Widerstand Radio
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| Verweis | Verweis defekt, gelöscht oder zensiert! |
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| Typ | Weltnetzradio |
| Kommerziell | Nein |
| Sprachen | Deutsch |
Das Widerstand Radio war ein auf Direktübertragung (Stream) basierendes Weltnetzradio. Das Programm hatte täglich weltweit bis zu 150.000 Zuhörer.
Repression
Am 3. November 2011 durchsuchten Mitarbeiter des Bundeskriminalamtes (BKA) in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Bayern, Brandenburg, Baden-Württemberg, Berlin, Sachsen-Anhalt und Thüringen die Wohnungen von 17 Männern und sechs Frauen welche sich am Widerstand-Radio beteiligt haben sollen. Alle beschuldigten wurden festgenommen und saßen zum Großteil bis zum Urteilsspruch in Untersuchungshaft. Der Vorwurf lautete: Verdacht der Volksverhetzung und Bildung einer kriminellen Vereinigung.
Bei den Durchsuchungen wurden Rechner, Klapprechner, Festplatten und Mobilfunktelefone beschlagnahmt.
Verfahren
Das Landgericht Koblenz verurteilte im April 2011 18 Personen wegen Volksverhetzung und Bildung einer kriminellen Vereinigung. Die aus der gesamten Bundesrepublik Deutschland (BRD) stammenden Angeklagten sollen anderthalb Jahre lang das im Weltnetz verbreitete Widerstands-Radio als Moderatoren und Administratoren betrieben haben. Dabei hätten sie „das Nazi-Regime verherrlicht“ sowie „gegen Ausländer, Juden und politisch Andersdenkende gehetzt“.
Der Bundesgerichtshof hob das Urteil des Landgerichts Koblenz in dem Fall auf, die Beweisführung habe nicht den Mindeststandards entsprochen.
Alle Angeklagten hatten zwar in dem Prozeß zugegeben, entweder als Moderatoren oder Administratoren des Weltnetzradios mitgewirkt zu haben. Der Bundesgerichtshof befand dennoch in seinem Revisionsbeschluß, die Beweisführung der Richter habe nicht den Mindestanforderungen entsprochen. Der Sachverhalt sei nicht ausreichend aufgeklärt worden. Damit habe die Kammer gegen einen Grundsatz des Strafprozessrechts verstoßen.[1]
Das Gericht beschloß, diverse Rechner, Klapprechner, Schlagringe und einige andere Besitztümer der Verurteilten einzuziehen.
