Gonzales, Alberto
Alberto Recuerdo Gonzales (* 4. August 1955 in San Antonio) ist ein VS-amerikanischer Jurist und Politiker. Er war vom 3. Februar 2005 bis zum 17. September 2007 Justizminister der Vereinigten Staaten.
Inhaltsverzeichnis
Leben
Gonzales stammt aus einer ärmlichen Familie mexikanischen Ursprungs und wuchs in Houston auf. Er besuchte die Rice University und Harvard Law School und tat zwei Jahre in der US Air Force (1973-1975) Dienst sowie weitere zwei Jahre an der US Air Force Academy.
Von 1982 bis 1994 war Gonzales als Anwalt in Houston in der Kanzlei Vinson and Elkins tätig, wo er später Partner wurde. Er war Mitglied des Obersten Gerichtshofes in Texas. Seit ihrer gemeinsamen Zeit in Texas ist er ein Freund von George W. Bush. So wurde er auch sein Berater im Weißen Haus.
Justizminister der Vereinigten Staaten
In der Senatsanhörung am 6. Januar 2005 wurde von Gegnern der Nominierung besonderes Gewicht auf die Rolle gelegt, die Gonzales bei der Bewertung der Genfer Konvention zur Behandlung von Kriegsgefangenen und des Begriffs von Folter im Zusammenhang mit der Einrichtung von Gefangenenlagern in Guantánamo Bay spielte. Im Vorfeld der Einrichtung dieses Gefangenenlagers wurden nämlich von Gonzales die Genfer Konvention als überholt bezeichnet ("quaint", "obsolete"), und der Begriff des "feindlichen Kombattanten", der nicht als Kriegsgefangener zu behandeln sei, geprägt (oder für diesen Zweck aufgegriffen). Gonzales hatte in seiner Analyse hervorgehoben, dass die Kriegsgegner in Afghanistan und im Irak – anders als in früheren militärischen Auseinandersetzungen – zwar gefechtstechnisch und taktisch geschult sind sowie in militärischen Einheiten und mit Kriegsgerät operieren, sich jedoch zugleich den zivilisatorischen Grundlagen westlicher Kriegsführung verweigern: So töteten etwa die Taliban für gewöhnlich Kriegsgefangene sofort, kämpften nicht in einer deutlich erkennbaren Uniform mit Dienstgrad- und Truppenabzeichen und missachteten sowohl die Unantastbarkeit von Emissären („weiße Fahne“) als auch Nonkombattanten (Rotes Kreuz, Roter Halbmond), Zivilisten oder Verwundeten. Da dieser Kriegsgegner Übereinkünfte wie die Genfer Konvention oder die Haager Landkriegsordnung – nicht zuletzt wegen Unkenntnis dieser Regelwerke – nicht einmal ansatzweise befolgte, war es laut Gonzales sinnlos, zum Teil sogar praktisch unmöglich, einen solchen Kriegsgegner nach diesen üblichen Regeln zu behandeln: Die vorgeschriebene Nennung von Namen, Dienstgrad und Truppenteil an das IKRK etwa ließ sich so nicht verwirklichen. Statt dessen sollte eine analoge Anwendung der Schutzbestimmungen erfolgen, nach denen der jeweilige Gefangene zu behandeln sei.
Unterstützer der Nominierung Gonzales' lobten, dass seine Biografie das amerikanische Ideal des Aufstiegs "from rags to riches", also aus ärmlichen Verhältnissen ganz an die Spitze der Macht verwirklicht. Außerdem sprach für Gonzales, dass mit ihm zum ersten Mal ein Latino eine so hohe Position einnehmen würde, ein Vertreter also einer wachsenden Wählergruppe. Gonzales selbst versprach in der Senatsanhörung, künftig auch auf Folter im weiteren Sinne zu verzichten, und sich an nationale und internationale Gesetze zu halten.
Am 3. Februar 2005 wurde er vom amerikanischen Senat als Justizminister (Attorney General) der USA bestätigt und vereidigt. Das ist das höchste Amt in der US-Politik, das je ein Latino erreicht hat. Die Nominierung wurde von Vorwürfen überschattet (siehe weiter unten). Gonzales gilt moderater als sein Vorgänger Ashcroft und als möglicher Kandidat Bushs für einen Richterposten am Obersten Bundesgericht.
