaktor von Tschernobyl (neue Versiegelung des AKW) bereit.

Bundesrepublik Deutschland

Die BRD ist stets größter Nettozahler der Europäischen Union, sie zahlte in den Jahren 1995 bis 2003 76,7 Milliarden Euro mehr in den EU-Topf ein als sie herausbekam.[26] Das war auch 2015 so. Der Nettobeitrag, also die Differenz zwischen den Beitragszahlungen und den Rückflüssen aus den diversen EU-Fonds, soll rund 14,3 Milliarden Euro betragen haben (Vorjahr: 15,5 Milliarden Euro).[27] Tatsächlich dürfte die Belastung des BRD-Steuerzahlers für den EU-Haushalt wesentlich höher sein, da der Nettobeitrag eine schon vormanipulierte Größe darstellt.

Die Zinserträge der nationalen Euro-Notenbanken werden seit Anfang 2007 zu 100 Prozent in den gemeinsamen EU-Topf eingebracht. Der Münchener Professor Hans-Werner Sinn fand heraus (Deutschland-Brief vom August/September 2007), daß die BRD dank des Euros de facto die Erträge eines Vermögensportfolios in Höhe von ca. 30 Milliarden Euro dauerhaft an Frankreich übereignet hat. Darin sind diejenigen Geldschöpfungsgewinne noch nicht enthalten, die der Bundesbank zusätzlich zufließen würden, hätte sie die Mark behalten.[28]


Wieviel die BRD von 1971 bis 1993 an die EU zahlte

Angaben in Milliarden D-Mark

  • 1971: Leistung: 2,7; Rückflüsse: 2,2; Nettozahlung 0,5 Deutsche Mark
  • 1972: Leistung: 3,6; Rückflüsse: 2,4; Nettozahlung 1,2
  • 1973: Leistung: 5,4; Rückflüsse: 3,5; Nettozahlung 1,9
  • 1974: Leistung: 5,4; Rückflüsse: 3,6; Nettozahlung 1,7
  • 1975: Leistung: 7,1; Rückflüsse: 3,6; Nettozahlung 3,5
  • 1976: Leistung: 7,7; Rückflüsse: 4,4; Nettozahlung 3,3
  • 1977: Leistung: 9,7; Rückflüsse: 6,0; Nettozahlung 3,7
  • 1978: Leistung:10,7; Rückflüsse: 8,4; Nettozahlung 2,3
  • 1979: Leistung:12,1; Rückflüsse: 8,0; Nettozahlung 4,1
  • 1980: Leistung:12,4; Rückflüsse: 8,3; Nettozahlung 4,1
  • 1981: Leistung:13,8; Rückflüsse: 7,4; Nettozahlung 6,4
  • 1982: Leistung:14,6; Rückflüsse: 7,1; Nettozahlung 7,5
  • 1983: Leistung:15,9; Rückflüsse: 9,9; Nettozahlung 6
  • 1984: Leistung:17,8; Rückflüsse: 10,6; Nettozahlung 7,3
  • 1985: Leistung:18,4; Rückflüsse: 10,1; Nettozahlung 8,3
  • 1986: Leistung:19,6; Rückflüsse: 11,4; Nettozahlung 8,2
  • 1987: Leistung:20,2; Rückflüsse: 9,8; Nettozahlung 10,4
  • 1988: Leistung:25,3; Rückflüsse: 12,3; Nettozahlung 13,0
  • 1989: Leistung:24,4; Rückflüsse: 11,0; Nettozahlung 13,4
  • 1990: Leistung:22,5; Rückflüsse: 10,9; Nettozahlung 11,6
  • 1991: Leistung:33,0; Rückflüsse: 14,0; Nettozahlung 19,1
  • 1992: Leistung:35,7; Rückflüsse: 13,6; Nettozahlung 22,0
  • 1993: Leistung:37,9; Rückflüsse: 14,2; Nettozahlung 23,6
  • 1994: Leistung:41,8; Rückflüsse: 14,2; Nettozahlung 27,6

(Quelle: Deutsche Bundesbank, Zahlungsbilanzstatistik)

Mit Netto Eurozahlungen fährt die BRD-Regierung fort
  • 2009 Nettozahlung 6,3 Milliarden Euro
  • 2018 waren die Deutschen noch immer auf Platz eins aller Zahler der EU-Mitgliedstaaten:

2018 Deutschland Nettozahlung 13,4 Milliarden Euro

2018 Großbritannien Nettozahlung 6,9 Mrd. Euro

2018 Frankreich Nettozahlung 6,2 Mrd. Euro

2018 Italien Nettozahlung 5,1 Mrd. Euro

2018 Niederlande Nettozahlung 2,5 Mrd. Euro.


Auf der anderen Seite waren 2018 die wichtigsten EU-Netto Empfängerländer:

Polen Nettoerhalt 12,3 Mrd. Euro

Ungarn Nettoerhalt 5,2 Mrd. Euro

Griechenland Nettoerhalt 3,4 Mrd. Euro

Portugal Nettoerhalt 3,3 Mrd. Euro

Rumänien Nettoerhalt 3,2 Mrd. Euro

Einzelne Politikbereiche

Überfremdung des Kontinents

Das politische Personal in den Mitgliedsländern und die Kommissare der EU wirken seit Jahrzehnten auf das massenhafte Einströmen Rassefremder aus den leistungsuntüchtigen Ländern der Welt in die europäischen Länder hin. Die Werkzeuge hierzu sind EU-Bestimmungen, Vereinbarungen über „Mobilitätspartnerschaften“ mit Ländern, aus denen sich die EU mehr Zustrom erhofft, und ein Zustand bewußt nicht oder unzureichend geschützter Außengrenzen (→ Mittelmeerunion) .

