Der totale Parteienstaat

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Der totale Parteienstaat - Abschied vom idealen Staat. der Weg aus der Krise des deutschen Parteiensystems“ ist ein Buch von Klaus Kunze.

Nach dem Zusammenbruch der totalitären Großideologien hat der Liberalismus in Deutschland ein problematisches Erbe angetreten: Das geistige Leben wird durch eine moralisierende Betroffenheits-Ideologie dominiert, deren selbstberufene Interpreten und Inquisitoren das Erbe der 68er verwalten. Ihre verbissene Verteidigung linksliberaler Bastionen in Parteien und Medien trägt alle Züge eines Kulturkampfes. Die Revolutionäre von gestern unterlagen dem ehernen Gesetz der Oligarchie und sind die Reaktionäre von heute. Die Wirkkräfte ihres Parteienstaates haben die freiheitliche demokratische Ordnung des Grundgesetzes aus der Balance gebracht.
Von dieser stickigen Atmosphäre bundesdeutscher Tabuzonen und Sprachregelungen unbeeindruckt weist der Autor einen Ausweg aus dem Perpetuum mobile des Parteienstaates. Das Plebiszit ist die einzig legitime Waffe gegen oligarchische Giftdämpfe. Ein Roll-Back des Parteienstaates kann nur an seinen Machthabern vorbei vom Volke ausgehen. Vom Volksentscheid führt der Weg über die Beseitigung der Staatsfinanzierung der Parteien und ihren Zugriff auf Ämter und Pfründen. Der Übermacht der totalen Gesellschaft setzt der Autor die Vision eines gewaltenteilenden freiheitlichen Rechtsstaats entgegen, in dem Gemeinwohl und partikulare Gewalten ein Machtgleichgewicht halten.

Verweise