Battke, Lutz
| Geboren | 21. Januar 1958 |
|---|---|
| Volkszugehörigkeit | Deutscher |
| Beruf | Schornsteinfeger |
Lutz Battke (
21. Januar 1958)
ist ein deutscher Kaminkehrer, Fußball-Jugendübungsleiter sowie Lokalpolitiker aus Sachsen-Anhalt.
Inhaltsverzeichnis
Wirken
Ursprünglich saß er für die FDP im Lauchaer Stadtrad, wechselte dann aber als Parteiloser zur Stadtrat-Fraktion der NPD Sachsen-Anhalt. Bekannt wurde er in den Jahren 2008 und 2010 dadurch, daß man ihm aufgrund seiner politischen Gesinnung die Berufsausübung untersagen wollte. Aus dem mitgegründeten „BSC 99 Laucha“, wo er jahrelang Fußball-Jugendmannschaften betreute und für diese ehrenamtliche Tätigkeit auch Lob erhielt, wurde er dann schließlich ausgeschlossen. Battke gilt als Musterbeispiel für die Benachteiligung und Hetze von national orientierten Menschen in der Bundesrepublik Deutschland.
Im November 2010 erhielt er 24 % der ausgezählten Stimmen bei der Bürgermeisterwahl in Laucha.[1]
Funktionen/Mandate:
- 2005 Bundestagskandidat Platz 9 der NPD-Landesliste LSA
- 1999 bis 2004 Stadtrat Laucha (Einzelbewerber, fraktionslos)
- 2004 bis 2009 Stadtrat Laucha (BSC Laucha 99 mit Unterstützung der NPD, fraktionslos)
- seit 2009 Stadtrat Laucha (NPD-Fraktionsvorsitzender)
- seit 2007 Kreistag Burgenlandkreis (NPD-Fraktion)
Landtagswahl 2011:
- NPD Landesliste Platz 7
Im Jahr 2012 wurde Battke vom Bundesverwaltungsgericht wegen seiner unerwünschten politischen Gesinnung sein Kehrbezirk entzogen und damit die Urteile der unteren Instanzen aufgehoben. In ihrem Urteil äußerten die BRD-Richter, daß Battkes politische Überzeugung nicht mit seinem Beruf in Einklang zu bringen sei, weil er sich in ständigem Umgang mit Kunden befinde. Zwar sei Battke kein NPD-Mitglied, aber „NPD-nah“, außerdem habe er mehrfach an „einschlägigen“ Veranstaltungen teilgenommen.
Lebenslauf
Battke wuchs in der DDR auf. Während der DDR-Zeit kam er wegen seiner langen Haare in das Militärgefängnis.[2]
Weil das Landesverwaltungsamt Zweifel an der Grundgesetztreue einer ihrer Bezirksschornsteinfeger hatte, sollte er künftig nicht mehr aufs Dach dürfen. Der Fall hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Im Dezember 2008 entschied das Oberverwaltungsgericht Magdeburg: Der Schornsteinfeger Lutz Battke darf weiterkehren.
Battke hatte bei den letzten Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt für die NPD kandidiert und sitzt seither im Kreistag Burgenland, Parteimitglied ist er aber nicht. Im April entzog ihm das Landesverwaltungsamt seinen Kehrbezirk.
Bereits Ende Juni erteilte das Verwaltungsgericht dem Amt aber eine Abfuhr. Die Richter wiesen darauf hin, daß die geforderte Grundgesetztreue sich nur auf den ausgeübten Beruf und nicht auf das Privatleben Battkes erstrecke. Das Oberverwaltungsgericht ergänzte, dem Schornsteinfeger könne sein Kehrbezirk nur bei Verletzung von Pflichten, die mit der Berufsausübung in Zusammenhang stehen, entzogen werden.
Siehe auch
Verweise
- Netzpräsenz von Lutz Battke
- Pressemitteilung des NPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt zum Rauswurf Battkes (PDF-Dokument)
Abgerufen am 4. August 2010. Bei WebCite® archivieren.Bezirksschornsteinfeger Lutz Battke – Die Hexenjagd geht weiter (04.08.10), Altermedia Deutschland, 4. August 2010- „Hetzkampagne gegen Lauchaer Stadtrat Lutz Battke geht weiter“, auf der Netzseite der NPD Wuppertal am 7. August 2010