  • Nach Auskunft des Europäischen Statistikamts Eurostat hat die EU allein im Jahr 2013 mehr als 434.000 Asylanten oder sonst als „Flüchtlinge“ auftretenden Personen den Zutritt in die Mitgliedsländer gestattet, um dort ansässig zu werden, wobei die BRD mit 126.700 Sozialleistungsanträgen wie stets den größten Anteil hatte.[29]
  • Ende 2012 hielten sich „rechtmäßig“ in der EU 343.963 Tunesier auf. Ihre Zahl soll gesteigert werden, weshalb die EU am 3. März 2014 mit Tunesien eine „Mobilitätspartnerschaft“ schloß.[30] Gleiches ist mit Ägypten vorgesehen, mit Marokko wurde eine entsprechende Partnerschaft im Jahr 2013 geschlossen, gleichfalls mit Moldawien, Kap Verde (2008), Georgien (2009), Armenien (2011) und Aserbaidschan (2013).
  • Ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der damals 28 EU-Länder und aller 54 Länder Afrikas Anfang April 2014 führte zu Zusagen der EU, daß sie mit Afrika „bei der Migrationspolitik enger zusammenarbeiten“ will. „Legale Migration“ soll ausdrücklich gefördert werden, „damit Afrikaner als Arbeitskräfte nach Europa kommen können“. Dabei will die OMF-BRD nach Regierungsaussage „Motor“ sein. Zudem sollen alle Afrikaner, die sich zum Zweck des illegalen Grenzübertritts mit Schiffen Europas Küsten nähern, aufgenommen und in die EU-Länder gelassen werden.[31] Italiens Innenminister Angelino Alfano ließ im April 2014 wissen, in Libyen warteten 300.000 bis 600.000 Personen auf Boote nach Europa.[32]
  • Die EU will ab Oktober 2016 syrischen „Flüchtlingen“ in der Türkei über Guthabenkarten direkt Geld zukommen lassen und stellt dafür 348 Millionen Euro bereit.[33]

Die forcierte Zivilinvasion im Jahr 2015 resultierte hauptursächlich aus der Werbung der EU im Ausland. Die EU hat allein in Afrika etwa fünf Anwerbeeinrichtungen geschaffen (Mali, Niger, Senegal), im Orient sollen es deren neun sein. Darüber hinaus tut auch die BRD-Regierung alles, um möglichst viele Ausländer in die BRD zu locken. Der Besuch des ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck im Jahr 2015 in Indien sei hier als Beispiel erwähnt, oder aber der BRD-Rundfunk, namentlich die Deutsche Welle. Die Deutsche Welle strahlt im Ausland, von Afghanistan bis Marokko, von Venezuela bis Indien landessprachliche Programme aus. Der Tenor ist stets derselbe: Die BRD sei ein sehr reiches Land, suche aber händeringend junge Zuwanderer aus dem Ausland. Fotos der BRD-Kanzlerin mit jungen Orientalen verstärken das Versprechen, daß die Regierung für Ausländer in der BRD „Wohnungen und Häuser baue“. Den Deutschen selbst erzählt man die Geschichte von den „traumatisierten Flüchtlingen“, so daß es zu allerlei grotesken Begebenheiten zwischen Einheimischen und Zuwanderern kommt. Das Grundmotiv dieser Kolonisation ist die Vernichtung der Weißen als Völkersubjekte sowie ihre Entmachtung durch Überfremdung und der über die Schuldenspirale privater Banken stattfindenden Privatisierung des Volksvermögens europaweit.

Hinweise:
Mit „Tschechien“ sind die Tschechei und das derzeit annektierte Sudetenland gemeint,
mit „Deutschland“ ist die BRD gemeint,
mit „Polen“ ist auch das derzeit polnisch annektierte Gebiet von Ostdeutschland gemeint.

Finanzierung der Konkurrenz im EU-Ausland durch den deutschen Steuerzahler

Die gewaltigen, überwiegend aus der BRD stammenden Zahlungen ermöglichen den anderen Mitgliedern Investitionen, Steuersenkungen und Bezuschussungen, welche sie sich sonst keineswegs leisten könnten.

Das der arbeitenden deutschen Bevölkerung abgepreßte Steuergeld dient, wie früher schon in den anderen Empfängerländern u. a. dazu, moderne Betriebe aufzubauen, preiswerte Gewerbegelände anzubieten, günstige Steuersätzen zu offerieren um Konkurrenz für deutsche Arbeitsstätten und Arbeitsplätze zu schaffen.

