Visa-Affäre

Im Zuge der Visa-Affäre hatte die rot-grüne BRD-Regierung unter Verantwortung von Joschka Fischer großzügig Einreisevisa verteilt. Dabei hatte das Auswärtige Amt im Jahr 2000 die Auslandsvertretungen angewiesen, die Verteilung von Visa nicht zu prüfen. Der Kernsatz des Erlasses lautete:

Nicht jeder Zweifel an der Rückkehrbereitschaft, sondern erst die hinreichende Wahrscheinlichkeit der fehlenden Rückkehrbereitschaft rechtfertigt die Ablehnung eines Besuchsvisums.

Damit wurde der weiteren Umvolkung massiv Vorschub geleistet. Dies führte insbesondere in der BRD-Botschaft in Kiew zu einem Massenansturm.

Erst 2004 wurde der Erlaß zurückgenommen. Am 2. Juni 2005 beendete die rot-grüne Mehrheit mit dem Hinweis auf Zeitmangel die Beweisaufnahme im kurz zuvor anberaumten Untersuchungsausschuß.

Verweise

• Visa-Affäre Neue Vorwürfe an Fischer (Zeit-online, 7. März 2005)