Gewaltenteilung

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Als Gewaltenteilung bezeichnet man die Trennung der Staatsgewalt auf verschiedene Staatsorgane. Die drei Hauptorgane staatlicher Gewalt bilden die gesetzgebende (Legislative), die ausführende (Exekutive) und die rechtsprechende (Judikative) Gewalt. Diese werden auch weitergehend in zusätzliche Unterorgane aufgeteilt (z.B. im Falle der Selbstverwaltung von Kommunen, etc.).

Inhaltsverzeichnis

Charles-Louis de Montesquieu

Das staatsrechtliche Konzept der Gewaltenteilung stammt von dem französischen Philosophen Charles-Louis de Montesquieu (1689-1755), der 1748 sein klassisches Werk „Vom Geist der Gesetze“ veröffentlichte.[1] Wie seine drastischen Beschreibungen von Vorteilsnahme, Nepotismus, Lobbyismus und öffentlichen Lügen beweisen, wußte er bereits, daß eines Tages jemand wie Angela Merkel ein Staatswesen (eine BRD-Staatsattrappe) sich völlig unter ihre eigene Kontrolle bringen würde. Montesquieu beschreibt den Staatsnotstand und welche Vorkehrungen zu treffen sind, damit während des Staatsnotstandes nicht die Nichtswürdigsten alle Macht an sich ziehen.

Aber auch im alltäglichen Staatsrecht bedarf es der strikten Kompetenzbeschneidung, damit Organe des Staates überhaupt als Organe (und nicht wie Krebsgeschwüre) funktionieren. So werden in vielen orientalischen Staatswesen Frauen ausschließlich zum Zweck der Vergewaltgung und ihrer lustvollen Ermordnung von Beamten verhaftet. Als Strafe dafür, daß sie unbegleitet durch die Stadt gegangen sind. Solche Verhältnisse haben wir in Mitteleuropa vielleicht auch bald. Das einzige staatliche Handeln in solchen Verbrecherorganisationen (die als „Staaten“ diplomatisch anerkannt sind und behaupten, über ein Rechtswesen zu verfügen) ist dann die Identitätsfeststellung – die mitunter einen solchen Entführungsfall noch mittels Lösegeldzahlungen glimpflich zuendebringen kann.

In der Groß-BRD ist diese Gewaltenteilung nicht gegeben, die Judikative befindet sich vollständig in den Händen der legislativen Gewalt.[2] Staatsanwälte der BRD sind offiziell weisungsgebunden und unterliegen der vollständigen Weisungsgewalt ihrer Vorgesetzten – in letzter Instanz also dem jeweiligen Landesjustizminister (§§ 144, 146 GVG).

EUdSSR

Im Rahmen der Auflösung der Nationalstaaten übernimmt in Europa die EU weitgehend alle drei, eigentlich den Staaten vorbehaltenden, Gewalten und stellt so eine Wirtschafts- und Verwaltungsdikatur über die Völker Europas dar (→ EUdSSR).

Sie wird dabei von willfährigen Handlangern insbesondere der BRD-Blockparteiendiktatur und der gleichgeschalteten Systemmedien (→ Lügenpresse) unterstützt. Die Bezeichnung der Presse als der sogenannten „vierten Gewalt“ im Staate, war seit je ironisch gemeint, denn Sportreporter, Hofberichterstatter, drängelige Paparazzi und Prominentengewäsch dienen geradewegs sklavisch den herrschenden Milieus – egal, wer momentan regiert.

Zitat

„In Deutschland gibt es keine wirkliche Demokratie. Die Legislative selbst verkommt zusehends zum Handlanger von Lobbyisten und Finanzoligarchie. Bundeskanzlerin Angela Merkel erweist sich dabei als fleißige Erfüllungsgehilfin. Die Kanzlerin ist der selbsterklärte Major Domus Deutschlands und hat die Gewaltenteilung aufgelöst. Sie beherrscht das Parlament, alle Parteien, das Verfassungsgericht, die Ministerien und die Presse. Damit kann sie durchregieren, wie sie seit Jahren vorgibt. Ein Widerstand könnte sich allenfalls im Stauffenberg'schen Muster ergeben – zu spät, zu zögerlich, zu unsicher, zu ängstlich und wahrscheinlich zum Scheitern verurteilt. Da das jeder ahnt, herrscht vollkommene Stille und beklommener Autismus im Staat. Merkel hat geschafft, was kein Politiker vor ihr geschafft hat:
  • der Staat ist paralysiert
  • die Bürger in bräsigem Stillstand
  • die Institutionen in braver und hilfsbereiter Wartestellung
  • die Verbände in hingebungsvollem Devotismus
  • das Parlament handzahm und folgsam
  • die Kritiker mit geballter Faust in der Tasche verstummt
  • die Aufrechten mut-, ideen- und kraftlos
  • die Jugendlichen social-media-gebrieft uninteressiert
  • die Alten wohlerzogen, verkniffen, still
Deutschland in Agonie, Stillstand, Umkrempelung zum Totalitarismus. Deutschland als aufgelassene Nation und zum Reststück anglo-amerikanisch-zionistischer Dunkelmänner verbogen. Merkel löst Deutschland auf. Sie hat einen Plan und der wird Schritt für Schritt umgesetzt.“Henry Paul[3]

Siehe auch

Fußnoten

  1. De l’esprit des loix (1748), dt.: Vom Geist der Gesetze. Reclam, 1994, ISBN 3-15-008953-0
  2. Deutscher Richterbund fordert Selbstverwaltung der Justiz, 22. Mai 2007, www.drb.de
  3. Henry Paul: Deutschland: Mit Merkel & Co in die totalitäre Zukunft, Contra-Magazin, 15. Oktober 2015
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