Rücktritt im August 2007
Senatoren und Abgeordnete der Demokraten verlangten im Sommer 2007 den Rücktritt von Justizminister Alberto Gonzales. Er musste einräumen, dass er stärker als zunächst zugegeben an den umstrittenen Massenentlassungen von Bundesanwälten durch das Justizministerium beteiligt war und „dass es durchaus auch eine politische Komponente dabei gab“.[1] Gonzales hatte die US-Bundesanwälte entlassen weil sie nicht dem Bush-Regime uneingeschränkt dienen wollten. Bush seinerseits deckte Gonzales, der in seinem Sinne handelte, solange bis sich eine innerpolitische Krise abzeichnete.
"Justizminister Alberto Gonzales hat ein Problem. Er kann sich partout nicht erinnern. So galoppierend war sein Gedächtnisschwund, dass sich sogar Parteifreunde wie der republikanische Senator Pete Sessions vor dem Rechtsausschuss des Senats Sorgen machten um das Erinnerungsvermögen des "Attorney General".
Es war nicht das einzige Mal, dass sich der Justizminister, Intimfreund und politische Weggefährte von George Bush in Sachen Entlassung der Bundesanwälte in Widersprüche verwickelte. Am 18. Januar 2007 erklärte er ebenfalls vor dem Rechtsausschuss des Senats unter Eid, die Anwälte seien wegen schlechter Leistungen entlassen worden.
Diese Behauptung konnte leicht widerlegt werden, waren doch fast allen betroffenen US-Attorneys noch vor ihrer Kündigung zum Teil hervorragende Zeugnisse ausgestellt worden. Was sich im Laufe der Untersuchung immer deutlicher bestätigte, war die Vermutung der Demokraten, die Staatsanwälte seien gefeuert worden, weil das Weiße Haus nicht mehr von ihrer parteipolitischen Linientreue überzeugt war und sie durch loyale Parteigänger ersetzen wollte.
Und obwohl US-Bundesanwälte vom Präsidenten ernannt und jederzeit entlassen werden können, zierte sich Gonzales, politische Motive einzuräumen und verhedderte sich immer mehr in einem Gestrüpp von Widersprüchen, Halbwahrheiten und Gedächtnislücken." [2]
Am 27. August erklärte Gonzales, ohne Gründe zu nennen, seinen Rücktritt vom Amt des Justizministers zum 17. September 2007.[3] Präsident Bush akzeptierte das Rücktrittsgesuch nach eigenem Bekunden mit Bedauern. "Er bezeichnete Gonzales als einen integren Politiker, der in den vergangenen Monaten Opfer einer Schmutzkampagne geworden sei. Dem 52-Jährigen Gonzales wird unter anderem vorgeworfen, aus politischen Gründen acht hochrangige Juristen entlassen zu haben. Außerdem wird er für umfangreiche Abhör-Aktionen gegen US-Bürger verantwortlich gemacht." [4]
Im Laufe des Sommers 2007 zogen sich zuvor schon u. a. George W. Bushs engster Berater Karl Rove sowie Präsidentensprecher Tony Snow aus dem Weißen Haus zurück. Während bei Snow gesundheitliche bzw. (wie er selbst erklärte) finanzielle Gründe den Ausschlag gegeben haben dürften, so stand auch bei Roves Rückzug gleichfalls dessen Verstrickung in den Skandal um die Entlassung der United States Attorneys im Vordergrund.
Der Abgang zahlreicher Mitarbeiter der Bush-Regierung im Sommer 2007 wurde von Beobachtern u. a. als Indiz für das Scheitern eines ganzen Politikkonzepts gedeutet [5] (vgl. Neokonservatismus in den USA, Bush-Doktrin), das allerdings Folgen zeitigen werde: „Gonzales’ traurige Hinterlassenschaft ist bereits in Stein gemeißelt, eine Amtsführung, die eine Tragödie für Amerika war, und die – wie amüsant sein Spitzname auch sein mag – kein Grund zum Lachen ist“, urteilte etwa Michael Tomasky im Londoner Guardian. [6]
Familiäres
Gonzales und seine Frau haben drei Söhne.
Verweise
- Offizielle Biografie
- Stellungnahme der ACLU (American Civil Liberties Union)
- Sicherheitsbehörden weltweit in Alarmbereitschaft 10.08.2006
- Kongress gegen Weißes Haus 22.03.2007
- Bush-Intimus unter Druck - Justizminister Alberto Gonzales in Anwaltsaffäre belastet 30.03.2007
- Skandalen auf der Spur 05.01.2008