Im Jahre 2011 wurden Millionen überwiegend deutscher Steuergelder z. B. nach Griechenland geleitet, um dort „die Wirtschaft wettbewerbsfähig zu machen“ – was ganz unverblümt heißt, daß erneut hohe Summen zu Lasten der Wirtschaft der geldgebenden Länder gingen, (hierbei vorausgesetzt, die Kredite werden überhaupt jemals zurückgezahlt werden, was absolut nicht kreditüblich abgesichert ist). Je wettbewerbsfähiger andere Länder anbieten können, um so „enger“ wird es für unsere einheimischen Firmen (IHK-München).

Die sogenannte EU ist somit nichts weiter als die Fortführung des Krieges gegen Deutschland mit anderen, für die Bürger bevorzugt undurchsichtigen Transaktionen.

EU-Rente mit 70

In Griechenland geht man mit 58 Jahren in Rente (Staatsdiener mit 50).[34] In Frankreich liegt das Rentenalter bisher bei 60 Jahren – es soll bis 2018 auf 62 erhöht werden, in Italien von 59 oder 60 auf 62 bis 2013, in Großbritannien auf 68 bis 2046 und in der Bundesrepublik Deutschland auf 67 bis 2029. In den meisten anderen EU-Staaten liegt das Renteneintrittsalter bei 65 Jahren.

Die EU-Kommission empfiehlt den Mitgliedstaaten in einem Grünbuch, die Menschen später (mit 70 Jahren) in Rente zu schicken. Auch das bundesdeutsche Institut für Wirtschaftsforschung sprach sich dafür aus. Das Renteneintrittsalter solle so angehoben werden, daß im Schnitt höchstens ein Drittel des Erwachsenenlebens im Ruhestand verbracht wird.[35][36]

EU als Buße für „Holocaust“ und Weltkrieg

Thilo Sarrazin sieht eine Verbindung zwischen der deutschen Euro-Rettungspolitik und der angeblichen Schuld der Deutschen am Zweiten Weltkrieg„wonach die Buße für Holocaust und Weltkrieg erst endgültig getan ist, wenn wir alle unsere Belange, auch unser Geld, in europäische Hände gelegt haben“.[37]

Der italienische Publizist Eugenio Scalfari äußerte in der Zeitung Die Zeit:

„Wenn Deutschland eine Finanzpolitik betreibt, die den Euro scheitern läßt, dann wären die Deutschen für das Scheitern Europas verantwortlich. Das wäre die vierte Schuld nach den Weltkriegen und dem Holocaust. Deutschland muß jetzt seine Verantwortung für Europa übernehmen.“

Altkanzler Helmut Schmidt argumentierte auf dem SPD-Parteitag im September 2011:

„Es kann nicht sein, daß wir bald siebzig Jahre nach dem letzten Weltkrieg mit dieser Begründung für die Schulden anderer Länder aufkommen sollen, und genau darauf laufen zum Beispiel Euro-Bonds hinaus.“

Politik der Umerziehung

Das Politbüro der Kommissare und sein gesichtsloser Beamtenapparat schafft Glühbirnen ab, schreibt Krümmungsgrade von Salatgurken vor und zwingt Küstenländern Seilbahnverordnungen auf.

Das Europäische Parlament plant umfangreiche Schritte für die politische Einflußnahme auf EU-Medien. Ein verbindlicher Maßnahmenkatalog soll künftig vorschreiben, wie die Journalisten und Filmemacher in Europa sogenannte stereotype Geschlechterdarstellungen von Mann und Frau verhindern sollten. Nach Ansicht von EU-Politiker werden Frauen im öffentlichen Bild immer noch benachteiligt. Man sehe sie zu selten, und wenn doch, so würden sie entweder passiv dargestellt, als Sexualobjekt oder als „Mutter“. Dies sei „Diskriminierung“ (gemeint soll damit nicht Unterscheidung, sondern Benachteiligung sein) und müsse künftig unterbleiben.

Auch sollten „Vater“ und „Mutter“ wegen sogenannter geschlechtlicher „Diskriminierung“ (gemeint soll damit wiederum nicht Unterscheidung, sondern Benachteiligung sein) abgeschafft werden. „Geschlechtergerechte Formulierung“ wäre dann das „Elter“ – „Vater“ und „Mutter“ wird wegen geschlechtlicher Diskriminierung abgeschafft.</ref> (→ Geschlechtergleichschaltung).

„Holocaust-Forschung“

Die Europäische Union und Israel beteiligen sich an der Zusammenführung von Daten sogenannter internationaler „Holocaust-Forschung“. Es werden „Augenzeugenberichte“ und „historische Dokumente“ aus verschiedenen Quellen gesammelt und im Weltnetz zugänglich gemacht. Die EU finanziert das Vorhaben mit insgesamt sieben Millionen Euro (für vier Jahre).[38]

Homo-Politik

Die Europäische Union betreibt nachdrücklich die Homosexualisierung der Gesellschaft, fördert jegliche homosexuellen Anliegen und den Genderismus.[39]

Politische Irrtümer, Darstellung der Medien

EU-Apologeten werfen Kritikern des Staatenbundes vor, sie seien „europafeindlich“. Da jedoch die „EU“ nicht „Europa“ ist, läuft dieser Vorwurf ins Leere.

