Das Heimatvertriebenen-Lied
Das Heimatvertriebenen-Lied ist ein Lied des deutschen Liedermachers Frank Rennicke, das auf dem Tonträger (CD, MC) „An Deutschland“ erschienen ist. In diesem Lied geht es um das Schicksal der Vertreibung von Deutschen aus dem Sudetenland. Darüber hinaus setzt Rennicke die völkerrechtswidrige Vertreibung von mehr als 15 Millionen Ost- und Sudetendeutschen nach 1945 in Kontinuität mit der bis heute andauernden weiteren Verdrängung der Deutschen aus ihrer Heimat durch Nichtdeutsche.
Prozeß
Aufgrund des Textes wurde Frank Rennicke einige Jahre nach Erscheinen des Liedes wegen „Volksverhetzung“ angeklagt. Das Amtsgericht Böblingen verurteilte Rennicke „im Namen des Volkes“ im November 2000 daraufhin zu einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Die Computeranlagen sowie das Familienvermögen von über DM 70.000 wurden aufgrund der Verurteilung „im Namen des Volkes“ eingezogen. Das Landgericht Stuttgart hob in zweiter Instanz dieses Urteil auf und verurteilte Rennicke am 15. Oktober 2002 wegen achtfacher „Volksverhetzung“ und wegen angeblichen Verstoßes gegen das Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften (heute: Jugendschutzgesetz) „im Namen des Volkes“ zu einer 17monatigen Freiheitsstrafe. Diese wurde ebenfalls zur Bewährung ausgesetzt.
Eine diesbezügliche Verfassungsbeschwerde vom März 2008, die durch den Rechtsanwalt Horst Mahler verfaßt worden war, wurde „im Namen des Volkes“ ebenso abgewiesen, das gefällte Gerichtsurteil wurde jedoch aufgehoben und zurückverwiesen. Zitat aus dem Urteil:
- „Die Sache wird im Umfang der Aufhebung an das Landgericht zurückverwiesen (§ 95 Abs. 2 BVerfGG). Es bleibt dessen einfachrechtlicher Beurteilung überlassen, ob der von den Beschwerdeführern nicht mit konkreten Rügen angegriffene Schuldspruch wegen einer mit Volksverhetzung tateinheitlich nach § 52 StGB zusammentreffenden Verbreitung indizierter Schriften (§ 21 Abs. 1 i.V.m. § 4 GjS) auch ohne eine Verurteilung nach § 130 Abs. 1 StGB bestehen bleiben kann.“
Literatur
- Frank Rennicke: Liederbuch: alle meine Lieder von Anfang an. Texte mit Gitarrengriffen, Selbstverlag 1995
