Bundesstraße 176

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Die Bundesstraße 176 (Abkürzung: B 176) ist eine deutsche Bundesstraße in Thüringen, Sachsen-Anhalt und im Freistaat Sachsen.

Blockade der Straße

Wie die „Lausitzer Rundschau“ in ihrer Ausgabe vom 19.3. 2008 berichtet, haben am vorigen Tag etwa 20 sächsische Bürgermeister den Verkehr auf der vielbefahrenen B 176 zwischen Harthaer Kreuz und Colditz (Muldentalkreis) lahmgelegt. Die Bürgermeister hatten nach dem Pressebericht orangefarbene Westen an, hakten sich unter und bildeten eine Menschenkette quer über die Bundesstraße. Der Colditzer Bürgermeister Manfred Heinz (FDP) äußerte zu der Aktion:

„Wir sperren die Hauptachse, auf der die Rechtsextremen in Sachsen von Nord nach Süd, zwischen den Landkreisen, unterwegs sind. Das soll ein Symbol für die Zerschlagung dieser Achse sein.“

Der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher der NPD-Fraktion Jürgen Gansel sagte zu der Sperrung der B 176:

„Der gestrige Schildbürgerstreich der sächsischen Bürgermeister und ihre Sperrung einer vielbefahrenen Landstraße mit der Begründung, daß diese auch von rechtsorientierten Autofahrern genutzt wird, beweist eigentlich nur eines, nämlich die grenzenlose Hornochsigkeit des sogenannten ”Kampfes gegen Rechts”. Wir Nationaldemokraten haben ja schon öfter darauf hingewiesen, daß dieser eine dumpf totalitäre Angelegenheit ist, bei der es ausschließlich darum geht, unangenehme Positionen im Meinungskampf zu unterdrücken. Gestern werden sich aber auch viele Autofahrer an die Stirn gefaßt und gefragt haben, was denn wohl noch in diesem Land alles möglich ist, wenn es darum geht, abgestandene Symbolpolitik gegen unerwünschte Auffassungen zu betreiben.
Allerdings wirft die Sperrungsaktion der sächsischen Bürgermeister, die sicherlich viele davon betroffene Autofahrer an Rinderwahnsinn denken ließ, auch ernste Fragen auf. So sollte beispielsweise in Erfahrung gebracht werden, bei welcher Behörde die Blockade der Bundesstraße angemeldet wurde und was als Grund für die Blockade angegeben wurde. Wann, durch wen und unter welchen Auflagen wurde die Blockade genehmigt? Weshalb wurde die Veranstaltung nicht aufgelöst, obwohl die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch die Sperrung einer vielbefahrenen Bundesstraße erkennbar gestört wurde? Wurde das erhöhte Risiko von Verkehrsunfällen durch die Sperrung der Bundesstraße durch die Genehmigungsbehörde in Kauf genommen? Haben Polizeibeamte die Durchführung der Sperrung einer Bundesstraße durch die Veranstaltungsteilnehmer geduldet oder aktiv unterstützt, und auf welcher rechtlichen Grundlage geschah dies? Ich werde in den kommenden Tagen einige Kleine Anfragen vorbereiten, um diese Dinge in Erfahrung zu bringen.
Der Antifa-Zirkus der Etablierten mag noch so lächerlich und dumpfbackig sein, zu einem darf er jedenfalls nicht führen: Zu einer Gefährdung der Sicherheit der sächsischen Bürger.“