Bei den Haushalten der Nationalstaaten soll gespart werden, für Existenz und Weiterbestehen der EU werden jedoch Unsummen verlangt. Die gleichgeschalteten Medien erkennen hier nichts Schändliches, sie fördern diese Bestrebungen sogar.

Kritiker der „Europäischen Union“ werden als Nationalisten beschimpft. Dabei wird übersehen, daß längst nicht alle Gegner der EU dies aus völkischen Gründen sind: In verschiedensten EU-Staaten nehmen je nach Land Kommunisten, Nationalisten, Konservative oder Freiheitliche – freilich oft aus unterschiedlichsten Gründen – eine EU-kritische Haltung ein.

Oft wird von Internationalisten behauptet, der Nationalstaat sei Feind der europäischen Demokratie. Dabei wird jedoch übersehen, daß die „Europäische Union“ selbst überhaupt nicht demokratisch ist, da weder der EU-Präsident noch die EU-Kommissare noch der Rat der EU vom Volke gewählt wird. Die einzige Institution, die von den europäischen Völkern gewählt werden kann, das Europäische Parlament, kann als scheindemokratisches Alibi-Parlament bezeichnet werden, da es keinen großen Einfluß auf die Politik der Brüsseler Bonzokraten ausübt, vielmehr selbst von supranationalen jüdisch-amerikanischen Lobbygruppen beeinflußt wird.

EU „Arbeitsmarkt-Freizügigkeit“

Jugend-Arbeitslosenquote in der Eurozone (24,4 Prozent) und in der EU (23,7 Prozent): Jeder vierte Jugendliche ist damit arbeitslos. (Quelle: Eurostat)

Mit der sogenannten Arbeitsmarktfreizügigkeit fielen ab dem 1. Mai 2011 die letzten Einschränkungen für Arbeitnehmer aus Polen, der Tschechei, Ungarn, Slowenien, der Slowakei und dem Baltikum. Sie dürfen sich uneingeschränkt in der EU eine Beschäftigung suchen. Bis zu 74 Millionen Osteuropäer können sich grenzenlos in der EU bewegen – ohne Einschränkungen.[40] Die Bundesagentur für Arbeit rechnet mit der Öffnung des Arbeitsmarktes mit einem Zustrom von 140.000 Zuwanderern aus Osteuropa pro Jahr.[41] Politische Vorgaben sind Fachkräftemangel (Fachkräftebedarf), Lohndumping und Zuwanderung.[42] Der Niedriglohnbereich und die Leiharbeit werden zusätzlich unter Druck gesetzt und die Sozialsysteme noch mehr belastet.[43][44]

Pfeil 2 siehe auch.pngSiehe auch: Gastarbeiter

Arbeitsmarktpolitik

Die deutschen Arbeitgeber haben 2019 für die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen einen Forderungskatalog aufgestellt; der ihr nicht gefallen wird, denn während die neue Kommissionspräsidentin in den vorangegangenen Wochen bereits zahlreiche Versprechen für ein „sozialeres Europa“ abgegeben hat, ist die deutsche Wirtschaft gegen diesen stark von Frankreich inspirierten Kurs in Richtung Sozialunion.

Schon die bisherige EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker war seit Jahren permanent bestrebt, die Zuständigkeit in immer mehr Bereichen insbesondere der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik von den Mitgliedsstaaten an sich zu reißen. Die Gefahr ist groß, daß der EU-Wirtschaftsraum durch die Pläne für eine neue europäische Arbeitslosenversicherung und Mindestlohnvorgaben noch weiter an Wettbewerbsfähigkeit verliert. Länder wie Italien und Frankreich könnten damit weiterhin die kostspieligen Folgen ihrer Politik dann auch noch über die Sozialkassen auf die anderen EU-Mitglieder abwälzen; zweifellos werden sie dann ihre Ansprüche einfordern. Die EU-Mitgliedsländer in Osteuropa wiederum würden durch die dort als überzogen angesehenen Lohnstandards um ihre Wachstumschancen gebracht. Was sich bei Frankreichs Präsident Macron oder von der Leyen und in deren Ländern als sozial präsentiert, ist, genauer betrachtet, nichts als Protektionismus sowie erneute Vermögensumverteilung.

