NPD Sachsen-Anhalt

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NPD Sachsen-Anhalt
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Partei­vorsitzender Peter Walde
Stell­vertretender Vorsitzender Thomas Grey, Thomas Lindemann, Nick Machts
Schatz­meister Heidrun Walde
Haupt­sitz Magdeburg
Jugend­organisation JN Sachsen-Anhalt
Mitglieder­zahl 250
Mindest­alter 16 Jahre
Weltnetzseite www.npd-sachsen-anhalt.de

Die NPD Sachsen-Anhalt ist der Landesverband der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) in Sachsen-Anhalt. 2011 verfehlte sie bei der Landtagswahl mit 4,6 Prozent der Stimmen den Einzug ins Landesparlament. Als Folge dessen trat beinahe der gesamte Landesvorstand zurück, junge Parteimitglieder zogen nach Sachsen und einige Kreisverbände lösten sich vollständig auf. Anfang 2015 traten weitere Mitglieder aus Verärgerung über die derzeitige Lage des Landesverbandes Sachsen-Anhalt aus.[1]

Geschichte

Gründung und Aufbau

Der NPD Landesverband Sachsen-Anhalt gründete sich sofort nach der Teilwiedervereinigung am 3. März 1990, um dann an der im gleichen Jahr stattfindenden Landtagswahl teilnehmen zu können. Der sehr schwach strukturierte Verband um den ersten Landesvorsitzenden Dr. Rainer Prigge schnitt mit 0,1 % dementsprechend miserabel ab. In den nachfolgenden Jahren existierte der Landesverband zwar weiter, jedoch „kam die Arbeit im Verband fast völlig zum Erliegen“[2] 1997 übernahm Steffen Hupka den Landesverband. Die NPD konzentrierte sich Ende der 1990er Jahre auf die Zusammenarbeit mit den Freien Kameradschaften. Im Frühjahr 1999 veranstaltete der Landesverband erstmals überregional zwei Demonstrationen in Magdeburg.[3]

Da sich der überwiegende Teil der nationalen Szene in Sachsen-Anhalt in der Deutschen Volksunion versammelte, beteiligte sich die NPD nicht an den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, sondern unterstützte die DVU in ihren Wahlkämpfen. Bei der Landtagswahl 1998 erreichte die DVU Sachsen-Anhalt mit 12,9 % der Stimmen das höchste Wahlergebnis einer nationalen Partei in der Geschichte der BRD. Durch personelle Querelen zerbrach die Landtagsfraktion und die DVU verzichtete deshalb 2002 auf einen Wahlantritt. Bei der Wahl am 26. März 2006 trat sie wieder an, scheiterte aber mit 3,0 % an der Fünf-Prozent-Hürde.

An den 2004 stattfindenden Kommunalwahlen nahm die NPD erstmals teil. Das Ergebnis war der Einzug in zwei Kreistagen (Burgenlandkreis (zwei Mandate) und Aschersleben-Staßfurt (ein Mandat)) sowie der Einzug in fünf Stadträten: Halberstadt (ein Mandat), Halle (Saale) (ein Mandat), Laucha (ein Mandat), Quedlinburg (ein Mandat) und Sangerhausen (ein Mandat). Vom Einzug der sächsischen NPD profitierte auch die NPD Sachsen-Anhalt, da die Mitgliederzahl von 150 auf 200 Parteimitglieder stieg. Nun konnte der Aufbau des Landesverbandes Sachsen-Anhalt beginnen.

Im Jahr 2005 wurde mit dem Ausbau der Kreisverbände begonnen. Zu diesem Zeitpunkt verfügte die NPD nur im Süden des BRD-Bundeslandes Sachsen-Anhalt über tragfähige Strukturen. Nördlich von Magdeburg (→ Magdeburger Börde, Jerichower Land und Altmark) ist die NPD bis heute schwach verankert. Im August 2005 gründete sich der Landesverband der Jungen Nationaldemokraten (JN) in Wernigerode, wo die JN neben Bernburg, Blankenburg, Halle, Magdeburg, Sangerhausen, Schönebeck und Staßfurt einen Stützpunkt betreibt. Die Jugendorganisation der NPD versucht seitdem die Vormachtstellung innerhalb der nationalen Szene in Sachsen-Anhalt zu erlangen und die programmatische Ausrichtung von JN, NPD und Freien Kameradschaften zu bestimmen. Hierbei sind besonders Michael Schäfer, Philipp Valenta und Matthias Gärtner hervorzuheben. Nach dem Scheitern der DVU bei der Landtagswahl 2006 an der Fünf-Prozent-Hürde wendete sich nun die NPD an die Eroberung der Parlamente.

