Berliner Register

Aus Metapedia
(Weitergeleitet von Register Berlin)
Wechseln zu: Navigation, Suche

Das Berliner Register (c/o ReachOut) ist eine Dokumentation von „rassistisch, antisemitisch, lbgtiq-feindlich[1], antiziganistisch, rechtsextrem, rechtspopulistisch und anderen diskriminierend motivierten Vorfällen, die sich in den Berliner Stadtbezirken ereignen. Diese Vorfälle werden von Bürger_innen bei verschiedenen Anlaufstellen, die über die Bezirke verteilt sind, gemeldet und an die Koordinierungsstellen der Register weitergeleitet.[2] Im Gegensatz zur Po­li­zei­li­chen Kri­mi­nal­sta­tis­tik (PKS) der Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) erfassen die „Register“ auch legitime Werbeaktionen wie Informationsstände oder das Aufhängen von Wahlplakaten mißliebiger Parteien.

Geschichte

Das erste Register wurde 2005 in Pankow eingerichtet, es folgten weitere in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick und Friedrichshain-Kreuzberg. 2013 wurden in Charlottenburg-Wilmersdorf und Neukölln Register aufgebaut. Im Jahr 2014 kam der Bezirk Mitte mit den Ortsteilen Wedding, Moabit und Tiergarten hinzu, im August 2015 folgte der Bezirk Reinickendorf mit den Ortsteilen Tegel und Reinickendorf.

Die „Berliner Register“ lehnten 2015 den Vorschlag der CDU Treptow-Köpenick ab, Register gegen „Linksextremismus“ und „religiösen Extremismus“ einzurichten[3]. Der Antrag beim Landesparteitag der CDU wurde damit begründet, daß Antisemitismus und Homophobie zunehmend von Menschen mit arabischem oder türkischem Hintergrund ausgehen würden. Würde die Herkunft der Täter erfaßt, könnten die Probleme besser bearbeitet werden. Der Landesparteitag der CDU hatte sich am Wochenende für die Einführung von „Extremismusregistern“ ausgesprochen.

Finanzierung

Das „Berliner Register“ wird durch das Berliner Landesprogramm „Demokratie. Vielfalt. Respekt. Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“ der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen gefördert.

Projekte

Der Verein für Demokratische Kultur in Berlin e.V. hat im Auftrag des Senats die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) gegründet. 2014 war die Arbeit noch bei ReachOut angesiedelt, seit 2015 arbeitet RIAS als eigenständiges Projekt. Derzeit wird ein Kooperationsnetzwerks mit dem Berliner Register, ReachOut, der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin, der Amadeu Antonio Stiftung sowie der Jüdische Gemeinde zu Berlin und dem Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e. V. (JFDA) aufgebaut.[4]

Siehe auch

Verweise

Fußnoten

  1. Gemeint sind Vorfälle, die sich gegen nach BRD-Neusprechhomosexuelle“, „transsexuelle“ und „intersexuelle Menschen“ richten. „LBGTIQ“ steht für „Lesbian-Bi-Gay-Trans-Inter-Queer“.
  2. Berliner Register: Projektvorstellung
  3. Gerhard Lehrke: Vorschlag – CDU plant Strafregister für religiöse und linke ExtremistenBerliner Kurier, 10. Juni 2015
  4. Gründung der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)