Kriminalität

Seit dem Wegfall der Ostblock-Grenzkontrollen 2007 ist die Kriminalität in der Grenzregion zu Polen und der Tschechei stark gestiegen (bspw. Autodiebstähle stiegen allein in Berlin um 38,2 Prozent). Der damalige Innenminister Wolfgang Schäuble hatte gleich nach 100 Tagen Grenzöffnung bewußt die Bürger falsch informiert, die Zahlen seien nicht gestiegen.[45][46]

Für die einen ist die EU schlicht „Europa“ – das sind diejenigen, die stets nachsprechen, ohne nachzudenken. Die genaue Größe dieser Gruppe hängt jedoch auch vom Stand der Beschwichtigungs- und Einlullpropaganda ab. Für die anderen ist es „das Monster“, „der Moloch“ – die EU-Mißgeburt, welche uns vollständig entrechtet: EU, die Instanz über allen Gesetzen, über allen Parlamenten, die die Macht hat, Verabredungen, Verträge und selbst Völkerrecht mühelos zu umgehen oder unbelangt offen zu brechen. Die EU-Mißgeburt entkleidet uns Einzelne aller staatlichen Zugehörigkeit. Sie liefert uns aus an Verbrecher, an Großkonzerne und hetzt den unbändigen Neid unendlicher Millionen von Ausgehungerten auf uns. Sie führt Krieg gegen die Interessen der Völker Europas, allein um atlantischen Forderungen zu Willen zu sein, deren Kern bloße Zerstörungswut ist.

Pfeil 2 siehe auch.pngSiehe auch: Ausländerkriminalität

Menschenhandel, Zwangsprostitution, Zwangsarbeit

Die EU ermöglicht und duldet einen großflächig organisierten Wirtschaftssektor, in dem Menschen als Prostituierte oder Zwangsarbeiter ausgebeutet werden.[47]

Austrittserklärung Großbritanniens 2017

Am 29. März 2017 erklärte die Premierministerin des Vereinigten Königreichs Theresa May in einem Brief an den obersten Repräsentanten der EU, Donald Tusk, den Austritt ihres Landes aus der EU. Es handelte sich hierbei um die Umsetzung des Ergebnisses einer Volksbefragung aus dem Jahr 2016 (→ Brexit). Die BRD-Systempresse bezeichnete den Akt vielfach als Antrag, was inhaltlich falsch ist, da die EU in Mitgliedschaftsfragen nicht die Entschließungsmacht einer Antragsbehörde innehat, nämlich einen Antrag abzulehnen. Es handelte sich vielmehr um einen einseitigen souveränen Rechtsakt, der den tatsächlichen Austritt des Landes zur Folge haben wird. Er sollte am 29. März 2019 wirksam werden. Premierministerin May sowie das globalistische Politpersonal des britischen Parlaments verhinderten dies eine Zeitlang im Zusammenwirken mit der EU-Kommission durch politische und parlamentarische Ränkespiele. Erst am 31. Januar 2020 wurde der Austritt vollzogen.

Das Verfahren zum Austritt, seine Abwicklung, folgte Artikel 50 des Vertrages über die Europäische Union, welcher auszugsweise lautet:

„(1) Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten. (2) Ein Mitgliedstaat, der auszutreten beschließt, teilt dem Europäischen Rat seine Absicht mit. Auf der Grundlage der Leitlinien des Europäischen Rates handelt die Union mit diesem Staat ein Abkommen über die Einzelheiten des Austritts aus und schließt das Abkommen, wobei der Rahmen für die künftigen Beziehungen dieses Staates zur Union berücksichtigt wird. Das Abkommen wird nach Artikel 218 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ausgehandelt. Es wird vom Rat im Namen der Union geschlossen; der Rat beschließt mit qualifizierter Mehrheit nach Zustimmung des Europäischen Parlaments.“

Als Wirtschaftsmacht war Großbritannien nach der BRD das stärkste Land der EU, zudem waren die Briten zweitgrößter Nettozahler. Wirtschaftlich war das Königreich für die EU so wichtig wie die 20 kleinsten Länder zusammen. Der Austritt war in der Wirkung so, als wenn auf einen Schlag 20 von 28 Mitgliedern das EU-Gebilde verließen.[48]

„Großvater Macron“ läßt annehmen, daß er Kinder hat. Das trifft nicht zu. Das Lügenmedium FAZ erwähnt erst in der Langfassung des Artikels, daß es angeheiratete Enkel gibt. (Anreißer von der Startseite der FAZ vom 21.12.2017)

Kinderlose Apparatschiks entscheiden die Zukunftsfragen

Etliche Regierungschefs und Präsidenten der NWO-Einheit EU sind kinderlos oder zusätzlich homosexuell. Dies betrifft beispielsweise die Regierungschefs der BRD (Olaf Scholz), Österreichs (Karl Nehammer), Frankreichs (Gabriel Attal, (Jude), homosexuell, Young Global Leader des WEF), der Niederlande (Mark Rutte; ledig und homobolschewistischer LGBT-Aktivist), Lettlands (Edgars Rinkēvičs; homosexuell), Schwedens (Ulf Kristersson – WEF-Mitglied mit drei Adoptivtöchtern aus China); Luxemburgs (Xavier Bettel; homosexuell), den Präsidenten Frankreichs (Emmanuel Macron), die Regierungschefin Litauens (Ingrida Šimonytė, unverheiratet und kinderlos), den Präsidenten Rumäniens (Klaus Johannis).[49]

