Buskeismus
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"Buskeismus ist eine struktur-ideologische Erscheinung im gegenwärtigen deutschen Rechtssystem. Das deutsche Rechtssystem ist den heutigen gesellschaftlichen Anforderungen nicht gewachsen. Nach wie vor gilt: Es obsiegen Geld, Macht, Beziehungen, Ideologien. [...] Der Rechtsstaat wird mit rechtsstaatlichen Mitteln systematisch abgebaut. [...] Eine zentrale Rolle in der neuen Rechtsprechung gegen die Meinungsfreiheit und zur massiven Einschränkung des Äußerungsrechts spielt die Zivilkammer 24 des Hamburger Landgerichts - auch Pressekammer genannt - mit ihrem Vorsitzenden Richter, Andreas Buske. Da das gesellschaftliche Versagen der Justiz gegenüber den heutigen Anforderungen durch diese Pressekammer Hamburg gut charakterisiert werden kann, wurde der Begriff Buskeismus in Anlehnung an den Namen des Vorsitzenden Richters in die gesellschaftlich-politische Diskussion eingeführt." [1]
[bearbeiten] Verweise
- buskeismus.de
- heise.de: Interview mit Richter Andreas Buske vom Landgericht Hamburg über Interviews
- Spiegel.de: Gnadenlose Richter gefährden Web 2.0 in Deutschland
