Indlekofer, Ernst

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Ernst Indlekofer ist ein national orientierter Publizist aus Basel-Stadt (Schweiz)

Werdegang

Indlekofer war 1993 Initiant und Co-Präsident des Komitees „Aktion für freie Meinungsäußerung“ gegen das sogenannte „Antirassismusgesetz“ (ARG) und trat auf gegen den EWR-Beitritt und den schrittweisen UNO-Beitritt der Schweiz. Er war bis 25. September 1995 Mitglied der Schweizer Volkspartei (SVP). Zwischen 24. Juni 1996 und 19. November 2001 gab er die gedruckte Zeitschrift „Recht+Freiheit“ heraus, danach eine Weltnetz-Ausgabe.

Wegen angeblich „ausländerfeindlicher“ Texte erhob die Staatsanwaltschaft Klage gegen Indlekofer. Im September 1997 verurteilte ihn das Basler Strafgericht wegen mehrfacher sogenannter „Rassendiskriminierung“ zu einer bedingten Gefängnisstrafe von 45 Tagen. Das Appellationsgericht bestätigte im Juni 2000 den Schuldspruch und verurteilte ihn rechtskräftig. Danach erfolgten weitere Anklagen und die Verurteilung Indlekofers zu einer Strafe in Höhe von 75 Tagessätzen. Wegen überlanger Verfahrensdauer kam es im März 2006 zur vorläufigen Verfahrenseinstellung. Das Appellationsgericht gab in der Sache keine Beurteilung ab, hob das Urteil des Strafgerichts auf und wies den Fall zur Neubeurteilung an diese Instanz zurück. Im März 2009 würde totale Verjährung eintreten.

Fußnoten