Zitate

  • „Die Entwicklung wird wie eine Naturkraft die Feinde Deutschlands dazu zwingen, Deutschland seine alte unabhängige Stellung in der Mitte Europas zurückzugeben. Wenn das nicht geschieht, geht Europa zugrunde. Es ist gefährlich, gegen Naturkräfte anzukämpfen. Die jetzigen Machthaber, die dies tun, sind blind und verrückt.“ — Sven Hedin (1865–1952)[50]
  • „Dieses ganze Projekt Europäische Einheit ist wegen Deutschland notwendig geworden. Es ging immer dabei darum, Deutschland einzubinden, damit es nicht zur Gefahr wird für andere. Das dürfen wir in diesem Land nicht vergessen. Wenn irgendjemand glaubt – wenn Sie glauben –, daß das 65 Jahre nach Kriegsende keine Rolle mehr spielt, dann sind Sie vollkommen schief gewickelt.“Günter Verheugen[51]

Auszeichnungen

Filmbeiträge

Wie Banker und Politiker ... eine Plutokratie errichten – Ein größeres Kaliber ist ein Bericht aus der ARD-Sendung ‚Monitor‘. Da werden in aller Klarheit und sauber recherchiert die Lobby-Strategien zu Lasten der Bevölkerung dargestellt und vor allem die ‚unabhängigen‘ Volksvertreter durch die Manege der Lügen gezogen. (→ Josef Ackermann) (9m 14s)

Hauptfunktionäre der EU

Siehe auch

Literatur

  • ExpressZeitung:
  • Friederike Beck: Die geheime Migrationsagenda – Wie elitäre Netzwerke mithilfe von EU, UNO, superreichen Stiftungen und NGOs Europa zerstören wollen. Kopp Verlag, 2016, ISBN 978-3864453106
  • Bruno Bandulet: Beuteland – Die systematische Plünderung Deutschlands nach 1945. Kopp Verlag, Rottenburg 2016, ISBN 978-3864453076
  • Carlos A. Gebauer: Rettet Europa vor der EU. Wie ein Traum an der Gier nach Macht zerbricht, Finanzbuch Verlag GmbH, München 2014, ISBN 978-3-89879-846-4
  • Bernhard Schaub (Hg.): Europa als Lebenskampfgemeinschaft. Europäische Vorlesungen auf einem Studenten- und Frontkämpfertreffen Dresden 1942, Ghibellinum-Verlag, 2012, Neuausgabe (Erstausgabe hrsg. von Der Akademische Kulturaustausch, Berlin, 1942) – [Gegenentwurf eines Europa als Einheit und Bund von Volksgemeinschaften]
  • Bernhard Tomaschitz: Washingtons Kolonie – Europa im Würgegriff Amerikas. Aula, Graz 2013 [186 S.]
  • Barbara Rosenkranz: Wie das Projekt EU Europa zerstört, Ares-Verlag
  • Karl Albrecht Schachtschneider: Die Souveränität Deutschlands. Souverän ist, wer frei ist. Kopp-Verlag, Rottenburg 2012, ISBN 978-3-86445-043-3
  • Josef Schüßlburner: Europatotalitarismus, in: Staatsbriefe 2000 / 6 (Werteschutz), S. 4 ff.; 7–8 (Kriegsherrschaft der Werte), S. 15 ff.; 9–10 (Religion und Volk von Euronien), S. 7 ff.; 11 (Euromenschen, Unmenschen und Untermenschen), S. 7 ff.; 12 (Vollstreckungskrieg der Zivilgesellschaft) und 1–2 / 2001 (Die deutsche Alternative: Freiheit und nationale Unabhängigkeit), S. 12 ff.
  • Rolf Kosiek: Woher kommen die zwölf Sterne der Europafahne?, in: Rolf Kosiek / Olaf Rose (Hgg.): Der Große Wendig, Bd. 4, Edition Grabert im Hohenrain-Verlag, 3. Aufl., Tübingen 2017, S. 786–788
  • Walter Krämer: Kalte Enteignung – Wie die Euro-Rettung uns um Wohlstand und Renten bringt. Campus-Verlag, Frankfurt a. M., Neu York 2013, ISBN 978-3-593-39924-9
  • Fjordman (Halbjude):
    • Die EU und die globalistische Allianz, in Fjordman: Europa verteidigen. Zehn Texte. Herausgegeben von Martin Lichtmesz und Manfred Kleine-Hartlage. Antaios, Schnellroda, 2011, ISBN 978-3-935063-66-1 (S. 151–167)
    • Wenn Verrat zur Norm wird, in Fjordman: Europa verteidigen. Zehn Texte. Herausgegeben von Martin Lichtmesz und Manfred Kleine-Hartlage. Antaios, Schnellroda, 2011, ISBN 978-3-935063-66-1 (S. 169–180)
  • Wolfgang Effenberger: Schwarzbuch EU & NATO. Warum die Welt keinen Frieden findet, Zeitgeist, ISBN 9-783943-007312
  • Werner Mäder: Die Zerstörung des Nationalstaates aus dem Geist des Multikulturalismus, ‎ Ares Verlag, 2016
Englischsprachig
  • Vladimir Bukovsky / Pavel Stroilov: EUSSR: The Soviet Roots of European Integration – Our Slogan is a World-wide Soviet Union – Anthem of the Comintern 1938. Sovereignty Publications, 2004, ISBN 978-0954023119
  • Clare Ellis: The Blackening of Europe, Arktos, London 2020, ISBN 978-1-912975-45-7

