Liste der Soros-Einflußagenten am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Soros-Einflußagenten am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sind mit dem jüdisch-amerikanischen Banker Georgy Schwarz (genannt George Soros) in Verbindung stehende Richter an diesem Instanz.
Inhaltsverzeichnis
Beschreibung
Nachdem eine Studie des „Europäischen Zentrums für Recht und Gerechtigkeit“ in Straßburg Interessenkonflikte zwischen Richtern des EGMR und gewissen NGO’s aufgedeckt hatte, kam es am 25. Februar 2020 zu einem Artikel des britischen Philosophen, Berichterstatters und Verfassers John Laughland, in dem er die Abhängigkeit mehrerer Richter vom amerikanischen Geldmagnaten Soros anprangerte: sie haben an von ihm gegründeten, bzw. finanzierten Hochschulen und Universitäten studiert und seien daraufhin in einer oder mehrerer seiner Stiftungen eingesetzt worden.
Auflistung
- Richter Yonko Grozev (Bulgarien). Als führendes Mitglied des juristischen Ausschusses der OSF im Jahre 2018 Verteidiger in den Fall „Pussy Riot“ gegen Rußland.
- Richter Lech Garlicki (Polen). Teilnehmer an vom Open Society Foundation finanzierten Bildungsprogrammen, sowie Kursteilnehmer an der von George Soros gegründeten Universität in Budapest.
- Richter Egidijus Küris (Litauen). Vorstandsmitglied der OSF in seinem Staat von 1993 bis 1995.
- Richterin Julia Laffranque (Estland). Mitglied des Exekutivrats des durch das OSF finanzierten Zentrums für politische Studien von 2000 bis 2004.
- Richterin Ljiljana Mijovid (Bosnien-Herzegowina). Mitglied der bosnischen OSF seit 2001, sowie Mitglied derer Exekutivrats von 2001 bis 2004.
- Richter Darian Pavli (Albanien). Studierte ebenfalls an genanntem Universität in Budapest, Rechtsanwalt bei der OSF-Gerichtsabteilung von 2003 bis 2015, Programmdirektor der OSF für Albanien von 2016 bis 2017.
- Richter Jan Sikuta (Slowakei). Von 2000 bis 2003 Mitglied der Fachausschüsse der slowakischen OSF.
- Richter Ksenija Turkovid (Kroatien). Von 2005 bis 2006 Vorstandsmitglied der kroatischen OSF, sowie Mitglied in der Forschungsmannschaft dieser OSF von 1994 bis 1998.
- Richter Märflog Mits (Lettland). Seit 1999 Lehrer an einer von Soros gegründeten Juristischen Schule in Riga. Im Jahre 2014 als Vizerektor berufen. Unterrichtet zudem in einem von der lettischen OSF gegründeten und mitfinanzierten Juristischen Trainungszentrum in Lettland.
- Richter Andrös Sajó (Ungarn). Von 2001 bis 2007 Vorstandmitglied des juristischen Ausschusses der OSF in Neu York. Zudem von 1992 bis 2008 Professor an der von Soros gegründeten „Central European University“ in Budapest.
- Richter Nebojäa Vudinid (Montenegro). Vorstandsmitglied in zwei NGO´s, welche von der OSF finanziert werden. Verfasser mehrerer Artikel für die OSF zwischen 2005 und 2008.
- Richterin Ineta Ziemele (Lettland). Unterrichtet seit 2001 an der juristischen Schule in Riga[1].
Zitate
- “Nach Laughland saßen in einigen Fällen Richter auf dem Richterstuhl, ‚um über Fälle zu entscheiden, die von NGO´s, für die sie zuvor gearbeitet hatten, vor Gericht gebracht wurden, ohne einen Interessenkonflikt zu erklären und ohne sich von der Verhandlung der Fälle zurückzuziehen‘. In einem Fall, der 2018 entschieden wurde, wurden sogar zehn der 14 NGO´s, die den Fall eingebracht hatten, von der OSF finanziert, während sechs der 17 Richter, die den Fall selbst verhandelt hatten, Verbindungen zu derselben von Soros finanzierten Gruppe hatten.“ – Wolfgang Effenberger[2]
- “In einem beispielhaften Fall sah sich ein EU-Land von 14 NRO´s als Kläger angegriffen, von denen zehn von Soros finanziert wurden. Unter den 17 mit dem Fall befaßten Richtern waren mindestens sechs, die vor ihrer Ernennung direkte Verbindungen zu den 14 NRO-Klägern gehabt hatten…“ – Gunther Kümel[3]
Literatur
- Wolfgang Effenberger, Schwarzbuch EU und NATO, warum die Welt keinen Frieden findet, Zeitgeist Verlag Höhr-Grenzhausen, November 2020, ISBN 978-3-943007-31-2
- Dr. Gunther Kümel, Soros kauft ‚Regime-Changes‘, wie man sich Politiker, Richter und Staatsanwälte kauft, in Volk in Bewegung, 3-2021, Seite 29-32
