Rundfunk-frei

Aus Metapedia
Wechseln zu: Navigation, Suche

rundfunk-frei

Rundfunk-Frei.png
Verweis Offizielle Weltnetzseite
Beschreibung Die bundesweit größte Selbstermächtigungsinitative zur Befreiung vom Rundfunkbeitragszwang
Urheber Olaf Kretschman
Erschienen Januar 2019

Die Plattform rundfunk-frei nennt sich die größte bundesweite Weltnetz-Aktion zur Befreiung vom Rundfunkbeitragszwang, welche von Olaf Kretschman im Januar 2019 gegründet wurde. Die Weltnetzseite listet zehn Gründe, warum es wichtig ist, die Aktion zu unterstützen.[1] Der Weg zur Befreiung soll durch einen Zahlungsstopp sowie über verschiedene einfach umzusetzende Anleitungen erreicht werden.[2] Die Aktion macht sich für einen Volksentscheid zur Abschaffung der Zwangsgebühr stark.[3]

Die Unterstützer von rundfunk-frei sind nicht mehr bereit, die Umerziehung und Umvolkungs-Propaganda der Systempresse zu finanzieren und leisten deshalb Widerstand.[4] Zum Bekanntmachen werden Materialien bereitgestellt.

Rechtliche Situation

Der Initiative steht de facto entgegen, daß seit Mitte 2018 jeder Versuch, rechtlich gegen den Rundfunkbeitrag anzugehen, sinnlos geworden ist. Denn im Juli 2018 hat das höchste Gericht der BRD, das Bundesverfassungsgericht, die Rechtmäßigkeit des Beitrags in letzter Instanz bestätigt. Das Gericht gab die Entscheidung mit einer Pressemitteilung bekannt, Auszug:

„Die Rundfunkbeitragspflicht für Erstwohnungsinhaber, Betriebsstätteninhaber und Inhaber nicht ausschließlich privat genutzter Kraftfahrzeuge steht mit der Verfassung im Einklang.“[5][6]

Siehe auch

Verweise

Fußnoten