Verweise

Englischsprachig

Karikaturen

Fußnoten

  1. Siehe näher: EU-Fahne
  2. in: Euro-Kurier 7/2011, S. 2
  3. Winston Churchill – Ansprache an der Universität Zürich am 19. September 1946, Europa Union Vorarlberg
  4. Ambrose Evans-Pritchard: Euro-federalists financed by US spy chiefs, The Telegraph, 19. September 2000
  5. zit. in: Wolfgang Hingst: USA – NATO – EU: Die fatale Dreieinigkeit
  6. Vgl.: Der Unfriede von Versailles, Der Spiegel 28/2009
  7. Island will nicht mehr in die EU, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 22. Februar 2014
  8. Walisisch offiziell als EU-Minderheitensprache anerkannt, Deutschlandradio Kultur, 20. November 2008
  9. Itamar Eichner (Jude): EU nations commit to fighting anti-Semitism, ynetnews.com, 12. Juni 2018
  10. „Erklärung des Rates zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Entwicklung eines gemeinsamen Sicherheitskonzepts für einen besseren Schutz jüdischer Gemeinschaften und Einrichtungen in Europa“, 6. Dezember 2018
  11. Martin Sonneborn im EU-Schlaraffenland, Youtube
  12. 2012 bestanden schon Forderungen von 1,4 Billion Euro gegenüber diesen Ländern – nur 18 Prozent resultierten aber aus den diversen Rettungspaketen, 82 Prozent aber aus den Target-Krediten (Ungleichgewichte im Zahlungssystem der Euro-Zone – die Target2-Salden).
  13. Will the Euro survive?, Daniel Hannan, 26. Februar 2009 (englischsprachig)
  14. EU genehmigte 2,9 Billionen Staatsgarantien, Der Standard, 13. August 2009
  15. AFP, 25. März 2009
  16. Wolfsmentalität an den Märkten stoppen, Euronews, 9. Mai 2010
  17. Das beschlossen die Finanzminister der 27 EU-Staaten in Luxemburg im Juni 2011.
  18. ZDF, 20. Juni 2011
  19. Kai Lange: Trotz Hilfe – Welche Risiken für Hellas bleiben, Manager Magazin, 23. April 2010
  20. ARD, 19. Juni 2011
  21. Notfallkredit: die irische Regierung hat von „mehreren zehn Milliarden Euro“ gesprochen.
  22. Nach Griechenland und Irland ist Portugal somit das dritte Euro-Land, das seine Schulden nicht in den Griff bekommt und Hilfskredite erhält. Die Kreditsumme kommt zu zwei Dritteln aus dem Euro-Rettungsfonds. Ein Drittel der Gesamtsumme steuert zudem der Internationale Währungsfonds (IWF) bei. Das Programm ist auf drei Jahre ausgelegt.
  23. Besuch in einem Lager: „Die Roma gehören nicht zur Bevölkerung“, Euronews, 26. August 2010
  24. Vgl. Im Februar 2013 kam Angela Merkel mit Staatspräsident Abdullah Gül und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan zusammen. Hauptthema war der EU-Beitritt der Türkei. Vor dem Staatsbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Ankara hat EU-Energiekommissar Günther Oettinger einen Kurswechsel in der Türkeipolitik gefordert. „Ich möchte wetten, daß einmal ein deutscher Kanzler oder eine deutsche Kanzlerin im nächsten Jahrzehnt mit den Kollegen aus Paris auf Knien nach Ankara robben wird, um die Türken zu bitten, Freunde, kommt zu uns“, sagte Oettinger nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Brüssel.
  25. EU-Beitritt der Türkei würde Haushalt sprengen, Junge Freiheit, 14. April 2011
  26. Berechnung des Heidelberger Professors Franz-Ulrich Willeke über das EU-Umverteilungssystem.
  27. EU-Haushalt – Deutschland überweist das meiste Geld an Brüssel, FAZ, 8. August 2016
  28. vgl. fact-fiction.net
  29. Asylbewerber und erstinstanzliche Entscheidungen über Asylanträge: 2013
  30. EU und Tunesien vereinbaren Mobilitätspartnerschaft, Europäische Kommission, 3. März 2014
  31. Formuliert ist dies in der offiziellen Wiedergabe der Gipfelergebnisse durch die Bundesregierung mit den Worten: „Flüchtlingsdramen, wie das von Lampedusa, sollten ... vermieden werden, so Van Rompuy“. Quelle: Verlautbarung der Bundesregierung „EU-Afrika-Gipfel – Chancen nutzen - Hand in Hand“ vom 3. April 2014 [1]
  32. Italien spricht von einem „Flüchtlings-Tsunami“, FAZ, 9. April 2014
