Abgeordnetenhauswahlen in Osttimor 2012
Die Abgeordnetenhauswahlen in Osttimor 2012 am 7. Heuert 2012 werden über die Zusammensetzung des dritten Nationalparlamentes Osttimors entscheiden. Es werden 21 Bewegungen und Wahllisten antreten.[1]
Ablauf der Wahlen
Wähler | ||||||||||||||
Gegend | Aileu | Ainaro | Baucau | Bobonaro | Cova Lima | Dili | Ermera | Lautém | Liquiçá | Manatuto | Manufahi | Oecusse | Viqueque | Gesamt[2] |
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Anzahl | 25.627 | 33.854 | 75.070 | 57.131 | 35.494 | 130.193 | 65.592 | 38.224 | 40.113 | 26.918 | 30.760 | 39.848 | 46.800 | 645.624 |
Jeder der 645.624 Wahlberechtigten hat eine Stimme, die er einer Parteiliste geben kann. Wahlberechtigt ist man ab dem 17. Lebensjahre. Mehrere Parteien können auch als Koalition mit einer gemeinsamen Liste antreten. Von drei Listenplätzen in Folge muss einer immer an ein Weib gegeben werden. Entsprechend dem Anteile der Gesamtstimmen erhalten die Parteien und Koalitionen Sitze im Hohen Hause, die der Reihenfolge auf der Wahlliste entsprechend besetzt werden. Es gilt eine Dreiprozenthürde, was 18.000 Wahlberechtigten entspräche.
Die Wahl erfolgt mit geschlossenen Listen. Nur registrierte Parteien und Wahlbündnisse dürfen Kandidatenlisten aufstellen, jedoch müssen Personen auf der Liste nicht der Partei angehören, wodurch auch unabhängige Kandidaten ins Parlament einziehen konnten. Mindestens ein Viertel aller Leute auf jeder Liste müssen weiblich sein. Insgesamt müssen 90 Personen auf einer Parteiliste stehen, die 25 letzten Kandidaten sind Ersatzleute für möglicherweise ausscheidende Abgeordnete.[3][4]
Die Sitze werden nach dem d'Hondt-Verfahren den Listen zugeteilt, wobei der letzte Sitz, im Falle mehrerer gleicher Höchstzahlen, der Partei mit den wenigsten Stimmen zugesprochen wird.[3][4]
Registrierte Parteien erhalten eine staatliche finanzielle Unterstützung von der Nationalen Wahlkommission CNE, die sich nach dem Anteil der gewonnen Sitze des Geteiles im Nationalparlamente richtet. Im Jahre 2011 betrug der Gesamtbetrag der Förderung aller Parteien im Parlamente erstmals drei Millionen US-Dollar, statt bisher jährlich einer Million US-Dollar. Parteien, die nicht im Parlamente vertreten sind, aber für die Wahlen 2012 eingetragen sind, erhalten von der CNE 30.000 US-Dollar, Parteienkoalitionen 45.000 US-Dollar. [5]
Die Stimmzettel wurden im indonesischen Kupang in Westtimor gedruckt und auf dem Landwege nach Osttimor gebracht. Der Empfang an der Grenze wurde groß gefeiert.[6]
Die Europäische Union entsandte 70 Wahlbeobachter nach Osttimor.[7] Aus Neuseeland kommen fünf Abgeordnete als Beobachter.[8] Dazu kommen unter anderem Vertreter aus anderen Ländern und vieler Nichtregierungsorganisationen, wie zum Beispiele ETAN. Insgesamt sind 586 ausländische und 2.618 inländische Wahlbeobachter registriert.[9] Dazu kommen 106 ausländische und 112 einheimische Journalisten.[10]
Verweise
- Secretariado Técnico de Administração Eleitoral STAE (portugiesisch)
- Comissão Nacional Eleições (englisch)
- Wahlkampfkalender der Parteien (portugiesisch)
- Wahllisten der Abgeordnetenhauswahlen 2012
- Fragen der Menschenrechtsorganisation La'o Hamutuk an die Parteien zu deren Zielen und ihre Antworten (Tetum)
- International Crises Group: Timor-Leste’s Elections: Leaving Behind a Violent Past?, Update Briefing, Asia Briefing N°134, Dili/Jakarta/Brussels, 21. Februar 2012
- Damien Kingsbury: Assessing the numbers in Timor-Leste’s elections, The Dili insider, 30. März 2012