Rundfunk-frei
Die Plattform rundfunk-frei nennt sich eine Weltnetz-Aktion zur Befreiung vom Rundfunkbeitragszwang, welche von Olaf Kretschman im Januar 2019 gegründet wurde. Die Weltnetzseite listet zehn Gründe, warum es wichtig sei, die Aktion zu unterstützen.[1] Der Weg zur Befreiung soll durch einen Zahlungsstopp sowie über verschiedene einfach umzusetzende Anleitungen erreicht werden.[2] Die Aktion macht sich für einen Volksentscheid zur Abschaffung der Zwangsgebühr stark.[3]
Rechtliche Situation
Der Initiative steht entgegen, daß seit Mitte 2018 jeder Versuch, rechtlich gegen den Rundfunkbeitrag anzugehen, sinnlos geworden ist. Denn im Juli 2018 hat das höchste Gericht der BRD, das Bundesverfassungsgericht, die Rechtmäßigkeit des Beitrags in letzter Instanz bestätigt. Das Gericht gab die Entscheidung mit einer Pressemitteilung bekannt, Auszug:
- „Die Rundfunkbeitragspflicht für Erstwohnungsinhaber, Betriebsstätteninhaber und Inhaber nicht ausschließlich privat genutzter Kraftfahrzeuge steht mit der Verfassung im Einklang.“[4][5]
Siehe auch
- Fernsehen
- Medienstaatsvertrag
- Volksbegehren Sachsen
- Zwölfter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge
- Institut für politische Gehirnwäsche-Forschung und Befreiungs-Psychologie