  33. Es sei das größte humanitäre EU-Hilfsprogramm jemals und eine bahnbrechende Neuerung, sagte EU-Kommissar Christos Stylianides. Gedacht ist das Geld für rund eine Million besonders bedürftige „Flüchtlinge“, damit sie ab Oktober Essen und Wohnung vor Ort bezahlen können. Der Betrag werde individuell ermittelt, so Stylianides. ARD, 8. September 2016
  34. Vgl. Focus, 14 April 2010
  35. EU will Lebensarbeitszeit verlängern, Financial Times Deutschland, 28. Mai 2010
  36. Empfehlung aus Brüssel – EU-Bürger sollen später in Rente gehen, Financial Times Deutschland, 28. Mai 2010
  37. Aus der deutschen Schuld werde eine Verpflichtung für Europa abgeleitet, sagte Sarrazin im Interview mit der ZEIT. Es gebe einen „Nexus von Euro und Holocaust“. Sarrazin hatte in seinem Buch „Europa braucht den Euro nicht“ für Empörung vor allem durch die darin enthaltene Aussage gesorgt, die Politik sei in der Frage der Euro-Rettung von „jenem sehr deutschen Reflex“ getrieben, „wonach die Buße für Holocaust und Weltkrieg erst endgültig getan ist, wenn wir alle unsere Belange, auch unser Geld, in europäische Hände gelegt haben“.
  38. Holocaust-Forschung: EU startet Zusammenführung internationaler Daten, Deutschlandradio Kultur, 17. November 2010
  39. Im Januar 2012 wurde ein zehn Punkte umfassendes Manifest zur Gleichstellung von Schwulen und Lesben unterzeichnet. Bei einem von der Homo-Gruppe ILGA-Europe und der schwul-lesbischen Intergruppe im Europaparlament organisierten Veranstaltung unterzeichneten 184 der 754 Parlamentarier das „Be Bothered“-Manifest. Das Dokument umfaßt zehn Versprechen, insbesondere die gesetzliche Gleichstellung von Schwulen, Lesben und Transsexuellen auf europäischer Ebene. Außerdem verpflichten sich die Abgeordneten, gegen „Homophobie“ vorzugehen und sich weltweit für Homo-Rechte einzusetzen.
  40. Theoretisch könnten bis zu 74 Millionen Menschen hier einwandern, rbb, 19. April 2011
  41. „In östlichen Grenzregionen werden deutsche Arbeitnehmer sich auf schärferen Wettbewerb einstellen müssen“, sagte Agenturchef Frank-Jürgen Weise der Rheinischen Post im April 2011.
  42. Bundesagentur: 140.000 Zuwanderer aus Osteuropa pro Jahr, ZDF, 23. April 2011
  43. Freier Arbeitsmarkt ab Mai – Kommen jetzt Billigjobber aus Osteuropa?, rbb, Klipp & Klar, 19. April 2011
  44. Vgl. Albrecht Rothacher: Freud und Leid, JF 17/11, 25. April 2011
  45. Kriminalstatistik – Autodiebstähle stiegen mit der Grenzöffnung, Die Welt, 19. April 2010
  46. „Nach dem Beitritt Polens zum Schengen-Abkommen und der Verschiebung der EU-Außengrenze nach Osten ist in der Grenzregion der Diebstahl von Fahrzeugen und Treibstoff stark angestiegen.“MDR, 11. Januar 2012
  47. Welt am Sonntag, 14. April 2013:
    • 2008: 6.309 betroffene Prostituierte oder Zwangsarbeiter
    • 2010: 9.528 betroffene Prostituierte oder Zwangsarbeiter
    • 2010: 1.339 verurteilte Menschenhändler
  48. Hans-Werner Sinn in einer wirtschaftlichen Berechnung; mit gleicher Aussage Holger Steltzner: Verlierer des Brexits, FAZ, 29. März 2017
  49. Stand 18. Mai 2024
  50. Zit. n.: Armin Preuß
  51. am 9. Dezember 2010 in der ZDF-Sendung Maybrit Illner
  52. Anm.: Der Präsident der Tschechei, Vaclav Klaus, hielt die Verleihung des Friedensnobelpreises 2012 an die Europäische Union zuerst für eine journalistische „Ente“ und bezeichnete die Verleihung dann als einen Fehler. „Ich habe wirklich gedacht, es sei eine Ente, ein Witz, ein lustiger Scherz. Nicht einmal im Traum konnte ich mir vorstellen, daß jemand das ernst meint.“ Nach Klaus’ Worten hat der Friedensnobelpreis nur dann einen Sinn, wenn ihn ein konkreter Mensch bekommt, der etwas Großartiges geleistet hat. „Die Vergabe des Preises an eine Institution, umso mehr in diesem Fall – eine bürokratische Institution – sei fehl am Platze, zitierte die tschechische Nachrichtenagentur CTK den Präsidenten.
  53. Nach Medienangaben war er Freiwilliger im Gal On Kibbutz. Die Ehe wurde später geschieden.