Größere Aktivitäten

Wahlen

Kommunalwahlen

Kommunalwahl 2007

Für den Kommunalwahlkampf 2007 erhielt der Landesverband prominente Unterstützung von Udo Pastörs (rechts)

Bei der Kommunalwahl 2007 kandidierten 115 Personen für die NPD. Mit einem Durchschnittsalter von 37,1 Jahren stellte die NPD die jüngsten Bewerber aller Parteien (49,6 Jahre) auf. Insbesondere die Mitglieder der JN und der Freien Kameradschaften waren maßgeblich verantwortlich für die Durchführung des Wahlkampfes. Unterstützung erhielt der NPD-Landesverband zudem von zahlreichen Abgeordneten der Landesverbände Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern sowie Vertretern der Bundesführung bis hin zum Vorsitzenden Udo Voigt.

Das Ergebnis der Kommunalwahlen blieb jedoch enttäuschend. Landesweit holte die NPD 2,5 % der ausgezählten Stimmen.[4] Hohe Stimmengewinne ließen sich nur dort ausmachen, wo sich in den zurückliegenden Jahren eine gut organisierte nationale Szene herausgebildet hatte. Hierzu zählt neben den Landkreisen Burgenland (4,7 % entsprechen drei Mandate) und Mansfeld-Südharz (4,2 % entsprechen zwei Mandate) auch der Harz (3,6 % entsprechen zwei Mandate). Weitere Sitze konnten die NPD-Kandidaten in den Kreistagen der Landkreise Anhalt-Bitterfeld (zwei Mandate), Jerichow (ein Mandat), Salzland (zwei Mandate) und Saale (ein Mandat) sowie in den Stadträten von Halle (ein Mandat) und Magdeburg (ein Mandat) erringen. Dazu kommen noch 17 weitere Mandate in Gemeinderäten.

Sehr selbstkritisch, immerhin versprach man sich im Vorfeld ein Ergebnis von über 5 %, hieß es seitens des NPD-Landesvorstandes nach der Wahl: „Wir haben es leider versäumt, diese Sorgen und diese Ablehnung der Gebietsreform entsprechend zu thematisieren, und nicht genügend klargestellt, daß die Ziele der Bürgerinitiativen von uns genauso vertreten werden.“ Einen weiteren Grund für das schlechte Abschneiden sieht die NPD in dem hohen Anteil an Nichtwählern – die Wahlbeteiligung erreichte mit 39,4 % einen historischen Tiefpunkt –, die auch sie nicht zur Stimmabgabe bewegen konnte: „Wir müssen in Zukunft somit noch viel mehr auf die Nichtwähler zugehen, die meinen, mit ihrem Wahlboykott könnten sie die Politiker am meisten ärgern.“ Vor allem aber im desolaten Bild, das die DVU Sachsen-Anhalt zwischen 1998 und 2002 im Landtag von Sachsen-Anhalt abgab, sieht die NPD eine dritte Ursache für ihr schlechtes Abschneiden und gibt an sich selbst den Auftrag aus, „daß schon einmal gegebene, aber gebrochene Vertrauen wieder zurückzugewinnen.“

Dennoch äußerte die Basis des NPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt offen ihren Unmut über das Wahlergebnis und setzte den dafür verantwortlich gemachten Landesvorsitzenden Andreas Karl auf einem einberufenen Landesparteitag ab und wählte – die vor allem bei Frauen beliebte – Carola Holz zur neuen Landesvorsitzenden der NPD Sachsen-Anhalt. Doch schon nach einigen Monaten Amtszeit mußte sie aus innerparteilichen Gründen im Jahre 2008 zurücktreten. Ihr direkter Nachfolger wurde Matthias Heyder.

Kommunalwahl 2009

Die Kommunalwahlen 2009 brachten so gut wie keine Veränderungen. Alle Mandate konnten gehalten werden, hingegen keine neuen dazu gewonnen werden. Lediglich bei der Wahl des Gemeinderates in Laucha an der Unstrut konnte Lutz Battke ein weiteres Mandat hinzugewinnen (13,5 %).

Kommunalwahl 2014

Am 25. Mai 2014 wurde neben der Wahl zum EU-Parlament auch die Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt durchgeführt. Mit landesweit 1,6 % der Stimmen erlebte die Partei eine deutliche Niederlage und sprach selbst von einem „Debakel“.[5] Zwar konnte jeweils ein NPD-Kandidat in den Kreistagen der Landkreise Stendal und Wittenberg sowie in den Stadtrat von Dessau-Roßlau im Vergleich zu den Kommunalwahlen 2007 bzw. 2009 neu einziehen, so sitzt hingegen nun kein NPD-Vertreter mehr in den Kreistagen der Kreise Jerichow (vorher ein Mandat) und Mansfeld-Südharz (vorher zwei Mandate) sowie im Magdeburger Stadtrat (vorher ein Mandat). Verluste gab es ebenso in den Kreistagen der Kreise Anhalt-Bitterfeld (einer statt bisher zwei) und Harz (einer statt bisher zwei). Insgesamt bedeutet das ein Verlust von 25 % der Mandate im Vergleich zu den Kreistagswahlen 2009.

