Landtagswahl in Oberösterreich 2009

Die Landtagswahl in Oberösterreich des Jahres 2009 fand am 27. Scheiding statt.

In Oberösterreich werden alle sechs Jahre die 56 Abgeordneten neu gewählt.

Ausgangslage

Die ÖVP ging als stärkste Partei der Wahl 2003 hervor, musste aber zusehen, wie viele ehemalige FPÖ-Wähler diesmal ihre Stimme der SPÖ gaben, die so einen deutlichen Zugewinn feiern konnte. Auch die Grünen gewannen hinzu, das LIF trat nicht mehr an. Landeshauptmann Josef Pühringer bildete daraufhin die erste schwarz-grüne Zusammenarbeit, die als erste Regierungsbeteiligung der Grünen in Österreich überhaupt bis 2010 auch die einzige blieb.

• Die Österreichische Volkspartei trat zum dritten Male mit Landeshauptmann Josef Pühringer an.
• Die Sozialdemokratische Partei Österreichs trat zum zweiten Male mit Erich Haider an, der aufgrund des Proporzsystemes trotz der schwarz-grünen Koalition auch einer der Landeshauptmannstellvertreter war.
• Rudolf Anschober war als Mitglied der Landesregierung Spitzenkandidat der Grünen.
• Manfred Haimbuchner trat zum ersten Male für die Freiheitliche Partei Österreichs an.
• Ursula Haubner, ehemalige FPÖ-Bundesobfrau und Schwester Jörg Haiders, trat für das BZÖ an.
• Spitzenkandidat der Kommunistischen Partei Österreichs war Leo Furtlehner.
• Landesobfrau Martha Zethofer war Spitzenkandidaten der Christen.

Nicht zugelassen wurde Nationale Volkspartei. Das Urteil fällte die Landeswahlbehörde am 13. Ernting 2009.

Wahlergebnis

Die Wahlbeteiligung war mit 80,34 % höher als bei der Landtagswahl im Jahre 2003 (mit 78,65 %), aber nicht ganz so hoch wie bei der Nationalratswahl 2008 (81,99 %). Bei der nur eine Woche zuvor ausgetragenen Landtagswahl in Vorarlberg 2009, die ebenso eine Niederlage für SPÖ und BZÖ sowie Zugewinne für die FPÖ brachte, beteiligten sich vergleichsweise nur 67,41 % der Stimmberechtigten.

Endgültiges Endergebnis der Landtagswahl 2009

Partei	Ergebnisse 2009			Ergebnisse 2003			Unterschiede
	Stimmen	%	Mand.	Stimmen	%	Mand.	Stimmen	%	Mand.
Gesamt	872.796	80,35 %		801.892	78,65 %		+ 70.904	+ 1,70 %
Ungültig	16.569			20.807			- 4.238
Gültig	856.227	98,10 %		781.085	97,41 %		+75.142	+ 0,69 %
ÖVP	400.365	46,76 %	28	339.179	43,42 %	25	+ 61.186	+ 3,34 %	+ 3
SPÖ	213.555	24,94 %	14	299.402	38,33 %	22	- 85.847	- 13,39 %	- 8
GRÜNE	78.569	9,18 %	5	70.742	9,06 %	5	+ 7.827	+ 0,12 %	± 0
FPÖ	130.937	15,29 %	9	65.643	8,40 %	4	+ 65.294	+ 6,89 %	+ 5
BZÖ	24.268	2,83 %	0	n.k.			+ 24.268	+ 2,83 %
DC	3.721	0,43 %	0	n.k.			+ 3.721	+ 0,43 %
KPÖ	4.812	0,56 %	0	6.119	0,78 %	0	- 1.307	- 0,22 %

Auswirkungen

Die schwere Niederlage der SPÖ führte zum Rücktritte des von vielen als populistisch kritisierten Erich Haider. Er bekam einen Versorgungsposten bei der Linz AG.

Zur Überraschung vieler schaffte das BZÖ den Einzug in den Landtag nicht. Diese Tatsache wird für viele als ausschlaggebender Grund gesehen, weshalb sich das äußerst erfolgreiche Kärntner BZÖ unter Landeshauptmann Gerhard Dörfer vom Bundes-BZÖ abgespalten hat und als FPK eine Annäherung an die FPÖ anstrebte.

Durch die Zugewinne, die in den Augen vieler Beobachter überraschend waren, fühlte sich die ÖVP in ihrer Lage gestärkt und bot zunächst allen im Landtage vertretenen Bewegungen eine Zusammenarbeit zu verschiedensten Themen an, blieb jedoch letzten Endes bei schwarz-grün. Allerdings lässt das schwarz-grüne Arbeitsübereinkommen eine freie Partnerwahl erlaubt, so daß auch gemeinsame schwarz-blaue Initiativen stattfinden.

Bundesrat

Das Wahlergebnis hatte auch Einfluss auf die Zusammensetzung des Österreichischen Bundesrates, mit dem Oberösterreich aufgrund seiner Bevölkerungszahl mit elf Abgesandten vertreten ist: ÖVP (nun 6) und FPÖ (nun 1) gewannen zuungunsten der Sozialdemokraten (nun 3) jeweils einen Sitz dazu, die Grünen behielten ihren einen Sitz, andere Parteien gingen leer aus.