Hippe, Torsten

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Torsten Hippe, ist Fraktionschef der CDU in Berlin. Er gehört dem CDU-Kreisverband Steglitz-Zehlendorf an.

Angeblich Sympathien für die NPD

Hippe hatte den Bombenkrieg im Zweiten Weltkrieg „in seinen Exzessen“ als Terror bezeichnet. Auf die Feststellung, mit dieser Formulierung sei er nicht weit entfernt von der NPD, erwiderte Hippe: „Ich kann nicht verhindern, dass ich in einzelnen Fragen den Positionen der NPD nahe stehe. Es ist möglich, dass man in Teilfragen zu gleichen Teillösungen kommt. Wichtig ist, daß meine Ansichten auf einem anderen Fundament stehen als die der NPD.“ Hippe hatte sich anschließend mehrfach entschuldigt und betont, er vertrete keine „rechtsextremen“ Positionen.

Hintergrund war die Absicht von CDU und FDP, im Bezirk Steglitz-Zehlendorf, am 60. Jahrestag des Kriegsendes gleichermaßen der Opfer, auch der deutschen Bombenopfer, zu gedenken.

Wegen Sympathien für die NPD sollte Torsten Hippe 2005 aus der CDU ausgeschlossen werden. Um eine Sympathie-Äußerungen des Berliner CDU-Bezirkspolitikers Torsten Hippe für die NPD gab es innerhalb der Partei Streit: Die Parteispitze wollte, daß Hippe aus der Partei ausgeschlossen wird. Der Berliner CDU-Generalsekretär Gerhard Lawrentz hatte mit Hilfe der Berliner CDU ein Ausschlussverfahren beantragt. Diese „Maßnahme“ sei mit der Bundespartei abgestimmt. Laut Lawrentz hat das Kreisparteigericht das Ausschlussverfahren in Gang gesetzt. Ziel war es, Thorsten Hippe, der dem CDU-Kreisverband Steglitz-Zehlendorf angehört, wegen parteischädigenden Verhaltens auszuschließen.

Stefanie Vogelsang, Mitglied im Landesvorstand der Berliner CDU, sagte: falls Hippe die ihm zugerechneten Äußerungen getan habe, müsse er die CDU verlassen. „Wer Meinungen der NPD teilt, soll in die NPD eintreten, der gehört nicht in die CDU.“

Der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Albert Meyer, warf dem CDU-Landesvorstand vor, aus Hippe ein Bauernopfer machen zu wollen. Er werde geopfert, um zu kaschieren, dass man auf der CDU-Landesebene einen Beschluss zum 60. Jahrestag des Kriegsendes akzeptiere, sagte Meyer.[1]

Keine Sympathien für die NPD

Der CDU-Kreisverband Steglitz hat den NPD-Landesparteitag Anfang 2009 verhindert. Torsten Hippe, Fraktionschef der CDU, hatte Räume im Seniorenzentrum Lankwitz gemietet, die eigentlich die Nationalen haben wollten. Die NPD hatte vor dem Verwaltungsgericht geklagt und verloren. „Das erfüllt mich mit Genugtuung. Und alle demokratischen Parteien im Bezirk freuen sich mit uns“, sagt Hippe. Im Seniorenheim fand dafür eine Andersgesinnte Tagung statt. Die NPD wird die Landesliste zur Bundestagswahl wohl in ihrer Zentrale in Köpenick beschließen.[2]

Fußnoten

  1. NPD-Affäre: CDU-Mitglied soll Partei verlassen, netzeitung.de, 1. März 2005
  2. Parteitag der NPD gestoppt, Berliner Kurier, 14. März 2009