Landtagswahlen

Landtagswahl 2011

Michael Schäfer, Philipp Valenta und Matthias Heyder (von links) während des Wahlkampfes zur Landtagswahl 2011

Pfeil 2 siehe auch.pngSiehe auch:Schulhof-CD – Gegen den Strom, Wähl nicht NPD

Die Landtagswahl 2011 in Sachsen-Anhalt hatte für die gesamte Partei einen hohen Stellenwert, denn es wurde der Einzug in ein drittes Landesparlament (nach Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern) anvisiert. NPD-Spitzenkandidat Matthias Heyder sprach von einer „Schicksalswahl für die gesamte nationale Bewegung in Deutschland“. Zum Wahlkampfleiter wurde Holger Apfel, der bereits erfolgreich die Wahlkämpfe in Sachsen gestaltete, erklärt. Mehr als 250.000 Euro sollten, wie Heyder es formulierte, „für eine gigantische Materialschlacht“ sorgen. Am 24. April 2010 wurde die Landesliste in Halberstadt beschlossen:

Der darauffolgende Wahlkampf verlief trotz der für die NPD wichtigen Wahl eher schleppend, da die NPD kein brisantes Thema hervorbringen konnte. So sagte der Politikwissenschaftler Everhard Holtmann bereits kurz vor der Wahl eine Niederlage voraus. Nach seiner Auffassung hatte die NPD „kein zugkräftiges Thema, mit dem sie weite Teile der Nichtwähler für sich gewinnen könnte.“[6] Am Ende erreichte die NPD 4,6 % und scheiterte somit am Einzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt.

Landtagswahl 2016

Etwa ein Jahr vor der anstehenden Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt bestimmte die NPD Sachsen-Anhalt auf einem Landesparteitag im altmärkischen Tangerhütte am 11. April 2015 ihre Landtagskanidaten und entwickelte eine Landesliste.[7] Erwartungsgemäß wurde der NPD-Landesvorsitzende Peter Walde zum Spitzenkandidaten gekürt. Auf den nächsten Plätzen der insgesamt 18 Kandidaten umfassenden Landesliste folgen Thomas Grey, Andreas Karl, Heiko Krause, Steffen Thiel und Gustav Hänschke.

Struktur

Gliederung

Der NPD-Landesverband Sachsen-Anhalt unterteilt sich in elf verschiedene Kreisverbände. Keinen Kreisverband unterhält die NPD in Dessau-Roßlau und im Jerichower Land.

Personen


Siehe auch

Verweise

Fußnoten

  1. Landessprecher kehrt der NPD den RückenVolksstimme, 20. Februar 2015
  2. Andreas Kittner / Steffen Hupka: Sachsen-Anhalt – Fahrt in schwierigstem Gelände. Eine kleine Geschichte des Landesverbandes in: Holger Apfel (Hg.): Alles Große steht im Sturm. Tradition und Zukunft einer nationalen Partei. 35 Jahre NPD – 30 Jahre JN, Stuttgart, S. 274
  3. Zunächst kam es am 1. März 1999 zu einem Protestzug durch die Magdeburger Innenstadt gegen Überfremdung und Abwanderung, an welchen sich etwa 1.000 Personen anschlossen. Am 17. April kam es zu einer erneuten Demonstration, die von der NPD Sachsen-Anhalt unter dem Motto „Keine deutschen Pässe für Ausländer“ angemeldet wurde.
  4. Wahlergebnisse der Kommunalwahlen 2007
  5. Zwischen Aufbruch und DebakelNPD Sachsen-Anhalt, 30. Mai 2014
  6. Udo Voigt: Der deutschen Zwietracht mitten ins Herz, Nordland-Verlag, 2. Auflage, 2014, S. 333, ISBN 978-3-9812409-3-1
  7. 33-cabinet.png Abgerufen am 23. August 2015. Bei WebCite® archivieren.Landesparteitag zur Aufstellung der Kandidatenliste für die Landtagswahl 2016NPD Sachsen-Anhalt, 12. April 2015
  8. NPD Sachsen-Anhalt wählt neuen LandesvorstandNPD Sachsen-Anhalt, 13. Oktober 2013